Der Komet 1845 – Seite 13

1920-09-04 · Seite 13 von 40

Der Komet 1845 – Seite 13 vom 1920-09-04 – digitalisierter Zeitungsscan
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Nr. 1845. Spesen ausgeben, schädigt diese Händler. Unsere Bitte geht deshalb dahin, die Polizeiverwaltung in Rottbus anweisen zu wollen, daß auf dem Jahrmarkt in Rottbus stehende Händler ihr Geschäft ebensolange aufhalten dürfen, wie die stehenden Gewerbebetriebe in Rottbus. 7. Viele Städte versuchen die Märkte, die seit Jahrzehnten und Jahrhunderten bestanden haben, jetzt zur Aufhebung zu bringen; so die Städte Schweidnih, Freiburg, Striegau, Walden- burg, Glaz und Frankenstein, sämtlich in Schlesien. Als Grund wird vielfach angegeben, daß durch die Ansammlung von Menschen, zu denen solche Märkte Anlaß geben, leicht Unruhen kommen können. Wir sind der Ansicht, daß das Umgekehrte richtig ist. Je schneller sich die Bevölkerung an die frühere Art ihres Lebens gewöhnt, je mehr die alten ihr lieb gewordenen Gewohnheiten von ihr gepflegt werden können, desto weniger wird sie zu radikalsten politischen Umwälzungen geneigt sein. Und gerade Messen und Märkte sind es, die der Bevölkerung am Herzen liegen, die eine gewisse feste Stimmung verbreiten, die Anlaß zu manchen Bergnügungen und Erholungen geben, die nicht beseitig werden sollten. Unsere Bitte geht deshalb dahin, bei den genannten Städten anregen zu wollen, daß die früheren Märkte wieder eingeführt werden. 8. Unsere Mitglieder beklagen sich über manche Schikane im polnischen Koridor. Wir wissen, daß die Verhandlungen mit den Polen schwierig genug sind. Unsere Bitte geht dahin, für die Meß- und Marktreisenden in besonderem Maße bei den Ver- handlungen mit den polnischen Be- hörden über die freie Durchfahrt durch den korridoreintreten zu wollen. Eurer Exzellenz. sehr ergebenster gez. Dr. Jaffa, Rechtsanwalt. Die Haftpflicht der Eisenbahn, die Bahnbeförderung von Koftbarkeiten und die Begleiterfrage der Transporte der reisenden Gewerbetreibenden. Von unserem O'L.-Mitarbeiter. Die außerordentliche Wertsteigerung aller Güter hat für die Eisenbahn eine gewaltige Steigerung der Ersazleistungen für Verluste und Beschädigungen von Eisenbahngütern zur Folge gehabt. Wenn man bedenkt, daß die Tarife gegenüber dem Friedensstand auf nur das 6 fache erhöht worden sind, ist es im Hinblick auf die trostlose finanzielle Lage der Eisenbahnen begreiflich, daß die frühere weitgehende Haftung nicht mehr aufrechterhalten werden kann. Es ist allgemein bekannt, daß die Eisenbahnen bisher für Verluste - von einigen in der Natur der aufgelieferten Güter und des Eisenbahnbetriebes liegenden Modifikationen abgesehen (auf offener Lowry und vom Absender selbst verladen u. a. m.) den entstandenen Schaden voll ersetzt haben und zwar in Höhe des gemeinen Handelswertes und in Ermangelung des gemeinen Wertes den Wert, den das Gut derselben Art und Beschaffen- heit im Orte der Absendung beim 3eitpunkt der Annahme zur Beförderung hatte. - Bereits bei Erlaß der Eisenbahnverkehrsord- nung waren die Eisenbahnen ermächtigt worden, die Entschädigung für besondere hochwertige, mit dem Begriffe Kostbarkeiten" bezeichnete Güter auf einen Höchstbetrag zu beschränken. Hiervon haben die Eisenbahnen nunmehr Gebrauch Der Homet. gemacht und die Entschädigung für solche auf einen Höchstbetrag von 150 Mk. für 1 Kilogramm begrenzt. Am einschneidend- sten ist jedoch die Ausführungsbestimmung, wo- nach der Begriff „Kostbarkeiten" auf alle Gegen- stände bezogen wird, die einen höheren Wert als 150 Mark für ein Kilogramm haben. Darnach fallen hierunter nicht nur „Rostbarkeiten" im eigentlichen Sprachgebrauch, sondern hoch wer- tige Handelswaren und im Besige des einzelnen befindliche Gegen- stände des täglichen Bedarfs; von diesen nahezu sämtliche Kleidungsstücke, Wäsche, 3igarren, 3igaretten usw. Für die sich ergeben- den Werte für ein Kilogramm seien nachstehend einige Beispiele angeführt: Ein Herrensommer- mantel im Gewichte von 1,5 Kilogramm stellt einen Wert von etwa 400 Mark pro Kilogramm dar; ein Leinenoberhemd im Gewichte von etwa 250 Gramm einen solchen von etwa 280 Mark, ein Damentuchkostüm im Gewichte von 1,7 Kilo- gramm einen solchen von etwa 350 Mk. Für einen Herrenanzug im Werte von 1000 Mark und einem Gewichte von ungefähr 2 bis 3 Rilo- gramm ersetzt die Eisenbahn auf Grund der er- wähnten Ausführungsbestimmungen nur 300 bis 450 Mk. Welch empfindlichen Verlust der Rei- sende erleidet, wenn ihm sein Reisekoffer unglück- licher Weise auf dem Bahntransport gestohlen oder geraubt wird, kann man hiernach berechnen. Und noch mehr: wenn die für diese hochwertigen Sendungen vorgeschriebenen und weiter unten aufgeführten Sicherheitsmaßregeln nicht beachtet werden, ist die Haftung der Eisenbahn nach §96 der Eisenbahnverkehrsordnung überhaupt ausge- schlossen. Hierzu kommt, daß die Rechtsgültig- keit der Auslegung des Begriffs Kostbarkeiten" noch keineswegs geklärt ist. Das Reichsgericht hat in neueren Entscheidungen einen Kinomatographen- film im Werte von 340 Mark für 1 Kilogr. und Rohseide im Werte von 190 Mark für 1 Kilogramm als Kostbarkeiten" erklärt und zum Ausdruck gebracht, daß als „Kost- barkeiten im Sinne der Eisenbahn- verkehrsordnung alle Gegenstände anzusehen sind, deren Wert im Ver- hältnis zu ihrem Umfang bezw. Ge= wicht ungewöhnlich hoch ist. Das Reichs- gericht hat sich weiterhin auf den Standpunkt gestellt, daß eine Begrenzung des Begriffes,Rost- barkeiten" nicht möglich ist, daß vielmehr die Beurteilung dem richterlichen Ermessen im Einzelfalle überlassen bleiben muß. Die Festlegung dieses Be- griffes durch die Eisenbahnen auf alle Gegen- stände, deren Wert 150 Mk. für ein Kilogramm übersteigt, wird deshalb von juristischer Seite an gefochten. Sie hat allerdings den Vorzug, daß fie für den Begriff eine scharfe Grenze zieht. Die Regelung bleibt aber auch insofern noch unzulänglich, als selbst bei Erfüllung aller Sicher heitsvorschriften, die die Eisenbahnen in den Stand setzen, bei der Beförderung der hochwertigen Güter größere Vorsichtsmaßregeln anzuwenden, die Haf- tung auf einen Betrag von 150 Mk. pro Kilo- gramm beschränkt bleibt. Bei der Reichspost bestehen entschieden günstigere Verhältnisse. Auch für die Eisenbahnen bleibt zur Besei- tigung der bestehenden Unsicherheit und der un- zulänglichen Haftung nur der Weg, die Haftpflicht ohne Rücksicht auf den Wert des Gutes auf eine bestimmte Grenze festzulegen und dem Interessenten die Möglichkeit zu geben, die Sendung gegen Entrichtung besonderer Gebühren zu versichern. Die Einrichtung würde alle Schwierigkeiten beseitigen. Es wird allerdings hierdurch eine Aenderung der ge- Seite 13. setzlichen Bestimmungen der Eisenbahnverkehrs- ordnung und des Handelsgesetzbuches nötig, die im Interesse des Publikums und der Eisenbahnen möglichst bald durchgeführt werden müßte. Bis dahin kann nur empfohlen werden, die von der Einsenbahn erlassenen Bestimmungen und die im folgenden wieder gegebenen Sicherheits- vorschriften für die Beförderung von hoch- wertigen Gegenständen zu beachten und sich durch private Gepäck- und Tansportversicherungen gegen Schaden zu decken. Die Sicherheits- vorschriften der Eisenbahnen be stimmen etwa folgendes: 3ur Gepäckbeförderung werden Gegenstände mit einem höheren Wert als 150 Mark für ein Kilogramm nur zugelassen, wenn sie zum Reisebedarf gehören und wenn die Gepäck- stücke fest verschlossen sind. Bei Verlust, Minderung oder Beschädigung werden nicht mehr als 150 Mk. für das Kilogramm der Ware und höchstens 2000 Mark für alle in der Sendung enthaltenen Rostbarkeiten ersetzt. Als Fracht- stück aufgegebene müssen die hochwertigen Sendungen und Gegenstände im Frachtbrief mit der handelsüblichen Benennung und dem 3usage: Wert über 150 Mark für ein Kilo- gramm" ausdrücklich bezeichnet werden. Sie werden nur als Eilgut oder beschleu- nigtes Eilgut angenommen. Das Einzel- stück darf nicht weniger als 20 Kilogramm, als beschleunigtes Eilgut nicht weniger als 10 Kilo- gramm wiegen. Sofern die Gegenstände Umzugsgut darstellen und zusam men mit den zugehörigen Umzugs- gütern aufgegeben werden, brauchen sie nicht als Rostbarkeiten im Frach t- brief bezeichnet zu werden und unterliegen nicht den genannten Vorschriften. Bedingung ist jedoch, daß der Wagen mit gut- schließenden Schlössern versehen ist. Möbelwagen müssen außerdem durch eiserne Borlegeſtangen verschlossen sein. Vorstehendes ist auszugsweise dem Dr. N. N. J. f. entnommen. Brief aus Mainz. Alle Schausteller mit nur wenigen Ausnahmen dürften von dem Geschäftsgange auf der dies- jährigen Herbstmesse enttäuscht worden sein, am meisten jene, die auf Grund des flotten Betriebes auf der Frühjahrsmesse ganz märchenhafte Platz- mieten entrichten zu können glaubten. Die über- große Hoffnungsseligkeit scheint eben ein unaus- rottbares Anhängsel des Reisendenstandes zu sein, zumal die Behörde auch nach den offiziellen Ab- gaben noch weitere erheben will. So mit der Wagenstandgebühr, welche eine ganz ungerecht- fertigte Forderung in sich schließt und obendrein in wenig humaner Weise eingetrieben werden sollte. Mehrere Schausteller erzählten dem Bericht- erstatter, daß es kurzerhand hieß: zahlen oder pfänden. Da darf es kaum Wunder nehmen, daß in einigen Gehirnen der Plan auftauchte, der franz. Behörde eine Art Schlichtungsrolle zu- zumuten. Ein trauriger Vorgang, der aber die Hilflosigkeit und 3erfahrenheit des Schaustellers im hellsten Lichte zeigt. Erst alles sozusagen unbesehen annehmen, um nur Platz zu kriegen; dann eine fast unverständliche Saumseligkeit, um zur rechten 3eit am rechten Ort energischen Ein- spruch zu erheben; dann endlose Klagen und nicht gutzuheißende Schritte. Aber so geht es schließlich, wenn krasser Egoismus die Oberhand hat und der deutsche Bürokratismus größere Triumphe feiert als je zuvor. Der Messe soll der Hals zuge= und Millionen geben zogen werden

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Quelle: https://komet-archiv.de/archive/1831/13