Der Komet 1820 – Seite 14

Gette 14. Verein reis. Schausteller und Berufsgenossen Hamburg. Sektion Thüringen, Siz Erfurt. Protokoll der Sigung vom 24. Februar 1920, abgehalten im Vereinslokal Kaisersaal". Um 3 Uhr eröffnete der 1. Vorsitzende B. Mener die Versammlung mit der üblichen Begrüßung. An- wesend waren 25 Mitglieder. 1. Der Brief von dem 1. Vorsitzenden des Vereins reis. Schausteller u. Berufs- genoffen, sowie sämtliche eingegangenen Briefe wurden verlesen. Von Weimar wurde die Ausdehnung ge- nehmigt. Das Schreiben an die Verkehrsinspektion zu Erfurt um eine Begleitperſon im Wagen ist weiter- gegangen. Mehrere Schreiben sind zurückgekommen. 2. Herr Julius König, Spediteur in Erfurt, spendete 10 Mk. in die Vereinskaffe. 3. An den Plazmeister Döppleb in Erfurt soll ein Schreiben wegen 3ulaffung hiesiger Einwohner gerichtet werden. 4. Ein Schreiben an die Firma Man in Erfurt megen Benzol und Karbid ift abgegangen. 5. Die Mitglieder, welche sich in den Berein aufnehmen ließen, werden ersucht, ihre Beiträge umgehend an uns einzusenden. Schluß der Versamm- lung 4 Uhr 30 Min. B. Meyer, 1. Vorstand. Reichsarbeitsgemeinschaft der Vereinigungen reifender Gewerbetreibender Deutschlands. Protokoll der 1. Vorstandssitzung der R.-A.-G. am Freitag, den 27. Februar 1920 im Büro von Herrn Syndikus Dr. Jaffa, Berlin, Dirksenstraße 25/26. Er- öffnung durch den Vorsigenden Herrn Walter Keller. Anwesend waren ferner vom Vorstand die Herren Schöttler, Lutze, Lohse, Opiz, Stammel, sowie der Syn- dikus Dr. Jaffa. Tagesordnung: Einspruch gegen die in Berlin beschloffene Luftbarkeitssteuerordnung. Mit Rücksicht darauf, daß die Berliner Luftbarkeitssteuer- ordnung vorbildlich für das ganze Deutsche Reich werden kann, waren der Hamburger Verein, vertreten durch den 1. Borsitzenden Herrn Lenders, sowie der Berliner Bund, vertreten durch fast den gesamten Vorstand und die eigens für die Bearbeitung der Luftbarkeitssteuer- ordnung eingesetzte fünfgliedrige Kommission zu den Beratungen hinzugezogen worden. Der Vorsitzende erklärte in kurzen Worten den 31veck der heutigen Sigung; darauf erläuterte der Syndikus an Hand von Beispielen die Luftbarkeitssteuerordnung für einzelne hauptsächlich in Berlin anwesende Schaustellungen. Vor allem ſoll Einspruch gegen die Steuern erhoben werden wegen der Ueberhaftung, wie diese unter Dach und Fach gebracht worden ist. Am 6. Februar erfolgte der Be schluß durch die Stadtverordnetenversammlung in Berlin, am 9. die Genehmigung durch das Oberpräsidium in Potsdam und schon em 12. durch das Finanzministerium. In der 3wischenzeit war also keiner Interessentengruppe Gelegenheit gegeben, bei einer der Instanzen vorstellig zu werden. Bei der nun folgenden Aussprache über die Steuer für Fahrgeschäfte wurde dieselbe für kleine Karusselle bis zu 36 Sigplägen allgemein als zu hoch befunden. An dieser Aussprache beteiligten sich die Herren Lenders, Georg Müller, Edling usw. Lezterer führte auch noch aus, daß also Auto, Planetenbahnen uw. gleich besteuert würden wie große Dampfkarusselle. Auf Borschlag des Schriftführers wurden die Fahr- geschäfte in 3 Kategorien eingeteilt und zwar 1. bis zu 36 Sigplägen, 2. von 36 bis 60 Sigplägen, 3. darüber hinaus. Für die Geschäfte zu 1. soll eine Luftbarkeits- steuer von 20 Mk. an Sonntagen und 10 Mk. an Wochentagen, zu 2. 30 Mk. bem. 15 Mk. und zu 3. 40 Mk. bezw. 20 Mk. beantragt werden. Ferner foll bei Schieß- und Spielbuden ein Unterschied von kleineren und größeren Geschäften gemacht werden. Der bestehende Bauschalsaz foll nur für die größten Geschäfte dieser Art gelten. Für kleinere sogenannte Tischgeschäfte wie Kraftmesser, Elektrifiermaschinen, Lungenprüfer, sowie Sonstige Beluftigungen gleicher Art (ausgenommen Spiel) soll eine Steuer von 2 Mk. bezw. 1 Mk. beantragt werden. Ueberhaupt soll auf die Heranziehung des Härteparagraphen besonders bei schlechter Witterung auch des Sonntags zur Bemessung der Steuern hin- gewirkt werden. Der Syndikus berichtete dann zunächst über eine Audienz, die in Gemeinschaft mit dem Vor- sigenden und dem Schriftführer im Reichswirtschafts- ministerium stattfand. Betr. Kokslieferung soll unserer- seits zunächst nochmals mit dem Reichskohlenkommissar verhandelt werden. Im ablehnenden Falle will das Reichswirtschaftsministerium dann in dieser Sache ent- scheiden. Eine Audienz bei dem Reichskohlenkommiffar ist in Vorbereitung: Mit Benzol sieht es sehr schlecht aus, da unsere wichtigsten Industrien wie die Land- wirtschaft usw. zurzeit nur zur Hälfte beliefert werden können. Es soll aber in dieser Sache nochmals ver- Der Komet handelt werden. Betr. Karbidlieferung wurde solche in Aussicht gestellt und soll der Bedarf angegeben werden. Auch wurde über die Vertretung unseres Standes im Reichswirtschaftrat verhandelt. Sodann wurde über eine Audienz, welche die gleichen Herren beim Abgeordneten Kozan in Eisenbahnfragen hatten, referiert. Dem Ab- geordneten, der Vorsitzender des Eisenbahnerverbandes ist und als solcher großen Einfluß beim Eisenbahn- ministerium hat, wurden sämtliche Wünsche der Schau- steller und Händler in Tariffachen, Begleiterfragen Wagenstellungen usw. vorgetragen. Der Herr Ab- geordnete bat, ihm sämtliche Wünsche schriftlich zu skizzieren und versprach. dann sofort beim Ministerium unfere Sache in dringlichster Art zu vertreten; eine Antwort darauf steht noch aus. Betr. Straßenhandel in Berlin wird seitens der Reichsarbeitsgemeinschaft mit dem Stadtverordnetenkollegium Fühlung genommen werden. Der 2. Schriftführer Herr Stammel berichtete über Unzuträglichkeiten bei Eintragungen von Begleit- personen in Wandergewerbescheine bei der Regierung zu Minden in Westf. In dieser Sache soll eine Ent- fcheidung beim Bezirke ausschuß herbeigeführt werden. Der Syndikus wird den Termin persönlich wahrnehmen. Die Kosten hierfür tragen zu gleichen Teilen der Mittel- deutsche Verein Herford und die Reichs-Arbeitsgemein- schaft. Ferner legte Herr Stammel noch eine schrift- liche Auslaffung eines Regierungssekretärs in Minden, betreffend Reform der Gewerbeordnung, vor, welche vorerst zu den Akten genommen wird. Herr Lohse bittet noch besonders, bei den Eisenbahnfragen der Be- förderung und Behandlung des Gepäcks und Sperr- gutes der Händler zu gedenken, was vom Borsigenden auch bestimmt versprochen wurde. Schluß der Sizung um 4 Uhr. Bekanntmachung. Mittwoch, den 17. März 1920, nachmittags halb 2 Uhr, im Restaurant,,Einsiedler" in Berlin, Neue Promenade 9-10, am Bahnhof Börse", 2. Vorstandssigung. Tagesordnung: Wünsche zu den Normalbestimmungen für den Erlaß der Vergnügungssteuerverordnungen. Das Reichsfinanzministerium hat die Reichs-Arbeits- gemeinschaft aufgefordert, ihre Wünsche schriftlich ein- aureichen. Mit Rücksicht auf die Wichtigkeit für das ganze Deutsche Reich wird den angeschlossenen Vereinen an- heimgestellt, ihre Vertreter zu dieser Sigung zu entsenden. Neu angeschlossen an die Reichs-Arbeitsgemeinschaft haben sich: Berein rheinischer Fahrgeschäftsinhaber und Schausteller Köln; Verein Einigkeit" oberschlesischer Händler, Marktfahrer und Berufsgenossen. Auszug aus der neuen Luftbarkeitssteuerordnung für Berlin, welche seit 15. Februar 1920 in Kraft ge- treten ist. Luftbarkeitsveranstaltungen auf freien Blägen (Vergnügungs- und sogenannten Rummelplägen): a) Marionettentheater, Spezialitätenvorstellung, Schau- ftellungen von Bildern und bildlichen Szenen, Rari- täten, Kuriositäten, Figuren, sowie von Tieren oder Menschen im Freien oder in Buden, 3elten, Schau- hallen, Theatern, Panoramen, Dioramen, Menage- rien, Sammlungen von Gegenständen jeder Art; lebende Photographien, Lichtbilder, Lichtspiele, Schattenspiele und ähnliche Projektionen; Schießbuden, Schnellphotographiebuden; Würfel- oder Lotteriebuden, Revolverbillards, Kraft- hämmer, Kraftmesser und ähnliche Veranstaltungen zum Ausspielen von Geld oder Gegenständen, sowie Blattenwerfen, Ringwerfen und Blumenverlosungen; e) Schaukeln, Karussells, Lebensräder, Teufelsmühlen und räder, Rutsch- und Gebirgsbahnen, Drahtseil- bahnen und ähnliche Darbietungen von Gleit- und Drehfahrten, Schüttelwerken und Fahrten in Gleit- booten und Fesselballons; b) c) d) f) Hippodrome, Reitbuden und Velodrome. Für die im § 1 3iffer I, 11a bis f bezeichneten Veranstaltungen für jeden Tag des Betriebes an Sonn- und Feiertagen und dem ihnen unmittelbar voran- gehenden Wochentage A. In den Fällen zu a bis d: a) bei einer Dauer bis 8 Uhr abends 5 Mk., b) bei einer Dauer über 8 Uhr abends weitere 5 Mk., c) bei einem Beginn erst um od.nach 8Uhr abends 10Mk. B. In den Fällen zu e und f: a) bei einer Dauer bis 8 Uhr abends 10 Mk., b) bei einer Dauer über 8 Uhr abends weitere 10 Mk., c) bei einem Beginn erst um od.nach 8Uhr abends20Mk. An anderen als den im Absatz 1 bezeichneten Tagen wird nur die Hälfte der Steuersäge erhoben. Die Steuer erhöht sich auf das Doppelte, wenn die unter e aufgeführten Apparate durch mechanische Kraft angetrieben werden. Bei Karussells, Lebens- rädern, Teufelsmühlen und -rädern erhöht sich die Steuer um weitere 50 v. S., wenn der einzelne Apparat zu Nr. 1820.. gleicher Beit mehr als 36 Personen Plaz bietet. Ist bei Rutsch- und Gebirgsbahnen und ähnlichen Dar- bietungen von Gleit- und Drehfahrten die Gleit- oder Fahrstrecke mehr als 30 Meter lang, so erhöht sich die Steuer für jede weitere angefangene 10 Meter um 1 Mk. Stehen in den Hippodromen und Reitbuden mehr als 4 Reittiere zur Verfügung, so erhöht sich die Steuer auf das Doppelte. Wird für das Betreten der freien Plätze (Ver- gnügungs- und sogenannte Rummelpläge), auf denen Sie in § 1 3iffer I, 11a bis f bezeichneten Veranstal tungen stattfinden, ein Eintrittsgeld erhoben, fo werden, falls eintrittskarten ausgegeben werden, beim Preise a) der Eintrittskarten von nicht mehr als 1 Mk. 0.10 Mk., b) der Eintrittskarten von mehr als 1 Mk. 0.20 Mk. erhoben. Wird ein Eintrittsgeld ohne Ausgabe von Ein- trittskarten erhoben, so ist Pauschalsteuer zu zahlen. Diese beträgt für jeden Tag der Beranstaltung für jeden Quadratmeter Größe des Blazes 0.50 Mk. Jede steuerpflichtige Veranstaltung ist spätestens am legten Werktage vor ihrem Beginn der Steuerbehörde Dom Veranstalter anzumelden: Findet die Veranstaltung in fremden, von dem Eigentümer oder Befizer für die Veranstaltung zur Verfügung gestellten Räumen statt, so ist neben dem Veranstalter auch der Eigentümer oder Besizer zur Anmeldung verpflichtet; bei nicht rechtzeitiger Anmeldung haftet er neben dem Beranstalter für die Steuer. Die Steuerbehörde kann für die Anmeldung regelmäßig wiederkehrender Veranstaltungen erleichternde Borschriften erlassen. Die Steuer ist an dem auf die Veranstaltung fol- genden Werktage zu enteichten. Sind Eintrittsnachweise Ser im § 4 Absay 5 bezeichneten Art ausgegeben, so ist die Steuer an dem auf die Ausgabe folgenden Werk- tage zu zahlen. Die Steuerbehörde kann erleichternde Bereinbarungen mit den Veranstaltern über die Ab- rechnung und die Zahlungstermine treffen.0- Die Zahlungen erfolgen an die von der Steuer- behörde bezeichnete Kasse während der Geschäftsstunden von 9 bis 1 Uhr in der Klosterstraße 13-15, 2. Etage. 3ur Entrichtung der Steuer ist der Veranstalter verpflichtet. Die Steuerbehörde kann von dem Ver- anstalter bei der Anmeldung die Leisting einer Sicherheit verlangen. Diese Steuerordnung tritt mit dem Tage der Be- kanntmachung im Gemeindeblatt der Stadt Berlin in Kraft. Mit dem Inkrafttreten dieser Steuerordnung tritt die Ordnung für die Besteuerung von Kinemato- graphentheatern usw. im Stadtbezirk Berlin vom 8. März 1913 außer Kraft. Berlin, den 6. Februar 1920. Magistrat. Wermuth. (3.-Nr. 785 Fin. 19.). Böß. Genehmigt bis zum 31. März 1922 mit dem Vor- behalt, die 3eitbeschränkung vor Ablauf dieser Frist aufzuheben. Charlottenburg, den 9. Febr. 1920. (J.-Nr. D. P. 2336.) Der Oberpräsident der Provinz Brandenburg und von Berlin. Unterschrift. Dieser Auszug bezieht sich nur auf die Veranstal- tungen von unseren Betrieben auf den öffentlichen Schaustellungsplägen; für geschlossene Räume und Gartenlokale kommt eine andere Steuer in Frage. Der Steuer unterliegen die nachstehend genannten öffentlichen Luftbarkeiten, sowie die nachstehend ge= nannten öffentlichen Veranstaltungen und zwar auch dann, wenn diese Lustbarkeiten und Veranstaltungen Bestandteile anderer nicht steuerpflichtiger Veranstal- tungen sind: 1. Kinematographische Vorstellungen, Billardtourniere, Schach- und Billardspiele mit Wetteinsägen der 3u- schauer, sowie die gewerbsmäßig veranstalteten Rad- rennen, Motorrennen, Ringkämpfe, Bogkämpfe; 2. Theatervorstellungen, Balletts; 8. Konzerte und sonstige musikalische Darbietungen, Vorträge, Vorlesungen, Deklamationen und Rezi- tationen, sofern die musikalischen Darbietungen nicht unter 3iffer 10a fallen; Barieteevorstellungen, Revuen, Tanzvorführungen, Pantomimen, Kunst- laufvorführungen in geschlossenen Räumen auf Eis- oder Rollbahnen, Marionetten- und Puppentheater, Borführung abgerichteter Tiere und von Abnormi- täten, Panoptiken, Figurenkabinette, Panoramen; 5. Ausstellungen, abgesehen von den nicht Erwerbs= zwecken dienenden Museen, feaner Bazare; 4. Spezialitätenvorstellungen, 6. Birkusvorstellungen; 7. Tanzbeluftigungen, Maskenbälle, Kostümfeste und Karnevalsigungen; 8. Kabarettvorstellungen und Kabarettvorträge, Tanz- tees, Fünfuhrtees und ähnliche Veranstaltungen.