Der Komet 1598 – Seite 11
1915-11-06 · Seite 11 von 16
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Nr. 1598.
nicht approbiert ist. (§ 56 a 3iffer 1.) Wer gegen
diese Vorschrift verstößt, kann nach § 148 Nr. 7 a
mit Geldstrafe bis zu 150 Mk. oder mit Haft bis
zu 4 Wochen bestraft werden. Was nun die
Massage anbetrifft, so ist sie, wie vorliegende Ent-
scheidung lehrt, dann nicht als Ausübung der Heil-
kunde anzusehen, wenn sie lediglich im Auftrage
eines Arztes als Hilfsfunktion erfolgt. Setzt sich
aber der betr. Gewerbetreibende selbständig mit
Kranken zwecks Massage in Verbindung, so wird
diese Handlungsweise als Ausübung der Heilkunde
betrachtet und darf deshalb ohne Approbation nicht
im Umherziehen erfolgen. Die X. massierte und
besprach kranke Glieder. Sie verlangte dafür zwar
keine besondere Vergütung, nahm aber freiwillig
angebotenes Geld an. Daß sie in 3eitungen oder
auf andere Weise ihre Hilfeleistungen anbot, konnte
ihr nicht nachgewiesen werden. U. a. kam sie auf
Bestellung öfters in die Wohnung des Töpfer-
meisters T. in 3., wo sie außer diesem eine Reihe
anderer Personen massierte und besprach. Sie
wurde deshalb wegen Uebertretung des § 55 a
Nr. 1 G.-O. unter Anklage gestellt. Das Schöffen-
gericht verurteilte die X., ebenso verwarf das Land-
gericht ihre Berufung. Auf die Revision der X.
hob jedoch das Kammergericht zu Berlin das Urteil
auf und verwies die Sache zurück. Diese Ent-
scheidung ruhte auf folgenden Gründen. Eine
Ausübung der Heilkunde im Sinne des § 56 a
Nr. 1 R.-G.-O. liegt dann vor, wenn jemand ge-
werbsmäßtg und selbständig mit Personen, die an
Krankheiten, Schäden oder sonstigen Uebeln des
Körpers oder einzelner Organe leiden, zu dem
3weck in Verbindung tritt, um Schritte zur Be-
feitigung oder Linderung des Leidens zu tun.
Deshalb ist die bloße Wartung oder Pflege eines
Kranken ebensowenig Ausübung der Heilkunde,
wie eine Massage, die ohne eigene Prüfung und
Entschließung und ohne daß der Masseur dem
Kranken als selbständiger Heiler und Gewerbe-
treibender gegenübertritt, lediglich im Auftrage eines
Arztes als Hilfsfunktion erfolgt. Im vorliegenden
Falle hat sich aber die Angeklagte selbständig mit
anderen Personen in Verbindung gesetzt, um durch
Massieren ihre kranken Glieder zu heilen. Darin
Der Komet.
durften. Ein Spieler verlor dabei 5 bis 6 Mk.
Die Strafkammer hielt gewerbsmäßiges Glücks-
spiel für gegeben, da Beklagter zur Veranstaltung eines
Würfelspiels keine Erlaubnis gehabt habe. Eine
Warenausspielung liege nicht vor, da hauptsächlich
um Geld gespielt worden sei, indem er die
Gewinne stets als neuen Einsatz in Geldeswert
umgerechnet habe. Auf Revision hin hat
jetzt das Reichsgericht gemäß dem Antrage des
Reichsanwalts das Urteil aufgehoben und die
Sache an die Vorinstanz zurückverwiesen. Die
Feststellung des Glücksspieles nach § 284 StGB.
sei rechtsirrtümlich. Der schließliche Gewinn der
Spieler habe doch immer nur in Waren bestanden.
Es liege daher nur eine unbefugte Warenaus-
spielung vor. Die Strafkammer hätte somit die
mildere Strafbestimmung des § 286 StGB. an=
wenden müssen.
Artisten sind keine Arbeiter im Sinne
der Gewerbeordnung. Drei Artistinnen klagten
seinerzeit gegen den Direktor eines Spezialitäten-
Theaters auf Bezahlung von 120 Mk. restierende
Gage. Der Beklagte verweigert im Termin die
Verhandlung der Hauptsache und schützt zunächst
die Einrede der Unzuständigkeit des Gewerbege-
richts vor. Das Gericht weist die Klägerinnen
unter folgender Begründung mit ihrer Klage ab.
Die Zuständigkeit des Gewerbegerichts war zu
verneinen, nachdem das Landgericht als Berufungs-
instanz in einem Urteile sich dahin ausgesprochen
hat, daß Künstler höheren wie niederen Ranges
als gewerbliche Arbeiter im Sinne der Gewerbe-
ordnung nicht anzusehen seien, weil sie nicht durch
ihre Arbeitskraft zur Hervorbringung eines ge=
werblichen Erzeugnisses mitwirkten. Hierdurch ist
die bisherige gegenteilige Auffassung des Gewerbe-
gerichts, welche in einigen Urteilen erschöpfend
dargelegt ist, reprobiert. Da die Klägerinnen als
Artisten demnach als gewerbliche Arbeiter nicht
anzusehen sind, so ist das Gewerbegericht für den
vorliegenden Rechtsstreit nicht zuständig, denn es
ist für die Entscheidung von gewerblichen Streitig-
keiten zwischen Arbeitern einerseits und ihren
Arbeitgebern anderseits errichtet.
ist mit Recht eine Ausübung der Heilkunde ge- Kriegsbriefe von Schaustellern.
funden worden. Dagegen mußte die Revision aus
einem anderen Grunde Erfolg haben. Nach § 56 a
Nr. 1 R.-G.-Q. ist die Ausübung der Heilkunde,
soweit der Ausübende für dieselbe nicht approbiert
ist, vom Gewerbebetriebe im Umherziehen aus=
geschlossen. Was unter „Gewerbebetrieb im Um-
herziehen" zu verstehen ist, bestimmt sich nach § 55;
von den dort aufgeführten 4 Gruppen kommt nur
Nr. 3, nämlich das Anbieten von gewerblichen
Leistungen, in Betracht. Dazu gehört aber außer
der hier festgestellten Bereitschaft zur sofortigen
Leistung noch das Kundgeben dieser Bereitschaft
durch Worte, schlüssige Handlungen oder auf ähn=
liche Weise. Daß dies hier seitens der Angeklagten
geschehen wäre, erhellt bisher nicht. Dieser Punkt
muß deshalb anderweitig geprüft werden.
Unerlaubter Betrieb einer Glücksbude.
Das Landgericht Neuwied hat am 25. Mai 1914
wegen gewerbsmäßigen Glücksspiels (§ 284 StGB.)
Händler zu einer Gefängnisstrafe von einer
Woche verurteilt. Beklagter hatte im Jahre
1913 von der Polizei die Genehmigung erhalten,
auf dem Fest des Westerwaldklubs in Pirdorf
eine Regelausspielung mit Warenpreisen zu ver-
anstalten. Er kehrte sich jedoch nicht an den
Inhalt der Erlaubnis, sondern errichtete eigen-
mächtig eine Glücksbude, in der auf Spieltellern
mittels Würfelbechers mit Würfeln und sogenannten
"Kegeln", Würfeln mit kegelförmigem Aufsatz,
ein regelrechtes Würfelspiel betrieben wurde. Die
Gewinner erhielten Gegenstände im Nennwert von
1 Mark, die sie bei einem neuen Spiel stets
wieder als Einsatz anstatt baren Geldes verwenden
Der Gefreite Konrad Lang, 1. bayerisches
Reserve-Armeekorps, bayerische Reserve-Fernsprech-
Abteilung 1, Lichtſignaltruppe, sendet an alle seine
Bekannten und Freunde die besten Grüße aus dem
Felde.
Der Gefreite Friz Rei sendet allen Kollegen,
Freunden und Bekannten vom serbischen Kriegs-
schauplatz bei voller Gesundheit die besten Grüße.
Auszeichnungen.
Der Musketier Joh. Schilling von Worms,
2. Komp., Inf.-Regt. Nr. 118, Vorarbeiter der
Achterbahn von Th. Bläser, erhielt für tapferes
Verhalten vor dem Feind das Eiserne Kreuz und
wurde zum Gefreiten befördert.
+ Opfer des Krieges. +
Der in Gehilfenkreisen so allgemein beliebte
Rudolf Hempel, Vorarbeiter bei der Firma
Th. Bläser in Worms, ist in Rußland gefallen.
Herr Bläser verliert in diesem braven Angestellten
einen seiner besten Arbeiter. Vom ersten Tage der
Mobilmachung ab stand er beim Garde-Füsilier-
Regiment im Feld, nahm an der Einnahme von
Lüttich und Namur teil, kämpfte bei der Armee-
gruppe Linsingen tapfer in Rußland und nament-
lich in den Karpathen, blieb stets gesund, bis ihn
auf einem Patrouillengang eine feindliche Kugel traf.
Patentschau
Seite 9.
vom Verbands-Patentbureau O. Krüger & Co., Dresden,
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Würzburg. USE U
Abonnent H. Nach dem Wortlaut der betreffenden
Polizei-Berordnung müssen alle Fahrräder, auch die ge-
führten, vom Eintritt der Dunkelheit an mit einer brennen-
den Laterne versehen sein. Da aber in einem Falle
das Amtsgericht die Polizeistrafe aufgehoben hat, so ist
den Schußleuten eine besondere Instruktion erteilt, in
welchen Fällen die Anzeige zu erstatten ist. Es ist also
ratsam, wenn man nicht ganz bestimmt vor Eintritt der
Dunkelheit eine Fahrt beendet, die Laterne mitzunehmen.