Der Komet 1627 – Seite 8

Seite 6. Ausübung des Gewerbes bei sich zu führen und auf Erfordern den zuständigen Behörden, Beamten und deren Vollzugsorganen vorzuzeigen; es dürfen diese Bescheinigungen weder einem anderen über- lassen, noch Begleiter in größerer als der an- gegebenen Anzahl mitgeführt werden. Durch das Vorzeigen beglaubigter Abschrift wird der vorstehenden Verpflichtung nicht genügt. Wird glaubhaft nachgewiesen, daß ein Wander- gewerbeschein mit Besteuerungsnachweis oder der letztere allein verloren, vernichtet oder unbrauchbar geworden ist, so kann die Erteilung einer neuen Ausfertigung desselben gegen Ersaz der Auslagen einschließlich der etwaigen Amortisationskosten verlangt werden. Hier sei immer wieder betont: Unkenntnis des Gesetzes schützt niemals vor Strafe." Höchstens beim Strafausmaße kann dies berücksichtigt werden. Ebenso kommt es nicht auf das Schuldmoment, Vorsatz oder Fahrlässigkeit, sondern nur auf die Tat an, welche als rechtswidrig sich zeigt. Auch der Irrtum, welcher nicht im Vorhandensein eines zum steuerfreien Hausieren berechtigten Tatum- standes, sondern in einer unrichtigen Auffassung der die Anwendung der Art. 16 und 17 bedingenden Bestimmungen besteht, macht das unversteuerte Hausieren so wenig sträflich, als das durch eine irrige amtliche Belehrung über den Steuerausweis hervorgerufene Nichttun. (Oberlandesgericht vom 11. 4. 1884, Sammlung III, 246.) Nur wenn jemand um einen Besteuerungsnachweis förmlich nachgesucht hat, vom Rentamte aber mit dem Be- deuten abgewiesen wurde, daß im gegebenen Falle eine Besteuerung nicht Platz zu greifen habe, ist die Strafbarkeit ausgeschlossen. Die Strafbarkeit ist gegeben, wenn ein Unter- nehmer außerhalb seines Wohnortes ohne Be- gründung einer gewerblichen Niederlassung und ohne vorgängige Bestellung einen Hausierhandel mit Waren, die nicht zu den in Art. 2 ausge- nommenen Gegenständen gehören, betreibt, oder Warenbestellungen aufsucht, gewerbliche Leistungen darbietet, Schaustellungen usw. veranstaltet oder ein Wanderlager hält, ohne den erforderlichen Wandergewerbeschein zu besitzen und die Steuer vom Gewerbebetrieb im Umherziehen entrichtet zu haben. Den Wandergewerbeschein und Besteuerungs- nachweis oder eine dieser beiden Urkunden, wenn solche für sich zur Geschäftsführung berechtigt, hat der Gewerbetreibende behufs seiner Legitimation während der tatsächlichen Ausübung des Geschäfts- betriebes bei sich zu führen und auf Erfordern den zuständigen Beamten und Behörden vorzuzeigen. Er darf fragliche Urkunden weder einem dritten zur Benütung überlassen, noch auch Begleiter in größerer als der im Wandergewerbeschein usw. angegebenen Anzahl mitführen. Führt der Inhaber eines Steuerausweises Be- gleiter mit sich, die im Wandergewerbeschein nicht benannt und nicht besteuert sind, so ist derselbe aus Art. 19 (beim unbefugten Mitführen von Be- gleitern wird eine geringere als die nach Art. 17 sich berechnende Strafe nicht ausgesprochen werden dürfen), wenn die Begleiter erst nach dem Ge= schäftsbeginne aufgenommen worden sind, oder aus Art. 17, wenn dieselben schon bei Erholung der Legitimationspapiere vorhanden waren, zu bestrafen. Gegen die Begleiter ist die Polizeistrafe nach § 149, 3iff. 5, der Gewerbeordnung zu verhängen. Betreibt der Begleiter eines Gewerbetreibenden das Gewerbe desselben im Umherziehen ohne im Besitze eines Wanderscheines zu sein, so ist der Gewerbetreibende für die von seinem Begleiter be- gangene Gewerbesteuerhinterziehung nur in dem Falle mitverantwortlich, wenn der Begleiter das Gewerbe im Auftrage und für Rechnung oder als Stellvertreter des Gewerbetreibenden im Sinne des § 45 der Gewerbeordnung ausgeübt hat. Der Komet. Hat ein Begleiter den Hausierhandel uner- laubterweise betrieben, so sind außer dessen Waren auch diejenigen mit Beschlag zu belegen, welche der Inhaber des Besteuerungsnachweises mit sich führt, da jeder die volle Hinterziehungsstrafe, also auch die hinzukommende Beschlagnahme derjenigen Waren verwirkt hat, die zum unbefugten Gewerbe- betrieb dienten. Ist nun der Inhaber eines Wandergewerbe- scheines zum Militär eingezogen, so können die Angehörigen den Wandergewerbeschein auf ein Familienmitglied umschreiben lassen oder sie können bei dem zuständigen Rentamte Antrag auf Rück- erstattung der Steuern usw. stellen. Nr. 1627. der Kriegsausstellung haben, denn er bringt uns ab- da wirklich eine Sehenswürdigkeit, die gesehen von ihrer hohen aktuellen Bedeutung ein durchaus Großes und Bedeutsames ist. Herr Hammer ist ja als Universitätsbildhauer bestens bekannt, doch was er just diesmal geschaffen, ist einfach unübertrefflich! Das sind Kunstleistungen im besten und schönsten Sinne des Wortes und stehen himmelhoch, über die üblichen Präparate hier handelt der Museen" und „Panoptiken" es sich um Objekte von solch formvollendeter und getreuer Ausführung und so außerordentlich be- lehrender Kraft, daß man ganz mit vollstem Rechte sagen kann, sie stehen außerhalb jedweder Kon- Falls daher sich die Inhaber vor Unannehm-kurrenz. lichkeiten und Strafe schützen wollen, so tun sie in 3weifelsfällen immer gut, wenn sie sich an die Rentämter wenden. Letztere sind verpflichtet, jeder- mann mit Rat und Aufschluß an die Hand zu gehen. Bemerkt sei noch, daß in neuerer 3eit die Gendarmerieorgane Anweisung erhielten, jeden um- herziehenden Gewerbetreibenden zu kontrollieren, ob er mit einem Wandergewerbeschein für das laufende Jahr versehen ist und ob er nicht ein anderes Geschäft oder sein Geschäft mit anderen Waren, Schaugegenständen oder Begleitern aus- übt, als in demselben angegeben ist. Gegebenenfalls ist dem Rentamte des Ent- deckungsortes Anzeige zu erstatten, eventuell ist die Beschlagnahme der Gegenstände und die Festnahme der Personen zu betätigen. Also mehr Vorsicht! Münchener Brief. (Von unserem ständigen Korrespondenten.) Lange, lang ist's her, daß ich zum letzten- male hier zu Worte gekommen bin! Wie hat sich mittlerweile die Welt verändert, welche un- geheueren Umwälzungen haben wir inzwischen erlebt! Nun muß man aber doch wieder einmal vor seine lieben Leser treten und sie daran er- innern, daß München noch immer auf dem alten Fleck steht und daß wir jetzt sogar eine Dult haben! Einen mageren Ersatz für die nun zwei- mal ausgefallene Wies'n" aber wir müssen uns damit trösten, lieber diesen mageren Ersatz als gar nichts! " Nun, über die Dult selbst ist ja leider Gottes nicht sonderlich viel zu berichten und zu sagen es sei mir also gestattet, eines anderen Unternehmens zu gedenken, das wohl verdient, die Aufmerk- samkeit aller herauszufordern. Ich meine Hammers Kriegsmuseum, an dem unser alter Freund Mar Stehbeck beteiligt ist und das nun gerade durch ihn der Schaustellerwelt nahe gebracht wird. Wer unser Freund Stehbeck ist, brauche ich wohl hier nicht erst des langen und breiten zu erläutern! Die wenigsten werden es aber wissen, daß er inzwischen bei der kgl. privileg. Feuerschützen- gesellschaft, Der Bung" in München zum Schützen- könig avanciert ist. Er hat eben wieder einmal bewiesen, daß er richtig ins Schwarze zu treffen weiß. Wie ferner seinerzeit an dieser Stelle aus- führlich berichtet worden ist, hat er auch noch eine Kriegsflucht aus Frankreich mitgemacht, die ihn ziemlich stark hergenommen hat und seine Nerven derart irritierte, daß er bis heute noch nicht völlig sich erholen konnte. Aber es geht schon bedeutend besser, das hat er am treffendsten damit bewiesen, daß er sich mit Herrn Hammer vereinigen konnte, das „Kriegsmuseum" in der Kaufingerstraße zu eröffnen, das sich im Laufe der 3eit ebenfalls als ein richtiger Bolltreffer ins Schwarze erwiesen hat. Er hat also die herben und harten Tage von Lyon glücklich soweit hinter sich, daß er heute nur mit einem gewissen Gefüht der Wehmut jener 3eit gedenkt und wenn ich recht gehe, hat auch diese Wehmut ihre Schärfe und Härte bereits verloren. Umſomehr Freude kann er aber mit Es würde viel zu weit führen, wollte ich eine genaue Beschreibung der einzelnen Abteilungen und Objekte geben; man würde sich daraus auch kein richtiges Bild machen können, denn sie sind alle so sehr vielgestaltig und so eigenartig, daß nur der Augenschein imstande ist, alle die über- zeugende Kraft und Eindringlichkeit dieser Aus- stellung zu erweisen. Wie betont, liegt überdies ihr Hauptwert darin, daß sie durchaus aktuell ist und dem Beschauer vor Augen führt, wie die moderne Wissenschaft am Werke ist, die Wunden zu heilen, die der Krieg uns schlägt. Und was ganz besonders hervorgehoben werden muß, die Busammenstellung ist eine so überreiche, daß tat- sächlich jedes Gebiet zur vollsten Geltung kommt - nichts ist übersehen, nichts außer Acht gelassen! Ein Besuch der Ausstellung ist somit in dem wahrsten Sinne eine Bereicherung unseres all- gemeinen Wissens und ein Gewinn, der jedem Freude bereiten muß. Freund Stehbeck hat sich auch diesmal wieder als der wirklich geschulte Schausteller erwiesen, - was wohl die der sein Geschäft versteht, und auch das richtige Gefühl dafür Hauptsache ist hat, was der 3eit und ihren Forderungen ent- spricht. Was er im Vereine mit Herrn Hammer errichtete, das ist an sich ein Wunderwerk. Oscar Geller. Darmstädter Brief. Die Berliner haben ihr Kaiserivetter und die Residenzler am großen Woog ihr alljährlich sich pünktlich einstellendes Meßwetter. Nur ein kleiner Unterschied ist dabei, das erstgenannte ist eitel Sonnenschein, während das letztere aus einem mehrtägigen, soliden Regen besteht. Auch dies mal war es so und ein kaltes, recht kaltes Mai- lüfterl machte das Geschäft am 1. Sonntag zu- schanden. Meßstimmung und witterung hängen zu sehr von einander ab, um auf den Geschäftsgang nicht ohne Einfluß zu bleiben. Ganz abgesehen von der Notwendigkeit eines guten Ausfalles für alle Meßfremden waren diesmal einige Fieranten, denen nur der allerbeste Geschäftsverlauf ihre Kosten einbringen konnte, denn blinder Geschäfts- neid veranlaßte einige Plazgeldangebote, die Kopfschütteln erregten. Die Selbstzucht im Reisenden- stande ist eben immer noch eine so mangelhafte, daß einzelne Heißsporne an der Konkurrenz mit dem schäbigen Mittel des Platzgeldhochtreibens ihren traurigen Mut betätigen. Sie schaden damit der Allgemeinheit. Man konnte mehrfach aus Unterhaltungen von Unbeteiligten heraushören, wie märchenhaft die Verdienste auf der Messe sein müßten, wenn Meterlängen Platz mit 20, 30, ja 50 Mark und darüber bezahlt werden können. Und dabei ist durch den Krieg der Geschäftsgang sehr zurückgegangen; die Ausgaben find größere geworden, trotz des anerkennens- werten Entgegenkommens der städtischen Ber- waltung, welche Kriegspreise" für Ueberlassung der Standplätze bewilligte. Die durch Dummheit