Der Komet 1610 – Page 9
1916-01-29 · Page 9 of 14
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Nr. 1610.
In der Rechtsprechung wie in der Literatur ist
die Frage umstritten, ob Diebstahl unter die be=
sonderen Gefahren zu rechnen ist, die mit der Be-
förderung in offenen Wagen zusammenhängen.
Von den Verfrachtern wird lebhafte Klage darüber
geführt, daß die Auslegung der fraglichen Be-
stimmungen seitens der meisten Eisenbahnverwal-
tungen in rein fiskalischer Weise erfolge. Das
Gefühl direkten Unrechts wird durch diese Stellung-
nahme bei der Behandlung von Entschädigungs-
ansprüchen in den Berfrachterkreisen aus Handel,
Gewerbe und Industrie hervorgerufen.
Für die Beurteilung der rechtlichen Seite der
Angelegenheit zieht die genannte Denkschrift fol-
gendes Material heran: In einem neuerlichen Urteil
des Oberlandesgerichts Cöln kommt zum Ausdruck,
daß die in offenen Wagen beförderten Güter im
allgemeinen keiner größeren Diebstahlsgefahr aus-
gesetzt seien, als die in gedeckten Wagen verladenen,
und daß der Gebrauch offengebauter Wagen die
Eisenbahn keineswegs jeder Verantwortung ent-
hebe. Im Gegenteil, die Sorgfaltspflicht der Bahn
müsse hierdurch verschärft werden. Diese habe mit-
hin für Diebstahl aus offenen Wagen zu haften.
So erfreulich die Entscheidung auch vom Stand-
punkt aller irgendwie am Transport von Gütern
auf der Eisenbahn interessierten Erwerbskreise ist,
so muß doch gleich darauf hingewiesen werden,
daß das Oberlandesgericht in Dresden in einer
gleichen Angelegenheit zugunsten der Eisenbahn
entschieden, also den entgegengesetzten Standpunkt
eingenommen hat.
Diese Sachlage macht es erklärlich, daß die
Unsicherheit in der Auslegung der einschlägigen
Verkehrsbestimmungen wieder ihren Ausdruck in
den Bescheiden der einzelnen Eisenbahndirektionen
bei Entscheidung der in Frage kommenden Ent-
schädigungsansprüche findet. Der Unterschied hier-
bei geht sogar so weit, daß einige Direktionen
bereits dann Entschädigung für Diebstahl bei Be-
förderung in offenen Wagen leisten, wenn dieser
in der Zeit zwischen der Annahme zur Beförde-
rung und der Ablieferung des Gutes begangen
wurde, andere Verwaltungen wieder ohne nähere
Prüfung, ob nicht Bedienstete der Eisenbahn an
dem Diebstahl beteiligt gewesen sind, nur gestützt
auf die angezogene Bestimmung der Bahn selbst
jede Entschädigung formularmäßig ablehnen.
Gestützt auf das zur Beurteilung dieser Frage
gesammelte Material wird weiter darauf hinge-
wiesen, daß gerade in den letzten Jahren eine
große 3ahl lehrreicher Strafprozesse stattgefunden
habe. Hierbei habe sich gezeigt, daß ein bedeuten-
der Prozentsatz der an Eisenbahngütern ausge-
führten Diebstähle von Leuten herrührte, die im
Eisenbahndienst beschäftigt waren und die günstige
Gelegenheit zum Diebstahl wahrnahmen. Daraus
wird gefolgert, daß die vollkommen ablehnende
Haltung einzelner Eisenbahnverwaltungen bei Ent-
schädigungsansprüchen in Rede stehender Art das
Rechtsempfinden der verfrachtenden Erwerbskreise
stark verlegt und so Veranlassung zur Herbei-
führung gerichtlicher Entscheidungen gibt. Das
aber bedeutet wiederum eine Mehrbelastung der
Gerichte. Diese sollten jedoch gerade in Kriegs-
zeiten nach Möglichkeit vor der Behelligung mit
vermeidlichen Prozessen verschont bleiben.
Seit Jahren wird aus den Kreisen der Ver-
frachter eine Aenderung des Eisenbahnrechts dahin
angestrebt, daß Diebstahl künftig nicht zu den be-
sonderen Gefahren gehören 'solle, die mit der Be-
förderung in offenen Wagen verbunden sind. Wenn
nun auch in Kriegszeiten eine Neuregelung dieser
wichtigen Frage nicht gut zu erwarten ist, so steht
doch zu hoffen, daß auf Grund der im Vor-
stehenden entwickelten Gesichtspunkte wenigstens
eine einheitliche Regelung ereichbar sein wird. In
diesem Sinne ist wenigstens das Reichseisenbahn-
amt gebeten worden, dahin zu wirken, daß durch
Der Komei.
entsprechende Anweisungen eine Besserung des jetzt
in allen Verfrachterkreisen beklagten Zustandes ein-
tritt. Dementsprechend soll: 1. eine grundsätzliche
Ablehnung von Entschädigungsansprüchen bei Dieb-
stählen an Gütern aus offenen Eisenbahnwagen
unter Berufung auf § 86 der Eisenbahnverkehrs-
ordnung und ähnliche Bestimmungen nicht an-
gängig sein, 2. vielmehr, wenn durch die Unter-
suchung festgestellt ist, daß a) Eisenbahnbedienstete
den Diebstahl vollführten oder b) wenn nach Lage
des Falles zu vermuten ist, daß Angestellte der
Eisenbahn nur die Diebe sein können oder schließ-
lich c) in zweifelhaften Fällen eine Erstattung des
Schadenbetrages oder im Falle zu 2 c wenigstens
eines Teils desselben erfolgen bezw. bei den fremden
Verwaltungen befürwortet werden soll.
Weiter wird geltend gemacht, daß für eine
entgegenkommende Behandlung derartiger Ent-
schädigungsansprüche doch auch der Umstand spricht,
welcher in der Unmöglichkeit des Nachweises der
Art des durchgeführten Diebstahls seitens der Ver-
frachter liegt. Im großen und ganzen wird es
den Verfrachtern wohl nie gelingen, den Nach-
weis zu erbringen, daß Angestellte der Eisenbahn
die Diebe gewesen sind oder dabei mitgewirkt
haben. Im übrigen würde auch für die Ge-
währung von Entschädigungen an die Verfrachter-
kreise der Umstand sprechen, daß vom Reichseisen-
bahnamt selbst der Verlust von Gütern aus offenen
Wagen im Vergleich zu der Zahl der gesamten
Entschädigungsansprüche nur als gering festgestellt
werden konnte.
Bom Standpunkt einer befriedigenden Lösung
kann man sicherlich nur wünschen, daß diesem
Vorgehen der genannten öffentlichen Körperschaft
möglichst bald voller Erfolg beschieden sein möge.
Der jezige Zustand, daß die Eisenbahn einerseits
wegen des Mangels an gedeckten Wagen infolge
der Militärtransporte zahlreiche Güter auch em-
pfindlicher Art in offenen Wagen befördern muß,
ist zwar wenig befriedigt, muß aber als Kriegs-
folge in Kauf genommen werden. Dagegen ist
nun die Abwälzung aller Verantwortung für den
Diebstahl an derartigen Gütern eine Angelegenheit,
die weder dem deutschen Rechtsempfinden ent-
spricht, noch den Anforderungen des durch den
Krieg so sehr erschwerten Wirtschaftslebens im
geringsten Rechnung trägt. Gerade im Erwerbs-
leben liegen doch zurzeit infolge der vielen Ein-
berufungen die Verhältnisse so, daß ziemlich überall
das geschäftliche Disponieren äußerst erschwert ist.
3u den vielen Faktoren, die man jetzt in seine
Berechnung einzusehen hat, kommt zu allem
Ueberfluß auch noch die Verweigerung einer Ent-
schädigung seitens vieler Eisenbahnverwaltungen,
wenn Güter im letzten Augenblick auf der Eisen-
bahn aus offenen Wagen gestohlen worden sind.
Andererseits muß doch wiederum bedacht werden,
daß auch der Anreiz zum Diebstahl bei zahlreichen
Gütern durch die gestiegenen Preise ein erheblich
größerer als in Friedenszeiten ist. Hinzu kommt
dann weiter, daß auch im Eisenbahnwesen das
geübte, geschulte, zuverlässige, alte Personal durch
die Einberufungen stark gelichtet worden ist. Die
eingestellten Hilfs- und Ersatzkräfte können unter
den gegebenen Verhältnissen offensichtlich nicht
immer und überall vollkommen einwandsfrei sein.
Außerdem stellt der Eisenbahndienst heutzutage an
alle Kräfte auch derartige Anforderungen, daß
beim besten Willen der beteiligten Angestellten
nicht immer und überall alles so gehen kann, wie.
es wünschenswert wäre. Das sind doch Gesichts-
punkte, die ein Eingehen seitens der Eisenbahn-
verwaltungen auf die im Vorstehenden erörterten
berechtigten Wünsche der Verfrachterkreise umso
leichter machen, als damit unter den gegebenen
Verhältnissen sicherlich keinerlei Beleidigung des
eigenen Personals ausgesprochen wird.
Seite 7.
Wir haben unter den Lehren des Weltkrieges
immer und immer wieder den Ruf nach An=
passung in allen Erwerbskreisen vernommen.
Sicherlich würde es dieser Parole nur entsprechen,
wenn sich nun auch die deutschen Eisenbahnver-
waltungen entschließen könnten, der Forderung
nach Entschädigung für gestohlene Güter unter den
im Vorstehenden entwickelten Gesichtspunkten nach
Möglichkeit anzupassen. Die Belastung für die
Eisenbahnverwaltungen selbst ist gegenüber den
anderen Aufwendungen eine verhältnismäßig geringe.
Handel, Wandel und Verkehr aber würden dadurch
das Gefühl größerer Sicherheit erhalten, welches
dem deutschen Wirtschaftsleben in diesen schweren
Kriegszeiten sicherlich von jedem Einsichtigen auf-
richtig gewünscht werden muß.
P. M. G
Vereins-Nachrichten.
08 Süddeutscher Verein
reifender Schausteller
und Handelsleute.
Siz: Nürnberg.
Bericht des Vorstandes vom „Süddeutschen Ver-
ein reisender Schausteller und Handelsleute (Siz Nürn-
berg) über das Geschäftsjahr 1915. (Erstattet auf der
Generalversammlung vom 13. Januar 1916.)
(Schluß.)
In das Schaustellergewerbe einschlägig ist auch das
Antwortschreiben des Kgl. Bayer. Staatsministeriums der
Finanzen auf die Eingabe des Vereins in Betreff Boll=
zug des Wandergewerbesteuergesetes. Dar-
nach wurden die Kgl. Regierungsfinanzkammern, ebenso
die Kgl. Rentämter angewiesen, die Gesuche Wander-
gewerbetreibender für Rückvergütung der Wandergewerbe-
Steuer vom Jahre 1914 entgegenzunehmen, um sie als=
dann gutachtlich dem Kgl. Finanzministerium zur weiteren
Beschlußfaffung in Borlage zu bringen. Um die dies-
bezüglichen Gesuche einheitlich zu gestalten, ist der Verein
seinen Mitgliedern mit einer Mustervorlage an die Hand
gegangen; auch hat er mehrere Eingaben, wo die Fa-
milienverhältnisse zu berücksichtigen waren, besonders
ausgearbeitet und sie den Vereinsangehörigen zur Ver-
fügung gestellt.
3u allgemeinen Fragen übergehend, hat der Verein
in Verbindung mit dem Münchener Bruderverein der
Handelskammer München entsprechende Vor-
schläge, das handelspolitische Verhältnis zu Desterreich-
Ungarn betreffend, unterbreitet.
In letter Linie sei noch der leidigen Russen=
frage gedacht, in welcher Angelegenheit auf wiederholte
Anträge der Mitglieder der Verein an den Bundesrat
zu Berlin ein Gesuch richtete, einen Erlaß an die
Bundesregierungen hinauszugeben, wonach feindlichen
Ausländern der Bezug von Messen und Märkten ver-
boten werden soll. Selbstverständlich hatte hier der
Verein nur die nichtnaturalisierten Händler im Auge.
Anscheinend hat der Bundesrat in dieser Sache aus dem
Grunde nichts unternommen, da diejenigen Gebiete,
welche betreffende Händler als ihre Heimat benennen,
an und für sich im Okkupationsgebiet liegen. Eingaben
im gleichen Betreffe an die Stadtmagistrate Ansbach,
Bayreuth, Forchheim, Haßfurt, Hilpoltstein, Kissingen,
Neustadt a. d. Aisch und Sulzbach im gleichen Betreffe
waren von Erfolg; auch in Nürnberg wurden den Russen
auf die Eingabe des Vereins hin eine sofortige Weg-
Schuld an diesem
weisung von der Messe zuteil.
energischen Vorgehen des Vereins tragen die beteiligten
Kreise selbst, da es in deren eigenem Interesse gelegen
wäre, sich gegen die deutschen Marktbezieher anders als
geschehen zu benehmen. Auf jeden Fall dürfte sich kein
Deutscher im feindlichen Ausland derlei Anmaßungen
erlauben.
Damit kann nunmehr das Gebiet, wie den Mit-
gliedern in geschäftlicher Beziehung Hilfe und Rat zuteil
wurde, verlassen werden und es soll nun im zweiten
Teil des Geschäftsberichts ein Rückblick darauf gegeben
sein, wie der eingangs erwähnten 3iffer 2 des § 1
unferes Vereinsstatuts, wonach den Mitgliedern in be-
drängten Verhältnissen, sowie in Krankheits- und Todes-
fällen nötigenfalls Unterstützung gewährt werden soll,
Genüge getan wurde.
In dieser Hinsicht gilt es zunächst, unserer Kriegs-
gefangenen zu gedenken. In Kriegsgefangenschaft
befinden sich die Herren Fritz Eder, Valentin Heusinger
und Otto März. Es ist nur zu natürlich und leider
wahr, daß es den Kriegsgefangenen oft am nötigsten
fehlt; infolgedessen betrachtete es der Verein als eine
selbstverständliche Pflicht, in allen Fällen, wo er darum
angegangen wurde, zumteil auch aus eigener Initiative,