Der Komet 1721 – Seite 9

Nr. 1721. aufgehoben, weil zu prüfen war, ob für diesen Handel nicht eine Gewerbelegitimationskarte aus- reichend war. Bei einer solchen Gelegenheit waren in dem Urteile eines Bezirksausschusses auch den Kläger belastende Merkmale eingefügt worden, die zum Teil von dem Kläger zugegeben, zum Teil aber auch bestritten wurden. Das Vorhandensein der vom Bezirksausschuß behaupteten, aber durch Strafakten nicht bewiesenen Strafen, war also sehr zweifelhaft. Alle diese belastenden Merkmale durften nach der Entscheidung des Gerichts als Beweismaterial in dem Urteile nur dann benutzt werden, wenn durch Aufnahme eines entsprechenden Vermerkes im Verhandlungsprotokoll aktenmäßig gemacht war, daß dieses Material dem Kläger irgendwie zur Einsicht offengelegt, zugänglich ge= macht oder vorgelesen worden sei, denn keine Partei darf auf Grund von Unterlagen verurteilt oder abgewiesen werden, zu deren Anfechtung ihr nicht Gelegenheit gegeben war. Auch zu der Bedürfnisfrage auf Grund der erwähnten Ver- ordnung hat das Oberverwaltungsgericht in einer Entscheidung Stellung genommen. Es ist bei ihr nicht von entscheidender Bedeutung, ob ein Kläger oder ob sonst eine größere 3ahl von Gewerbe- treibenden ähnlicher Art im Frieden das jetzt mit Rücksicht auf die Kriegsverhältnisse gemäß der für diese erlassenen Vorschriften zu versagende Hauster- gewerbe ausgeübt haben. Auch die Verneinung eines Bedürfnisses fällt unter die volkswirtschaft- lichen oder sonstigen Bedenken, aus denen nach der genannten Verordnung die Erlaubnis versagt werden kann. B. Der Komet. bei Tage Annehmlichkeiten, wie Mittagsruhe und Mittagsschlaf oder ungestörte Erholung nach der Arbeit, durch Musik oder Geräusch aus Nachbarhäusern beeinträchtigt würden. Es sei grundsäglich daran festzuhalten, daß zur Erholung des Körpers und des Geistes die Nachtzeit diene. Die Nachtruhe jedoch, deren fortgesetzte Störung ein Einschreiten der Polizei durch ein Verbot ohne weiteres rechtfertige, beginne nach der Auffassung weiter Volkskreise erst um 10 Uhr abends. Bange Fragen. B. Wann zieht der Friede wieder in das Land? Wann hören wir vom Turm die Friedensglocken? Wann reichen sich die Völker wohl die Hand? Wann klingt die Welt von Jubel und Frohlocken? Wann kehren all die Kämpfer wohl zurück, Die dieses blut'ge Ringen überwunden? Wann gibt es wieder ein Familienglück? Wann gibt es wieder einmal sel'ge Stunden? Wann sind die schweren Wunden je verheilt, Die dieser Krieg der Menschheit hat geschlagen? Wann wird das arme Menschenherz das Weh, Das es erduldet, jemals mutig tragen? Wann geht der Landmann wieder übers Feld, Die eig'ne Scholl' von neuem zu bestellen? Wann zieht der Wanderbursche wieder durch die Welt, Wie's sich geziemt für einen Werk-Gesellen? Wann spannen wir die Pferde wieder vor Den Wagen, der Geschäft und Heim enthält? Wann geht's mit Peitschenknall wohl durch das Tor 3u neuem Streben in die weite Welt? Wann sieht man Wann sieht man, kleines Reisevölkchen, dich Wohl wieder auf den Märkten und den Messen? Ist's doch bald so, als hätt' inzwischen dich Die Welt in ihrem Schmerz schon ganz vergeſſen! a fein Wann wird die Jugend wieder lustig sein So recht von Herzen und bei frohem Feste? Wann wird sich auch das Alter wieder freu'n Am Sun und Treiben unf'rer Kirmesgäſte? Wann klingen, liebgeword'ne Orgel, deine Lieder Bei Volkes Festen in der Sommerzeit? Wann dreht darnach das Karussell sich wieder, Woran die Jugend sich seit altersher erfreut? Wann kommen all' wir wieder an das Licht, Wir, die die Welt mit fröhlich' Tun erfreuten? Erst dann, wenn Sonnenstrahl durchbricht Das trüb' Gewölk und Friedensglocken läuten! Wanderblut, Schausteller, Schnellphotographie als Luftbarkeit. (Nach einer Entscheidung des Oberlandsgerichts Hamburg.) Wesentlich für den Begriff,,Luftbar- keit" ist, daß sofort ein Gefühl der Luft hervor- en wich gerufen oder befriedigt wird oder daß die Erreichung dieses Bieles angestrebt wird. Bei einem Schnell- photographen mag das dann zutreffen, wenn die Photographie sofort hergestellt und dem darauf Wartenden mitgegeben wird. Das Lustgefühl ist hier die Freude über das sofort empfangene Bild. Dieser Moment fällt aber fort und der Geschäfts- betrieb wird derjenige eines gewöhnlichen Photo- graphen, wenn die Abgebildeten nur photographiert und die Bilder erst am nächsten Tage oder noch später fertiggestellt werden. Der Charakter oder die örtliche Lage des Geschäftes sind von keiner wesentlichen Bedeutung, denn beide können auf die Veranstaltung von „Lustbarkeiten" hinweisen, ohne daß dieses Merkmal ergeben ist. Immer, wo das Wort in der Gewerbeordnung vorkommt, nämlich in den §§ 33 b, 55, 105 i, wird es in Verbindung mit Musikaufführungen und Schau- stellungen, sowie theatralischen Borstellungen auf- geführt. Dies weist darauf hin, daß an ein so- fortiges Geben und Genießen der Leistung ge= dacht ist. B. Das Recht auf Mittagsruhe. Ein Schankwirt hatte in seinem Wirtschaftsraum ein Orchestrion aufgestellt, das gerade um die Mittags- zeit, wenn ein Nachbar zu seinem Mittagsschlafe eingenickt war, die Melodie ertönen ließ: „In der Heimat, da ist es wunderschön". Der Nachbar war zwar von der Schönheit vollkommen über- zeugt, konnte aber, obwohl er sich in die Kissen vergrub, den ersehnten Schlaf nicht finden. Er nahm daher die Polizei in Anspruch; diese nahm sich auch seiner an und gab dem Wirte auf,,,alle diejenigen Maßnahmen zu treffen, die die Ver- breitung der Schallwirkung über den Orcheſtrionraum hinaus unbedingt verhindern". Der Wirt beruhigte sich aber bei der polizeilichen Verfügung nicht; er durchwanderte alle Instanzen und so gelangte die Sache denn schließlich an das Oberverwaltungs- gericht in Berlin. Dieses hob die polizeiliche Verfügung auf und entschied dahin, daß es zu einem polizeilichen Einschreiten nicht genüge, wenn zurzeit Matrose bei der Kaiserlichen Marine. Bermischtes. Hohe Anerkennung und Ehrung. Das allseits bekannte 3aubertheater Paul Uferini, das in Darmstadt zu einem 14 tägigen Gastspiel anwesend war, veranstaltete auf besonderen Wunsch des Oberhofmarschallamtes vor Sr. Kgl. Hoheit dem Großherzog von Hessen und Hohem Gefolge im Neuen Palais eine Hof-Galavorstellung. Am Abend erhielt Direktor Uferini für die Dar- bietungen einen goldenen Lorbeerkranz. - Das Unternehmen gastiert mit sehr gutem Erfolg in Worms und siedelt auf längere 3eit nach Mainz über. Ein Opfer ihres Berufes. Im 3irkus Althoff, der gegenwärtig in einem Städtchen Olden- burgs Vorstellungen gibt, sollten die drei Ge- schwister Blumenfeld den Todessturz vorführen. Infolge ungenügender Befestigung des Trapezes stürzten alle drei in die Tiefe. 3wei der Geschwister waren sofort tot, der dritte erlitt einen Armbruch. Eine gemeinnützige Organisation der Erfindertätigkeit in Deutschland ist das Biel einer Gesellschaft, die in Gießen begründet wurde. Auf Grund zahlreicher Anregungen, die in der ,,Umschau" (Frankfurt) erschienen, wurde folgendes Programm aufgestellt: Das Deutsche Erfindungs- institut bezweckt die Föderung deutscher technisch- schöpferischer Arbeit durch Auslese und Förderung Seite 7. erfinderisch begabter Persönlichkeiten, sowie durch Unterstützung brauchbarer Erfindung durch Geld- mittel, technische und Rechtsberatung, ferner durch die Weiterleitung der Erfindungen an Heer und Marine, Industrie und Gewerbe. Dieses Ziel soll erreicht werden durch: 1. Einrichtung einer Vorprüfung der Erfindung unter dem Gesichtspunkte des technischen Fortschrittes und der wirtschaftlichen Bewertbarkeit. 2. Förderung brauchbarer Erfindung durch Rechtsschutz, technische Durchbildung und Weiterleitung an Heer und Marine, Industrie und Gewerbe; Anregung und Bildung von Studien- gesellschaften. 3. Sammlung und Sichtung von Erfindungsaufgaben und deren Förderung durch Bekanntgabe, Preisausschreiben usw. 4. Förderung begabter Erfinder durch Geldbeihilfen, z. B. für Ausbildungszwecke und Studienreisen, sowie Ber- mittlung eines geeigneten Wirkungskreises. 5. Mit- arbeit an der Ausbildung des gewerblichen Rechts- schutzes. 6. Eventuelle Herausgabe eines Instituts- Organs mit Berichten über neue Aufgaben und Fortschritte der Technik. Die neugegründete Gesell- schaft will die Vorbreitungen zur Errichtung dieser Organisation treffen. Auskunft erteilen der Vor- sitzende Prof. Dr. Sommer, Gießen, sowie die stell- vertretenden Vorsitzenden Prof. Dr. Bechhold, Frank- furt-Niederrad, Prof. Dr. S. v. Kapff, Berlin W., Viktoria-Luiseplatz Nr. 8, und der Schriftführer 3ivilingenieur Jacobi-Siesmeyer, Frankfurt, Batton- straße. 4. In unserer Expedition liegen Briefe für 16. Februar. Karl Dölle, Kino. 3. Brumbach, 3irkus. 16. März. Briefkasten der Redaktion. Herrn G. 3. in Eil. Bengalisches Feuer wird folgendermaßen erstellt: Weiß: 20 Teile Schwefel, 80 Teile Kaliumnitrat, 5 Teile Schwefelantimon, 15 Teile Mehlpulver; Blau: 54,5 Kaliumchlorat, 18,1 Holzkohle, 27,4 Kupferammonſulfat; Rot: 29,7 Kaliumchlorat, 17,2 Schwefel, 1,7 Holzkohle, 45,7 Strontiumnitrat, 5,7 Schwefelantimon; Grün: 32,7 Kaliumchlorat, 9,8 Schwefel, 5,2 Holzkohle, 52,3 Barnumnitrat; Gelb: 23,6 Schwefel, 3,8 Holzkohle, 9,8 Natriumnitrat, 62,8 Kaliumnitrat. Mit 20 Teilen Salpeter, 5 Teilen Schwefel, 4 Teilen Schwefelkadenium und 1 Teil Kohle erhält man eine prachtvolle weiße, blaugesäumte Flamme. Herrn A. E. in H. Wenn die Arbeitszeit in einem geordneten Betriebe um eine bestimmte 3eit beginnt und ebenso endet, so ist eine solche Arbeitszeit von den Ar- beitern als bindend anzusehen und darf, ausgenommen der vereinbarten Pausen, nicht unterbrochen werden. Wie Sie nun Ihre Arbeitszeit bei Ihrem Engagement im Einverständnis der Geschäftsleitung ausbedungen haben, so können Sie selbige auch handhaben. Wenn Sie, wie Sie angeben, um 5 Uhr mit Ihrer Akkord- arbeit fertig sind und den Betrieb um diese 3eit ver- laffen wollen, also eine Stunde vor Schluß der eigent- lichen Arbeitszeit, so steht der Firma nicht das Recht zu, Sie mit 1 Mk. Strafe zu belegen, es müßte denn sein, daß Sie von allem in Bezug der Arbeitszeit Kenntnis erhielten. Frau Ph. Schn. in B. Das Gewünschte erhalten Sie bei der Firma Fr. S. Dürr, Pforzheim, Westliche Karl-Friedrichstraße 150. Herr H. 3. in H. Wenn das Verbot betr. Fa- brikation von Speiseeis vom Generalkommando ange= ordnet und nicht wieder aufgehoben wurde, so läßt sich dagegen nichts unternehmen. Im übrigen wird es mit diesem Artikel während des Krieges genau so gehand= habt werden, wie mit anderen 3uckerwaren. Trogdem empfehlen wir Ihnen, diesbezügl. Auskunft bei der dor- tigen Bolizeibehörde einzuholen. Auch wenn man sich im Besize ordnungsmäßiger Papiere befindet und auf einem Privatplay das Gewerbe ausüben will, so ist um die ortspolizeiliche Genehmigung nachzusuchen. An H. H., Berlin, G. H., Dresden, M. B., Ber= wartstein, P. 3., Breslau, A. K., Brigge, m. A., Chemnitz, J. C., Stuttgart, D. M., Worms. Unser -u- Mitarbeiter teilt uns mit, es könne keine Rede davon sein, den durch Schwindelanzeigen Geschädigten zu ihren eingesandten Geldbeträgen zu verhelfen. Seine Arbeit kann sich nur darauf erstrecken, die unzuverlässigen An- zeigen zu sammeln und dem Kriegsamt zuzusenden. Das Ausbleiben bezahlter Sendungen oder Muster berechtigt zu solchen Schritten noch nicht, falls nicht mehrere Fälle derselben Firma nachgewiesen werden können. In der Sache Sens-Leipzig find Beschwerden, bezw. An- zeigen an die kgl. fächs. Staatsanwaltschaft zu Leipzig, Abt. Straffachen, zu richten.