Der Komet 1845 – Seite 13
1920-09-04 · Seite 13 von 40
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Nr. 1845.
Spesen ausgeben, schädigt diese Händler. Unsere
Bitte geht deshalb dahin,
die Polizeiverwaltung in Rottbus
anweisen zu wollen, daß auf dem
Jahrmarkt in Rottbus stehende
Händler ihr Geschäft ebensolange
aufhalten dürfen, wie die stehenden
Gewerbebetriebe in Rottbus.
7. Viele Städte versuchen die Märkte, die
seit Jahrzehnten und Jahrhunderten bestanden
haben, jetzt zur Aufhebung zu bringen; so die
Städte Schweidnih, Freiburg, Striegau, Walden-
burg, Glaz und Frankenstein, sämtlich in Schlesien.
Als Grund wird vielfach angegeben, daß durch
die Ansammlung von Menschen, zu denen solche
Märkte Anlaß geben, leicht Unruhen kommen
können.
Wir sind der Ansicht, daß das Umgekehrte
richtig ist. Je schneller sich die Bevölkerung an
die frühere Art ihres Lebens gewöhnt, je mehr
die alten ihr lieb gewordenen Gewohnheiten von
ihr gepflegt werden können, desto weniger wird
sie zu radikalsten politischen Umwälzungen geneigt
sein. Und gerade Messen und Märkte sind es,
die der Bevölkerung am Herzen liegen, die eine
gewisse feste Stimmung verbreiten, die Anlaß zu
manchen Bergnügungen und Erholungen geben,
die nicht beseitig werden sollten.
Unsere Bitte geht deshalb dahin,
bei den genannten Städten anregen
zu wollen, daß die früheren Märkte
wieder eingeführt werden.
8. Unsere Mitglieder beklagen sich über manche
Schikane im polnischen Koridor. Wir wissen,
daß die Verhandlungen mit den Polen schwierig
genug sind. Unsere Bitte geht dahin,
für die Meß- und Marktreisenden
in besonderem Maße bei den Ver-
handlungen mit den polnischen Be-
hörden über die freie Durchfahrt
durch den korridoreintreten zu
wollen.
Eurer Exzellenz. sehr ergebenster
gez. Dr. Jaffa, Rechtsanwalt.
Die Haftpflicht der Eisenbahn,
die Bahnbeförderung von Koftbarkeiten und
die Begleiterfrage der Transporte der
reisenden Gewerbetreibenden.
Von unserem O'L.-Mitarbeiter.
Die außerordentliche Wertsteigerung aller Güter
hat für die Eisenbahn eine gewaltige
Steigerung der Ersazleistungen für
Verluste und Beschädigungen von Eisenbahngütern
zur Folge gehabt. Wenn man bedenkt, daß die
Tarife gegenüber dem Friedensstand auf nur das
6 fache erhöht worden sind, ist es im Hinblick
auf die trostlose finanzielle Lage der Eisenbahnen
begreiflich, daß die frühere weitgehende Haftung
nicht mehr aufrechterhalten werden kann. Es ist
allgemein bekannt, daß die Eisenbahnen bisher
für Verluste - von einigen in der Natur der
aufgelieferten Güter und des Eisenbahnbetriebes
liegenden Modifikationen abgesehen (auf offener
Lowry und vom Absender selbst verladen u. a. m.)
den entstandenen Schaden voll ersetzt haben und
zwar in Höhe des gemeinen Handelswertes
und in Ermangelung des gemeinen Wertes den
Wert, den das Gut derselben Art und Beschaffen-
heit im Orte der Absendung beim 3eitpunkt der
Annahme zur Beförderung hatte.
-
Bereits bei Erlaß der Eisenbahnverkehrsord-
nung waren die Eisenbahnen ermächtigt worden,
die Entschädigung für besondere hochwertige, mit
dem Begriffe Kostbarkeiten" bezeichnete
Güter auf einen Höchstbetrag zu beschränken.
Hiervon haben die Eisenbahnen nunmehr Gebrauch
Der Homet.
gemacht und die Entschädigung für solche auf
einen Höchstbetrag von 150 Mk. für
1 Kilogramm begrenzt. Am einschneidend-
sten ist jedoch die Ausführungsbestimmung, wo-
nach der Begriff „Kostbarkeiten" auf alle Gegen-
stände bezogen wird, die einen höheren Wert als
150 Mark für ein Kilogramm haben. Darnach
fallen hierunter nicht nur „Rostbarkeiten" im
eigentlichen Sprachgebrauch, sondern hoch wer-
tige Handelswaren und im Besige
des einzelnen befindliche Gegen-
stände des täglichen Bedarfs; von
diesen nahezu sämtliche Kleidungsstücke, Wäsche,
3igarren, 3igaretten usw. Für die sich ergeben-
den Werte für ein Kilogramm seien nachstehend
einige Beispiele angeführt: Ein Herrensommer-
mantel im Gewichte von 1,5 Kilogramm stellt
einen Wert von etwa 400 Mark pro Kilogramm
dar; ein Leinenoberhemd im Gewichte von etwa
250 Gramm einen solchen von etwa 280 Mark,
ein Damentuchkostüm im Gewichte von 1,7 Kilo-
gramm einen solchen von etwa 350 Mk. Für
einen Herrenanzug im Werte von 1000 Mark
und einem Gewichte von ungefähr 2 bis 3 Rilo-
gramm ersetzt die Eisenbahn auf Grund der er-
wähnten Ausführungsbestimmungen nur 300 bis
450 Mk. Welch empfindlichen Verlust der Rei-
sende erleidet, wenn ihm sein Reisekoffer unglück-
licher Weise auf dem Bahntransport gestohlen
oder geraubt wird, kann man hiernach berechnen.
Und noch mehr: wenn die für diese hochwertigen
Sendungen vorgeschriebenen und weiter unten
aufgeführten Sicherheitsmaßregeln nicht beachtet
werden, ist die Haftung der Eisenbahn nach §96
der Eisenbahnverkehrsordnung überhaupt ausge-
schlossen.
Hierzu kommt, daß die Rechtsgültig-
keit der Auslegung des Begriffs
Kostbarkeiten" noch keineswegs
geklärt ist. Das Reichsgericht hat in neueren
Entscheidungen einen Kinomatographen-
film im Werte von 340 Mark für 1 Kilogr.
und Rohseide im Werte von 190 Mark für
1 Kilogramm als Kostbarkeiten" erklärt
und zum Ausdruck gebracht, daß als „Kost-
barkeiten im Sinne der Eisenbahn-
verkehrsordnung alle Gegenstände
anzusehen sind, deren Wert im Ver-
hältnis zu ihrem Umfang bezw. Ge=
wicht ungewöhnlich hoch ist. Das Reichs-
gericht hat sich weiterhin auf den Standpunkt
gestellt, daß eine Begrenzung des Begriffes,Rost-
barkeiten" nicht möglich ist, daß vielmehr
die Beurteilung dem richterlichen
Ermessen im Einzelfalle überlassen
bleiben muß. Die Festlegung dieses Be-
griffes durch die Eisenbahnen auf alle Gegen-
stände, deren Wert 150 Mk. für ein Kilogramm
übersteigt, wird deshalb von juristischer Seite an
gefochten. Sie hat allerdings den Vorzug, daß
fie für den Begriff eine scharfe Grenze zieht.
Die Regelung bleibt aber auch insofern noch
unzulänglich, als selbst bei Erfüllung aller Sicher
heitsvorschriften, die die Eisenbahnen in den Stand
setzen, bei der Beförderung der hochwertigen Güter
größere Vorsichtsmaßregeln anzuwenden, die Haf-
tung auf einen Betrag von 150 Mk. pro Kilo-
gramm beschränkt bleibt. Bei der Reichspost
bestehen entschieden günstigere Verhältnisse.
Auch für die Eisenbahnen bleibt zur Besei-
tigung der bestehenden Unsicherheit und der un-
zulänglichen Haftung nur der Weg, die Haftpflicht
ohne Rücksicht auf den Wert des Gutes auf eine
bestimmte Grenze festzulegen und dem Interessenten
die Möglichkeit zu geben, die Sendung gegen
Entrichtung besonderer Gebühren
zu versichern. Die Einrichtung würde
alle Schwierigkeiten beseitigen. Es
wird allerdings hierdurch eine Aenderung der ge-
Seite 13.
setzlichen Bestimmungen der Eisenbahnverkehrs-
ordnung und des Handelsgesetzbuches nötig, die
im Interesse des Publikums und
der Eisenbahnen möglichst bald
durchgeführt werden müßte. Bis
dahin kann nur empfohlen werden, die von der
Einsenbahn erlassenen Bestimmungen und die im
folgenden wieder gegebenen Sicherheits-
vorschriften für die Beförderung von hoch-
wertigen Gegenständen zu beachten und sich durch
private Gepäck- und Tansportversicherungen
gegen Schaden zu decken. Die Sicherheits-
vorschriften der Eisenbahnen be
stimmen etwa folgendes:
3ur Gepäckbeförderung werden Gegenstände
mit einem höheren Wert als 150 Mark für ein
Kilogramm nur zugelassen, wenn sie zum
Reisebedarf gehören und wenn die Gepäck-
stücke fest verschlossen sind. Bei Verlust,
Minderung oder Beschädigung werden nicht mehr
als 150 Mk. für das Kilogramm der Ware und
höchstens 2000 Mark für alle in der Sendung
enthaltenen Rostbarkeiten ersetzt. Als Fracht-
stück aufgegebene müssen die hochwertigen
Sendungen und Gegenstände im Frachtbrief mit
der handelsüblichen Benennung und dem 3usage:
Wert über 150 Mark für ein Kilo-
gramm" ausdrücklich bezeichnet werden.
Sie werden nur als Eilgut oder beschleu-
nigtes Eilgut angenommen. Das Einzel-
stück darf nicht weniger als 20 Kilogramm, als
beschleunigtes Eilgut nicht weniger als 10 Kilo-
gramm wiegen. Sofern die Gegenstände
Umzugsgut darstellen und zusam
men mit den zugehörigen Umzugs-
gütern aufgegeben werden, brauchen
sie nicht als Rostbarkeiten im Frach t-
brief bezeichnet zu werden und
unterliegen nicht den genannten Vorschriften.
Bedingung ist jedoch, daß der Wagen mit gut-
schließenden Schlössern versehen ist. Möbelwagen
müssen außerdem durch eiserne Borlegeſtangen
verschlossen sein.
Vorstehendes ist auszugsweise dem Dr. N. N.
J. f.
entnommen.
Brief aus Mainz.
Alle Schausteller mit nur wenigen Ausnahmen
dürften von dem Geschäftsgange auf der dies-
jährigen Herbstmesse enttäuscht worden sein, am
meisten jene, die auf Grund des flotten Betriebes
auf der Frühjahrsmesse ganz märchenhafte Platz-
mieten entrichten zu können glaubten. Die über-
große Hoffnungsseligkeit scheint eben ein unaus-
rottbares Anhängsel des Reisendenstandes zu sein,
zumal die Behörde auch nach den offiziellen Ab-
gaben noch weitere erheben will. So mit der
Wagenstandgebühr, welche eine ganz ungerecht-
fertigte Forderung in sich schließt und obendrein
in wenig humaner Weise eingetrieben werden
sollte. Mehrere Schausteller erzählten dem Bericht-
erstatter, daß es kurzerhand hieß: zahlen oder
pfänden. Da darf es kaum Wunder nehmen,
daß in einigen Gehirnen der Plan auftauchte,
der franz. Behörde eine Art Schlichtungsrolle zu-
zumuten. Ein trauriger Vorgang, der aber die
Hilflosigkeit und 3erfahrenheit des Schaustellers
im hellsten Lichte zeigt. Erst alles sozusagen
unbesehen annehmen, um nur Platz zu kriegen;
dann eine fast unverständliche Saumseligkeit, um
zur rechten 3eit am rechten Ort energischen Ein-
spruch zu erheben; dann endlose Klagen und nicht
gutzuheißende Schritte.
Aber so geht es schließlich, wenn krasser
Egoismus die Oberhand hat und der deutsche
Bürokratismus größere Triumphe feiert als je
zuvor. Der Messe soll der Hals zuge=
und Millionen geben
zogen werden