Der Komet 1477 – Seite 12

Seite 10. Nachdem nun die Tagesordnung soweit erledigt, ging man zu Punkt Verschiedenes über. Es wurde nun die mangelhafte Arbeit des ersten Schriftführers gerügt, daß diese viel zu wünschen übrig lasse. Daraufhin wurde beschlossen, daß Herr Daub vorläufig die Schriftleitung übernehme. Da laut Beschluß der Generalversammlung vom 23. Januar 1907 betreffend Abhalten von Wander- versammlungen der Beschluß aufrecht erhalten bleibt, wurde die nächste Versammlung als Wanderversammlung in Kolmar auf den 18. Juli, abends 10 Uhr festgesetzt. Schluß der Versammlung 11 Uhr abends. Albert Daub, Obmann und Schriftführerſtellvertreter. RAUSTELLER UND DELSLE Süddeutscher Verein reisender Schausteller und Handelsleute. Siz: Nürnberg. Bekanntmachung. 1. Wir ersuchen hiermit unser Mitglied, Herrn Alb. Reinert, Schausteller aus Regensburg, um gefl. Aufgabe seiner derzeitigen Adresse, da wir ihm eine Mitteilung zu machen haben.-2. Wegen Aenderung der Statuten bezw. Genehmigung der revidierten Paragraphen wurde nochmals vom Amtsgericht das Protokollbuch eingefordert, welchem vonseiten des Schriftführers nachgekommen wurde. 3. In einer Buschrift an den Verein wird gewünscht, daß das seinerzeit für die Erhaltung der Nürnberger Messen in der „Nürnberger Beitung" veröffentlichte Eingesandt als bezahlte Annonce -- auch in den Fachblättern Ver- öffentlichung finden möchte. Falls die nachträgliche Ver- öffentlichung dieses Eingesandt auch in den Fachblättern von einer späteren Mitgliederversammlung gewünscht werden sollte, kann diesem entsprochen werden. 4. Zur Auf- nahme als Mitglieder haben sich gemeldet: durch Herrn Borstand Kleine: Herrn W. Oberlies, Karussell- und Schaukelbesiger in Ulm a. D., ferner durch Herrn Strößner: Herr Walter König, Emaillwarenhändler, Nürnberg. the Die Vorstandschaft Wilh. Kleine, Nürnberg, erster Borstand, Hanseehof 3. * Verein Dresdner Handelslente, Sit Dresden. Protokoll der Monatsversammlung vom 3. Juli, abgehalten im Vereinslokale, Wettinerstraße 47. Anwesend find 25 Mitglieder, wovon 5 von der Vorstandschaft. Der Vorsitzende eröffnet um 9 Uhr die Versammlung in gewöhnlicher Weise. häfte werden vom Protokollverlesen und Kassengeschäfte werden vom Schriftführer und Kassierer erledigt. Es wird über eine Aufnahme verhandelt, da Antragsteller das Alter überschritten hat, wird selbiger schriftlich benachrichtigt werden. Ein schriftlicher Antrag von Herrn Wehr wegen Reichskartell wird bis zur nächsten Versammlung vertagt. Es kommen noch einige Geschäftsempfehlungen, sowie der Bericht von der Gewerbekammer 1912 zur Kenntnis. Anträge liegen teine vor und wird nach ver- schiedenen internen Besprechungen über Vereinsangelegen- heiten die Versammlung um 11 Uhr geschlossen. Bernhard Krüger, Schriftführer. 136 Krankens und Begräbniskasse der Vereinigung reis.Geschäfts- lente Deutschlands Nr. 77 (e. H.) Siz: Hannover. Fernsprecher Nr. 5458. Zur Aufnahme find angemeldet die Herren: E. Dab- berib, Händler, Hannover; J. Pitsch, Händler, Saar- brüden; W. Peters, Konditor, Bremen. Krant gemeldet: (Das Datum bedeutet den Tag der Anmeldung.) O. Kühn (23. 4. 13.), Nürnberg; F. Andersen (28. 4. 13.), Elberfeld; W. Fahrenkamp (23. 4. 13.), Gifhorn; A. Sellmaier (8. 5. 13.), Dillstein; W. Linnenkamp (17. 5. 13.), Dortmund; R. Starfe (22. 6. 13.), Leipzig;- H. Jaeger (27. 6. 13.), Frankfurt a. M.; F. Kallmeyer (30. 6. 13.), Hannover. Bom 30. Juni bis 6. Juli wurden 116 Mark Krankengeld ausbezahlt. Infolge der vielen Nachfragen betreffs Klaffen- Der Komet. versicherung geben wir bekannt, daß dieses System mit dem 1. Januar 1914 in Kraft tritt. Es soll dann ein Krankengeld von zwei, drei und vier Mark pro Tag gewährt werden und das Sterbegeld beträgt dann 1.00 150 und 200 Mark. VER P * Der Borstand: G. Schönhagen. Kranken- und Begräbniskaffe des Vereins selbständiger Händler und Marktbezieher (Siz: Hannover). Eingeschriebene Hilfskasse Nr. 79. Bekanntmachung. Neu aufgenommen als Mitglieder wurden die Herren: 1. Alfred Herrmann, Karussellbesizer, Liegniz; 2. Alfons Czekonski, Konditor, Berlin-N.; 3. Alexander Weiß, Handelsmann, Reinickendorf bei Berlin; 4. Hermann Sinzel, Handelsmann, Hattingen a. Ruhr; 5. Karl Muß- mann, Schausteller, Saarbrüden 3. Krankenbericht. Krant gemeldet vom: 19. 5. 13. M. Müller, Dresden;ids 11. 6. 13. H. Braun, Saarbrücken 3; 12. 6. 13. Fr. Kropp, Düsseldorf; 01 16. 6. 13. Fr. Pfliegner, Hannover, 3. 8t. Uelzen; 30. 6. 13. Fr. Kallmeyer, Hannover. NB. Mitglieder, welche mit Beiträgen im Rückstande sind, ersuchen wir höflichft, selbige umgehend an die Geschäftsstelle Fr. Hilder, Hannover, Hainhölzerstr. 38, einzusenden. Auch bitten wir unsere geehrten Vertrauens männer, Neuaufnahmen unserer Kaffe zuzuführen. Der Vorstand: 2125-1 - J. A.: Paul Krüger, erster Schriftführer, Hannover, Steinthorfeldstr. 8. Aus dem GerichtsTaale. Freiburg. Eine für das Wandergewerbe wichtige Entscheidung hat die Freiburger Straf- tammer gefällt. Ein Viehhändler hatte mehrfach zum Viehtransport, den er sonst allein besorgte, den Knecht seines Schwiegervaters verwendet. Die Finanzbehörde hatte ihm wegen Vergehens gegen § 13 des Wandergewerbesteuergesezes einen Straf- bescheid von 10 Mt. geschickt. Das Schöffengericht hatte ihn zu 5 Mt. eventuell 2 Tagen Haft ver- urteilt. In der Berufungsverhandlung bestritt der Vertreter des Angeklagten, daß ein derartig ver- wendeter Knecht als Hilfsperson im Sinne des Gesezes angesehen werden könne; die bisherige Praxis spreche auch dagegen. Wenn jezt plöglich eine andere Auslegung des Gesetzes Plaz greife, so müsse dagegen im Interesse weiter Kreise Front gemacht werden. Das Gericht tam zu dem Urteil, daß auch eine vorübergehende Beschäftigung einer solchen Person, wenn sie nur mit einer gewissen Regelmäßigkeit erfolge, zur Versteuerung verpflichte. Es ist damit die seit ganz kurzer Zeit von der Finanzbehörde angewandte strengere Praxis als rechtsgültig bestätigt. * Nr. 1477 großen Puppen mittels an Armen und Beinen an- gebrachten Fäden in Bewegung gesezt. Der An- geklagte hat sich damit verteidigt, es habe sich um eine theatralische Vorstellung gehandelt, die am Totensonntage zulässig sei, sobald sie in geschlossenen Räumen erfolge. Schöffengericht wie Berufungs- instanz sind der Auffassung beigetreten, daß die Veranstaltung als theatralische Vorstellung auf- zufassen sei. Eine Täuschung des Publikums sei insofern erfolgt, als der Anschein erweckt worden wäre, daß die Puppen lebendig seien, sich selbst bewegten und sprächen. Auch habe es sich um einen geschlossenen Raum gehandelt mit Bühnenvorhang, Kulissen, Beleuchtungsgegenständen usw., wie man es auch bei einer gewöhnlichen Theatervorstellung habe. Die Bestrafung des Angeklagten erfolge nur, weil der Inhalt des Stückes nicht den Anforde- rungen eines so ernsten Tages wie des Toten- sonntages entsprach, und darin eine Uebertretung der Bestimmungen über die geschlossenen Zeiten erblickt wurde. Dieses Urteil wurde von der Staatsanwaltschaft mit Revision angefochten, weil nicht die Bestimmungen über geschlossene Zeiten, sondern das Sonntagsruhegesez hätte angewendet werden müssen. Von einer theatralischen Vorstellung fönne nur gesprochen werden, wenn lebende Per- sonen handelnd auf der Bühne auftreten. Hier habe es sich nur um eine sonstige" Schaustellung gehandelt im Sinne des Sonntagsruhegesezes. Die Entscheidung sei auch für die Verwaltungsbehörden von prinzipieller Bedeutung, weil diese Ver- anstaltungen, sobald es sich um theatralische Vor- stellungen handele, in jedem Lokal ohne besondere behördliche Genehmigung vor sich gehen können. Das sächsische Oberlandesgericht hat die Revision verworfen, jedoch mit der Maßgabe, daß der An- geklagte aus § 7, Abs. 3 des Sonntagsruhegesezes zu bestrafen sei. Der Strafsenat schloß sich im wesentlichen den Einwänden der Staatsanwaltschaft an, theatralische Vorstellungen seien, auch im Sinne des Sonntagsruhegesezes, nur solche Veranstal- tungen, bei denen lebende Personen handelnd auf der Bühne auftreten. Nur das könne eine genaue Grenzlinie zwischen theatralischen Vorstellungen und Schaustellungen bilden. Daher sei auch die Veranstaltung eines Puppenspiels teine theatralische Vorstellung, sondern eine Schaustellung und nach dem Sonntagsruhe gesetz zu beurteilen. * Rechtfertigt die Veranstaltung eines Glücksspieles die Versagung eines Wandergewerbescheines. Urteil des preußischen Oberverwaltungsgerichts vom 5. Februar 1912. Im allgemeinen darf ein Wandergewerbeschein nur für eine erlaubte gewerbliche Tätigkeit erteilt werden. N. hatte nun um Erteilung eines solchen Scheines für die Aufstellung eines Olympia- billards nachgesucht. Der Schein war ihm versagt Schaustellung oder theatral. Vorstellung? worden, weil die Aufstellung dieſes Billards nur Urteil des sächs. Oberlandesgerichts vom 25. Juni 1913. Gegen den Besitzer eines Kinematographen- und Marionettentheaters, Apel, hatte der Rat der Stadt Dresden eine auf 20 Mt. Geldstrafe lautende Strafverfügung erlassen, weil er sich einer Bu- widerhandlung gegen § 7, Abs. 3 des sächsischen Sonntagsruhegesezes schuldig gemacht haben sollte. Das Schöffengericht kam jedoch zu einer anderen Beurteilung des Falles und sprach die Verurteilung aus wegen Uebertretung der Bestimmungen über die geschlossenen Zeiten vom 11. Februar 1911. Die Berufungsinstanz hat sich dieser Rechtsauf- fassung angeschlossen. Nach den gerichtlichen Fest- stellungen hat A. am Totensonntag 1912 in seinen Räumen an der Wettinerstraße (Dedrophontheater) das Puppenspiel „Der Graf von Cilli" oder „Die Rache des Ungarn" zur Aufführung gebracht. Der Dialog wurde vom Angeklagten bezw. dessen Frau oder Söhnen gesprochen und die etwa einen Meter in Verbindung mit der Ausspielung von Geld- beträgen, also als Glücksspiel, das aber noch nicht genehmigt worden war, gedacht war. Dagegen hatte N. Klage beim preußischen Oberverwaltungs- gericht eingelegt, das dann auch die Versagung des Wandergewerbescheines für unbegründet erklärte und zwar aufgrund folgender Erwägungen: Die Ver- anstaltung der Ausspielung von Geldbeträgen, wie Kläger sie beabsichtigt und zwar auch im Umherziehen ist nicht unter allen Umständen unerlaubt, sondern nur dann, wenn es an der nach § 286 des Reichsstrafgesetzbuches dazu erforder- lichen obrigkeitlichen Genehmigung fehlt. Diese ist in der hierfür maßgebenden Kabinettsorder vom 2. November 1868 der Ortspolizeibehörde über- tragen, wenn es sich um Ausspielungen gering. fügiger Gegenstände bei Volksbelustigungen handelt. Da aber zu den geringfügigen Gegenständen in diesem Sinne Geldbeträge nicht gehören, kommen