Der Komet 1813 – Seite 7

DER KOMET hafen a. Rh. Telephon 300 "Komet", Birmafens. 4315 Organ des gesamten Schausteller-, Kinematographen-, Meßreisenden-, Haufierer- und Detailliften-Standes. Vereinsbüro: Berlin, Dircksenstraße 26/27 Publikationsorgan des Bundes der Schausteller und verwandter Berufe (e. V.), Siz Berlin. Vorstandsmitglieder: Karl Schneider, 1. Vorsiz., Paul Weidner, 2. Vorsiz., Friedrich Splett, stellv. Vorsiz., Otto Döring, Schriftführer, Oskar Paeprer, stellv. Schriftführer, Georg Müller, Kassierer, Emil Kuhnert, stellv. Kassierer. Geschäftsstelle für den Bund: Otto Doring, Berlin NO., Greifswalder Str. 15, Teleph.: Amt Alexander 1991. Boftscheck. Nr. 1852 Pubwigs Unter Mitwirkung von kachgenoffen herausgegeben von Buftav Leis, Drud und Verlag der Komet-Druderei in Birmasens gramm three: Generalvertretung des „Komet" für Inserate und Abonnements: S. Schwarz, Berlin NO, Waßmannstraße 291, Telephon-mtb 6037 Annahmestelle von Abonnements und Inseraten für Cöln und das besetzte Gebiet: F. Meyer, Cöln, Melchiorstraße 31 p. Preis d. Raumes b. einsp. 21/4 mm größ. Abschlüssen a. Wunsch vorh. Preisaufstellung. reisenden Standes seine hauptsächlichste Berbreitung bei Befigern von 3irkuffen, Menagerien Der Komet" erscheint jeben Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reifenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Impresarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenben Mufik kapellen, bei Besigern von Dampf- und gewöhnlichen Karuffellen , Schaukeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Inhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spiel , buben und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Besigern von Meßkonditoreien, Waffelbuben und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Kategorien des Haufierer und Detaillistenstandes und schließlich in über 400 Restaurants mit Reifendenverkehr. № 1813 Gegen Einsendung von 50 Pfennig in Brief- marken erteilen wir unseren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Pirmasens, 24. Januar 1920. Anzeigen elle) Belle 90 g. Bei 37. Jahrgang. Abonnements-Bedingungen. Die halbjährigen Abonnements des „Komet" kosten für das Inland 14 Mark, für Holland 8 Gulden, für Schweiz und Frankreich 12 Francs, für Schweden, Abonnementsbetrages direkt bei der Expedition des Komet" in Pirmasens. Das Norwegen und Dänemark 12 Kronen, für Desterreich-Ungarn 36 Kronen. Man abonnieri am einfachsten durch Einsendung des Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Postnachnahme eingezogen; es kann jederzeit begonnen werden , wie auch vierteljährlich und monatlich abonniert werden kann. Außerdem nimmt jede Postanstalt des In- und Auslandes quartalsweise Abonnements beftellungen für den Postbezug des "Komet" entgegen. Einzelnummern kosten 40 Pfennig. - Briefmarken und Banknoten aller Länder werden in 3ahlung genommen. Korrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. Nachdruck des ganzen Inhaltes, auch der Inserate, selbst auszugsweise, ist verboten und wird strafrechtlich verfolgt. Alle Rechte in Beziehung auf den gesamten Inhalt der Zeitschrift bleiben vorbehalten. Für Inserate u. Abonnements: Erfüllungsort u. Gerichtsstand für beide Teile Pirmasens. J/P. Arbeitsgemeinschaft. Abschrift. An das Berlin, den 12. Januar 1920. Polizei-Präsidium, Abt. II Berlin. Namens der Arbeitsgemeinschaft der Händler und Schausteller, Siz Berlin, gestatte ich mir, nachdem die Beratungen über den Straßenhandel nunmehr abgeschlossen sind, sehr ergebenst folgendes vorzutragen: Die Arbeitsgemeinschaft hat die Straßen- polizei-Verordnungen anderer Städte eingehend geprüft, insbesondere die Straßenpolizei-Berord- nung von Frankfurt a. M., Hamburg und. Hannover. Die Arbeitsgemeinschaft geht davon aus, daß der Straßenhandel ein erlaubter Gewerbebetrieb ist und daß zu seiner Einschränkung ein Anlaß nicht vorliegt, insbesondere in einem Freistaate. Andererseits verlangt die Arbeitsgemeinschaft von dem Straßenhandel die Befolgung der gleichen Vorschriften, die für den stehenden Gewerbebetrieb gegeben sind. Die Arbeitsgemeinschaft sieht auch ein, daß der Straßenhandel soweit eingeschränkt werden muß, als durch ihn eine wirkliche Verkehrsstörung herbeigeführt werden kann und sie will nur die Beurteilung, ob eine Verkehrsstörung in Frage kommt, nicht der Laune eines Schußmannes über- laffen, der dem Straßenhandel mehr oder minder freundlich gegenübersteht, sondern will Grundsätze aufstellen, die der Straßenhändler und der Schutz- mann zu beachten haben. Soweit Vorschriften der Gewerbeordnung zur 3eit noch vorhanden sind, die den Straßenhandel einschränken, müssen diese Vorschriften selbstver= ständlich beachtet werden. Die Abänderung dieser Borschriften ist nicht Sache der Polizei, sondern Sache der gesetzgebenden Faktoren. Die 3ahl der Straßen, in denen der Straßen- handel ein wesentliches Verkehrshindernis bietet, ist außerordentlich gering; immerhin find solche Straßen vorhanden. Das frühere Straßenver- zeichnis der Berliner Verordnung war zum Teil nach anderen Gesichtspunkten, insbesondere hösischer und ästhetischer Natur aufgestellt. Diese Gesichts- punkte müssen sicher fortfallen. H Mit Rücksicht auf alles dieses ist die Arbeits- gemeinschaft zu folgenden Leitsätzen gekommen, die durchaus die Möglichkeit bieten, eine Polizei- verordnung zu erlassen: a) Der Handel mit Blumen und Druckschriften ist überall gestattet. b) Verboten ist der Straßenhandel nur in den- jenigen Straßen, wo er ein wirkliches Ver- kehrshindernis bietet. Als solche Straßen werden anerkannt: Friedrichstraße, von der Behrenstraße bis zur Weidendammerbrücke, Leipzigerstraße, Königstraße, Spittelmarkt auf der Nordseite, Rosenthalerstraße, Münz- straße, Alexanderstraße, Weinmeisterstraße. Blumenstraße zwischen der Wallnertheater straße und der Ifflandstraße, Gertraudten- Brücke, Gr. Frankfurterstraße zwischen der Kaiserstraße und der Krautstraße, Kalands- gasse, Kemperplay, Kurfürstenbrücke, Neue Schönhauserstraße. c) An denjenigen Stellen, wo der Straßen- handel gestattet ist, darf der Straßenhändler vor 7 Uhr morgens und nach dem gesetz- lichen Ladenschluß einen festen Stand nicht einnehmen. d) Bom 1. bis zum 27. Dezember jeden Jahres ist der Straßenhandel auch in denjenigen Straßen gestattet, in denen er sonst ver- boten ist. e) Im übrigen ist der Straßenhandel frei und unterliegt nur folgenden Beschränkungen: I. Straßenhandel darf jedermann be- treiben, der vorher einen Gewerbe- oder Legitimationsschein eingelöst hat und nicht Arbeitslosenunterstützung bezieht. Der Straßenhandel ist mit allen Waren gestattet, bezüglich deren nach der Gewerbeordnung nicht ein Berbot besteht. II. Jeder Straßenhändler muß 2 m von der Ecke der Baufluchtlinie entfernt stehen. III. Straßenhändler mit Karren, Wagen oder großen Behältnissen müssen 2 m von einander entfernt stehen. IV. Straßenhändler ohne Karren, Wagen und großen Behältnissen müssen mindestens 1 m von einander entfernt stehen. Der Unterzeichnete ist gern bereit, über die Ausgestaltung der Verordnung mit dem Polizei- präsidium in mündliche Verhandlungen zu treten. Ich bitte mir gütigst einen 3eitpunkt angeben zu wollen. Der Syndikus der Arbeitsgemeinschaft der Schausteller und Händler, Siz Berlin: gez.: Dr. Jaffa, Rechtsanwalt.