Der Komet 1662 – Seite 8

Seite 6. Berein selbständiger Händler, (Sitz in HEIMS Schausteller und deren Berufsgenossen Mannheim). Protokoll der Mitgliederversammlung vom 7. Ja- muar 1917, abgehalten im Vereinslokal,,Kolosseum" am Meßplay. Tagesordnung: 1. Verlesen des letzten Proto- kolls, sowie der Einläufe, 2. Einkassieren der rückständigen Beiträge, 3. Aufnahme neuer Mitglieder, 4. Anträge, 5. Verschiedenes. Um 4 Uhr eröffnete der 1. Vorsitzende Herr Jakob Kempf die Versammlung, hieß die Er- schienenen herzlich willkommen und wünschte ihnen allen ein glück und fegenbringendes neues Jahr. Inobe- sondere wünschte er, daß der längst heißersehnte Friede nicht mehr fern sein möchte, damit die im Felde stehenden Kollegen gefund zu ihren Familien zurückkehren können und der gesamte reisende Stand seinen Beruf wieder ausüben kann. Vor Eintritt in die Tagesordnung ge= dachte der Vorsitzende des während der letzten Versamm- lung verstorbenen langjährigen Mitgliedes und Mitbe- gründers des Vereins, Herrn Hans Becker. 3u Ehren des Verstorbenen erhoben sich die Anwesenden von ihren Sigen, wofür der Vorsigende dankte. 1. Das Protokoll wurde verlesen und seiner Fassung nach genehmigt. Ferner wurden die Dankschreiben und Grüße von den im Felde stehenden Kollegen, die zu Weihnachten ihre Liebesgaben empfangen haben, verlesen. Weitere Ein- läufe wurden bekanntgegeben. 2. Die Einkassierung wurde durch den 1. Kassierer erledigt. 3. Als aktives Mitglied wurde Herr Karl Hartwig mit Stimmenmehr- heit aufgenommen. 4. Es wurde beschlossen, am 11. Fe- bruar im Vereinslokal „Kolosseum" die diesjährige ordentliche Generalversammlung abzuhalten. 5. Nachdem noch verschiedene Vereinsangelegenheiten besprochen und erledigt waren, schloß um 6 Uhr der 1. Vorsitzende mit Dankesworten die Versammlung. Der Vorstand. In Abwesenheit des Schriftführers: Seumer. Bekanntmachung. Sonntag, den 11. Februar, findet unsere ordentliche Generalversammlung im Vereins- lokal Kolosseum" am Meßplay statt. Tagesordnung und 3eit werden jedem einzelnen Mitgliede noch bekannt- gegeben. FIDELIA Verein Flebole Siz ULM En „Fidelia“. Berein reis. Geschäftsleute, Siz: Ulm a. D. (Eingetragener Verein.) Bericht über die am 3. Jan. ds. Js. im Lokal Deutscher Kaiser" stattgefundene Mitglie derversammlung. Der Vorsitzende J. Weiher eröffnete die zahlreiche Versammlung um 812 Uhr unter üblicher Begrüßung mit Bekanntgabe folgender Tagesordnung: 1. Verlesen des Protokolls, 2. Einlauf, 3. Aufnahme, 4. Anträge, 5. Verschiedenes. Bor Eintritt in die definitive Tagesordnung gedachte der Vorsitzende des verstorbenen langjährigen Mitgliedes Joh. Baptist Held in Kaufbeuren, ferner des im Feld verstorbenen Sohnes unseres Mitgliedes Gotthard Dom, Philipp Oberlies, sowie der Frau Anna Schäfer, Gattin des Vorsitzenden der Ortsgruppe Ulm, welche unerwartet verschieden ist. 3um 3eichen der letzten Ehrung der Ber- storbenen erhoben sich die Anwesenden von ihren Sigen. Das hierauf zur Kenntnis gelangte Protokoll fand Ge- nehmigung. Im Einlauf befand sich u. a. die Erneue- rung der Feuerversicherung, sowie eine große Anzahl Feldpostkarten von unseren Feldgrauen; denselben ward der beste Dank ausgesprochen. 3ur Aufnahme wurde seitens des Ausschusses Herr Hans Stamer jun. em- pfohlen und wurde derselbe nach stattgefundener Ballo- tage einstimmig als Mitglied aufgenommen. Schreher in Singen konnte wegen vorgerückten Alters konsequenthalber nicht aufgenommen werden. Anträge lagen keine vor. Verschiedenes. Ein Gesuch der Frau Eder konnte nicht berücksichtigt werden. Der Kassierer gab bekannt, daß das Sterbegeld des verstorbenen Mit- gliedes J. B. Held im Betrag von 100 Mk. seinem Bruder Anton Held überwiesen wurde. Dieser überwies den Betrag von 4 Mk. für zuvielbezahlten Beitrag der Vereinskasse, was mit Dank angenommen wurde. Kol- lege Stamer ersuchte die Versammlung, nach Lindau eine Eingabe zu richten bezüglich Abhaltung der dortigen Frühjahrsmesse. Die Anwesenden erachteten es als Pflicht, sofort das nötige zu veranlassen und sollen die Brudervereine München, Stuttgart usw. angegangen werden, sich dem Vorhaben anzuschließen, ferner sollen Unterschriften von den in Betracht kommenden Geschäfts- leuten Lindaus eingeholt werden. Kollege Edel erachtete es als vorteilhaft, eine Deputation nach dorten zu ent- senden. Auch dies wurde anerkannt und der Schrift- führer beauftragt, das weitere zu veranlassen. Mitglied Herr Der Komet Benny Schmid teilte der Versammlung mit, daß in Dillingen und Lauingen ebenfalls geplant sei, die Märkte nicht abzuhalten. Auch hier sollen Schritte getan werden in Verbindung mit den Korporationen. Ferner wurde beschlossen, daß der Verein sich an der Bestattung der Gattin des Vorsitzenden Schäfer beteiligt und soll ein Kranz am Sarge niedergelegt werden. Kollege Sieg- maier teilte der Versammlung mit, daß der zurzeit im Feindesland befindliche 1. Vorsitzende Authaler infolge eines Sturzes, der eine schwere Berstauchung des Fußes verursachte, verunglückt ist. Es wurde mit Bedauern Kenntnis von dieser Nachricht genommen. Nach nun- mehriger Erschöpfung der Tagesordnung schloß der Vor- figende mit Dank um 10 Uhr die Versammlung. Der Schriftführer: Eugen Pfaumann. Kranken- und Begräbniskaffe der Bereinigung reis. Geschäfts- leute Deutschlands (früher Nr. 77.) Sih: Hannover. Fernsprecher Nr. 5458. Die diesjährige ordentliche General-Verfamlung fand Sonntag, den 14. Januar, nachmittags 3/2 Uhr, im Lokale der Stadt Rotterdam", Klagesmarkt 22, ſtatt. Erschienen waren insgesamt 24 Mitglieder einschließlich des Vorstandes. Nachdem der Vorsigende Herr Schön- hagen die Erschienenen auf das herzlichste begrüßt hatte, wurde sogleich in die Tagesordnung eingetreten. Es wurde zunächst festgestellt, daß die Versammlung sagungs- gemäß einberufen war. Die Tagesordnung lautete: 1. Jahresbericht, 2. Raffenbericht, 3. Vorstandswahl, 4. Anträge, 5. Verschiedenes. 3u Punkt 1 gab der Vorsitzende bekannt, daß das verflossene Jahr natur- gemäß unter den Schrecknissen des Krieges keine Aus- Sehnung, sondern eine Verminderung der Mitgliederzahl mit sich gebracht habe, daß infolge des starken Be- schneidens gerade der Eriſtenz unserer Berufsgenossen die Krankmeldungen viel größer waren, als in den Friedensjahren vorher, daß wir aber alle Hoffnung haben könnten, daß unsere Kasse troßdem aus allen Miß- helligkeiten ungeschwächt hervorgehen werde, dank der in früheren Jahren geübten Sparsamkeit. Leider sei auch die Zahl der durch Tod geschiedenen 13. Die im vorigen Jahre verstorbenen Mitglieder sind: Th. Demmer, Os, P. Pagel. M. Fromm, G. Behrend, F. Koch, C. Safrian, P. Nackenberg, G. Thiele, J. Krug, R. Bater, P. Klapper, J. Becker. 3u Punkt 2 (Kassenbericht) ist zu bemerken, daß die Einnahmen im Jahre 1916 18 169,45 k., die Ausgaben 17 102 Mk. betragen haben, worin allerdings 3000 Mark enthalten sind, die von der Sparkasse gehoben werden mußten, sodaß die Bilanz eine 3ubuße von 3000 Mk. ergab. (Die detaillierte Abrechnung siehe an anderer Stelle.) Bei Punkt 3 (Borstandswahl) einigte sich die Versammlung dahin, alle bisherigen Borstandsmitglieder, soweit dieselben in der Bersammlung erschienen waren, wiederzuwählen, für die Fehlenden eine Ergänzungswahl vorzunehmen. die Abwesenden wurden sodann gewählt: Herr Wilhelm Krüßfeld als 2. Vorsitzender, Herr Karl Arends als 2. Schriftführer, Herr Lübbeke als Revisor. Die Leitung der Wahlhandlung hatten die Herren G. Jakobey, Karl Oppermann und Wichert in Händen. 3u Punkt 4 lag ein Antrag des alten Vorstandes vor, den § 29 der Sagung zu ändern. Nach Klarlegung der Gründe seitens des 1. Vorsitzenden zu dem Antrage, beschloß die Ver- sammlung die Aenderung einstimmig. Ferner machte der Vorsitzende bekannt, daß beim letzten Weihnachts- feste unsere Mitglieder im Felde nicht vergessen wurden. Es sind verschiedene Dankschreiben eingelaufen, worin die Mitglieder sich hocherfreut darüber aussprachen. Der Betrag von zirka 200 Mk. hierfür wurde dem Fonds der Vereinigung entnommen. Ein Telegramm aus dem Felde, sowie mehrere Begrüßungsschreiben fanden leb- haften Beifall. Schluß der Versammlung um 8/2 Uhr. Schäuffler, 1. Schriftführer. Krank gemeldet: R. Rot, 1. 11. 16, Hannover. F. Blinke, 25. 11. 16, Hannover. E. Eckert, 25. 11. 16, Berlin. G. Radochla, 11. 12. 16, Berlin. R. Heinzke, 10. 12. 16, Breslau. B. Tusch, 24. 12. 16, Krefeld. J. Buckler, 23. 12. 16, Sundeshagen. 3. Kühn, 28. 12. 16, Neumünster. H. Scherf, 3. 1. 17, Leipzig. B. Eckert, 5. 1. 17, Berlin. W. Hanke, 8. 1. 17, Drißheim. J. Lammer, 6. 1. 17, Augsburg. Für C. Steiner, 11. 1. 17, Schierstein. St. Meyer, 11. 1. 17, Osnabrück. W. Peters, 3. 1. 17, Rüstringen. H. Teckener, 9. 1. 17, Düsseldorf. J. Roos, 17. 1. 17, Frankfurt a. M. A. Schäffer, 15. 1. 17, Stuttgart. R. Korbsch, 18. 1. 17, Leipzig. Nr. 1662. (Das Datum bedeutet den Tag der Krankmeldung). Bom 21. bis 28. Januar wurden 382 Mk. Kranken- geld ausbezahlt. Nur gegen Einsendung von Krankenscheinen wird Krankengeld ausbezahlt. Wer diesen Vorschriften des Statuts nicht nachkommt, hat die Folgen sich selbst zu- zuschreiben. Der Vorstand: G. Schönhagen. Erlaubnis zur Schaustellung von Personen und Veranstaltung theatralischer Vorstellungen ohne höheren künstlerischen Wert. (Aus einer Entscheidung des Preußischen Oberverwaltungs- gerichts vom 31. Dezember 1916.). Die zur Erteilung der sog. kleinen Theater- genehmigung aus § 33a der Gewerbeordnung berufene Behörde hat zu prüfen, ob die zum Be triebe des Gewerbes bestimmten Räume wegen ihrer Beschaffenheit den polizeilichen Anforderungen genügen. Hierunter sind nicht die von der Polizei- behörde gestellten, sondern die aus polizeilichen Gründen notwendigen Anforderungen zu verstehen, und zwar finden hierbei alle von der Polizei- behörde zu schützenden Rechtsgüter in gleicher Weise Berücksichtigung, soweit sie von dem Gewerbe- betriebe berührt werden. Die Genehmigungsbehörde hat also selbständig zu prüfen, welche Anforderungen an die Beschaffenheit der Räume mit Rücksicht auf den Gewerbebetrieb zu stellen sind. Sie iſt hierbei an die von der Polizeibehörde gestellten Anforderungen nicht gebunden. Ihre Selbständig- keit schließt aber zugleich auch die Befugnis der Polizeibehörde aus, nachträglich innerhalb des bezeichneten Rahmens besondere Anforderungen zu stellen. Die Erteilung einer Erlaubnis aus § 32 der Gewerbeordnung der sog. großen Theater- genehmigung, gewährt aber ihrem Inhaber gegen- über polizeilichen Maßnahmen nicht den gleichen Schuß wie § 33a, denn die nach § 32 erteilte Genehmigung ist persönlicher Art, sie bezieht sich nicht auf bestimmte Räume, sondern nur auf ein bestimmtes Unternehmen. Ihre Erteilung erfordert eine Prüfung der Räumlichkeiten und läßt des- halb die Befugnis der Polizeibehörde gegenüber dem Theatergebäude unberührt. Aus § 33a der Gewerbeordnung hat der Kläger von dem Stadt- ausschuß zu B. für das von ihm gepachtete 3irkus- gebäude die Erlaubnis zur Schaustellung von Personen und zur Veranstaltung von theatralischen Vorstellungen ohne höheren künstlerischen oder wissenschaftlichen Wert erhalten. Im Jahre 1903 hat der Polizeipräsident dem Kläger die Erlaubnis zur Ausführung von Pantomimen mit verbindenden Worten, eingeflochtenen kurzen dramatischen Dar- stellungen und musikalischen Einlagen erteilt. Der Polizeipräsident hat in den Jahren 1911 und 1912 wiederholt dem Kläger eröffnet, daß er nicht das Recht habe, Schauspiele aufführen zu lassen, die vollständig gesprochen würden, daß die Er laubnis zur Aufführung einiger derartiger Stücke nur für eine bestimmte Spielzeit erteilt sei und daß, wolle der Kläger ständig die Erlaubnis er- halten, aus sicherheitspolizeilichen Gründen ein erheblicher Umbau des 3irkusgebäudes gefordert werden müsse. Im Jahre 1916 stellte darauf der Kläger einen Antrag, auf den der Polizei- präsident einen Bescheid erteilte, der mit der Klage dahin angefochten wurde, daß dem Kläger die Erlaubnis zur Aufführung von Theaterstücken und Bantomimen mit gesprochenem Wort nicht durch bauliche Anforderungen beschränkt werden dürfe. 3war ist die Klage zulässig, insoweit der Polizei- präsident in der angefochtenen Verfügung dem Verlangen des Klägers nach Aufführung von