Der Komet 1565 – Page 7
1915-03-20 · Page 7 of 20
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R KOMET
Organ des gesamten Schausteller-, Kinematographen-, Meßreisenden-, Haufierer- und Detailliften-Standes.
Telephon Nr. 300.
№ 1565
Brief- u. Telegramm-Adresse
Unter Mitwirkung von Fachgenofſſen herausgegeben von Guſtav Leis,
Leis,
Drud und Berlag der Komet-Druderei in Birmasens. "Komet", Pirmasens.
Pirmasens, 20. März 1915 Anzeigen Bei größeren Abschläfen 32. Jahrgang.
Gegen Einsendung von 25 Pfennig in Brief-
marken erteilen wir unseren Abonnenten jede
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Preis pro einspaltiger Petitraum
vorherige Preisaufstellung.
Der „Komet" erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reisenden Standes seine hauptsächlichste Verbreitung bei Besizern von Birkussen, Menagerien,
reifenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten
Sehenswürdigkeiten, bei Imprefarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Musik-
kapellen, bei Besizern von Dampf- und gewöhnlichen Karuffellen, Schaukeln
, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Inhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spiel-
buden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Besizern von Meßkonditoreien
, Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Kategorien des
Haufierer- und Detaillistenstandes und schließlich in über 400 Restaurants
mit Reifendenverkehr.
enverkehr.
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jedermann frei, vierteljährlich zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen,
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Einzelnummern kosten 25 Pfennig. Briefmarken und Banknoten aller Länder werden in
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Nachdruck des ganzen Inhaltes, auch der Inferate, selbst auszugsweise, ist verboten und wird strafrechtlich verfolgt.
Alle Rechte in Beziehung auf den gesamten Inhalt der Zeitschrift bleiben vorbehalten.
Aufstellung von Karussells,
Schaukeln, Schaubuden usw.
Vom Königlichen Polizei-Assessor Augustin.
außerdem noch besondere Bedingungen gestellt
werden müssen, um die Sicherheit des Publikums
zu gewährleisten.
Es entsteht nun zunächst die Frage, ob die
Stellung solcher Bedingungen überhaupt zulässig
ist; denn nach § 1 RGO. ist der Betrieb eines
Gewerbes jedermann gestattet, soweit nicht durch
die Gewerbeordnung Ausnahmen oder Beschrän=
kungen vorgeschrieben oder zugelassen sind. Da nun
die Gewerbeordnung außer den vorstehend aufge-
zählten g gewerbepolizeilichen Zulassungsbeschrän-
kungen weitere Beschränkungen nicht enthält, sind
solche, so könnte es auf den ersten Blick scheinen,
unzulässig. Dem ist jedoch nicht ſo. Denn die
Bestimmung des 1 RGO. bedeutet nur, daß
jedermann zum Beginn und Betrieb eines Ge-
werbes zugelassen ist; die Vorschriften über
die Art der Ausübung des Gewerbebetriebs
werden hierdurch nicht berührt (vgl. Landmann,
Kommentar zur Gewerbeordnung 6. Aufl. Band
1 Seite 68). Die Auslegung steht dem Wort-
laut des § 1 nicht entgegen und findet ihre
ausdrückliche Bestätigung in den
gen
ben
Motiven; fie
Biele Bolizeiverwaltungen begnügen tid, mun find Doni ber Bragis allgemein, von der Theorie
Welche gewerbepolizeilichen Bedingungen
für die Zulassung dieser Lustbarkeiten zu erfüllen
sind, ist bekannt und sei hier nur kurz wiederholt:
1. Im Wandergewerbe ist für Lustbarkeiten
auf öffentlichen Wegen, Straßen, Plätzen
oder anderen öffentlichen Orten Wander-
gewerbeschein und daneben ortspolizeiliche Er-
laubnis nötig (§§ 554 und 60 a RGD.);
2. Im stehenden Gewerbe ist polizeiliche Ge-
nehmigung nur nötig bei Luſtbarkeiten auf
öffentlichen Wegen, Straßen und Plätzen,
nicht aber bei solchen an öffentlichen Orten
(Privatplätzen, Restaurationsgärten) (vergl.
§ 33 b RGO.). Der Unterschied zwischen
,,öffentlicher Platz" und ,öffentlicher Ort"
ist so oft und so eingehend behandelt worden,
sich
damit, die Erfüllung dieser gewerbepolizeilichen
Bedingungen zu kontrollieren. Sie erteilen die
Erlaubnis aus § 60 a bezw. 33 b oder erklären,
daß eine Erlaubnis nicht nötig sei, und damit ist die
Sache für sie erledigt. Wie die Schaukel und
das Karussell aufgebaut werden, ob ihre Stand-
festigkeit sicher gestellt ist und für die Sicherheit
des Publikums Sorge getragen wird, bleibt da-
hingestellt. Und doch ist es die vornehmste Auf-
gabe der Polizei, die nötigen Anstalten zur Ab-
wendung der dem Publikum oder einzelnen
Mitgliedern desselben bevorstehenden Gefahren zu
treffen. Daß bei mangelnder Standfestigkeit oder
Außerachtlassung sonstiger Sicherheitsmaßnahmen
dem Publikum ernste Gefahren drohen, bedarf
keines weiteren Nachweises, wird vielmehr durch
die manigfachen Unfälle, von denen man öfters
liest, bewiesen.torage
Daraus folgt, daß die Tätigkeit der Polizei
mit der gewerbepolizeilichen Bulassung der Luft-
barkeitsbetriebe nicht abgeschlossen sein darf, daß
mit wenigen Ausnahmen anerkannt. Wie die
Motive von 1869 bemerken, soll die Fassung
des § 1, indem sie an die Person des Gewerbe-
treibenden, nicht (wie die Fassung von 1868) an
den Betrieb anknüpft, ben
dem
Mißverständnis vor-
beugen, als seien bei der Ausübung der Gewerbe
durch die nach den Bestimmungen des Gesetzes
dazu verſtatteten Perſonen die allgemeinen feuer,
usw. polizeilichen
stimmungen nur insoweit zu beachten, als dieselben
in dem Gesetz ausdrücklich vorbehalten sind".
Unter den,, Allgemeinen polizeilichen Bestimmungen",
welchen trotz des Grundfazes des § 1 RGO.
auch Gewerbetreibende unterworfen bleiben, sind
jene polizeiliche Bestimmungen zu verstehen, welche
aus allgemeinen polizeilichen Rücksichten im Interesse
der Sicherheit des Staats, der öffentlichen Ordnung,
des öffentlichen Verkehrs, aus gesundheits-, feuer-,
bau-, sittenpolizeilichen Rücksichten usw. Diese
Vorschriften können ihre Grundlage in Reichsge-
setzen haben, wie in den Blankettvorschriften des
1969 General-Vertretung:
Gustav Nedowiß, Berlin-Halensee,
Kurfürstendamm 97/98.
Fernsprech-Amt Pfalzburg 4650.
bei fift, die nötiger
Strafgeſehbuchs (z. B. § 366, 3iff. 10, § 367
3iff. 5-6), oder in Landesgesetzen und solchen
landesgesetzlichen Beſtimmungen, nach welchen
die Polizeibehörden ermächtigt oder verpflichtet sind,
von Fall zu Fall im Interesse des öffentlichen Wohles
das Erforderliche vorzukehren. Ein solches Landes-
gesetz ist z. B. das Allgemeine Landrecht, nach
dessen
im § 10. II. 17 es Amt der
Polizei ist, die nötigen Anstalten zur Erhaltung
der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit
und zur Abwendung der dem Publikum oder ein-
zelnen Mitgliedern desselben bevorstehenden Ge
fahren zu treffen (in Verbindung mit § 6 des
Gesetzes über die Polizeiverwaltung vom 11. März
1850). Solche auf allgemeinen polizeilichen Rück-
sichten beruhenden landesrechtlichen Vorschriften
können alle Staatsangehörigen und sonach auch
die Gewerbetreibenden verpflichten (Judikatur bei
Landmann a. a. D. S. 69); sie sind auch dann
zulässig, wenn sie ausschließlich die Pflichten von
Gewerbetreibenden regeln und sich ausschließlich
gegen Gewerbetreibende richten. Denn die polizei-
lichen Vorschriften haben sich dem Bedürfnis anzu-
passen und das Bedürfnis nach einer zum Schutz
der öffentlichen Interessen zu erlassenden Anordnung
tritt nicht selten gerade gegenüber Gewerbetreibenden
hervor. Die Borschriften dürfen allerdings nicht
soweit gehen, daß sie ausdrücklich oder im Effekt
durch ihren Inhalt die Zulassung zum Gewerbe-
betrieb beschränken oder hindern oder auf eine
Entziehung hinauslaufen. Solche polizeiliche An-
ordnungen sind auch zulässig, wenn dadurch die
Rentabilität des Gewerbes beeinträchtigt wird, ferner
auch, wenn sie die Ausübung des Gewerbes zu
gewissen 3eiten oder sonst in gewissen Beziehungen
hindern (zahlreiche Judikatur siehe bei Landmann
a. a. D. S. 70).
Aus vorstehenden folgt, daß der Betrieb der
der Karussell, Schaukel- und Schaubudenbesitzer,
auch wenn er nach der Gewerbeordnung zuge=
lassen ist, erst ausgeübt werden darf, wenn alle
Vorkehrungen getroffen sind, welche die Abwendung
der dem Publikum drohenden Gefahren, insbesondere
hinsichtlich der Standfestigkeit und Sicherheit ge-
währleisten.