Der Komet 1519 – Seite 9

Mr. 1519. stens bis zur Stunde nur eine Operette, denn die beiden Gewalthaber, wenigstens in Nordamerika der Präsident Wilson, lavieren hin und her. Nordamerika hat die Der Komet. in die Gewerbefreiheit betrachte und solche deshalb prin- zipiell ablehne. Nach Bekanntgabe dieser Schreiben erteilte der Bor- figende zu Punkt 1 der Tagesordnung „Die reichsgesetz- Regelung Sonntagsruhe" Wilhelm Kleine, Aber dies Kriegsspiel Abficht Meziko zu annettieren - þat der Börſe erſter Borfißgender des „Glibd. Berens ufn," bas port eine Heidenangst eingejagt, die Panik fordert vom Publikum Opfer, dem mal wieder das Fell gründlich über die Ohren gezogen wird. Für ein Hundegeld gehen die Aktien in Besitz der Börsenjobber, um nach diesem Aderlaß zu hohen Preisen wieder an das Publikum zu gelangen. So geht es hin und her! Ob ein wirklicher Krieg daraus entstehen tann? Diese Frage hängt vom Verhalten Japans ab. Greift diese Macht ein, hinter welcher England steht, dann kann aus dem augenblicklichen Scherz Ernst werden. Also abwarten! Die Luftbarkeitssteuer hat auch die Berliner Schügengesellschaft, die jetzt in Kaulsdorf ihre Schieß- übungen abhält, betroffen. Es ist unglaublich, daß eine Gemeinde, die durch die Niederlassung der Gesellschaft unendlichen Nugen erfahren, zum Danke dafür, das Schießen als Lustbarkeiten zu besteuern sich anschickt und durchgeführt hat, und die von der Gesellschaft angestellten Klagen gewonnen hat- allerdings mit Einschränkungen, da nur die so- genannten „Prämienschießen" als Luftbarkeiten an- gesehen wurden, diejenigen aber, wo Prämien nicht zu holen waren, von der Besteuerung frei bleiben- so entschied das Oberverwaltungsgericht, auf Be- rufung der Schüßen gegen das Ürteil des Bezirks- ausschusses, der alles besteuert hatte. Wir haben entschieden unter unseren Richtern außerordentlich helle Köpfe! Weiter tobt der Kampf gegen vermeintliche Störungen wider Sitte und Ordnung. Jetzt werden auch noch die Anschlagsäulen beschuldigt, die Un- sitten zu fördern, kurzum, es sieht trostlos aus in dem von Pestluft durchseuchten Berlin, wo der Revolver heute eine beliebte Waffe ist, um Diffe= renzen und Ehen aus der Welt zu schaffen. Die Sehenswürdigkeiten sind kaum noch von Bedeutung, da vom Wintergarten und Apollotheater abgesehen, keinerlei hervorragende Schaustellungen geboten werden. Auch die Kinos unterliegen dem Anstürmen des Sommers, der das Publikum dezi- miert und die Einnahmen problematisch macht. Ein größeres Rinotheater, das mit Tagesunkosten von 120 Mark zu rechnen hat, hat Einnahmen von 13 Mark erzielt. Was soll der Unternehmer hiervon bestreiten? -n. Die Protestversammlung gegen die geplante Referent erläuterte in eingehendem Vortrage die Be- deutung des Sonntags für Messen und Märkte, diesen Staffelung hinsichtlich der Einwohnerzahl, würde man Haupttag könne man unmöglich missen. Bei der bekannten in Bayern allein schon 20 Hauptfonntage verlieren; bei kleineren Städten würde die völlige Sonntagsruhe unter Einbeziehung der Märkte eine Vernichtung derselben be- deuten. Der Plan des Zentrumsabgeordneten Irl, durch Sammlung und Verlesung von Zeitungsausschnitten, die vielleicht gar nicht den Tatsachen entsprechen, im Reichs- tage Stimmung gegen das Wandergewerbe hervorzurufen, sei unangebracht, was würde dieser Herr dazu sagen wenn ein Abgeordneter die Verfehlungen der Geistlichen usw. im Reichstag gesammelt verlesen wollte. Ohne Fehl finde man keinen Beruf auf der ganzen Erde. Redner tam dann auf die Umsätze, die auf Messen und Märkten alljährlich erzielt werden, zu sprechen und wies solche ziffernmäßig nach. Die Sonntagsruhe für Märkte dürfe nicht kommen und es müsse das Gesez die Fassung be- tommen, wie im § 14 des Entwurfes vorgesehen, man werde im Reichstag aber nur auf eine große Masse hören. Die große Union, die alle Verbände in großen Fragen zu gemeinsamer Arbeit zusammenführe, werde und müsse kommen; denn: große Macht, vieles schafft. (Beifall!) In der anschließenden Diskussion wurde der Wortlaut des § 14 genannten Gesezes detailliert. Hierauf erteilte der Vorsitzende zu Punkt 2 „Die geplante Aenderung der Paragraphen 33a und 33b der Reichs-Gewerbe-Ordnung und ihre Folgen für das Schau- stellergewerbe das Wort dem ersten Obmann der Sektion Nürnberg Fürth des Internationaten Vereins reisender Schausteller, Herrn Joh. Mendel, Nürnberg. Referent führte aus, wenn die Polizei das Bedürfnis für das Schaustellergewerbe auch auf allen Privatpläßen zu priffen habe, ein solches wohl überhaupt nie existieren würde. Auf der einen Seite habe man die Kirmes- aufhebungen, die folgerichtig auf eine neue Betätigung, auf einen neuen Wirkungskreis für die Schausteller hin deuten, auf der anderen Seite die enormen Luftbarkeits- steuern, die viele Schausteller zwingen, alte, angestammte Plätze fallen zu lassen, weil die Steuern unaufbringlich sind. Als Ersatz halte man dann Privatpläge. Wenn nun solche von der Polizeigewalt abhängig gemacht werden sollen, wie dies das vorgeschlagene Gesez beabsichtige, so sei auch dieser Lebensnerv für das Schaustellergewerbe abgeschnitten. Man müsse nicht nur die bisherigen Gesetzes bestimmungen zu erhalten suchen, sondern auch auf eine Verbesserung derselben hinarbeiten, indem das verwaltungs- gerichtliche Verfahren bei Streitigkeiten, ob öffentlicher oder Privatplaz, beschleunigt und der Entscheid nicht erst nach einem Fest, wo er nichts mehr nüßt, getroffen, wird. Mit dem geplanten Gesetz wäre vielen Schau- stellern die Existenzmöglichkeit genommen, damit aber auch die dieses Gewerbe in Betracht kommende Industrie erheblich geschädigt, dagegen müsse man beim Reichstag protestieren. - Vorsitzender Lindner ergänzte diese Aus- führungen, bemerkend, daß mit der beabsichtigten Fassung der beiden Paragraphen der Willkür Tür und Tor geöffnet wäre; er wandte solche als Beispiel auf die Nürnberger Karussellbefizer an, denen, da sie in Nürnberg nur auf Privatplägen spielen dürfen, unter Umständen am hiesigen Aenderung der Gewerbeordnung in Betreff Blayz jede Berdienstmöglichkeit genommen und sie hier Wandergewerbe in Nürnberg. Der vom Südd. Verein reisender Schausteller und Handelsleute" (Siz Nürnberg) in Gemeinschaft mit der Sektion Nürnberg-Fürth des Internat Vereins reisender Schausteller und Berufsgenossen (Siz Hamburg) für den 22. April, abends 9 Uhr im Saale der Restauration "Theodor Körner" einberufenen öffentlichen Protest- versammlung gegen die geplante Aenderung der Gewerbe- ordnung hatten über 100 Berufsangehörige Folge geleistet. Die Leitung der Versammlung lag in den bewährten Händen des Herrn Peter Lindner, Kinematographenbefizer in Nürnberg, welcher in einer einleitenden Ansprache den Zweck der Protestversammlung erläuterte, die Presse- vertreter im besonderen begrüßte, zugleich aber auch be- dauerte, daß sich so wenige Grossisten und Fabrikanten der Nürnberger Spielwarenindustrie eingefunden haben, nachdem solche in großer Anzahl schriftlich eingeladen worden waren. Entschuldigungen sandten Herr Land- tagsabgeordneter Häberlein (freis.), der bekanntlich im bayerischen Landtag schon wiederholt in anerkennens- wertester Weise warm für das Wandergewerbe eintrat und welcher berichtete, daß er gern einen näheren Einblick in dieses Gewerbe in dieser Versammlung genommen hätte, wegen seiner parlamentarischen Tätigkeit jedoch daran verhindert sei; aus demselben Grunde entschuldigte fich Herr Abgeordneter Dr. Süßheim (Soz.). Die Handels- fammer hatte am gleichen Tage eine Plenarsizung, sie bemerkte in dem Entschuldigungsschreiben, daß sie jede Einschränkung des Wandergewerbes als einen Eingriff nur noch im Laufe des langen, verdienstlosen Winters ihr Geld verzehren dürfen. Daß dagegen Front gemacht werden muß, war jedem klar und so wurde denn auch von einer Diskussion Abstand genommen. Der Punkt 3 der Tagesordnung bildete die Bedürfnis- frage im Haufiergewerbe. In eindrucksvollen, von Herzen tommenden und zu Herzen gehender Rede schilderte Herr Gemeinderat Scherle von Unterdeufstetten die harte Lage des Hausterers. Statt geordnete Verhältnisse zu schaffen und dem Schwarzhausierer und den sogen. Haufierern zu Leibe zu gehen, beabsichtige man die große Zahl der ehrlichen deutschen Hausierer dem Heer der 80,000 Arbeits- losen anzugliedern. Wenn man aus einem Hausierer einen Fabrikarbeiter machen wolle, so sei dies eine Illusion, denn jeder Beruf setze eine gewisse praktische Gewandtheit voraus, die man aber einem Mann, der solche wohl im Handel sich erworben habe, als angehender Fabrikarbeiter nicht einimpfen könne. Referent streift dann die poli- tische Schattierung der 28. Kommission, diese berechtigte gerade nicht zu großen Hoffnungen. Haufiergemeinde oder nicht, jeder ehrliche Hausterer habe das Recht zu leben und sich zu ernähren. Der Vater Staat habe jenen Beteraner, der im Straßengraben als Haufierer verhungerte, zur Verteidigung seiner Interessen wohl gefunden, für dessen Interesse, für seinen Lebensunterhalt nichts getan. Für die Behauptung des Abgeordneten Irl im Deutschen Reichstage über Vorkommnisse im Hausier- gewerbe lasse sich der Wahrheitsbeweis nicht antreten. (Langanhaltender Beifall!) 2. Referent zu diesem Punkt war Herr Kolzenburg, Vorsitzender der Ortsverwaltung Nürnberg des Essener Zentral-Verbandes. Er führte aus: - Seite 7. Zwei Drittel aller Hausterer seien Veteranen der Arbeit, aus der Industrie ausgeschaltete Personen. Daß es dem Mittelstand, der hier mit dem Zentrum bei den Wahlen Hand in Hand ging, nicht gut gehe, daran trage nicht der Hausierer, sondern die allgemeine Notlage, die Teuerung. usw. die Schuld, unter welcher aber auch der Hausierer zu leiden habe. Nachdem auch Redner den Straßen- handel als das schwerbekämpfteste Gewerbe besprochen, forderte er auf, den kommenden Kleinhandelskammerwahlen ein besonderes Augenmerk zuzuwenden, um dort für das Wandergewerbe |Siz und Stimme zu erhalten. Man müsse sich auch wirtschaftspolitisch betätigen und ins- besondere den zu wählenden Kandidaten das Versprechen abnehmen für unseren Stand einzutreten, wenn Not am Manne sei. Herr Spizer, München, besprach die Lage des Händlers in früherer Zeit und diejenige heute im Beitgeist des Warensauses. Berleumdern, die den guten Leumund des Hausierers auzweifeln, müsse man entgegen treten. Zur Frage der Organisation war Redner der Ansicht, daß der Lokalverein ruhig weiter bestehen könne, fich aber anch jeder der großen Organisation anschließen sollte. Herr Schellenberg, Würzburg, besprach die Steuer- verhältnisse des Mittelstandes im Vergleich zu denjenigen des Wandergewerbes. Herr Kolzenburg redete dann noch einem Ortskartell das Wort. Hätte man schon solches, dann wäre nur eine einzige, große Protestversammlung nötig gewesen, die imposant verlaufen sein würde. Vor- fizender Herr Lindner ließ alsdann die folgenden drei Resolutionen verlesen, über die einzeln abgestimmt wurde und die sämtlich in ihrer Fassung gutgeheißen wurden. Zwei derselben gehen an die betreffenden Kommissionen, alle drei jedoch an den Deutschen Reichstag ab. Resolution. Die am 22. April 1914 im Saale der Restauration "Theodor Körner" in Nürnberg tagende, von zahlreichen Personen besuchte, aus Schaustellern und verwandten Berufsgenossen bestehende Versammlung erhebt Protest gegen die geplante Abänderung der Paragraphen 33a und 33b der Reichsgewerbeordnung. Sie sieht in der beabsichtigten Aaänderung eine erhebliche Verschlechterung ihrer Existenz. Nach den bisher mit zahlreichen Polizei- verwaltungen gemachten Erfahrungen muß befürchtet werden, daß, wenn die geplante Gesetzesänderung zu- stande kommt, viele Städte dem Schaustellerstand ver- schlossen bleiben und den Schaustellern jede Existenz- möglichkeit genommen wird. Die Versammlung bittet deshalb hohen Reichstag, die geplante Aenderung der Paragraphen 33a und 33b nicht gut zu heißen, viel- mehr eine Abänderung der Gewerbeordnung dahin vor- zunehmen, daß die Erteilung und Ausdehnung von Wandergewerbescheinen nur aus Gründen versagt werden darf, die der verwaltungsgerichtlichen Nachprüfung unter- liegen. Sie bittet ferner, ein verwaltungsgerichtliches Verfahren zu schaffen, das als beschleunigtes Verfahren eine schnelle vorläufige Erledigung von Verwaltungs- streitsachen ermöglicht. Resolution. Die am 22. April 1914 im Saale der Restauration "Theodor Körner" in Nürnberg tagende, von zahl- reichen Fabrikanten und Grossisten Nürnbergs, deren Waren auch im Haufterhandel zum Vertrieb gelangen und die in diesem Handel ein erhebliches Absatzgebiet erblicken, besuchte öffentliche Interessentenversammlung, zu welcher sich auch eine Anzahl hiesiger Hausierer ein- gefunden hatten, ersucht hohen Reichstag, die zu den Paragraphen 56 und 56c der Reichsgewerbeordnung eingelaufenen, den Haufierhandel betreffenden Anträge abzulehnen. Mit der Unterstellung des Haufierhandels unter die Bedürfnisfrage würde dieser Handel in Deutschland völlig vernichtet, tausende von ehrlichen Haufierern, die ohnedies ihr Leben fümmerlich zu fristen haben, brotlos gemacht, die Nürnberger Industrie ganz erheblich geschädigt und viele in ihr beschäftigten Ber- sonen dadurch arbeitslos. In Anbetracht dieser Sach- lage richtet deshalb diese Versammlung an hohen Reichstag das Ersuchen, alle Anträge, die auf eine weitere Beschränkung des Hausierhandels hinauslaufen, im Interesse und im Ansehen des deutschen Handels und der deutschen Industrie abzulehnen und jeden Vertrieb heimischer Erzeugnisse mit allen Kräften zu schützen. Resolution. Zu dem hohen Reichstag vorliegenden Gesezentwurf über die reichsgefeßliche Regelung der Sonntagsruhe im Handelsgewerbe beantragt die am 22. April 1914 im Saale der Restauration Theodor Körner" in Nürnberg tagende, von zahlreichen Fabrikanten und Grossisten Nürnberg, deren Waren zum großen Teil auch auf Messen und Märkten zum Verkauf gelangen und die in diesen Institutionen ein ganz bedeutendes Absatzgebiet erblicken, besuchte, große öffentliche Interes- sentenversammlung, zu welcher sich auch eine größere Anzahl hiesiger und auswärtiger Markt- und Meß- reisende eingefunden haben, die im § 14 des Entwurfes vorgesehene Nichtanwendung der Vorschriften dieses Gefeßentwurfes auf den Marktverkehr, auf den Gewerbe-