Der Komet 1716 – Seite 7

Nr. 1716. Grüße der Kollegen wurden dankend erwidert. Auf- nahmen lagen keine vor. 3ur erweiterten Vorstands- fizung wurden 9 Anträge gestellt und zwar: 1. Ber- tretung unseres Standes in den Handelskammern; 2. Zulassung der deutschen Reichsangehörigen-Wander- gewerbetreibender in Desterreich nach dem Kriege; 3. Be- kanntgabe vierteljährlicher Tätigkeitsberichte seitens der Bentralleitung; 4. Abstandnahme von einem eigenen Fachblatt für den Reichsverband; 5. Der Sitz des Reichs- verbandes soll in Magdeburg verbleiben; 6. 3ur Hebung der Arbeitslust der Gaue und Ortsgruppen soll denselben mehr Bewegungsfreiheit gewährt werden; 7. Den Orts- gruppen soll eine gleichmäßigere Behandlung in Porto- vergütung, 3uweisung von Schreibmaterialien usw. zu= teil werden; 8. Borsorge zu treffen, daß den vom Feld heimkehrenden Berufsangehörigen, welche durch den Krieg ihre geschäftliche Existenz ganz oder teilweise ein- gebüßt haben, zum Wiederaufbau derselben stattliche Beihilfe gewährt wird; 9. Bezügl. der geplanten Arbeits- gemeinschaft bezw. Bundesgründung sollen keinerlei Be- schlüsse gefaßt werden, welche in dem innersten Wesen der Organisation des Reichsverbandes Aenderungeh hervorrufen oder mit den bestehenden Statuten des Reichsverbandes in Widerspruch stehen. Sämtliche An- träge wurden von der Versammlung gutgeheißen und einstimmig anerkannt. Ebenso wurde die Erläuterung bezw. Begründung der gestellten Anträge anerkannt. Verschiedenes: Kollege Lewald stellte den Antrag, an den Magistrat Burgau ein Gesuch zu richten, daß infolge Nichtabhaltung der Märkte während des Krieges wenig stens die Hauptmärkte (Oster- und Herbstmarkt) dort- selbst wieder abgehalten werden. Dem Ansuchen foll entsprochen werden. Nach nunmehriger Erschöpfung der Tagesordnung schloß der Vorsitzende die Versammlung mit Dank um 10 Uhr. Eugen Pfaumann, Schriftführer. Mitteldeutscher Berein reisender, selbstständiger Handelsleute und Gewerbetreibender (Siz Frankfurt a. M.). Laut Beschluß unserer Mitgliederversammlung vom 31. Januar findet unsere Generalversammlung Sonntag, den 10. Februar, nachmittags 4 Uhr, im Vereinslokal Badischer Hof" mit folgender Tagesordnung statt: 1. Kassenbericht, 2. Vorstandswahl, 3. Anträge, 4. Ber- schiedenes. Anträge sind 24 Stunden vor der Versamm- lung dem 2. Vorstand einzusenden. Am 15. Februar feiert unser Verein sein 25 jähriges Stiftungsfest. Von einer größeren Feier wird dem Ernst der Zeit entsprechend abgesehen, jedoch soll an Ostern eine kleine Feier stattfinden. Der Vorstand. B. 3irkelbach, 2. Borsigender, Frankfurt a. M., Arnsburger Hof 5. * Bund der Schausteller und verw. Berufe (e. B.), Sitz: Berlin. Protokoll der Mitglieder-Versammlung vom 24. Januar 1918, abgehalten im Rosenthaler Hof", Rosenthalerstraße 11/12. Die Versammlung wurde durch das Mitglied der von der Gründungsversammlung be- stellten Kommission, Herrn Rautmann, mit Begrüßungs- worten eröffnet. Herr Weidner erstattete über die Arbeiten der Kommission Bericht. Alsdann erhielt Rechtsanwalt Dr. Jaffa das Wort zu seinem Vortrage über die Notwendigkeit des Zusammenschlusses der Schausteller und Angehöriger verwandter Berufe" und führte etwa folgendes aus: Mit der Frage, ob die Trennung von dem Hamburger Verein notwendig ge- wesen sei, habe er sich nicht zu befassen, er wolle einzig und allein die Frage behandeln, ob überhaupt eine Notwendigkeit des Zusammenschlusses der Schausteller und der Angehörigen verwandter Berufe beſtehe. Man könne einwenden, daß ein Schaustellerverein nicht er- forderlich sei, zumal, da die Schausteller miteinander in Konkurrenzkampf stünden und jeder seine Interessen selbst am besten vertreten könne. Würde es jemand geben, der dieser Ansicht sei, so würde er sich in einem schweren Irrtum befinden. In uns Deutschen sei ein reger Drang zum Zusammenschluß vorhanden, ein so starker Drang, daß er häufig bespöttelt worden sei. Aber Einigkeit mache stark! Und diese Stärke sei für. die Interessen des Schaustellerstandes unbedingt er- forderlich. Die Rechtslage des Schaustellerstandes lasse zu wünschen übrig. 3mar habe man in jahrelangen Kämpfen den Standpunkt der Behörden bekämpft, daß auf Privatplägen eine besondere Genehmigung nicht erforderlich sei, aber es gäbe noch heute Polizeiver- waltungen, die trotz des Vorliegens einer Reihe von höchstrichterlichen Entscheidungen immer wieder einen anderen Standpunkt zu vertreten suchen. Den hier erkämpften Grundsatz heiße es festzuhalten. Es drohten aber schwere Gefahren. Heute erst sei eine Notiz in der Berliner Zeitung" erschienen, die besagt, daß ein Gesezentwurf dem Bundesrat zugegangen sei, inhalts- Der Komet. deffen Kinounternehmungen der behördlichen Genehmigung bedürfen. Es scheine der von den Schaustellern be- kämpfte Gefeßentwurf zu sein, der auch das Recht der Schausteller schmälern wolle. Auch die Ausdehnungs- frage fei reformbedürftig, ebenso wie viele andere Fragen des Schaustellerrechtes. Der Verein habe aber auch für Ordnung und Ruhe bei den Unternehmungen seiner Mitglieder zu sorgen, sodaß die Behörden nicht genötigt seien, einzugreifen, und nicht sagen könnten, daß die Zustände auf der Schaustellungsplägen ihr Eingreifen erforderlich machten. So sei eine Fülle neuer Aufgaben und neuer Arbeit für den Verein vorhanden; je größer und stärker er sei, desto mehr werde sein Gewicht in die Wagschale fallen. Er rufe also dem neuen Vereine zu: Auf zur Arbeit!" Der Vorsitzende dankte dem Redner und brachte ein Hoch auf den neuen Verein aus. Nunmehr wurde zur Beratung der Statuten ge= schritten und es folgte eine eingehende Debatte über eine Reihe von Statuten-Paragraphen. Bei dieser Debatte sprachen die Herren: Mirke, Gg. Müller, Schneider, Jurkschat, Dr. Jaffa, Müller, Kröckel, Weidner, Ochs, Fliedner, Baumgarten, Nedowiß, Rautmann, Friz Müller und Edling. Eine Reihe von Abänderungen und 3usäßen wurde angenommen und schließlich das ganze Statut einstimmig genehmigt. Nachdem sich die Anwesenden auf Ersuchen des Vorsitzenden zu Ehren des Dr. Jaffa von ihren Sitzen erhoben hatten, wurde zur Vorstandswahl geschritten. Sämtliche Vorstands- mitglieder wurden per Akklamation gewählt und zwar zum 1. Vorsitzenden Carl Schneider, Berlin, Adolfstr. 19, 1. stellvertr. Borsigenden Paul Weidner, Berlin Garten- straße 22, 2. stellvertr. Borsigenden Friedr. Splett, Berlin, Gentherstr. 8, Kassierer Georg Müller, Schönholz Nr. 10, stellvertr. Rassierer Emil Kuhnert, Berlin, Gleimstr. 68, Schriftführer Alfred Edling, Berlin, Drontheimerstr. 21a, stellvertr. Schriftführer Otto Luge, Berlin, Uferstr. 3. Als Kassenrevisoren wurden gewählt: Robert Baum- garten, Berlin, Islandstr. 5, Wilhelm Hollmann, Ham- burg-Stellingen, Adolfstr. 50, Anton Kröckel, Berlin, Nordufer 2. Sämtliche Herren nahmen die Wahl mit Dank an und erklärten, nach bestem Wissen und Ge- wissen die Interessen der Mitglieder zu vertreten. Nach- dem noch über Verschiedenes debattiert worden war, wurde die Versammlung in vorgerückter Stunde ge- schlossen. Alfred Edling, Schriftführer. Gerichtliche Entscheidungen. Seite 5. oder dessen Mitglieder herbeigeführt. Alles hängt vielmehr davon ab, während welcher 3eiten (nachts oder am Tage?) mit welcher Stärke und Dauer und in welcher Art und Regelmäßigkeit die Töne oder Geräusche außerhalb des Raumes, in dem sie erzeugt werden, sich für Dritte geltend machen, und ob durch sie unter den jeweiligen Verhältnissen Gefahren" im Sinne des § 10 Titel 17 Teil Il des Allgemeinen Landrechts, insbe- sondere die Gefahr einer Schädigung der mensch- lichen Gesundheit, mit Wahrscheinlichkeit herbei- geführt werden können. Bloße Nachteile" und Belästigung", sie mögen selbst erheblicher Art und für nervöse Personen Gegensstand stetes Aergers sein, sind keine Gefahren" im Sinn des § 10 Titel 17 Teil II des Allgemeinen Landrechts und können deshalb ein Einschreiten der Polizei auf Grund dieser Vorschrift nicht rechtfertigen. Schließlich wurde auch betont, daß, wenn die Verhütung einer Gesundheitsgefahr durch besondere Einrichtungen möglich ist, auch nicht vorübergehend, bis zur Herstellung dieser Einrichtung ein völliges Verbot der Musik erlassen werden darf. " Die Versagung eines Wandergewerbe- scheines. Ein Bezirksausschuß hatte einen Wander- gewerbeschein versagt, weil der Nachsuchende an Geistesschwäche litt. Der Bezirksausschuß hatte sich hierbei auf ein Gutachten der Irrenanstalt gestützt, wonach der Nachsuchende an einer als Geistesschwäche im Sinne des § 57 a der Gewerbe- ordnung aufzufassenden Geisteskrankheit litt. Die gegen diese Entscheidung eingelegte Revision hat das Oberverwaltungsgericht durch Entscheidung vom 20. Dezember v. Is. zurückgewiesen. Es sei nicht zu beanstanden, wenn der Bezirksaus- schuß von der Vernehmung von 3eugen über den Geisteszustand abgesehen und sich dem Gutachten des Sachverständigen als einer durch 3eugen- aussagen nicht anfechtbaren Grundlage für die Beurteilung dieser Frage ohne weiteres ange- schlossen hat. Hierbei hat der Bezirksausschuß nur von dem Rechte freier Beweiswürdigung Gebrauch gemacht. Wenn er weiter von der in sein Ermessen gestellten Befugnis, den Schein zu versagen, Gebrauch gemacht hat, und zwar in der Erwägung, daß nach dem persönlichen Eindruck in dem Verhandlungstermin das Gebahren des Klägers geeignet erscheine, seine Mitmenschen zu beunruhigen und die polizeilich zu schützende Ordnung zu gefährden, so sei hierin weder ein Rechtsirrtum, noch eine an sich unzulässige Uebung des freien Ermessens zu erblicken. B. Schuß gegen törende Geräusche. Ein Wirt hatte in seinem Lokale zur Unterhaltung seiner Gäste ein Orchestrion anfgestellt. Ein Nachbar hatte sich unter Vorlage eines ärztlichen Attestes, in dem bescheinigt war, daß durch das Spielen die Gesundheit der Bewohner des Hauses beschädigt werde, beschwert. In legten Instanz hatte das Oberverwaltungsgericht zu entscheiden, daß die Klage abwies und zur Begründung folgendes ausführte. Es ist zu berücksichtigen, daß Gast- und Schankwirte an sich nach Lage der Gesetz- gebung ohne besondere Erlaubnis befugt sind, zu gewerblichen 3wecken, z. B. zur 3erstreuung und Unterhaltung ihrer Gäste, Instrumentalmusik, wie sie hier in Frage steht, zu veranstalten. Ist das aber richtig, so ist der Schankwirt auch nicht ohne weiteres verpflichtet,,,unbedingt zu verhindern", daß die durch das Instrument verursachte Schall-machung des stellvertretenden Generalkommandos wirkung überhaupt über den Raum, in dem das Instrument steht, hinaus" sich verbreite, so wenig, wie er verpflichtet ist, dies hinsichtlich der sonst in seinem konzeffionierten Betriebe bei ordnungsmäßiger Führung desselben naturgemäß entstehenden mannig= faltigen und keineswegs immer geringen Geräusche zu tun. Wäre es anders, so stände der Inhaber eines durch die Konzession besonders geschützten Betriebes auch ungünstiger, als jedes andere Mitglied des Publikums in seiner Wohnung, da auch die dort durch Musikinstrumente, Näh- und Schreibmaschinen usw. erzeugten Geräusche sich faft regelmäßig in ihrer Verbreitung nach außen nicht auf den Raum beschränken, in dem sie erzeugt werden. Dadurch, daß Musik und Ge- räusch aus einer Schankwirtschaft über den Raum der Erzeugung hinaus überhaupt nach außen dringen, wird auch an sich und ohne weiteres weder die Leichtigkeit, Ordnung und Sicherheit des öffentlichen Verkehrs schon gestört oder beeinträchtigt noch eine Gefahr" für das Publikum " Vermischtes. Lichtspieltheater. Nach der Bekannt- zu München ist die Einrichtung oder Eröffnung neuer Lichtspielbühnen ohne Genehmigung des Re- gierungspräsidenten verboten. Dies bezieht sich nicht nur auf die neu zu eröffnenden Lichtspiel- häuser, sondern auch auf diejenigen, die zeit- weilig geschlossen waren und wieder er- öffnet werden sollen. Bei neuen Betrieben ist die Erlaubnis bei Verneinung des Bedürfnisses ohne weiteres zu versagen. Bei geschlossenen und wieder zu eröffnenden Kinobetrieben kommen neben der Bedürfnisfrage die persönlichen und wirtschaftlichen Berhältnisse des Besizers oder des Antragstellers in Betracht. Ist eine Schließung des Kinos wegen Einberufung des Besitzers oder des Leiters erfolgt, wird die Wiedereröffnung zugelassen werden, wenn dieselbe Persönlichkeit den Betrieb infolge Ent- lassung aus dem Heeresdienste wieder aufnehmen will und seine wirtschaftlichen Verhältnisse usw. dies erforderlich erscheinen lassen. B. 650 jähriges Jubiläum der Leipziger Meffe. Genau 650 Jahre vor der diesjährigen