Der Komet 1462 – Seite 8

Seite 6. mit der Gemeindebehörde über die Zulässigkeit des Ausrufens beim Feilbieten im Umhertragen Vor- schriften erlassen werden dürfen. Die Polizeiverord- nung vom 16. Juli 1889 verbietet das Ausrufen von Waren aber allgemein auf Märkten; dazu war der Landrat nicht berechtigt. Daß die Polizei- verordnung etwa zum Schuge gegen Störungen des Verkehrs auf anderen, den Märkten benach- barten Straßen und Plägen erlassen ist, kann aus ihrem Wortlaut nicht ohne weiteres entnommen werden. Ob die Polizeiverordnung etwa für Spezial- märkte im Sinne des § 70 der Reichs-Gewerbe- ordnung hätte gültig erlassen werden können, ist nicht zu untersuchen; sie macht diesen Unterschied nicht; nach den Feststellungen steht auch ein Spezial- markt nicht in Frage. Für allgemeine Märkte (Jahrmärkte, Wochenmärkte) durfte sie Geltung nicht beanspruchen; sie ist, soweit sie Märkte betrifft, wegen ihrer zu allgemeinen Fassung ungültig und deshalb auch nicht gültig auf dem engeren Gebiet, über welches gültig verfügt werden durfte. Die Freisprechung des Angeklagten war hiernach aufrecht- zuerhalten. Der Komet. Auf Grund dieses Sachverhalts wurde gegen ihn durch Strafbefehl nach §§ 33b und 148 der Gewerbeordnung eine Geldstrafe festgesetzt; auf seinen Einspruch hin wurde er jedoch freigesprochen und zwar aus folgenden Gründen. " „Ein Platz kann nur dann als ein öffentlicher im Sinne des § 33b betrachtet werden, wenn er dem Gemeingebrauch bestimmungsgemäß dient und die Eigenschaft eine öffentliche Sache hat. Diese Annahme findet ihre Rechtfertigung allein schon in der Entstehungsgeschichte dieses Gesezesparagraphen. Denn der in der Regierungsvorlage enthaltene Zusag oder an anderen öffentlichen Orten", wie er in den §§ 60a, 42a, 42b und 43 der Gewerbe- ordnung Gesetz geworden ist, ist auf Grund der diesbezüglichen Reichstagsverhandlungen später gerade deshalb gestrichen worden, weil man die Darbietung von Lustbarkeiten in Wirtshäusern, Wirtshausgärten und ähnlichen Räumlichkeiten nicht erst von einer vorherigen polizeilichen Erlaubnis abhängig machen wollte. Ein Privatgrundstück wird also nicht schon dadurch zu einem öffentlichen Plaze, daß darauf eine unter § 33b der Gewerbeordnung fallende Luftbarkeit dargeboten wird, mag auch dabei der Die Auslegung des russischen Handelsvertrags. Beſizer des Grundstücks einem jeden den Zutritt (Eine Entscheidung des Kammergerichts.) Mehrere russische Staatsangehörige, die weder einen Wohnsitz noch eine gewerbliche Niederlassung in einem deutschen Staate haben, sind auf die Märkte in Brieg gekommen, um dort Pferde feil zubieten. Einen Gewerbeschein haben sie nicht ein- gelöst. Deshalb ist gegen sie aus dem Gesetz vom 3. Juli 1876 Anklage erhoben worden. Nach seinem § 1, Biff. 1 unterliegt, wer außerhalb seines Wohn- ortes ohne Begründung einer gewerblichen Nieder- laffung und ohne vorgängige Bestellung in eigener Person Waren, abgesehen von bestimmten Gegen- ständen, feilbieten will, der Besteuerung des Gewerbe- gestatten. Nur die Darbietung selbst wird damit eine öffentliche. Da nun hier der fragliche Blaz be- stimmungsgemäß nicht dem Gemeingebrauch gewidmet ist, vielmehr gewöhnlich als Ackergrundstück benugt wird und nur vorübergehend den gewerblichen Zwecken des Angellagten diente, kann ihm auch nicht die Eigenschaft eines öffentlichen im Sinne des § 33b der Gewerbeordnung zugesprochen werden." Die vorstehend ausgesprochenen Rechtsgrundsäge werden auch in ständiger Rechtsprechung vom preuß. Oberverwaltungsgericht und vom Kammergericht vertreten. y. Nr. 1462. dem Kläger die Räumung des Grundstücks auf- gegeben hat, steht auch dem nicht entgegen, daß der durch das Verbot in seinen Rechten verlegte Kläger, dessen Aufhebung in dem hierfür vor- gesehenen Verfahren betreibt. Die Veranstaltung von Lustbarkeiten der erwähnten Art ist an sich erlaubt. Sie wird nur unzulässig dann, wenn ihr Betrieb die Gesundheit der Anwohner zu gefährden geeignet ist, wie auch dann, wenn er sich derart vollzieht, daß der Verkehr auf den angrenzenden öffentlichen Wegen und Straßen gestört wird. In beiden Fällen ist die Polizeibehörde zur Anordnung der den Umständen nach gebotenen Maßnahmen und erforderlichenfalls auch zu Verboten ermächtigt. Die Gefährdung der Gesundheit wird aber gar nicht behauptet. Weil die erlassene Verfügung über die Befugnisse der Polizei hinausgeht, unterliegt sie, soweit sie sich gegen Schaustellungen des Klägers richtete, im Ganzen der Aufhebung. Berliner Allerlei. Das Osterfest, die Tage der Einkehr, sind vorüber und im Weltenmeer der Zeit entschwunden. Die Erwägungen, auch dieses Fest zu einem „fest- stehenden" zu machen, werden noch immer fort- gesezt, kommen aber nicht recht vorwärts, weil der Machthunger nicht will und der Staat unter der Devise „Der Mutige weicht tapfer zurück" die Forderungen der gesitteten Welt nicht zu erfüllen wagt. Wir genießen also noch fortgesetzt ein Schau- spiel, das an Rückständigkeit nichts, rein gar nichts zu wünschen übrig läßt. Trogdem das Osterfest diesmal sehr zeitig gefallen, umwehte dasselbe eine Frühlingsluft, die wärmer war wie oft zu Pfingsten. Trotz des drohenden Wetters waren die Verkehrs- mittel ungenügend, um den Strom des nach den nahe gelegenen Erholungsorten derUmgegend drängen- den Publikums zu bewältigen.. Auch die Rummel- betriebes im Umherziehen. Die Strafkammer sprach Polizeiliches Einschreiten gegen Luftbarkeiten. pläge profitierten hiervon und der Anfang der die Angeklagten frei. Sie nahm an, daß hier § 2 Biff. 2 des Gesezes von 1876, wonach der Hausier- steuer nicht unterworfen ist, wer ausschließlich im Meß- und Marktverkehr die im § 1 unter giff. 1 bis 3 bezeichneten Arten des Gewerbebetriebes aus- übt, Anwendung finde. Die Revision der Staats- anwaltschaft hat der erste Straffenat des Kammer- gerichts am 3. Februar 1913 zurückgewiesen. Er ist der Auffassung: Nach Art. 12, Abs. 5 des Handels- und Schiffahrtvertrages zwischen Deutsch- land und Rußland von 1894 sollen die Angehörigen der vertragschließenden Teile, die sich in das fremde Gebiet zum Besuche der Messen und Märkte be- geben, um dort Handel zu treiben, wie Inländer behandelt und keinen höheren Abgaben als diese unterworfen werden. Durch diese Ausnahmevorschrift find alle auf Messen und Märkten hausierenden Russen den Inländern gleichgestellt, und daher gilt auch für sie § 2, Biff. 2 des Gesetzes von 1876. Hiermit steht die Ausführungsanweisung des Finanz- ministers zu diesem Gesez vom 27. August 1896 nicht in Widerspruch. Die Vergünstigung erstreckt sich nicht nur auf Jahrmärkte, sondern auf den Meß- und Marktverkehr allgemein. Dazu gehören auch behördlich zugelassene Spezialmärkte, um die es sich hier gehandelt hat. (Urteil des preußischen Oberverwaltungsgerichts vom 3. Juni 1912.) Ein polizeiliches Einschreiten gegen Luftbar- feiten auf einem Privatplage ist nicht schon deshalb berechtigt, weil dadurch der zu Roheiten und zur Standalsucht geneigte Teil des Publikums angezogen werde und die Polizei voraussichtlich dem Gebahren dieser Elemente nicht werde begegnen können. Dies genügt nicht, um die weitere Hergabe eines Privat- grundstückes zu derartigen Veranstaltungen verbieten zu können. Entgegen der Auffassung des Regierungs- präsidenten und des Oberpräsidenten gab das preußische Oberverwaltungsgericht der beklagten Polizeiver- waltung Unrecht und führte dazu aus: In seinem von dem Kläger in bezug genommenen Urteil hat der Senat sich bereits dahin ausgesprochen, daß die Polizeibehörde die Veranstaltung von Luftbar- teiten, wie sie hier in Betracht kommen, nicht schon deshalb verbieten darf, weil durch ſie der zu Roh- heiten und zur Befriedigung seiner Skandalsucht geneigte Teil des Publikums angezogen wird. In Sem weiter angezogenen Urteil, dem der Senat sich angeschlossen hat, ist ausgeführt, daß es Aufgabe der Polizeibehörde sei, einem zu beanstandenden Gebahren des Publikums entgegenzutreten und daß die Vor- nahme erlaubter Handlungen der Regel nach und von Ausnahmezuständen abgesehen auch deshalb Die Saison scheint vielversprechend. Wie stets während eines Festes trug die Damenwelt ihre neuesten Modeneuheiten zur Schau. Gebietet diese es, so werden bei grimmer Kälte Spigen und Tüllblusen getragen, während im Sommer der dickste Pelz- kragen um den zarten Hals gelegt wird. Mode macht eben das Dümmste zu dem Klügsten, das Geschmacklose zum Geschmackvollsten, das Kärg- lichste zu dem Herrlichsten und Simili und Talmi zu Edelsteinen und Gold. Berlin bleibt aber des- wegen doch ein bevorzugter Ort. Jeder kann hier leben wenn die Behörden nichts dagegen haben wie er will. Und wer das Geschick hierzu besißt, vollständig auf Kosten seiner lieben Mitmenschen sein Dasein zu fristen, kann guten Muts sein. Die Gelegenheit hierzu wird vielfach geboten, so= gar auf dem Wege des Inserats, das oft die ver- lockensten Aussichten hierzu bietet. So finden wir in einem solchen die nachstehende Aufforderung: ,,Achtung! Zum Füllen eines vornehmen Wein- Restaurants werden elegant gekleidete Paare gegen Vergütung gesucht. Diskretion Ehrensache. Ant- wort mit Adresse unter . . . Postamt 9." Man tann also nicht nur vornehm schwelgen, sondern diese Eigenschaft wird noch vergütet". Selbst im Schlaraffenland würde Verlockenderes nicht geboten. Für die „elegant gekleideten" Paare gibt es aber Luftbarkeiten auf öffentlichen Pläßen. nicht etwa untersagt werden darf, weil die Bolizei- in Berlin noch weitere Möglichkeiten, sich recht Ein Plaz ist nur dann ein öffentlicher im Sinne des § 33b der Gewerbeordnung, wenn er dem Gemeingebrauch bestimmungsgemäß dient und die Eigenschaft einer öffentlichen Sache hat. Aus einer hierzu eigangenen Entscheidung des Ober- landesgerichts Naumburg ist folgendes zu entnehmen. Ein Schausteller hatte am Orte seiner gewerblichen Niederlassung ein Ackergrundstück auf etwa zwei Wochen gemietet und auf ihm ohne vorgängige Erlaubnis eine Rodelbahn und ein Karussell zur Benugung für jedermann gegen Bezahlung errichtet. behörde voraussichtlich mit den ihr zur Verfügung stehenden Kräften dem Gebahren des sich zusammen- rottenden Publikums nicht würde begegnen können. Von dieser Rechtsansicht aus, an der festzuhalten ist, sind die Gründe, mit denen der Polizeipräsident seine Anordnungen gegenüber dem Eigentümer des Grundstücks gerechtfertigt hat, nicht haltbar. Es kann mit ihnen auch das Verbot gegenüber dem Kläger, als dem Veranstalter der Luftbarkeiten, nicht gerechtfertigt werden. Daß der Eigentümer des Grundstücks sich bei dem Verbot beruhigt und und schlecht zu betätigen. Das männliche Wesen verschafft dem weiblichen zahlungsfähige Freunde", die Theater schäßen sich glücklich, wenn sie jenen fragwürdigen Existenzen Freikarten liefern können, die Ballhäuser benügen dieselben als imponierende Vorbilder, um den dummen Provinzler zu ruinieren, und die „Grand Tailleurs" liefern hierzu die Ele- ganz, allerdings nicht gratis, aber gegen die frohe Aussicht, Geld dafür nie zu sehen. Also auf nach Berlin! Auch Steuern zahlen diese „elegant gekleideten