Der Komet 1762 – Seite 5

Nr. Der Komet. sagt, weil in der betreffenden Stadt bereits ein Schaustellungen usw. auf Privatplätzen, sofern die ständiges Kinotheater Vorstellungen veranstaltete. Schranken der Reichsgewerbeordnung eingehalten Hätte es sich um einen im öffentlichen Eigentum werden, ein erlaubtes Gewerbe ist. Nach Lage stehenden Plaz gehandelt, ſo wäre die Behörde der Gesetzgebung kann deshalb eine einzelne der- ohne weiteres zur Versagung berechtigt gewesen. artige Unternehmung (Schaustellung, Verkaufs- In den Entscheidungsgründen wurde u. a. hervor- bude) oder eine Mehrheit von solchen nicht allein gehoben, daß dem Schausteller allerdings § 57 aus der allgemeinen Erwägung heraus verboten 3iff. 5 der Gewerbeordnung nicht zur Seite stehen werden, daß der Betrieb von Rummelplägen, könne. Nach Inhalt dieser Vorschrift sei bei Er- namentlich in größeren Städten, erfahrungsgemäß teilung des Wandergewerbescheines zu erwägen, nach der Art ihres Betriebes und dem Benehmen ob bereits eine den Verhältnissen entsprechende des darauf verkehrenden Publikums häufig Uebel- Menge von Luftbarkeiten im Wege des Wander- stände hervorruft. Dies mag Veranlassung zu gewerbes dargeboten werde. Diese auf die Ver- einer Aenderung des Gesetzes geben. Hier fragt hältnisse eines Regierungsbezirks bezügliche Bor- es sich allein, ob die Art und Weise, wie sich schrift stehe aber solchen Maßregeln der Orts- der Betrieb auf den in Frage kommenden ein- polizeibehörden, die in den besonderen Verhältnissen zelnen Schaustellungen usw. abspielte, die öffent- den seinen die öffent nicht entgegen. Dagegen sei eine bloße Ver- neinung der Bedürfnisfrage nicht ausreichend, um die Erlaubnis zu versagen. Eine so weit gehende Befugnis sei der Polizeibehörde nirgends eingeräumt. Der dem Schausteller bekannt ge- gebene einzige Bersagungsgrund, daß an dem Orte schon ein ständiges Kinotheater Vorstellungen gebe, könne aber nur in dem Sinne eine Ver- neinung der Bedürfnisfrage verstanden werden. Dieser Grund sei nicht polizeilicher Natur; mit seiner Geltendmachuug habe die Polizeibehörde ihre Buständigkeit überschritten. Die Polizei behörde habe zwar im Verwaltungsstreitverfahren ganz allgemein bemerkt, daß gewichtige auf dem Gebiete der Feuerpolizei und der Sittlichkeit liegende Gründe gegen die Zulassung von Kino- theatern sprächen, sie habe auch der Beschwerde von Anwohnern Erwähnung getan, ohne jedoch irgend etwas dafür beizubringen, daß gegen den Gewerbebetrieb Bedenken der bezeichneten Art zu erheben seien. Ein polizeilich anfechtbarer 3ustand sei aber nicht geltend gemacht worden. Hiernach sei die Verfügung der Polizeibehörde ausschließ- lich auf die Verneinung der Bedürfnisfrage ge- stützt gewesen. Da dieser Grund aber nicht stich- haltig war, mußte die Verfügung aufgehoben werden. Was die Frage anbelangt, ob sonstige poli- zeiliche Gründe aus § 10 Titel 17 Teil II des allgemeinen Landrechts die angefochtene Verfügung rechtfertigen, so muß, wie bereits bemerkt, davon ausgegangen werden, daß die Veranstaltung von ührten. Der Torwärter versicherte ihn, der Weg um die Stadtmauer herum sei vom gestrigen Schneesturm dermaßen verweht, daß er versinken müsse bis über die Hüften, wenn er sich bei- kommen lasse, ihn einzuschlagen. Es blieb keine Wahl. Er mußte in die kleine Residenz eintreten. Mit dem Bewußtsein, noch einige Goldstücke in der Tasche zu führen, tröstete er sich über den Gegensatz, den seine Kleidung zu den weihnachtbeschenkten Einwohnern, zu ihren pelzverbrämten Mänteln und Rücken bildete. Er fragte nach dem besten Gasthause. Man bezeichnete mehrere. Den Elefanten" erwählte der ehemalige Tierführer. Ein Bär," sagte er, wäre mir noch lieber gewesen, sollte es auch ein blauer sein; da- gegen wohn' ich von nun an nicht mehr in einem Hirsch", und wenn's ein goldener wäre." Der Elefant" sah unseren Freund anfänglich ein bißchen über die Achsel an; das schlechteste Stübchen, so unter seines Rüssels Zepter lag, öffnete sich für Anton. Ihm, der seit sechs Tagen burch Schnee und Feld, von Dorf zu Dorf ſich herumgeschlagen, dünkte dies armselige Gemach mit feinem eisernen Defchen ein Prunkzimmer, sehr ge- eignet, einige Tage der Ruhe, der Ueberlegung zu widmen und von dort Entschlüsse für ferneren Lebenswandel mitzunehmen. Wie uneigentlich," fagte er, nachdem er trocknes Holz in den glühenden Ofen nachgelegt und sich behaglich auf das drei- Unter öffentlichen Orten sind nicht nur die rechtlich öffentlichen (z. B. städt. Straßen und Bläge) zu verstehen. Vielmehr fallen darunter alle Orte, zu denen jedermann ohne weiteres oder gegen Erfüllung bestimmter Bedingungen, z. B. gegen 3ahlung eines Eintrittsgeldes, 3utritt hat. Es gehören hierzu auch Gast- und Schankwirt- schaften, sowie sonstige dem Publikum zugängliche private Räume und Grundstücke, z. B. der Garten einer Wirtschaft. Bietet der Inhaber eines Lokals die Lustbarkeit dar, so bedarf der Ausführende keiner Erlaubnis. Auf die Erteilung einer Er- laubnis hat niemand einen Rechtsanspruch. Die Gewerbeordnung sieht daher auch Rechtsmittel bei der Versagung einer Erlaubnis nicht vor. 3ulässig ist nur Beschwerde bei der zunächst vor- gesetzten Behörde. Das Rechtsmittel ist bei der- jenigen Behörde anzubringen, gegen deren Bescheid es gerichtet ist. Ein guter Rat. B. In unserem Reiseberufe werden nunmehr die gutmütigsten Kollegen eingesehen haben, daß das alte System für die 3ukunft nicht mehr existenz- berechtigt ist, und es haben sich zur Freude tat- kräftiger Männer denn auch mehrere Bestandteile älterer Vereinigungen bereits darüber schlüssig ge- macht, Neuformierungen vorzunehmen. Als Freund von schnellem Handeln, wenn die Erforderlichkeit von Aenderungen einmal erwiesen ist, stehe ich beispielsweise der Zusammenfassung aller in dem Seite 3. betreffenden Gebiete ansässigen Schausteller und Händler, wie es im "Komet" die Darmstädter bekanntgaben, nur zustimmend gegenüber und leider war es mir durch die Verhältnisse, welche die 3eitlage mit fich brachten, vollständig unmöglich, der wiederholten Einladung zu einer am 18. Dez. 1918 stattfindenden Besprechung Folge zu le zu leisten. Wir bekamen keine Reiseerlaubnis. Nun läßt sich gegen eine sofortige bindende Beschlußfassung über die Gründung einer Vereinsgruppe mit dem Siz in Darmstadt wohl mit gutem Rechte sagen, daß die Staatenbildung der Umgegend, das ist preußisches, hessisches, badisches, bayrisches und württembergisches Recht und Gesez, einer nugbringenden Gründung entgegenstellt. Vorausgeseßt, daß die neue Vereini gung mehr als lokale Bedeutung haben soll. Wenn auch die Form der in Betracht kommenden Staaten eine andere geworden ist, so haben wir doch immer noch die alten, verschieden- artigen Landesgeseze, welche einer gleichmäßigen Geschäftsausübung und ebenso Interessenvertretung im Wege stehen. Gewiß ist es nie zu früh, not- wendig erscheinende Aenderungen in unseren Berufs- gesetzesvorschriften ausgiebig zu besprechen, aber mit einer definitiven Festlegung örtlicher Grenzen für die Tätigkeit eines Vereins dürfte es 3eit haben, bis wir endlich wissen, ob wir Aussicht haben, einen Reichswandergewerbeschein zu erhalten. Bleiben noch eine Anzahl Staaten des deutschen Reiches, so haben wir Neugründungen oder Neuformierungen absolut nichts erreicht, denn die 3ersplitterung wird dieselbe bleiben, auch wenn ,,königlich" oder „groß herzoglich" weggefallen ist. mit Behalten wir diesen unseligen Zustand, in jedem Bundesstaat einen besonderen Gewerbe- schein haben zu müssen, so liegt es doch klar auf der Hand, daß man dann auch die alten Orts- oder Bezirksvereinigungen besser bestehen läßt als eine Neugruppierung vornimmt, denn die Vereine verbleiben dann in alter Machtlosigkeit, in den angrenzenden Staaten den Berufsangehörigen dienlich sein zu können. Wir müssen das Ende der politischen Um- gestaltung abwarten; gibt es z. B. nur 4 ver- einigte Republiken, so wäre es sicher am aweck- mäßigsten, in jedem dieser zukünftigen mein Tierchen; so, schön! An der Brust! Besser! Schüttle ihn! Wirf ihn zu Boden, den nieder- trächtigen Mörder, zerreiße ihm den Rock!" Hier sprang Anton vom dreibeinigen Kanapee auf, nahm sein Reisestock zur Hand und wollte schon durch kräftigen Fußtritt jene Tür sprengen, welche ihn vom Schauplah eines blutigen Ver- brechens trennte, als ein freundliches: Bravo, mein Hundchen!" ertönte, sodann harmonisches Geklapper von Tellern und Löffeln erklang und wie es schien Hund, Dame, Mörder sich fröhlich und guter Dinge zum Speisen begaben. beinige Kanapee gestreckt, wie uneigentlich redet | höchsten Affekt und rief: "Pack ihn, greif ihn, man doch von dem Lebenswandel der meisten Menschen, die da unwandelbar. an ihrer Scholle kleben, in ihren Läden feilschen, in ihrem Amte regieren, neben ihrer Eltern Grabe modern. Wandeln sie durchs Leben? O nein, | das Leben wandelt durch sie, und sie spüren's manchmal kaum. Ich dagegen, seitdem ich Liebenau verlassen, darf mich wirklich rühmen, einen Lebens- wandel geführt zu haben, und obenein nach ge- wöhnlichen Begriffen, einen schlechten. Aber wenn ich mich ehrlich frage, ob ich schlecht dabei ge- worden bin, darf ich ebenso ehrlich antworten: Noch nicht! Doch will ich auch nicht ableugen, daß es die höchste 3eit wäre, dem Dinge ein Ende zu machen; sonst steh' ich für nichts. Mir ist ums Herz, als wäre der Wendepunkt erreicht: nur noch ein Jahr bis zur Volljährigkeit!? Dann soll der ganze Mann dastehen! Ach, und ich komme mir so oft noch wie ein Junge vor! Und wenn ich an Adelheid denke, wie ein recht dummer Junge!" Wau waul" machte jetzt im anſtoßenden Nebenzimmer eine derbe Hundeſtimme, wie wenn sie den dummen Jungen bestätigen wollte. Dann folgten weibliche Schmeicheltöne, die wieder mit allerlei Drohworten abwechselten; hernach ließ eine heisere Männerstimme sich vernehmen, die abscheuliche Schmähungen gegen Gott und Menschen ausstieß; dazwischen erklang die Weiberstimme, zornig, im - - "Heute hat er's vortrefflich gemacht; heute soll er ein großes Stück Fleisch haben!" Diese ver- föhnlichen Worte entquollen zwischen jedem ein Löffel voll Suppe als Gedankenstrich. dem heisernen Munde des Mörders. In Anton ging das Bewußtsein auf, aber- mals mit seinesgleichen" in Berührung zu ge- raten. Er wendete sich fragend an die Dienst- boten des Hauses und erfuhr, daß sein Nachbar niemand anders sei, als der auf Kunstreisen be- griffene, berühmte Hund des Aubri de Montdidier, der die renommiertesten, auf Gastrollen umher. reisenden Schauspieler in vielen Dingen übertreffe, vorzüglich aber in dem Triumphe, welchen seine Kunst über die verwöhnte, veränderungssüchtige Masse des schaulustigen Publikums davongetragen. Dieses,