Der Komet 1502 – Seite 10

1914-01-03 · Seite 10 von 40

Der Komet 1502 – Seite 10 vom 1914-01-03 – digitalisierter Zeitungsscan
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Seite 8. machen, im Bundesrate abgelehnt und damit die größte Gefahr für das Wandergewerbe wenigstens borläufig abgewendet erscheint, so lassen es doch verschiedene Erwägungen angebracht erscheinen, noch mals auf diesen Entwurf und seine Beratung zurückzukommen. Die geplante Ausschließung von Gold- und Silberwaren, Bruchgold und Bruchfilber, Roh bernſtein und Pfandſcheinen über ſolche Gegenstände vom Wandergewerbe kann den rechtlich denkenden Berufsgenossen nur erwünscht sein, denn gerade der Handel mit solchen Sachen hat dem Hauſiererstande eine Unmenge unlautere Elemente zugeführt und wir haben gewiß ein erhebliches Interesse daran, daß unser Stand nicht zum Schlupfwinkel und Deckmantel für Betrüger, Schmuggler, Diebe und Hehler gemacht wird. Auch das weiter vorgeschlagene Verbot des Handels mit Giften, gifthaltigen Waren, Arznei- und Geheimmitteln, Gegenständen, die zur Verhütung der Empfängnis oder zur Beseitigung der Schwanger- schaft bestimmt sind, und von Bruchbändern im Umherziehen wird, soweit es sich hier überhaupt um Neuerungen handelt, höchstens bei einigen Gewerbetreibenden, die sich speziell mit solchen Artikeln befaßten, Aufregung bringen. Nach dem preußischen Hausiersteuergesetz wird derjenige, welcher Arzneimittel verkauft, mit dem doppelten Betrage der Jahressteuer als Strafe belegt. The jedoch die Sache an die Gerichte abgegeben wird, erläßt die Regierung eine vorläufige Strafverfügung, die meist erheblich niedrigere Strafen, meist nur einige Mart, festsegt. Wird diese gutwillig bezahlt, so ist die Sache erledigt. Wird aber gerichtliche Entscheidung beantragt, so ist das Gericht nachher an das Gesetz gebunden und kann nur das Doppelte der von der Regierung festgesezten Steuer als Strafe verhängen oder freisprechen, eine andere Strafe ist ausgeschlossen. Unter der Herrschaft dieser im Interesse der Gewerbetreibenden" (?) erlassenen Bestimmung wird natürlich das Risiko der gerichtlichen Entscheidung nur selten und ungern übernommen und so ist es gekommen, daß z. B. die Frage, ob der Handel mit englischen Pflaster im Umherziehen erlaubt oder verboten ist und ähnliche Fragen heute noch offen stehen! Es hat sich hier eine solche Rechtsunsicherheit entwickelt, daß jeder Händler, der es sich nur einigermaßen leisten kann, seine Hände von solchen Artikeln läßt, bei denen ihn eine einzige Anzeige unter Umständen um den Verdienst von Wochen und Monaten bringen kann. Maßregeln gegen den Verkauf empfängnisverhütender Mittel sind heutzutage so modern, daß es erübrigt, hierüber noch ein Wort zu verlieren. Doch wollen wir hier dem Herrn Reichskanzler noch schnell ver= soll jeder Glockenton an die Herzen mahnend klingen, rufend zum Kampf, erweckend zur Pflicht und be- lebend zu frischem Handeln, das nicht ängstlich wägt und feilscht um äußerlicher Kleinigkeiten halber, sondern das frisch und beherzt zugreift. Es geht eine alte Sage, daß in der Neujahrs- nacht einer jeglichen Kreatur sei Sprache verliehen, Beschwerde zu führen wider seine Peiniger. Bu stiller Mitternachtsstunde sprech' eine jegliche Kreatur; an des Tages Sonnenlicht, da sprich du, Reisestand; da schrei deine Not und Klage weit hinaus in die Lande, da fordere deine Feinde vor Gericht, daß sie Antwort und Rede stehen. Schrei laut und vernehmbar, damit sie den Klang deiner Stimme hören. " Der Ruf aber wird nur wirken, wenn er mächtig durch euere Presse Komet" schallt und wenn all die Tausenden, die da abseits stehen, auch einstimmen; wenn dein geistig Schwert kampfgerüstet dir zur Seite steht. Darüber laß des neuen Jahres Segen walten. Es ist eine eiserne Zeit! Was soll es gelten "Jena oder Sedan?" Der Komet. raten, daß wir glauben ein besseres und dazu ein Radikalmittel auf diesem Gebiete zu haben, nämlich eine vernünftige Reform der Zoll- und Wirtschafts- politik und die dadurch herbeigeführte Verbilligung der Lebenshaltung. Das Verbot des Haufierhandels mit Sämereien wird namentlich in solchen Orten, die von der Zucht und dem Haufiervertrieb dieser Produkte lebten, viel böses Blut machen. Ob die Mißſtände auf diesem Gebiete wirklich so graß waren, daß sie ein solches Verbot rechtfertigen und ob nicht eher der Konkurrenzneid der seßhaften Gärtner und Samenhändler unter der Parole „Mittelstands- politik" eine größere Rolle gespielt hat, mag für heute dahingestellt bleiben. Bedenklicher ist schon die geplante Einführung der Bedürfnisfrage für die Wanderlager. Aufgabe dieses Artikels kann es nicht sein, für die Wander- lager einzutreten. Wir können uns hier nur folgender Erwägung nicht verschließen: Der Hauptgrund, den Preußen und die auf seiner Seite stehenden Bundes- Juserate welche in dem weitverzweigten Erfolg Schausteller Gewerbe und enormen Gewinn bringen sollen, haben im,,Komet" dem ältesten und weitverbreitetsten Schausteller-Fachblatte und des ge- samten ambulanten Gewerbes die besten Erfolge. staaten für die Ablehnung des Bedürfniszwangs für das Hausier gewerbe in's Feld geführt haben, war stets der, daß keine Amtsstelle imftande sei, dieses Bedürfnis oder sein Fehlen einwandsfrei festzustellen. Führt man nun den Bedürfniszwang für die Wanderlager ein, so liegt die Gefahr nahe, daß die Gegner sagen: was für die Wanderlager möglich ist, ist auch gegenüber den Hausterern durchführbar, wogegen sich ja allerdings schwere Gegengründe ins Feld führen lassen. Kommt es nun auch bei dieser Vorlage wieder zu einem Kuh- handel, der mit einem Kompromiß endigt und die Partei, die in naher Verbindung zur bayerischen Regierung steht, nimmt die Bedürfnisfrage für das Hausiergewerbe wieder auf und macht ihre Zustimmung von deren Aufnahme, in das Gesez abhängig und die Regierung fällt, wie sie das bisher fast stets getan hat, um, so haben wir über Nacht den Bedürfniszwang auch für das Haufiergewerbe. Deshalb heißt es, wenn irgendwo, hier: Hüte dich vor dem ersten Schritt! Also Augen auf und Pulver trocken! Daß das Zentrum zu einer solchen Tat fähig ist, mag ein kurzer Blick, den wir zum Schluß noch auf den bisherigen Verlauf der Verhandlung im Reichstage werfen wollen, zeigen. Dabei möchten wir noch einschalten, daß auch wir dafür sind, politische Erörterungen aus Fachblättern nach Möglichkeit auszuschalten. Dieser an sich gewiß löbliche Grundsatz darf aber nicht dazu führen, daß ein Fachblatt die ihm obliegende Pflicht, dem von ihm vertretenen Stande seine Feinde zu zeigen, deshalb vernachlässigt, weil diese sich in einem be- stimmten politischen Lager befinden. Deshalb müssen und nur deshalb werden diese Dinge hier erörtert. Immerhin wollen wir uns auf die Wiedergabe einiger markanter Aeußerungen beschränken. Nr. 1502. Nach dem Regierungsvertreter ergriff zunächst der Abg. Brey (Soz). das Wort und sagte: „Eine nicht geringe Bahl ehrenwerter Volksgenossen soll in ihrem ohnehin schweren Erwerb noch mehr be- schränkt werden. Die Moral der Hausierer ist oftmals höher als die gewisser großkapitalistischer Kreise". Dem Abg. Jrl (Zentrum) war die Vor- lage nicht scharf genug! Die Dörfer hätten jezt alle so ausreichende Verbindungen, daß der Hausier- handel unnötig geworden sei, schärfere Bestimmungen gegen die Verwendung von Kindern beim Hausier- handel seien nötig. (!) Er verſtieg sich sogar zu der Bemerkung, daß in einzelnen Gegenden die Hausierer zu einer wahren Landplage geworden seien und leistete sich ferner die unglaubliche Geschmacklosigkeit und Entgleisung: Er wünsche den Frauen der Geheimräte im Reichsamte des Innern daß sie sich auch einmal so von Hausierern und Expektoration trug ihm eine wohl ironisch oder mit- Hausiererinnen drangsalieren lassen müßten. Diese leidig gemeinte große Heiterkeit ein. Schließlich meinte er noch, die Schundliteratur der Hausierer brauche man nicht! Die Partei würde doch wirklich gut daran tun, wenn sie diesen Redner, ehe sie ihn wieder vorschickt, veranlaßte, wenigstens die Grund- bestimmungen über das Druckschriftenverzeichnis und die Erteilung des Wandergewerbescheins ganz flüchtig anzusehen, damit so etwas nicht mehr vorkommen kann. Wer aber einem solchen Verunglimpfer des Hausiererstandes seine Stimme nach einer solchen Leistung gibt, ist ein Verräter seiner Kollegen! Daran kann es nichts ändern, daß der Herr zum Schluß die Gnade hatte, zu erklären, man wolle den Hausiererstand nicht mit Stumpf und Stiel ausrotten. Der Abg. Dr. Böttcher (Nat.-Lib.) war der Ansicht, daß im Hausierhandel die Gefahr der Unredlichkeit größer sei, als im Ladenverkehr Der Abg. v. Payer (Fortschr. Volksp.) sagte u. a.: „Wir erkennen an, daß das ansässige Gewerbe Anspruch auf Schutz seiner Interessen hat, aber wir können uns nicht dazu aufschwingen, dem an- sässigen Gewerbe zuliebe das Haufiergewerbe förmlich vogelfrei zu erklären. Eine große Anzahl von Hausierern in Württemberg, in der Pfalz und in anderen Bundesstaaten betreiben ihr Gewerbe im großen und ganzen einwandsfrei und wir glauben, daß auch diese Leute eines gewissen Schutzes be- dürfen. Dann aber kommt hinzu, daß ja auch der Konsument Anspruch auf Schutz seiner Interessen hat. Und es kann nicht bestritten werden, daß man in vielen Gegenden die Hausierer nicht ungern sieht. Wir müssen uns also bemühen, hier den richtigen Mittelweg zu finden". Bezüglich der Bedürfnisfrage für die Wanderlager sagte er: „Ich finde es außerordentlich mißlich, derartige wirtschaftliche Fragen durch das Gutdünken eines einzelnen Beamten entscheiden zu lassen. Hier müssen mindestens bestimmte Normen für die Gründe eines Verbots festgesetzt werden." Der folgende Redner, der konservative Graf von Carmer-Zieferwig, warf den Hausierern Aufdringlichkeit und wenig empfehlenswerte Waren vor und klagte über den Rückgang der Geburten 2c. Der Abg. Stolle (Soz.) sagte: „Der Vorwurf, daß es sich bei den Hausierern nur um betrügerische Elemente handelt, ist un- berechtigt. Durch den Haufierhandel werden tausende von fleißigen Händen in Bewegung gesetzt, sodaß die Fabriken Arbeit haben. Der Abg. Pauly- Cochem (Zentr.) wollte die Wanderlager gleich nach Kamerun verwiesen haben. Da er gleichzeitig er- klärte, von der Gründung von Wanderlagern etwas zu verstehen, geht er dann vielleicht als Direktor mit! Der Abg. Arnstadt (Kons.) wollte den ehr- lichen Hausierhandel nicht beseitigt wissen. Der Abg. König (Soz.) erklärte: „Der würdige Hausier- handel darf nicht mit dem Berliner Eckensteher verwechselt werden. Die Hausierer brauchen es sich nicht gefallen zu lassen, mit Spizbuben auf dieselbe Stufe gestellt zu werden." Nachdem noch der

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