Der Komet 1646 – Seite 8
1916-10-07 · Seite 8 von 12
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Seite 6.
Bewilligung
von Bahlungsfristen an Kriegsteilnehmer.
§ 1. Auf Antrag eines Schuldners, der
Kriegsteilnehmer ist oder gewesen ist, kann die
3ahlungsfrist gemäß §§ 1, 4 der Verordnung
über die gerichtliche Bewilligung von Zahlungs-
fristen bis zu sechs Monaten bestimmt werden,
wenn die wirtschaftliche Lage des Schuldners durch
die Teilnahme am Kriege so wesentlich verschlechtert
ist, daß sein Fortkommen gefährdet erscheint.
Der Antrag ist auch bei einer nach dem
31. Juli 1914 entstandenen Geldforderung zulässig,
sofern die Forderung vor oder während der Teil-
nahme des Schuldners am Kriege entstanden ist.
§ 2. Unter den im § 1 Abs. 1 und 2 be-
zeichneten Voraussetzungen kann die Einstellung
der 3wangsvollstreckung (§ 5 der Verordnung über
die gerichtliche Bewilligung von Zahlungsfristen)
für die Dauer von längstens sechs Monaten er=
folgen; sie kann mehrfach erfolgen und ist auch
zulässig, wenn eine 3ahlungsfrist bereits bestimmt ist.
§ 3. Auf Antrag des Gläubigers kann das
Bollstreckungsgericht die Einstellung der Boll-
streckung aufheben, wenn die Einstellung infolge
nachträglicher wesentlicher Veränderungen der Um-
stände dem Gläubiger einen unverhältnismäßigen
Nachteil bringen würde, insbesondere wenn die
spätere Befriedigung des Gläubigers durch andere
3wangsvollstreckungen erheblich gefährdet wird.
§ 4. Die Verordnung über die Folgen der
nicht rechtzeitigen 3ahlung einer Geldforderung
findet, wenn der Schuldner Kriegsteilnehmer ist
oder gewesen ist, auch bei den nach dem 31. Juli 1914
entstandenen Geldforderungen Anwendung, sofern
sie vor oder während der Teilnahme des Schuldners
am Kriege entstanden sind. Die Vorschrift des
§ 1 Abs. 1 ist entsprechend anzuwenden.
§ 5. Kriegsteilnehmer im Sinne dieser Ver-
ordnung sind außer den im § 2 Abs. 1 des Gesetzes,
betreffend den Schutz der infolge des Krieges an
der Wahrnehmung ihrer Rechte behinderten Personen,
vom 4. August 1914 bezeichneten Personen auch
die Personen, die vermöge ihres Dienstverhältnisses,
Amtes oder Berufes zu den immobilen Teilen der
Land- oder Seemacht gehören.
Bereins-Nachrichten.
Berein
Münchener Meß- und Markt-
fieranten.
Gegr. 1887.
Gegr. 1887.
Vereinslokal,, Ingolstädter Hof".
Protokoll der Monatsver-
fammlung vom 28. Sept. 1916, ab-
gehalten im Vereinslokal. Der 1. Vor-
fizzende eröffnete nach 8 Uhr unter
Begrüßung der Anwesenden die Ver-
sammlung und gab die Tagesordnung
bekannt. Das verlesene Protokoll.
fand Genehmigimg. Alsdann wurde
Der Einlauf bekanntgegeben. Es lagen
vor eine Kriegskarte von Mitglied 3angler, eine Karte
von Otto Reck, sowie ein Schreiben von Mitglied Baur
in Kaufbeuren. Von Memmingen kam die Mitteilung,
daß der Markt dortselbst abgehalten wird. In Buchloe
findet der Markt am 2. Oktober statt. In Kaufbeuren,
Donauwörth und Immenstadt fallen die Märkte aus.
Mit dem Bruderschaftsverein Nürnberg" und „Süd-
deutschen Verein Nürnberg" haben wir gemeinschaftliche
Eingaben beschlossen. Der Reichsverband reisender Ge-
werbetreibender Deutschlands" sandte an die verehrl.
Handelskammer ein Gesuch, worin für die selbständigen
Gewerbetreibenden, die zum Kriegsdienst eingezogen
wurden oder im Felde stehen, um Gewährung eines
Weihnachtsurlaubs an zuständiger Stelle gebeten wird.
Ferner erhielten wir ein Verzeichnis über die handels-
politischen Beziehungen zu Desterreich-Ungarn.
Monatskaffenbericht wurde bekanntgegeben und Ein-
wendungen dagegen nicht erhoben. Der 1. Vorsitzende
sprach alsdann Herrn Calsen für die erwiesene
Liebens-
würdigkeit dem Verein gegenüber seinen Dank aus.
Nachdem noch über eine Krankenatteſt-Unterschriftsgebühr
Der
Der Komet.
gesprochen wurde, schloß der 1. Vorsitzende die Versamm-
lung. Die nächste Versammlung soll am 25. Oktober,
abends 8 Uhr, im Vereinslokal stattfinden.
Georg Schändl.
Süddeutscher Verein
reifender Schausteller
und Handelsleute.
Siz: Nürnberg.
3u der am Mittwoch, den 27. September, abge=
haltenen Sigung im Vereinslokal „Südgarten" hatten
fich u. a. einige Kollegen aus dem Felde eingefunden.
Die eingelaufenen Schriftstücke fanden ihrem Inhalte
nach Erledigung. 3ur Anmeldung als neues Mitglied
gelangte durch Herrn Vorstand Mendel Herr Nikolaus
Lippold, Handelsmann aus Nürnberg. Die fälligen Bei-
träge wollen an den 1. Kassierer Herrn Gustav Job,
Nürnberg, Tegelgasse 13, einbezahlt werden, wobei aus-
drücklich darauf hingewiesen sei, daß in eintretenden
Fällen aus der Unterstützungskasse nur dann Gelder ge=
nehmigt werden können, wenn die Beiträge auf dem
Laufenden sind. Alle anderen Gesuche finden ausnahmslos
strikte Abweisung, denn wer Rechte haben will, foll auch
seine Pflichten nicht vergessen. Bei allen sonstigen Schrift-
stücken übersehe man nie, auch die Straßenbezeichnung,
nämlich Ottostraße 25, beizufügen.
Joh. Mendel, 1. Vorstand, Nürnberg, Wiesenstr. 178.
Rhein.-westfälischer Frauenbund
„Germania",
Berein meß- und marktreisender
Frauen (Siz Dortmund).
Protokoll der Mitgliederversamm-
lung am 6. Sept. 1916, abgehalten im
Gasthof zum Nordstern", Damm- und
Steinstraßenecke, in Dortmund. Bom
Vorstand waren anwesend die Frauen
Böller, Karl Thies, Börner, Hartmann,
Biermann, Koke, Hornig, Schulze, Bäse,
Heidemann, Quatour, sowie 30 Mit-
glieder. Entschuldigt waren die Frauen Betsch und
Hirschhorn. Um 5 Uhr eröffnete die 1. Vorsitzende Frau
Böller mit üblicher Begrüßung die Versammlung und
gab die Tagesordnung bekannt. 1. Die 3ahlung der
Beiträge geschah in der Versammlung und war befrie-
digend. Es wurde beschlossen, daß mit den mit ihren
Beiträgen im Rückstande befindlichen Mitgliedern nach
den Rechten unseres Statuts verfahren werden soll.
Laut § 4 des Statuts hat beim Austritt eines Mit-
gliedes eine schriftliche Abmeldung zu erfolgen. Auch
kann nach § 6 der rückständige Beitrag nebst Spesen
durch unseren Rechtsbeistand eingezogen werden. Da
die Beitreibung in augenblicklicher 3eit nicht gut tunlich
ist, sollen die Namen der Säumigen im Romet" ver-
öffentlicht werden; sie können sich ihre Konsequenzen
hieraus selbst ziehen. Wer Rechte haben will, soll auch
an seine Pflichten denken. Wer nicht in der Lage ist,
den Beitag zu zahlen, hat eine schriftliche Entschuldigung
einzureichen. Um die Zahlung der Beiträge bequem zu
machen, schicken wir zu Beginn des Quartals an jedes
Mitglied eine Postanweisung. Bei der Größe unferer
Mitgliedschaft ist es nicht möglich, bei dieser Arbeit jedes-
mal einen Auszug aus dem Hauptbuch zu machen, um
wissen zu können, was jedes Mitglied zu zahlen hat.
Diejenigen Mitglieder, welche schon bezahlt haben, wollen
sich deshalb nicht beunruhigen, wie aus mehreren 3u-
schriften an uns hervorgeht, sondern die Anweisung, da sie
doch die Quittung besitzen, einfach für späteren Gebrauch
reservieren. 2. Als neue Mitglieder wurden aufgenommen
die Frauen Joseph Heinrichs in Cöln, Julchen Bart in
Eving, Karlsohn, Barkhofen, Betti Friedrichs, Kretschmar,
Demski in Dortmund, Teichert in Lütgendortmund, Nolte
in Recklinghausen, D. Althoff in Cöln, Karl Niemeier
in Eving. 3. Weihnachtsfest. Wegen der Kriegszeit
fiel im Jahre 1914 das damals beschlossene Weihnachts-
fest aus. Nachdem nun wieder zwei Jahre verflossen
find, wurde von der Versammlung ein diesjähriges Weih-
nachtsfest mit Kinderbescherung beschlossen. Die Leitung
desselben übernimmt Frau Böller. Wir hoffen, durch
den Ertrag des Festes in manche bedrängte Familie
eine Weihnachtsfreude bringen zu können und Not zu
lindern, welche besonders durch den Krieg entstanden ist.
Mehrere brave Mitglieder haben sich erboten, für die
Veranstaltung tätig zu sein. Auch werden diese das
Sammeln von Gaben für Kinder und ältere Leute, sowie
von Verlosungsgegenständen und Geldspenden über-
nehmen. Die Sammlerinen sind mit einem Quittungs-
block als Legitimation versehen; auch nichtmitglieder
sind mit dieser Quittung zum Besuch des Festes be-
rechtigt. Folgende Frauen haben das Sammeln über-
Nr. 1646.
nommen: Joh. Luckmann, zurzeit in Cöln, Klärchen
Hartmann in Buer i. W., Schmalhaus in Oberhausen,
G. Hornig in Bochum, Bernh. Biermann in Gelsen-
kirchen, Ewald Koke in Wanne, Karl Schloßmacher,
Börner, Schlüter, Louis Stodt, Robert Schulze, Revers,
alle in Dortmund. Wir bitten recht innig, diesen Damen
ihre gewiß ſehr undankbare Aufgabe zu erleichtern, indem
ein jeder, bei dem sie anklopfen, sein Möglichstes dazu
beiträgt, eine kleine Gabe zu spenden, sei es noch so
wenig. In diefer opferreichen 3eit wollen gerade wir
Angehörige des Reisestandes ein warmes Herz für Elend
und Not haben und beweisen, daß wir nicht nur bei
früherem, gutem Geschäftsbetrieb eine offene Hand hatten,
sondern auch heute noch das Herz auf dem rechten Fleck
haben. Der liebe Gott lohnt alles! Denjenigen, welche
durch den Krieg in bessere Verhältnisse gekommen sind,
wird hiermit eine Gelegenheit gegeben, durch eine Gabe
zum Weihnachtsfest ein kleines Dankopfer zu bringen.
Das Wirken und Arbeiten des Frauenbundes ist hin-
länglich bekannt. Jede Gabe, welche dem Frauenbund
Germania" zugewendet wird, ist ein Samenkorn, welches
Früchte der Wohltätigkeit trägt und Segen bringt. Von
den Beiträgen können wir keine Feste feiern, da die-
selben leider zu schlecht eingehen, obwohl manches Mit-
glied in der Lage wäre, den Beitrag zahlen zu können.
Gaben können an die 1. Vorsitzende Frau Böller,
Dortmund, Schillerstr. 70, sowie an die 1. Kassiererin
Frau Kaspar Börner, Dortmund, Hl. Gartenstr. 29,
gesandt werden. Der Frauenbund erhielt als erste Gabe
von Frau 3irkusdirektor Karl Krone zurzeit ihres
Aufenthaltes in Dortmund, 20 Mk., wofür wir herzlich
danken. 4. Verschiedenes. Es wurden zum Feste große
Ueberraschungen geplant und besprochen. Anläßlich des
Todes ihres vierjährigen 3willingstöchterchens wurde an
das Mitglied Frau Anna Goltz in Duisburg ein Bei-
leidstelegramm gerichtet. Inhalt der Sammelbüchse von
Frau Maria Quatour 8.75 Mk. Von einem Ungenannten
wurden 20 Mk. gespendet, wofür herzlichen Dank. Da
die Tagesordnung erledigt war, schloß die 1. Vorsitzende
um 8 Uhr die Versammlung.
Der Vorstand.
Frau Pöller, 1. Vorsitzende.
*
Kranken-
und
Begräbniskasse
der
Bereinigung reis. Geschäfts-
leute Deutschlands
(früher Nr. 77.)
Sit: Hannover.
Fernsprecher Nr. 5458.
Protokoll der Septembermarktversammlung am
Montag, den 25. September 1916, abgehalten im Ver-
sammlungslokal „Stadt Rotterdam", Klagesmarkt 22.
Die Versammlung wurde infolge schlechten Besuchs erst
um 9/2 Uhr eröffnet. Nach Begrüßung der Erschienenen
durch den ersten Vorsitzenden, Herrn Schönhagen, wurde
sogleich in die Tagesordnung eingetreten. Aus dem
Geschäftsbericht im allgemeinen ist mitzuteilen, daß sehr
viele Mitglieder in der Zeit des zum Berichte stehenden
Halbjahres krank gewesen sind, auch haben wir im
Verhältnis gegen andere Jahre in der kurzen Zeit außer-
gewöhnlich viele Verluste an treuen Mitgliedern durch
den Tod gehabt. Ueber die Einzahlungen der Beiträge
liegen keine Ursachen zu besonderem Klagen vor, sobald
man die schwere drückende 3eit gerade für unsere
Standesgenossen dabei im Auge hat. Der Kassenbericht
schließt mit einer 3ubuße von 3000 Mk. aus dem Spar-
bestande ab. Im Hinblick auf diese betrübende Tatsache
werden die etwa noch im Nückstande befindlichen Mit-
glieder um baldige Einsendung ihrer Beiträge gebeten.
Ünter Verschiedenes, wobei wie immer über die Versuche,
zu Unrecht Krankenunterstützungen zu bekommen, Klage
geführt wurde, ist ein besonderer Fall anzuführen. In diesem
handelt es sich um die Klage eines Mitgliedes, welchem
von einem Vorstandsmitgliede eine Quittung ausgestellt
wurde, ohne dafür sogleich den Betrag in Empfang zu
nehmen. Der Betrag, um welchen dieses Vorstands-
mitglied hierdurch geschädigt ist, beläuft sich auf 5 Mk.
und die Kosten. Es werden deshalb alle Beiträge in
Empfang nehmenden Vertrauensleute usw. dringend ge-
beten, nur mit den erhaltenen kleinen Büchern zu arbeiten,
niemals eine andere Quittung zu geben und vor allem
nicht in den Sazungsbüchern zu quittieren. Letzteres
ist ein für allemal nur von der Geschäftsstelle zu voll-
ziehen. Mit dem allgemeinen Wunsche, daß der Krieg
nunmehr bald zu einem gutem Ende für uns und unser
Vaterland führen möge, schloß der Vorsitzende um
10 Uhr die Versammlung.
Schäuffler, Schriftführer.