Der Komet 1676 – Page 7

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1138 Nr. 1676. Bereins-Nachrichten. VEREIN REISENDER SCHAUSTELLE UND Süddeutscher Verein reifender Schausteller und Handelsleute. Sig: Nürnberg. Der Komet. gänge, 5. freie Anträge. Das Protokoll der letzten Ver- sammlung wurde verlesen und für gut befunden. Zur Aufnahme hatten sich 3 Mitglieder angemeldet. Nach Prüfung der Gesuche durch den Gesamtvorstand wurden dieselben einstimmig aufgenommen. Die Beiträge wurden von der Kassiererin dankend entgegengenommen und es wurde großes Intereffe am Verein bekundet. Da wir vor der Jahresgeneralversammlung stehen, werden die Mitglieder ersucht, ihre rückständigen Beiträge zu be- gleichen, da sie sonst alle Anrechte am Verein verlieren. Auch können die Beiträge in kleinen Raten bezahlt werden, womit wir auch dankend zufrieden sind. Die Beiträge sind zu richten an die 1. Kassiererin Frau Maria Franke, Dortmund, Uhlandstr. 10. Auch wurden 2 Kassenrevisoren gewählt. Es waren mehrere Briefe und Kartengrüße aus dem Feld eingegangen, welche zur Kenntnis der Mitglieder gebracht wurden und beant wortet werden sollen. Wir wünschen allen tapferen Helden unseres Berufes den baldigen Frieden und eine gesunde, baldige Heimkehr. Es wurde von einem Mit- glied ein Antrag eingebracht, wonach die Altersstufe bis zu 60 Jahren festgesetzt werden soll. Die in diesem Alter angemeldeten Frauen können als Ehrenmitglieder aufgenommen werden. Da weiter keine Anträge vor- lagen und die Tagesordnung erschöpit war, wurde die Versammlung abends 7 Uhr geschlossen. J. A.: Frau A. Blaschke, 1. Vorsitzende, au Ger Dortmund, Königswall 48. Frau Gertrud Sesterchen, 1. Schriftführerin. 1990 *101 Kranken= und Begräbniskasse der unt Bereinigung reis. Geschäfts- sid leute Deutschlands opi (früher Nr. 77.) Siz: Hannover. Fernsprecher Nr. 5458. Krank gemeldet: C. Biehl, 8. 3. 17, Hamburg. J. Schubert 16. 3. 17, Beine. W. Brüggemann, 29. 3. 17, Mainz. E. Döring, 3. 4. 17, Berlin. Protokoll der Mitglieder Versammlung vom 25. April, abgehalten im Vereinslokal Südgarten", Ottostroße 25. Anwesend waren 18 Mitglieder, darunter 10 von der Vorstandschaft. Nach Eröffnung der Ver- fammlung durch den 1. Vorstand wurden zunächst die schriftlichen Einläufe den Anwesenden unterbreitet. Frau Wwe. Mühlbauer in Nürnberg bat um das Sterbegeld für ihren verstorbenen Mann. Nachdem der Verstorbene erst 5 Jahre dem Verein angehörte, wurden der Witwe 50 Mk. Sterbegeld genehmigt. Frau Kump berichtete über den Verlauf der Krankheit ihres Mannes, unseres Mitgliedes M. Kump. Es wurde ihm allseits baldige Genesung gewünscht. Das Schlußattest ist nach Verlauf der vierwöchentlichen Wartezeit einzureichen. Gleichzeitig fragte die genannte Frau an, wo Schaustellungen zu gelaffen sind. Es sind dies nur wenige Bläge, die sämt- lich unserem Mitglied Kump bekannt sein dürften. Mit- glied Hammerbacher-Kalchreuth berichtete wegen des von ihm vorgeschlagenen Mitgliedes Frau Brizius. Es er- folgte nunmehr deren Aufnahme als passives Mitglied. Unter Uebersendung der Aufnahmeurkunde wurden ihr die einschlägigen statutarischen Bestimmungen näher er- läutert. Das Israelitische Krankenhaus zu Frankfurt teilte auf Wunsch die derzeitige Adresse unseres Mit- gliedes Ed. Kulies mit. Der Kassierer murde beauf- tragt, das bewilligte Krankengeld von 60 Mk. an diese Adresse abzusenden. Unser in Davos interniertes Mit- glied Otto März sandte mit seiner Frau (geb. Schlegel) Ostergrüße; dieselben wurden erwidert. Bei Punkt An- meldung neuer Mitglieder meldete sich zur Aufnahme als passives Mitglied durch Herrn Endres Frau Elife Jakob, Handelsfrau in Nürnberg. Sodann verwies der 1. Vorstand auf eine Bekanntmachung der Inspek- tion des Militärkraftwesens in München, nach welcher künftighin Gewerbetreibende ihren Benzolbetriebsstoffen unmittelbar bei der K. Preuß. Inspektion des Kraft- fahrwesens in Berlin anzufordern haben. Benzol ist in Nürnberg durch die Firma Laur und Rud. Neithardt gegen Einsendung gemeindebehördlich beglaubigter Ge- fuche zu beziehen. Inwieweit das Schaustellergewerbe dabei Berücksichtigung findet, ist in jener Bekannt= machung nicht gesagt. Es dürfte sich daher empfehlen, wenn jeder einzelne sich ein gemeindeamtlich beglaubigtes Gesuch verschafft. Sodann wurde die Abrechnung über die in Gemeinschaft mit der Ortsgruppe Nürnberg des Reichsverbandes vollzogene Bewachung der Nürnberger Ostermesse, sowie diejenige über die vorgenommene Re- klame bestätigt. Der 1. Vorstand gab nach Erledigung dieser Tätigkeit seiner Befriedigung über das erzielte Ergebnis Ausdruck. Das an die Interessenten verteilte 3irkular, ebenso aber auch die persönliche Aufklärung habe bewirkt, daß ziemlich alle den entfallenden Betrag bezahlten, mit Ausnahme einiger, die sich regelmäßig sträuben und sich nicht aufklären laffen wollen. Schließ lich wurde noch angeregt, für die im Felde stehenden Kollegen eine Sammlung zu veranstalten, um diesen wieder eine Liebesgabe zuzusenden. Die Anwesenden brachten sofort für diesen 3weck 25 Mk. auf, dazu kommen noch 15 Mk., die auf der Nürnberger Oster-Riefin, messe gesammelt wurden, was zusammen den Betrag von 40 Mk. ergibt. Die Warenbeschaffung wurde dem 1. Vorstand in die Hände gelegt. Den Interessenten der Rothenburger Messe zur gefl. Kenntnis, daß diese Messe nach einer Mitteilung der dortigen Behörde nur dann abgehalten wird, sofern sich genügend Interessenten rechtzeitig melden. Der Verein kann nicht mehr tun, als die Interessenten der anstehenden Messen aufzu- fordern, sich rechtzeitig anzumelden; wenn dies trotzdem unterlassen wird, so liegt die Schuld an der Nichtab- haltung an den Säumigen. Frage deshalb einer den andern, ob er sich nach da oder dort gemeldet hat. Nach- dem weitere Punkte nicht vorlagen, schloß der 1. Vor- stand die Versammlung. Joh. Mendel, 1. Vorstand, Nürnberg, Wiesenstr. 178, Westdeutscher Frauenbund. Bereinigung reisender Schaustellers, Händler-, Hausierer- und Marktreisenderfrauen, Sit Dortmund. Protokoll der Mitglieder - Versammlung vom 20. März, abgehalten nachmittags 3 Uhr im Vereins- lokal bei Wirt Flender, Born-Jägerstr.-Ecke. Die 1. Bor- sigende Frau Blaschke eröffnete die Versammlung, be- grüßte die Anwesenden und hieß sie herzlich willkommen. Die Tagesordnung umfaßte folgende Punkte: 1. Proto- kollverlesung, 2. Aufnahme neuer Mitglieder, 3. 3ah- lung der Beiträge und Kaffenbericht, 4. schriftliche Ein- C. Klinkerfuß, 9. 4. 17, Baddeckenstedt. S. Jung, 11. 4. 17, Clingen. K. Delsner, 10. 4. 17, Leipzig. 1960s A. Weingärtner 10. 4. 17, Neuhaldensleben. J. Lammer, 13. 4. 17, Augsburg. M. Kump, 12. 4. 17, München. F. Kropp, 24. 4. 17, Düsseldorf. (Das Datum bedeutet den Tag der Krankmeldung). Vom 22. bis 29. April wurden 133 Mk. Kranken- geld ausbezahlt. Der Borstand: G. Schönhagen. Meß- und Marktberichte. Seite 5. gemeinsam mit einer Frau wiederholt gegen Be- zahlung in verschiedenen Wirtschaftsräumen zu D. Musikaufführungen, indem er 3ither spielte, seine Begleiterin dazu sang. 3u diesen Darbietungen, bei denen ein höheres Interesse der Kunst nicht obwaltete, hatte er die Erlaubnis der Ortspolizei- behörde D. nicht eingeholt. Er wurde von dem Schöffengericht wegen einer Uebertretung nach Art. 33 des Polizei-Strafgesetzbuches verurteilt. Das Landgericht billigte die Verurteilung, weil er die zu seinen Musikaufführungen erforderliche Er- laubnis der Ortspolizeibehörde nicht eingeholt habe. Er rügt die Verletzung der Bestimmungen; er habe nur auf Bestellung von Vereinen, Wirten, Hochzeitern und anderen Personen gespielt und die Bezahlung seiner Leistungen von den Bestellern erhalten; die polizeiliche Erlaubnis einzuholen, sei Sache der Besteller gewesen, für die er gespielt habe; sie sei auch von diesen jedesmal eingeholt worden. Die Revision wurde verworfen. Gründe : Die Ausübung eines Gewerbes kann zwar auch auf Grund landesgesetzlicher Borschriften im Interesse der öffentlichen Ordnung, des öffentlichen Verkehrs, der Gesundheitspflege, der Sittlichkeit durch poli- zeiliche Bestimmungen Beschränkungen unterstellt werden; diese polizeilichen Beschränkungen dürfen jedoch nicht so weit gehen, daß sie die Ausübung des Gewerbes tatsächlich unmöglich machen und sich mit den Bestimmungen der Gewerbeordnung in Widerspruch setzen. Nicht zu verkennen ist, daß der Betrieb des Musikgewerbes, wenn seine Ausübung in Wirtschaften und an anderen öffent- lichen Orten allgemein von polizeilicher Erlaubnis abhängig ist, fast vollständig lahmgelegt werden kann. 3war wird die Befugnis des einzelnen beteiligten Gewerbetreibenden, sein Gewerbe in anderer Weise frei auszuüben, durch die Borschrift nicht berührt. Allein hierbei darf nicht übersehen werden, daß der berufsmäßige Musiker sein Ge= werbe hauptsächlich in Wirtschaften und in anderen öffentlichen Räumen betreibt und daß er in dem Betriebe seines Gewerbes ganz wesentlich beein- trächtigt und möglicherweise sogar zu dessen Auf- gebung gezwungen wird, wenn die Ortspolizei- behörde nach ihrem Ermessen ihm versagen kann, an den Orten zu spielen, die ihm vornehmlich Gelegenheit zur gewinnbringenden Ausübung seines Gewerbes bieten. Gegen eine solche Handhabung der Vorschrift bietet deren allgemeine Fassung keine zureichende Gewähr. Nach der Ueberschrift,,Ueber- tretungen in Bezug auf öffentliche Ruhe, Ordnung und Sicherheit" entspricht aber dem Sinne der Verordnung, daß die Erlaubnis nur verweigert werden darf, wenn die beabsichtigte Musikaufführung eine Störung der durch diesen Abschnitt geschützten Rechtsgüter besorgen läßt. Hiernach darf die Ortspolizeibehörde sich bei ihrer Entscheidung nicht, wie in den Fällen des § 33 der Gewerbe-Ord- nung, von ihrem freien Ermessen leiten lassen und aus gewerbepolizeilichen Rücksichten, etwa wegen mangelnden Bedürfnisses, die Erlaubnis versagen. Daß die Bestimmung in diesem Sinne aufzufassen ist, dürfte sich auch daraus ergeben, daß sie die Ortspolizeibehörde ermächtigt, die Erlaubnis unter Umständen von weiteren Bedingungen abhängig zu machen, sie dabei ausdrücklich auf örtliche Ver- hältnisse und feuerpolizeiliche Rücksichten verweist In Darmstadt zur Frühjahrsmesse vom 29. April bis 8. Mai find anwesend: Winterhalter, Marionettentheater, Hundetheater, deutsche C. Steiner, Künstlerpuppenspiele, Reiffarth, niederländischer Zirkus, Schippers, lange Joseph, 3afcha, Schneider, Jakob Heck, dicke Anna und Illusion, Kühnel, Panorama und 3aubertheater, Hottenrott, Affenarena, Peter Koch, Karussell, Distel, Berg- und Talbahn, Wilhelm Stier und Wilhelm Gaupp, Schießhallen, Löb, Photographie, Friedrich Rühle, Buckerstand, Hofferberth, Schaukel. Das Wetter ist schön, die Geschäfte sind zufrieden- stellend. Sft zu gewerbsmäßigen Musikaufführungen in Bayern die Erlaubnis der Ortspolizeibehörde erforderlich? Wer hat um die Erlaubnis nachzusuchen? Entscheidung des bayerischen Obersten Landgerichts vom 17. Februar 1916.li Der in D. ansässige Musiker A. hat 1889 bei dem Stadtmagistrat D. den selbständigen Betrieb des Musikergewerbes ohne Gehilfen angezeigt und übt seitdem dieses von ihm auch versteuerte Ge= werbe aus. Er veranstaltete im Sommer 1915 und damit ausdrückt, daß bei der Prüfung, ob öffentliche Ordnung und Sicherheit zu berücksichtigen die Erlaubnis zu erteilen sei, hauptsächlich die sind. Wenn die Vorschrift richtig ausgelegt, ver- standen und gehandelt wird, steht sie mit den Bestimmungen der Gewerbeordnung auch nicht in Widerspruch. Für die fortdauernde Gültigkeit der hier in Betracht kommenden landesrechtlichen Vor- schrift spricht noch folgendes: Die nähere Be- trachtung der in der Verordnung enthaltenen, noch gültigen Bestimmungen zeigt, daß sie nicht aus- schließlich den Gewerbetrieb betreffen. Nach ihr

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