Der Komet 1575 – Seite 12

Seite 10. nicht verpflichtet sei, die Miete zu zahlen. Er behauptete, daß ihm durch den Krieg die Erfüllung des Vertrages völlig unmöglich gemacht worden sei. Derselbe sei unter ganz anderen als den durch den Krieg bedingten Ver- hältnissen abgeschlossen. Einmal gestalte sich der Betrieb im höchsten Grade unrentabel, da z. B. das Auftreten der Clowns, das für die große Masse eine Attraktion bedeute, verboten sei, andererseits aber sei es technisch unmöglich, dem Publikum das zu bieten, was es von einem Birkus ersten Ranges verlangen könne. Die Artisten, soweit sie deutsch seien, wären zu den Fahnen einberufen oder würden noch einberufen; soweit Aus- länder, namentlich Engländer oder Franzosen in Betracht kämen, seien diese abgeschoben worden. Aehnlich liege es mit dem Pferdebestand des 3irkus. 3ahlreiche Pferde Der Komel. aber nicht der Fall. Allerdings befugen einzelne Bor- schriften des BGB. den Richter, mit Rücksicht auf Treu und Glauben, auf die Verkehrssitte 2c. nach verschiedenen Richtungen hin strenge Anforderungen zu mildern. Davon kann aber hier keine Rede sein. Mit Unrecht hat sich der Kläger auf die Unmöglichkeit der Vertrags- erfüllung berufen, denn er gibt in seinem eigenen 3irkus noch erstklassige Vorstellungen. Die Rücksichten auf die Rentabilität des Unternehmens können keine Rolle spielen. Dafür bieten weder die Vertragsbestimmungen noch die des BGB. irgend einen Anlaß. Die des BGB. versagen vollständig. Nr. 1575 erboten hat, ist die Herstellung des photographischen Bildes also eine gewerbliche Leistung gewesen; die Ueber- gabe des fertiggestellten Bildes in das Eigentum des Bestellers ist als abschließender Akt zu der Herstellungs- tätigkeit hinzugetreten. Geschäftliches. sk. Schnellphotographen, welche Interesse daran haben, Postkarten und Papierbilder ohne 3uhilfe- nahme eines Negativs direkt in der Kamera auf billige Art und Weise herstellen zu können, teile ich gerne näheres mit. Es sind keine Ferrotypplatten und postkarten nicht in Betracht. H. Coldenstrodt, Post- karten-Schnellphotographie, Bremen VI. an feien requiriert worden und damit sei eine ganze Reihe Die Rechtsnatur des Gewerbe-Silberbäder mehr erforderlich; auch kommen die Ferrotyp Kläger Sch. ist mit seiner Klage sowohl vom Land-betriebes eines Schnellphoto- von Einzel- und Gruppendreſsuren weggefallen. Der gericht Berlin wie vom Kammergericht ab= gewiesen worden. Das Kammergericht führte aus: In dem Ausbruch des Krieges ist kein objektiver Grund zu erblicken, der die Erfüllung des Vertrages unmöglich macht. Nach der Erfahrung des täglichen Lebens kann kein 3weifel bestehen, daß der Kläger trotz des Krieges genügend Personal und Pferde beschaffen konnte. Dies ergibt sich schon daraus, das Sch. in Berlin noch einen eigenen 3irkus besitzt und daß in diesem auch jetzt noch glänzende Borstellungen gegeben werden. Es mag sein, daß die Verhältnisse sich wesentlich geändert haben, daß der 3irkusbetrieb weniger gewinnbringend geworden ist. Die Folge davon hat aber der Kläger allein zu tragen. In dem Vertrag ist mit keinem Wort die Rede davon, daß bei seinem Abschluß die Voraussetzung die war, es würden fortgesetzt normale Verhältnisse bestehen. Aus dem Vertrag ist auch nicht zu entnehmen, daß die Rentabilität des Unternehmens durch den überein- stimmenden Willen der Parteien als weitere Voraus- segung habe gelten sollen. Wenn der Kläger sich durch den Kriegsausbruch in seinen Hoffnungen und Speku- lationen getäuscht sieht, so ist das kein Grund zum Rücktritt vom Vertrag. Es gibt keinen Rechtsgrundsay, wonach der eine der Bertragschließenden berechtigt wäre, das Vertragsverhältnis einfach aufzulösen, weil die veränderten Verhältnisse die Fortführung des Vertrages für ihn sich verlustreich gestalten. Wollte man nach diesem Grundsatz handeln, so würde das eine schwere Er- schütterung unseres gesamten Vertragsrechtes bedeuten. Der Kläger Sch. focht das Urteil des Kammer- gerichts mit der Revision beim Reichsgericht an. Diese wurde indessen vom 3. 3ivilsenat des höchsten Gerichtshofes mit folgender Begründung zurückgewiesen: Es wäre gewiß wünschenswert, wenn sich im Bürger- lichen Gesetzbuch eine Bestimmung befände, die dem Richter unter besonderen Umständen die Machtbefugnis gäbe, einen billigen Ausgleich zu schaffen. Dies ist Gute Films verkaufe per Meter für 2, 3 und 4 Pfg. Bersand per Nachnahme. Umtausch gestattet. Berlangen Sie gratis u. franko Berkaufsliste. J. Petersen jr., Flensburg, Hochstr. 11. graphen. Entscheidung des Oberlandesgerichts Stuttgart. Wer außerhalb des Gemeidebezirks seines Wohn- ortes oder der durch besondere Anordnung der höheren Verwaltungsbehörde dem Gemeindebezirke des Wohn- ortes gleichgestellten nächsten Umgebung desselben ohne Begründung einer gewerblichen Niederlassung und ohne vorgängige Bestellung in eigener Person Waren feil- bieten oder gewerbliche Leistungen anbieten will, bedarf eines Wandergewerbescheines (§ 55 Reichsgewerbe- ordnung). Für Schnellphotographen, die auf Messen, Jahrmärkten usw. ihre Buden aufschlagen, ist es nun von großem Interesse zu wissen, ob in ihrem Gewerbe- betrieb ein Anbieten gewerblicher Leistungen oder ein Feilbieten von Waren liegt, da sie sich in diesem Falle eventuell eine Bestrafung wegen Wandergewerbesteuer- gefährdung zuziehen können. Wie vorliegende Ent- scheidung zeigt, ist in ihrer Tätigkeit ein Anbieten ge- werblicher Leistungen zu erblicken und somit die Wandere gewerbesteuerpflicht gegeben. Der in München wohnhafte Schnellphotograph X. hatte während der Sommermess- in Ulm auf dem Meßplaße eine Schnellphotographie-Bude aufgestellt. Er bot von ihr aus dem Publikum seine Dienste an, machte die aufgenommenen Photographien auf der Stelle fertig und übergab sie dem Besteller gegen Be- zahlung. Wegen Wandergewerbesteuergefährdung unter Anklage gestellt, wurde er auf die gegen seine Ver- urteilung eingelegte Revision vom Oberlandesgericht Stuttgart freigesprochen. Ueber die Natur seines Gewerbebetriebes führt die Revisionsinstanz in den Ent- scheidungsgründen aus: Mit Recht hat das Berufungs- gericht in der Tätigkeit des Angeklagten ein Anbieten gewerblicher Leistungen und nicht ein Feilhaben von Waren oder ein Aufsuchen von Warenbestellungen ge= funden. Denn das Wesentliche dessen, wozu sich X. Panoramagemälde Malerei, Kioske und ganze Geschäfte liefert in Fassaden :: Gerippe :: Kassentische:: 22 bester und schnellster Ausführung preiswert. Konrad Ochs, Leipzig, Plösner Weg 16. Frau Heyl-Reminder, Kino Mai. In unserer Expedition liegen Briefe für 24. April. Heinrich Stephan, Photograph. Jakob Huff, Kinobeſitzer. Karl Dölle, Kino. 8. Franz Lichtl. 22. Mai. Bon folgenden Adressaten kam vor Wochen bereits der Komet" zurück und bitten wir um gefl. Adressenangabe, damit der Komet" weiter zugestellt werden kann. Karl Kludsky, 3irkus. Fr. Hitschfel, Seilkünstler. Joh. Wittersheim, Schießhalle. C. W. Kratochwil, Menagerie. Charles Klas, Figur-8-Bahn. K. Schait. E. Malferteiner, Orang-Utanschau. Briefkasten der Redaktion. Berufsversicherter in K. Die von Ihnen mit der Versicherungsgesellschaft getroffene. Vereinbarung, wonach Sie sich mit einer bestimmten Summe wegen Ihrer Ansprüche aus Anlaß Ihrer Erkrankung für ab- gefunden erklärt haben, ist zulässig und gültig. Da Sie indes nachträglich einen Rückfall erlitten haben, so sind Sie berechtigt, dieserhalb erneut Ansprüche geltend zu machen. Doch ist dies nicht unzweifelhaft. Fran H. L. in Tr. Der Gläubiger braucht sich nicht mit Ratenzahlungen zu begnügen und auch das Gericht hat kein Mittel, den Gläubiger hierzu zu zwingen. Derartige Vereinbarungen sind ausschließlich dem Willen der Parteien anheimgegeben. Fräulein R. in Sch. Falls die Mutter testa- mentarisch nicht etwas anderes bestimmt hat, hat der Vater den Kindern das mütterliche Erbe auszuzahlen. Verwaltet er es weiter mit Einwilligung der Kinder, so muß er Ihnen die 3insen ausbezahlen. zu Reifendes Mädchen Sommerkirmes Merzig. oder junge Witwe, welche kochen kann, als Haushälterin gesucht, nur bei be- scheidenen Ansprüchen da spätere Heirat nicht ausgeschlossen ist. Familienanschluß erwünscht, da zwei Kinder. von 7 und 8 Jahren habe. Suchender ist Besitzer eines Reisekinos und 33 Jahre alt. Die Plägeversteigerung für die diesjährige Sommerkirmes findet Freitag, den 4. Juni 1915, vorm.10Uhr, Gelegenheitskauf! Verkaufe zu äußerst billigen Preisen einen männl. 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