Der Komet 1762 – Seite 4

Seite 2. Wiederaufleben der Bestimmungen der Gewerbeordnung. Die überaus lange Dauer des Krieges, die mit diesem ins Leben gerufene komplizierte und vielfach recht einschneidende Gesetzgebung der zivilen und der militärischen Behörden, sowie der stete Beamtenwechsel auch derjenigen in leitenden Stellen machen es den Polizeiverwaltungen vielfach nicht leicht, in die vor dem Kriege be- stehende Gesetzgebung sich wieder hineinzufinden. Dies gilt auch besonders für den Stand des Wandergewerbes, für den recht harte Bedingungen entstanden waren. Wo diese nicht ausreichten, wurde der Ernst der Zeit" herangeholt. Es er- scheint daher angezeigt, auf folgende Bestimmungen der Gewerbeordnung, ausgeführt nach der Recht- sprechung des Oberverwaltungs- und des Kammer- gerichts, beſonders aufmerksam zu machen. Grundsatz der Gewerbeordnung ist: Gewerbe- freiheit. Das Geschlecht begründet keinen Unter- schied bei der 3ulassung zum Gewerbebetriebe. Die Gewerbeordnung regelt eben nur die Zulassung aum Gewerbebetriebe, nicht aber auch die Art der Ausübung. Hierbei sind selbstredend die in den einzelnen Landesteilen geltenden allgemeinen bau-, feuer, gesundheits-, sicherheits- und sittenpolizei- lichen Vorschriften zu beachten. Voraussetzung für die Zulässigkeit der Beschränkung an Ausübung des Gewerbes ist für Preußen, daß die von der Polizei auferlegten Vorschriften auf gesetzlicher Grundlage (§ 10, 2. Teil, Tit. 17 des allgem. Landrechts) beruhen. Diese von den Behörden so oft in Verfügungen erwähnte Bestimmung lautet: Die nötigen Anstalten (d. 1. Borkehrungen) zur Erhaltung der öffentlichen Ruhe, Sicherheit und Ordnung und zur Abwendung der dem Publikum oder einzelnen Mitgliedern desselben bevorstehenden Gefahr zu treffen, ist das Amt der Polizei." Demgemäß hat die Polizei die Pflicht, Borkehrungen zu treffen, damit es gar es gar nicht erf zu Störungen der öffentlichen Ruhe, Sicherheit und Ordnung kommt; sollte es dennoch geschehen sein, ist dieser 3ustand von ihr schleunigst zu beseitigen. Betrachten wir nun die Bestimmungen der Gewerbeordnung bezüglich des stehenden Gewerbes und des Wandergewerbes. Die Bagabunden. Roman von Karl von Holtei. tapinni 19 (Fortsetzung.) Der Homeít § 33 a behandelt die Veranstaltung von Sing- spielen, Gesangs- und deklamatorischen Vorträgen, Schauſtellung von Personen und theatralischen Borstellungen, ohne daß ein höheres Interesse der Kunst oder Wissenschaft dabei obwaltet. Die er- forderliche Erlaubnis wird vielfach als Varietee- oder Singspiel-Konzession oder auch als kleine Theaterkonzession bezeichnet. Es fallen aber nur diejenigen Veranstaltungen hierunter, die in dem Paragraphen genannt werden. Manche Behörden versuchen ihm Auslegungen zu geben, die nirgend- wo ihre Deckung finden. So fallen nicht unter ihn die Veranstaltung von Instrumentalkonzerten, die gar keiner Erlaubnis bedürfen, und Dar- bietung von Tanznummern. Kinematographische Darbietungen fallen auch nicht hierunter. Unter Schaustellung von Personen" fallen nur Dar- bietungen, bei denen Personen in ihrer körper- lichen Beschaffenheit zur Schau gestellt werden (Riesen, 3werge und sonstige Abnormitäten), nicht aber Akrobaten, Jongleure, Clowns, Parterre- springer, Balanceure usw., da es sich bei ihnen nicht um die körperliche Beschaffenheit, sondern um ihre Leistungen handelt. " Ueber den Begriff des höheren Kunstinteresses" | haben wir schon mehrfach Ausführungen gemacht. Kurz sei hier nur erwähnt, daß die 3weige, ob einer angebotenen Leistung oder Schaustellung ein höheres Interesse der Kunst oder Wissenschaft bei- wohnt, die Polizeibehörde aufgrund eigener Prüfung zu entscheiden hat. Ein solches Interesse bedarf stets eines Nachweises. Sollen z. B. musikalische oder gesangliche Vorträge an Orten dargeboten werden, wo fortgefeßt Unruhe und äußere Störungen auftreten, wie z. B. in einem Lokale, in dem während des Vortrages Getränke verabreicht werden, so kann naturgemäß weder auf Seiten des Vortragenden, selbst wenn wirkliche Kunst- fachen zum Vortrage gelangen sollten, noch bei den Zuhörern das erwähnte Interesse obwalten. Kunstscheine werden von den meisten Regierungs- präsidenten schon seit langer 3eit nicht mehr aus- geſtellt. Kunſtſcheine von Sachverſtändigen haben nach vorstehenden Ausführungen wenig Wert. § 33 b verlangt von demjenigen, welcher ge- werbsmäßige Musikaufführungen, Schaustellungen, theatralische Borstellungen oder sonstige Lust- barkeiten von Haus zu Haus oder auf öffentlichen Wegen, Straßen, Pläzen darbieten will, eine Er- Ein kurzes Stück Weges hinter dem Land- esb städtchen erhob sich dicker, dichter Wald, den 19251b-seldungen um Liebenau ähnlich : meiſt Nadelhölzer; schöne Bäume, von Schnee und Eiszapfen geziert. Sechzigstes Kapitel. Am vierundzwanzigsten Dezember gegen zehn Morgens brach Anton auf. Der Abschied von Bapa Kästner war kurz, doch herzlich. Adelheid gab ihm die Hand und sagte: „Nichts für un- gut, jetzt sind wir gute Leute zusammen." Aber nicht icht beiſammen," ſagte Anton. Er wanderte von den Bergen der Ebene zu. Gegen Mittag kehrte er in einem Wirtshause ein, um Speise und Trank zu nehmen, ohne sich aufzuhalten. Nachmittags schlug das Wetter um, wurde die Sonne ging in weißlich-grauen Wolken weicher, fie scheidend rötete. Schnee fiel in unter, die fanften Flocken. Um fünf Uhr abends gelangte Anton zu einem offenen Städtchen, welches fast nur aus einer Gasse bestand. In allen Häusern und Häuschen sah man Kerzen auf Weihnachtsbäumen.n Er zog abermals weiter. Wo hätt er auch aften sollen? Für ihn grünte kein Weihnachts- -aum, für ihn brannte keine Kerze. Der Himmel wurde wieder blau, die Luftrein; die Sterne blizten und glänzten. Die Eiszapfen an den Bäumen flimmerten. Der ganze große Wald trug ein weißes Kleid. Alles war still und feierlich. „Bis zehn Uhr," sagte Anton, „geh' ich lang- sam durch den Wald; es ist zu schön." Er ging lächelnd, wehmütig-froh gestimmt, ohne zu wissen, warum er froh sei. Ihm war ums Herz, als ging er seinem Glücke zu. Mitten im Walde lag eines Forstwärters Woh- nung; eine hölzerne, einfache Hütte, doch fest gebaut. Anton guckte durchs Fenster ins Gemach. Auf dem Herde loderten Kienspäne. Mitten im 3immer, um den grobgezimmerten Tisch, saßen drei schlafende die Tafel gelegt. Auf dem Kinder, ihre riche stand ein Tannenbaum, mit herabgebrannten dünnen Kerzchen. nudad Die Mutter, beim Spinnrad vor dem Herde, ließ auch schlummernd ihr Haupt sinken. Das Rad stand still. Der Waldbelaufer saß nicht fern vom Fenster und blies dicke Rauchwolken aus einer kurzen hölzernen Tabakspfeife. | 62 laubnis der Ortspolizeibehörde. Unter öffentlichen Orten sind nur die rechtlich öffentlichen, also dem Verkehre durch einen Rechtsakt gewidmeten Orte zu verstehen, z. B. öffentliche Straßen und Plätze, nicht aber ein Privatplatz, der durch seine Hergabe zu einer Schaustellung oder dergl. von jedermann besucht werden kann. Will ein Schausteller an dem Orte seiner gewerblichen Niederlassung (also am Wohnorte) auf einem von ihm gemieteten Privatplage Vorstellungen veranstalten, so bedarf er hierzu abgesehen natürlich von einer etwa notwendig werdenden baupolizeilichen Erlaubnis- zumeist einer ortspolizeilichen Erlaubnis. Ver- sagung der Erlaubnis kann nur aus den bereits erwähnten Gründen des allgemeinen Landrechts erfolgen, also Erhaltung der öffentlichen Ordnung und Abwendung von Gefahren. Das Ober- verwaltungsgericht ist auch in gleichmäßiger Recht- sprechung davon ausgegangen, daß an sich voll- kommen erlaubte Handlungen und Vorgänge im täglichen Leben von der Polizei nicht lediglich aus dem Grunde untersagt werden können, weil sie die Neugierde und Schaulust erregen und deshalb eine Ansammlung des Publikums hervorzurufen pflegen und weil der rohere Teil des letzteren daraus Anlaß nehmen kann, seine Skandalsuch zu befriedigen. Die Bestimmungen über die Erteilung des Wandergewerbescheines sehen wir als allgemein bekannt voraus. Besonders erwähnenswert ist jedoch § 60 a. Hiernach bedarf derjenige, der im Wandergewerbe Musikaufführungen, Schau- stellungen, theatralische Borstellungen oder sonstige Lustbarkeiten, ohne daß ein höheres Interesse der Kunst oder der Wissenschaft dabei obwaltet, auf öffentlichen Wegen, Straßen Bläge oder an anderen öffentlichen Orten darbieten will, der vorgängigen Erlaubnis der Ortspolizeibehörde, die neben dem Wandergewerbeschein erforderlich ist. In früheren Entscheidungen hat das Oberverwaltungsgericht ausgesprochen, daß die Ortspolizeibehörde diese Erlaubnis nach freiem Ermessen versagen könne, doch dürfe die Versagung nicht auf Schikane oder auf Willkür beruhen. In einer anderen Ent- scheidung ist nun dargelegt, daß eine bloße Ver- neinung der Bedürfnisfrage nicht ausreiche, um die Erlaubnis versagen zu können. In dem hier vorliegenden Falle hatte die Polizeibehörde die Aufstellung eines Kinematographentheaters ver Sein brauner Hund stand neben ihm, die Schnauze auf des Mannes Knie gelegt. 19tbil Man hörte deutlich den Schlag der ver- räucherten Wanduhr. Da war es unserem Anton, wie wenn die selige Mutter Goksch hinter ihm ſpräche: "Heute vor dreiundzwanzig Jahren bist du uzur kommen." ge In diesem Augenblicke knurrte der Hund; die Frau erwachte; der Mann fuhr aus seinen Träumen auf; Anton klopfte ans Fenster und bat, ste möchten ihm erlauben, diese Nacht bei ihnen zuzubringen. Die arme Frau öffnete ihm sogleich die Tür. Er trat hinein. Gelobt sei Jesus Christus," sagte die Frau. Die drei Kinder hoben schlaftrunken ihre blonden Lockenköpfe und sagten wie aus einem Munde: ,,In Ewigkeit!" Einundsechzigstes Kapitel. Anton erreichte nach mehrtägigem Wandern eine Stadt von größerer Ausdehnung. Vor dem Tore angelangt, fragte er, ob es nicht einen Weg gäbe, der ihn hinter selbiger herumführte? Denn er fühlte nicht die geringste Lust, sich in seinem Reiseaufzuge zwischen all die geputzten Leute zu drängen, welche den schönen, winterhellen Neujahrs- tag des Jahres 182* auf der Straße feierten- indem sie sich und ihre neuen Kleider spazieren,