Der Komet 1517 – Seite 7

DER KOMET Organ des gesamten Schausteller-, Kinematographen-, Meßreisenden-, Hansierer- und Detaillisten-Standes. Telephon Nr. 300. № 1517 Brief- u. Telegramm-Adresse: Unter Mitwirkung von Fachgenossen herausgegeben von Gustav Leis, Drud und Verlag der Komet-Druderei in Birmasens. ,,Komet". Pirmasens. Gegen Einsendung von 25 Pfennig in Brief- marten erteilen wir unseren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Pirmasens, 18. April 1914. Anzeigen 30 Pfg. Bei größeren Abschlüffen 31. Jahrgang. Preis pro einspaltiger Petitraum auf Wunsch vorherige Preisaufstellung. Der,,Romet erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reisenden Standes seine hauptsächlichste Verbreitung bei Besitzern von Zirkuffen, Menagerien, reisenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Impresarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Wufit- fapellen, bei eitzern von Dampf- und gewöhnlichen Karussellen, Schaukeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften , bei Inhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spiels buden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Besizern von Weßkonditoreien, Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Kategorien des mit Reisendenverkehr. Hanfierer- und Detailliftenstandes und schließlich in über 400 Restaurants Abonnements-Bedingungen. Die halbjährigen Abonnements bes des Somet" tosten für das Inland 6 Mart, für das Ausland 7 Mart. Man abonniert am einfachsten burch Einsendung des Abonnementsbetrages direkt bei der Grpedition des "Komet" in Pirmasens. Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch burch Postnachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf den „omet" nimmt bezw. fitch dazu verpflichtet, erhält gegen 75 Pfennig Verpackungs- und Portospesen den jedes Jahr im Oktober erscheinenden und für jeden Reisenden unentbehrlichen Komet-Kalender gratis und franko. Außerdem nimmt jebe Postanstalt des In- und Auslandes Abonnements auf den „omet" entgegen. Das Abonnement kann durch die Eroeotion des Som et" jeberzeit begonnen werden; es steht auch jedermann frei, vierteljährlich zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen, so wird der legten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Einzelnummern tosten 25 Pfennig. Briefmarken und Banknoten aller Länder werden in Zahluung genommen . Korrespondenz: Dentsch, französisch und englisch. General -Vertretung: Nachdruck des ganzen Inhaltes, auch der Inserate, selbst auszugsweise, ist verboten und wird strafrechtlich verfolgt. Gustav Nedowig, Berlin C. 25, Münzstraße 28. Telephon Amt Norden 10482. Alle Rechte in Beziehung auf den gesamten Inhalt der Zeitschrift bleiben vorbehalten. Alle Mann an Deck gegen die Wegen, Straßen und Pläßen oder an anderen Gewerbeordnungsnovelle. Bon Syndikus Otto Buß, Freiendiez bei Diez a. Lahn. (Nachdruck verboten.) (Schluß.) Den ,Clou" des ganzen § 33 a im Entwurf bildet aber die Bestimmung über die musikalischen Darbietungen. Sie lautet: „Die Ortspolizeibehörde ist befugt, gewerbsmäßige Instrumentalmusikaufführungen jeder Art und gewerbs- mäßige phonographische Vorführungen in Schankwirt- schaften oder an anderen öffentlichen Orten, wenn da- durch die Nachbarschaft erheblich belästigt wird, zu ver- bieten oder zu beschränken. Gegen die Verfügung der Ortspolizeibehörde ist binnen zwei Wochen die Be- schwerde an die höhere Verwaltungsbehörde zulässig; diese entscheidet endgültig." Das klingt so harmlos wie ein Kinderlied und jeder, der das zum ersten Male liest, wird unwill- fürlich denken: Nun ja, wenn ein Wirt mit seinem schlechten Grammophon Tag und Nacht, womöglich bei offenem Fenster, die Nachbarschaft anquietscht und zur Verzweiflung bringt, dann gehört ihm eben das Handwerk gelegt. Nun lese man aber einmal die Begründung zu dieser Bestimmung nach. Dort heißt es: „Es soll nach dem Entwurfe der Ortspolizei- behörde die Möglichkeit gegeben werden, im Falle er heblicher Belästigung der Nachbarschaft solche Auffüh rungen zu verbieten oder zu beschränken. Daher sind den Schankwirtschaften andere öffentliche Orte gleich gestellt, zumal im § 33 b der Gewerbe-Ordnung (Ar- tikel 3 des Entwurfs) Musikaufführungen auf Privat- grundstücken, die der Deffentlichkeit zugänglich find, im Unterschied von anderen öffentlichen Luftbarkeiten hne Genehmigung zugelassen werden. Durch solche Musik- aufführungen kann die Nachbarschaft ebenso belästigt werden wie wenn sie in Schankwirtschaften aufgeführt werden. Es empfiehlt sich deshalb, hier den gleichen Schutz vorzusehen." Lieber Leser, merkst Du was? Also nicht auf den § 33a, in dem sie sich so züchtig versteckt, allein soll die Bestimmung anwendbar sein, sondern auch auf die unter § 33b fallenden Gewerbe- betriebe. Jeder Schausteller, der an öffentlichen öffentlichen Orten gemäß § 33 b fallenden Ge- werbe betreibt und dabei die Musik seines Unter- nehmens Orchester, Automat oder Orgel ein Stück spielen läßt, um das Publikum anzu- ziehen oder zu unterhalten, veranstaltet eine „ge= werbsmäßige Instrumental-Musikaufführung jeder Art". Er fällt also unter den berüchtigten zu- fünftigen Schlußsaz des § 33 a. Die Polizei kann ihm also wegen erheblicher Belästigung der Nach- barschaft die Musik und damit in neun Zehntel aller Fälle einen ganzen Betrieb beschränken oder gar verbieten. Kein Rummel-, Kirmes, Volks- fest, oder wie er sonst heißen mag, Plaz liegt so, daß er nicht einige Nachbarn hätte und es wird der Findigkeit der Polizei gewiß nicht schwer fallen, den „erheblich belästigten Nachbarn", der bald ein beliebtes und gesuchtes Objekt für die Polizei bilden wird, zu finden. Man könnte hier einwenden, daß, selbst wenn die im § 33 a enthaltene Musikbeschränkung auch auf unter den § 33b fallenden Veranstaltungen nach der Begründung anwendbar sein sollte, damit immer noch nur der stehende Gewerbebetrieb be= troffen werde und daß für die unter § 60 a stehen- den wandergewerblichen Unternehmungen sich die feste, auch in der Begründung erwähnte Praxis gebildet habe und auch erhalten werde, daß die Erlaubnis nur wegen Gefährdung der Gesundheit der Anwohner, nicht bloß wegen einer Belästigung derselben verweigert oder zurückgezogen werden türfe. Dem ist folgendes entgegenzuhalten: 1. Es ist richtig, daß das Kammergericht und das Preuß. Oberverwaltungsgericht in ständiger Rechtsprechung erklärt haben, daß eine Zurück- ziehung der einmal erteilten Erlaubnis aus Grün- den erfolgen dürfe, die ein Einschreiten der Polizei im allgemeinen rechtfertigen und darunter im hier in Frage stehenden Falle nur eine Gefährdung der Gesundheit, nicht eine bloße Belästigung der An- wohner zu verstehen sei. Dabei, haben die beiden Gerichtshöfe noch ausgeführt, sei eine andauernde Störung als schwerer ins Gewicht fallend anzu- sehen, als eine nur vorübergehende, da letztere nur in besonderen Ausnahmefällen zu Gesundheits- schädigungen führen kann. Diese Praxis trug den berechtigten Interessen der nur wenige Tage dau- ernden Märkte, Volksfeste und dergl. Rechnung. Nicht zu vergessen ist dabei aber, daß einmal die Polizei gegenüber dieser Rechtsprechung immer auf dem Standpunkt geblieben ist, daß die berüchtigte Kautschuckbestimmung des § 10, II, 17 des Preuß. Allgem. Landrechts, sowie die einschlägigen Be- stimmungen mehrerer süddeutscher Polizeiftrafgesetz- bücher und andere landesgesetzlichen Bestimmungen ihr ein Recht gäben, auch bei bloßer Belästigung der Anwohner einzuschreiten und daß andererseits verschiedene Gerichte dieser Ansicht beigetreten sind. Ja, es wird sogar die Ansicht vertreten, z. B. in Bayern, daß, da der Schausteller kein Recht auf Erteilung der Erlaubnis habe, ihm auch kein Recht auf ungestörte Fortdauer der Erlaubnis zustehe, daß lettere also jederzeit ohne weiteres ohne An- gabe oder Vorhandensein von Gründen zurückge- zogen werden könne. Eine Ansicht, die allerdings taum haltbar erscheint. 2. Die Erteilung der Erlaubnis steht im Er- messen der Behörde, und hier ist auch nach der geschilderten, dem Schausteller günstigen preußischen Praxis, die auch in vielen anderen Bundesstaaten befolgt wird, eine Erörterung im Rechtswege nur dann möglich, wenn nachgewiesen wird, daß die Erlaubnis nicht aus gesetzlich zugelassenen Gründen, sondern aus reiner, eine Gesegverlegung darstellen- den Willkür versagt wurde. Eine Prüfung der Zweckmäßigkeit der Anordnung ist schon heute dem Verwaltungsrichter entzogen. 3. Wird nun der Schlußsatz des § 33a in der jezigen Form Gesez, so folgt daraus zweierlei: 1. wird für den stehenden Gewerbebetrieb der Rechtsweg ausgeschlossen, denn es soll ja nur die Beschwerde an die höhere Verwaltungsbehörde, die endgültig entscheidet, zulässig sein. Ueber den Regierungspräsidenten und die ihm in den anderen Bundesstaaten entsprechenden Behörden hinaus wird