Der Komet 1531 – Seite 8
1914-07-25 · Seite 8 von 52
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dann gewöhnlich umsonst, wenn man die Antwort
gibt, daß Porto, Fracht, Reise, Platzgeld u. a. m.
doch auch gerechnet werden müssen.
Wenn der Abonnent seine Fachzeitungen doch
nicht aufhebt, so ist es am besten, er gibt die-
selben seinen Berufskollegen. Dadurch, daß die
abseits der Vereinigungen der Wandergewerbe-
treibenden stehenden Berufskollegen Einsicht in die
Bestrebungen derselben, so wie in die Fachpresse
erlangen, sind dieselben auch leichter für die Ver-
einigungen und die Fachpresse zu gewinnen, wo-
durch auch letztere mehr gestärkt und hierdurch die
Interessen des Gewerbes bedeutend besser vertreten
werden können.
3um Schluß möchte ich noch die Einsender
von Artikeln darauf aufmerksam machen, daß Fach-
blätter zur gegenseitigen Belehrung und Aufklärung
dienen sollen und hierdurch zu einer wuchtigen
Waffe im
"
Der Komet.
vom 7. November 1864 stehen unter polizeilicher
Kontrolle öffentliche Schau- und Darstellungen,
(Feuerwerke, Künstlerproduktionen, Menagerien,
Schießbahnen und dergl. mehr)".
II. Diese Tatbestände liegen aber bei der Ver-
ordnung nicht vor.
1. Die Verordnung kann nicht auf die 3iffer 2
des Verwaltungsgesetzes (Regelung des Betriebes
bei den unter polizeiliche Aufsicht gestellten Ge-
werben) gestützt werden. Mit den öffentlichen
Schau- und Darstellungen des § 4 des Gewerbe-
gesetzes können höchstens sogen. stehende Gewerbe-
betriebe gemeint sein, Betriebe, die unmittelbar
öffentlich sind, bei denen die Erhaltung der Ord-
nung und Sicherheit in den öffentlichen Straßen,
die unmittelbare Einwirkung auf das große Publi-
kum in Betracht kommt. Es heißt ja ausdrücklich
,,öffentliche Schau- und Darstellungen". Auch
Nr. 1531.
nicht soweit gegangen. Die Materialien zeigen,
daß der 3weck der mit dem Gesetz von 1896
beabsichtigten hier in Betracht kommenden Er-
weiterungen der polizeilichen Befugnisse lediglich
der war, drohende Gefahren abzuwenden und in
Fällen dringender Gefahr schnell einzugreifen. Anlaß
gab die Cholera. Vergl. Verhandlungen zwischen
Senat und Bürgerschaft 1894 Seite 240, Seite
270/71. Allerdings wird ja neben dem Schutz
gegen Gefahren als 3weck auch die Sicherung
des öffentlichen Verkehrs und der Schutz gegen
gemeingefährliche Handlungen genannt.
Bei dem Kinderverbot kommen aber diese
beiden 3wecke wohl nicht in Betracht. Es kann
sich nur fragen, ob ein Schutz von Personen gegen
,,unmittelbar drohende Gefahren" im Sinne des
zitierten Gesetzes hier in Betracht kommt. Es wird
nun in dem Urteil Henschel wie auch in Ent
Fälle betreffen,
ausgeführt, daß die Sittlichkeit, insbesondere die
ſittliche Entwicklung der Jugend gefährdet werde,
wenn Kinder die sämtlichen Vorstellungen, die Er-
wachsene besuchen, auch besuchen dürfen, zumal
in Großstädten, wo oft Films vorgeführt würden,
die das Gemüt der Kinder in sittlicher Beziehung
ungünstig beeinflussen könnten.
angebrachtenzkampf werden. Es ist also nicht heißt es im Schlußabsaz, daß andere als die ge- scheidungen, die nicht hamburge
Berhekungen u und Schimpfserenaden
gegen andere Vereinigungen und Perſonen in den
selben loszulassen, überhaupt Mist und Unrat in
denselben abzuladen. Eine sachliche Kritik wirkt
aufklärend, wer aber nicht fachlich bleiben kann,
schreibe lieber gar nicht.
F. K. M.
Die Anfechtbarkeit der Polizei-
verordnung vom 24. Jan. 1914,
betr. Besuch der Kinos.
durch Kinder.
Bon Rechtsanwalt Dr. Holländer, Hamburg.
I. Die bezeichnete Verordnung (im folgenden
nannten Gewerbe nur auf dem Wege der Gesetz
gebung unter polizeiliche Kontrolle gestellt werden
dürfen, daß jedoch die Polizei die zur Erhaltung
der Ordnung und Sicherheit des Verkehrs in den
öffentlichen Straßen und Kanälen zu ergreifenden
Maßregeln" treffen darf. Während also nach
diesem Gesetz gewisse Betriebe, wie Tanzwirt-
schaften, Auswandererlogiswirtschaften stets unter
Kontrolle stehen, handelt es sich bei den Schau-
und Darstellungen nur um öffentliche.
Nach bekannter Praxis fallen, wenn auch zurzeit
der Schaffung der Reichsgewerbeordnung keine
Kinos existierten, die Kinos unter den § 33b
der Gewerbeordnung (Konzession von stehenden
Gewerbebetrieben). Aehnliche 3wecke verfolgte auch
bereits der zitierte § 7 des Hamburgischen Gesetzes
Man wird nun zunächst bezweifeln müssen,
daß das Gefeß, als es der Polizei aus dem ge-
schilderten Anlaß die in Rede stehende Ermächtigung
zum Schutz von Personen und Eigentum gegen
unmittelbar drohende Gefahren gab, an etwas der=
artiges gedacht hat. Schon die Worte,,unmittelbar
drohende Gefahren" lassen das Gegenteil vermuten.
Wenn wirklich heute ein schlüpfriger Film vor=
geführt wird, was bei der heute ziemlich strengen
vorkommen da
kurz Berordnung genannt), wird in erster Linie von 1864. Demnach konnte, stigen, als Stuff? Birklich eine „unmittelbare" Gefahr für das Kind
gestützt auf § 9 Absatz 2 3iffer 2, ev. 3iffer 1
des Gesetzes über die Organisation der Verwaltung
vom 2. November 1896, außerdem auf das Ham-
burgische Gewerbegesetz vom 7. November 1864.
Nach dem betreffenden Paragraphen des Gesetzes
vom 2. November 1896 (hier kurz Berwaltungs-
gesetz genannt) ist die Polizei berechtigt, unter An-
drohung von Strafen bis zum Betrage von 36 Mk.
Verordnungen zu erlassen, welche die Regelung
des Betriebes in den unter polizeiliche Aufsicht
gestellten Gewerben bezwecken." Außerdem kann
die Polizei nach 3iffer 1 dieses Paragraphen Ver-
ordnungen erlassen, welche den Schutz von Per-
sonen und Eigentum gegen unmittelbar drohende
Gefahren, die Sicherung des öffentlichen Verkehrs
und den Schutz gegen gemeingefährliche Hand-
lungen" bezwecken.
Nach § 4 des Hamburgischen Gewerbegesetzes
Die Erben des fahrenden Volkes.
Von Hugo von Rüttberg.
(Fortsetzung.)
Inzwischen hatte Paul Erdmann ihnen tüchtig
eingeschenkt, daß die große Terrine leer war, als
die Karpfen erschienen. Der Punsch begann seine
Wirkung zu tun, die Zurückhaltung schwand mehr
und mehr. Der ersten Bowle folgte die zweite,
mit ihr der Rausch. Die Augen wurden gläsern,
der Atem heiß. Marie Tident setzte sich auf das
Knie des Försters und umschlang mit ihren
Armen seinen Hals.
"Laß ihn los;" schrie Christine in fiebernder
Eifersucht.
Marie Tident wollte nicht hören. Da fielen
Christinens Augen auf die Büchse. Sie stürzte
auf die Waffe zu und riß das Tuch von dem
Schlosse des Gewehrs.
Laß ihn los, oder Du bist des Todes,"
schrie das Mädchen.
insoweit stützen, Kinos
in Betracht kommen, die auf öffentlichen Straßen
oder von Haus zu Haus arbeiten. Dieser Fall
kommt aber hier nicht in Betracht.
2. Ebensowenig läßt sich die Verordnung auf
die Ziffer 1 des zitierten § 9 des Gesetzes vom
2. November 1896 stützen. Die Fassung des
zitierten Gesetzes geht nicht soweit, wie die in dem
Urteil der Strafkammer VI vom 17. Juni 1913
gegen Menschel (III St. 776/13) erwähnten Be-
stimmungen des Preußischen Allgemeinen Land-
rechts und der anderen hier in Betracht kommenden
preußischen Bestimmungen. Nach letzterem darf
allerdings die Polizei die nötigen Anstalten zur
Erhaltung der öffentlichen Ruhe, Sicherheit und
Ordnung und zwar wegen der dem Publiko oder
einzelnen Mitgliedern desselben bevorstehenden Ge-
fahren" treffen. In Hamburg ist man absichtlich
und bemühte sich, aus den wütenden Umschling-
"
ungen des Mädchens sich zu befreien. Müller,
nehmt ihr die Büchse!"
Paul Erdmann wollte dem Gebot folgen; da
krachte es schon. Marie Tident schrie auf und
sank zusammen. Die Kugel hatte ihr die Brust
durchbohrt.
der
"Mädchen, was hast Du getan?" rief der
Förster und entriß ihr zu spät das Gewehr.
Der Rauch war verschwunden. Leichenblaß
stand Christine Erdmann in der Mitte des Zimmers,
dann bedeckte sie das Gesicht mit den Händen und
stürzte hinaus in die Nacht. Auch die anderen
Mädchen flohen in Bestürzung. Bald hallte die
Die
Schreckenskunde von Haus zu Haus: "
Christel Erdmann hat ihre Freundin Marie Tident
erschossen."
X.
Das Testament.
Frau von Nordberg hatte von Konrad Weidlich
einen langen Brief erhalten. Der Förster teilte
,,Nehmt ihr die Büchse fort," rief der Förster ihr den Vorfall in der Mühle von Walkenried
|
vorhanden? Es spielen bei der Entwicklung des
Kindes so viele Faktoren mit, daß ein oder selbst
einige Besuche in Kinos mit derartigen Einwirkungen
(wenn man wirklich solche schädlichen Einwirkungen
annehmen könnte) noch nicht so schnell dem Kinde
eine Gefahr bringen können. Offenbar ist aber
auch der betreffende Passus auf ganz andere Fälle
gemünzt (Seuchen, Ueberschwemmungen, Feuers-
gefahr und dergl.).
Selbst wenn man aber annimmt, daß die Ver-
ordnung im Rahmen des zitierten § 9 3iffer 1
oder 2 denkbar wäre, so muß doch weiter geprüft
werden, ob nicht das Mittel, mit welchem der
3weck erreicht wird, derartig ist, daß die Aus-
übung des Gewerbes faſt unmöglich wird. Aller-
dings schließt die durch § 1 der Reichsgewerbe-
ordnung gefährdete Gewerbefreiheit nicht aus, daß
umständlich mit, daß sie nicht durch die Nachricht
aus unlauterer Quelle erschreckt werde und in-
betreff seiner ein ungünstiges Urteil fälle.
„Ein Glück ist," fuhr der Brief fort, „daß
die Verwundung nicht absolut tödlich ist, wenn fie
auch so schwer ist, daß des Mädchens Leben noch
in Gefahr schwebt."
fei
„Das muß ja sauber in der Mühle zugegangen
sein," murmelte die alte Dame vor sich hin. „Der
Herr Förster scheint doch nicht so unschuldig zu
sein wie er gern erscheinen möchte. Aber Klaras
wegen muß ich alles tun, um den Vater nicht zu
sehr bloßstellen zu lassen. Was mir am meisten
an den Zeilen gefällt, ist, daß der Förster des
Kindes wegen besorgter sich zeigt als seinetwegen.
Ich wollte, ich wäre zwanzig Jahre jünger als
ich bin; ich ließe mich durch nichts zurückhalten
und sähe selbst nach, was an der Geschichte ist.
Wen schicke ich jedoch hin? Den Justizrat
Gerlichson.".
Sie schellte, ließ ein Fuhrwerk anspannen und
begab sich zu ihrem Gerichtsbestand.
Bruno Gerlichson ging in seinem Arbeits-
zimmer auf und nieder, während sein Sohn