Der Komet 1676 – Page 7
1917-05-05 · Page 7 of 12
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1138
Nr. 1676.
Bereins-Nachrichten.
VEREIN
REISENDER
SCHAUSTELLE
UND
Süddeutscher Verein
reifender Schausteller
und Handelsleute.
Sig: Nürnberg.
Der Komet.
gänge, 5. freie Anträge. Das Protokoll der letzten Ver-
sammlung wurde verlesen und für gut befunden. Zur
Aufnahme hatten sich 3 Mitglieder angemeldet. Nach
Prüfung der Gesuche durch den Gesamtvorstand wurden
dieselben einstimmig aufgenommen. Die Beiträge wurden
von der Kassiererin dankend entgegengenommen und es
wurde großes Intereffe am Verein bekundet. Da wir
vor der Jahresgeneralversammlung stehen, werden die
Mitglieder ersucht, ihre rückständigen Beiträge zu be-
gleichen, da sie sonst alle Anrechte am Verein verlieren.
Auch können die Beiträge in kleinen Raten bezahlt
werden, womit wir auch dankend zufrieden sind. Die
Beiträge sind zu richten an die 1. Kassiererin Frau
Maria Franke, Dortmund, Uhlandstr. 10. Auch wurden
2 Kassenrevisoren gewählt. Es waren mehrere Briefe
und Kartengrüße aus dem Feld eingegangen, welche zur
Kenntnis der Mitglieder gebracht wurden und beant
wortet werden sollen. Wir wünschen allen tapferen
Helden unseres Berufes den baldigen Frieden und eine
gesunde, baldige Heimkehr. Es wurde von einem Mit-
glied ein Antrag eingebracht, wonach die Altersstufe bis
zu 60 Jahren festgesetzt werden soll. Die in diesem
Alter angemeldeten Frauen können als Ehrenmitglieder
aufgenommen werden. Da weiter keine Anträge vor-
lagen und die Tagesordnung erschöpit war, wurde die
Versammlung abends 7 Uhr geschlossen.
J. A.: Frau A. Blaschke, 1. Vorsitzende,
au Ger Dortmund, Königswall 48.
Frau Gertrud Sesterchen, 1. Schriftführerin.
1990 *101
Kranken=
und
Begräbniskasse
der unt
Bereinigung reis. Geschäfts-
sid leute Deutschlands
opi (früher Nr. 77.)
Siz: Hannover.
Fernsprecher Nr. 5458.
Krank gemeldet:
C. Biehl, 8. 3. 17, Hamburg.
J. Schubert 16. 3. 17, Beine.
W. Brüggemann, 29. 3. 17, Mainz.
E. Döring, 3. 4. 17, Berlin.
Protokoll der Mitglieder Versammlung vom
25. April, abgehalten im Vereinslokal Südgarten",
Ottostroße 25. Anwesend waren 18 Mitglieder, darunter
10 von der Vorstandschaft. Nach Eröffnung der Ver-
fammlung durch den 1. Vorstand wurden zunächst die
schriftlichen Einläufe den Anwesenden unterbreitet. Frau
Wwe. Mühlbauer in Nürnberg bat um das Sterbegeld
für ihren verstorbenen Mann. Nachdem der Verstorbene
erst 5 Jahre dem Verein angehörte, wurden der Witwe
50 Mk. Sterbegeld genehmigt. Frau Kump berichtete
über den Verlauf der Krankheit ihres Mannes, unseres
Mitgliedes M. Kump. Es wurde ihm allseits baldige
Genesung gewünscht. Das Schlußattest ist nach Verlauf
der vierwöchentlichen Wartezeit einzureichen. Gleichzeitig
fragte die genannte Frau an, wo Schaustellungen zu
gelaffen sind. Es sind dies nur wenige Bläge, die sämt-
lich unserem Mitglied Kump bekannt sein dürften. Mit-
glied Hammerbacher-Kalchreuth berichtete wegen des von
ihm vorgeschlagenen Mitgliedes Frau Brizius. Es er-
folgte nunmehr deren Aufnahme als passives Mitglied.
Unter Uebersendung der Aufnahmeurkunde wurden ihr
die einschlägigen statutarischen Bestimmungen näher er-
läutert. Das Israelitische Krankenhaus zu Frankfurt
teilte auf Wunsch die derzeitige Adresse unseres Mit-
gliedes Ed. Kulies mit. Der Kassierer murde beauf-
tragt, das bewilligte Krankengeld von 60 Mk. an diese
Adresse abzusenden. Unser in Davos interniertes Mit-
glied Otto März sandte mit seiner Frau (geb. Schlegel)
Ostergrüße; dieselben wurden erwidert. Bei Punkt An-
meldung neuer Mitglieder meldete sich zur Aufnahme
als passives Mitglied durch Herrn Endres Frau Elife
Jakob, Handelsfrau in Nürnberg. Sodann verwies
der 1. Vorstand auf eine Bekanntmachung der Inspek-
tion des Militärkraftwesens in München, nach welcher
künftighin Gewerbetreibende ihren Benzolbetriebsstoffen
unmittelbar bei der K. Preuß. Inspektion des Kraft-
fahrwesens in Berlin anzufordern haben. Benzol ist in
Nürnberg durch die Firma Laur und Rud. Neithardt
gegen Einsendung gemeindebehördlich beglaubigter Ge-
fuche zu beziehen. Inwieweit das Schaustellergewerbe
dabei Berücksichtigung findet, ist in jener Bekannt=
machung nicht gesagt. Es dürfte sich daher empfehlen,
wenn jeder einzelne sich ein gemeindeamtlich beglaubigtes
Gesuch verschafft. Sodann wurde die Abrechnung über
die in Gemeinschaft mit der Ortsgruppe Nürnberg des
Reichsverbandes vollzogene Bewachung der Nürnberger
Ostermesse, sowie diejenige über die vorgenommene Re-
klame bestätigt. Der 1. Vorstand gab nach Erledigung
dieser Tätigkeit seiner Befriedigung über das erzielte
Ergebnis Ausdruck. Das an die Interessenten verteilte
3irkular, ebenso aber auch die persönliche Aufklärung
habe bewirkt, daß ziemlich alle den entfallenden Betrag
bezahlten, mit Ausnahme einiger, die sich regelmäßig
sträuben und sich nicht aufklären laffen wollen. Schließ
lich wurde noch angeregt, für die im Felde stehenden
Kollegen eine Sammlung zu veranstalten, um diesen
wieder eine Liebesgabe zuzusenden. Die Anwesenden
brachten sofort für diesen 3weck 25 Mk. auf, dazu
kommen noch 15 Mk., die auf der Nürnberger Oster-Riefin,
messe gesammelt wurden, was zusammen den Betrag
von 40 Mk. ergibt. Die Warenbeschaffung wurde dem
1. Vorstand in die Hände gelegt. Den Interessenten
der Rothenburger Messe zur gefl. Kenntnis, daß diese
Messe nach einer Mitteilung der dortigen Behörde nur
dann abgehalten wird, sofern sich genügend Interessenten
rechtzeitig melden. Der Verein kann nicht mehr tun,
als die Interessenten der anstehenden Messen aufzu-
fordern, sich rechtzeitig anzumelden; wenn dies trotzdem
unterlassen wird, so liegt die Schuld an der Nichtab-
haltung an den Säumigen. Frage deshalb einer den
andern, ob er sich nach da oder dort gemeldet hat. Nach-
dem weitere Punkte nicht vorlagen, schloß der 1. Vor-
stand die Versammlung.
Joh. Mendel, 1. Vorstand, Nürnberg, Wiesenstr. 178,
Westdeutscher Frauenbund.
Bereinigung reisender Schaustellers, Händler-,
Hausierer- und Marktreisenderfrauen,
Sit Dortmund.
Protokoll der Mitglieder - Versammlung vom
20. März, abgehalten nachmittags 3 Uhr im Vereins-
lokal bei Wirt Flender, Born-Jägerstr.-Ecke. Die 1. Bor-
sigende Frau Blaschke eröffnete die Versammlung, be-
grüßte die Anwesenden und hieß sie herzlich willkommen.
Die Tagesordnung umfaßte folgende Punkte: 1. Proto-
kollverlesung, 2. Aufnahme neuer Mitglieder, 3. 3ah-
lung der Beiträge und Kaffenbericht, 4. schriftliche Ein-
C. Klinkerfuß, 9. 4. 17, Baddeckenstedt.
S. Jung, 11. 4. 17, Clingen.
K. Delsner, 10. 4. 17, Leipzig.
1960s
A. Weingärtner 10. 4. 17, Neuhaldensleben.
J. Lammer, 13. 4. 17, Augsburg.
M. Kump, 12. 4. 17, München.
F. Kropp, 24. 4. 17, Düsseldorf.
(Das Datum bedeutet den Tag der Krankmeldung).
Vom 22. bis 29. April wurden 133 Mk. Kranken-
geld ausbezahlt.
Der Borstand: G. Schönhagen.
Meß- und Marktberichte.
Seite 5.
gemeinsam mit einer Frau wiederholt gegen Be-
zahlung in verschiedenen Wirtschaftsräumen zu D.
Musikaufführungen, indem er 3ither spielte, seine
Begleiterin dazu sang. 3u diesen Darbietungen,
bei denen ein höheres Interesse der Kunst nicht
obwaltete, hatte er die Erlaubnis der Ortspolizei-
behörde D. nicht eingeholt. Er wurde von dem
Schöffengericht wegen einer Uebertretung nach
Art. 33 des Polizei-Strafgesetzbuches verurteilt.
Das Landgericht billigte die Verurteilung, weil er
die zu seinen Musikaufführungen erforderliche Er-
laubnis der Ortspolizeibehörde nicht eingeholt habe.
Er rügt die Verletzung der Bestimmungen; er
habe nur auf Bestellung von Vereinen, Wirten,
Hochzeitern und anderen Personen gespielt und
die Bezahlung seiner Leistungen von den Bestellern
erhalten; die polizeiliche Erlaubnis einzuholen, sei
Sache der Besteller gewesen, für die er gespielt
habe; sie sei auch von diesen jedesmal eingeholt
worden. Die Revision wurde verworfen. Gründe :
Die Ausübung eines Gewerbes kann zwar auch
auf Grund landesgesetzlicher Borschriften im Interesse
der öffentlichen Ordnung, des öffentlichen Verkehrs,
der Gesundheitspflege, der Sittlichkeit durch poli-
zeiliche Bestimmungen Beschränkungen unterstellt
werden; diese polizeilichen Beschränkungen dürfen
jedoch nicht so weit gehen, daß sie die Ausübung
des Gewerbes tatsächlich unmöglich machen und
sich mit den Bestimmungen der Gewerbeordnung
in Widerspruch setzen. Nicht zu verkennen ist,
daß der Betrieb des Musikgewerbes, wenn seine
Ausübung in Wirtschaften und an anderen öffent-
lichen Orten allgemein von polizeilicher Erlaubnis
abhängig ist, fast vollständig lahmgelegt werden
kann. 3war wird die Befugnis des einzelnen
beteiligten Gewerbetreibenden, sein Gewerbe in
anderer Weise frei auszuüben, durch die Borschrift
nicht berührt. Allein hierbei darf nicht übersehen
werden, daß der berufsmäßige Musiker sein Ge=
werbe hauptsächlich in Wirtschaften und in anderen
öffentlichen Räumen betreibt und daß er in dem
Betriebe seines Gewerbes ganz wesentlich beein-
trächtigt und möglicherweise sogar zu dessen Auf-
gebung gezwungen wird, wenn die Ortspolizei-
behörde nach ihrem Ermessen ihm versagen kann,
an den Orten zu spielen, die ihm vornehmlich
Gelegenheit zur gewinnbringenden Ausübung seines
Gewerbes bieten. Gegen eine solche Handhabung
der Vorschrift bietet deren allgemeine Fassung keine
zureichende Gewähr. Nach der Ueberschrift,,Ueber-
tretungen in Bezug auf öffentliche Ruhe, Ordnung
und Sicherheit" entspricht aber dem Sinne der
Verordnung, daß die Erlaubnis nur verweigert
werden darf, wenn die beabsichtigte Musikaufführung
eine Störung der durch diesen Abschnitt geschützten
Rechtsgüter besorgen läßt. Hiernach darf die
Ortspolizeibehörde sich bei ihrer Entscheidung nicht,
wie in den Fällen des § 33 der Gewerbe-Ord-
nung, von ihrem freien Ermessen leiten lassen und
aus gewerbepolizeilichen Rücksichten, etwa wegen
mangelnden Bedürfnisses, die Erlaubnis versagen.
Daß die Bestimmung in diesem Sinne aufzufassen
ist, dürfte sich auch daraus ergeben, daß sie die
Ortspolizeibehörde ermächtigt, die Erlaubnis unter
Umständen von weiteren Bedingungen abhängig
zu machen, sie dabei ausdrücklich auf örtliche Ver-
hältnisse und feuerpolizeiliche Rücksichten verweist
In Darmstadt zur Frühjahrsmesse vom
29. April bis 8. Mai find anwesend:
Winterhalter, Marionettentheater, Hundetheater, deutsche
C. Steiner, Künstlerpuppenspiele,
Reiffarth, niederländischer Zirkus,
Schippers, lange Joseph, 3afcha,
Schneider, Jakob Heck, dicke Anna und Illusion,
Kühnel, Panorama und 3aubertheater,
Hottenrott, Affenarena,
Peter Koch, Karussell,
Distel, Berg- und Talbahn,
Wilhelm Stier und Wilhelm Gaupp, Schießhallen,
Löb, Photographie,
Friedrich Rühle, Buckerstand,
Hofferberth, Schaukel.
Das Wetter ist schön, die Geschäfte sind zufrieden-
stellend.
Sft zu gewerbsmäßigen Musikaufführungen
in Bayern die Erlaubnis der Ortspolizeibehörde
erforderlich?
Wer hat um die Erlaubnis nachzusuchen?
Entscheidung des bayerischen Obersten Landgerichts vom
17. Februar 1916.li
Der in D. ansässige Musiker A. hat 1889
bei dem Stadtmagistrat D. den selbständigen Betrieb
des Musikergewerbes ohne Gehilfen angezeigt und
übt seitdem dieses von ihm auch versteuerte Ge=
werbe aus. Er veranstaltete im Sommer 1915
und damit ausdrückt, daß bei der Prüfung, ob
öffentliche Ordnung und Sicherheit zu berücksichtigen
die Erlaubnis zu erteilen sei, hauptsächlich die
sind. Wenn die Vorschrift richtig ausgelegt, ver-
standen und gehandelt wird, steht sie mit den
Bestimmungen der Gewerbeordnung auch nicht in
Widerspruch. Für die fortdauernde Gültigkeit der
hier in Betracht kommenden landesrechtlichen Vor-
schrift spricht noch folgendes: Die nähere Be-
trachtung der in der Verordnung enthaltenen, noch
gültigen Bestimmungen zeigt, daß sie nicht aus-
schließlich den Gewerbetrieb betreffen. Nach ihr