Der Komet 1852 – Seite 8

Geite 8. Reichs-Arbeitsgemeinschaft. Vom Syndikus der Reichsarbeitsgemeinschaft Herrn Dr. Jaffa erhielten wir folgendes Gut- achten zur Veröffentlichung: Abschrift. Der Komet. der sonst im Gesetze statuierten gewöhnlichen Umsatz- steuerpflicht. Denn nach § 1 des Gesezes unter- liegen der Umsatzsteuer außer Lieferungen auch Sonstige Leistungen, die jemand innerhalb der von ihm selbständig ausgeübten gewerblichen oder be- ruflichen Tätigkeit im Inland gegen Entgelt ausführt. Diese Leistungen begründen keine Lurussteuer- Reparatur von Spielor geln und Lurussteuer. pflicht im Sinne des § 15. Andererseits wird Sie haben mir die Frage vorgelegt, ob Re- paraturen an Spielorgeln lurussteuerpflichtig sind; Bei Beantworung dieser Frage sind zwei Fälle zu unterscheiden: a) Reparaturen ohne Materialzugabe, b) Reparaturen mit Materialzugabe. I. Nach § 15 II 3iffer 6 des neuen Umsatz- steuergesetzes vom 24. Dezember 1919 in Ber- bindung mit § 52 III 3iffer 4 der Ausführungs- bestimmungen zu demselben vom 12. Juni 1920 gehören Spielorgeln ebenso wie alle sonstigen mechanischen Spielapparate zu den der Lurus- steuer unterliegenden Gegenständen. Dadurch folgt aber noch nicht ohne weiteres, daß auch Repara- turen an Spielorgeln lurussteuerpflichtig sind. Vielmehr greift die Lurussteuerpflicht im Sinne des § 15 nur unter folgenden zwei Voraus- setzungen Platz: 1) Luxussteuerpflichtig ist nur der Hersteller der im § 15 aufgeführten Gegenstände. 2) Der Lurussteuer unterliegt nur die Lieferung folcher Gegenstände. 3u 1): Der Begriff des Herstellers im Sinne des § 15 wird von dem Gesetze selbst im § 18 definiert. Darnach gilt als Hersteller der- jenige Unternehmer, der Rohstoffe oder Halb- erzeugnisse zu Gegenständen umgestaltet, die ihrer Beschaffenheit nach, ohne einer weiteren Bearbeitung oder Verarbeitung zu bedürfen, zum unmittelbaren Gebrauch oder Verbrauch fertig gestellt sind. Stellt ein Unternehmer auf Grund eines Be- arbeitungs- oder Verarbeitungsvertrages einen Gegenstand für einen Besteller her, der Gegen- stände dieser Art innerhalb seiner gewerblichen Tätigkeit weiterveräußert, so gilt als Hersteller der Besteller. 3u 2): Die Bestimmung des § 15, daß nur Lieferung der Lurussteuerpflicht unterliegt, be- deutet eine wesentliche Einschränkung gegenüber Die Bagabunden. Roman von Karl von Holtei. (Fortsetzung.) Der Die Wirtin bringt den bestellten Kaffee. gnädige Herr soll verzeihen, daß es so lange dauerte, bis er bedient wurde!" "Kennt Ihr mich, gute Frau?" Ei freilich; Sie sind der gnädige Herr von Liebenau." Und wo habt Ihr mich kennen lernen?" Der Schleifer hat's dem Hausknecht gesagt, sonst wüßt' ich's nicht." " Und Ihr selbst habt mich niemals gesehen?" Bin mein Leben nicht nach Liebenau ge- kommen." - ,Besinnt Euch nicht auf mich?" gleich wie ich den ,,Es ist mir wohl so Herrn hinterm Ofen ſizen sehen, hatt' ich einen unmöglich!" Gedanken -es könnte einer sein Was für einer?" ,,Nu, halt einer, der vor vielen Jahren einmal hier durchwanderte. Ein hübsches, junges Blut. Hab' oft an ihn gedacht." Mit einem Papagei auf dem Rücken?" ,Weiß Gott, der Herr weiß es ! Sollte doch . ja, meiner Seele, es ist nämliche Per- fon- so seid Ihr nicht der Herr von Liebenau? So seid ihr mein armer, hübscher Wanderbursch, aber der Begriff „Lieferung" im § 5 des Gesetzes in recht weitgehendem Sinne ausgelegt; darnach liegt eine Lieferung im Sinne des § 15 nicht nur dann vor, wenn der Lieferer dem Abnehmer die Verfügung über eine Sache verschafft, viel- mehr ist als Lieferung auch ,,eine Leistung aus einem Vertrag über die Bearbeitung und Verarbeitung einer Sache anzusehen, wenn der Unternehmer Stoffe (die er beschafft) verwendet und es sich hierbei nicht nur um 3utaten oder Nebensachen handelt." Hieraus ergibt sich zunächst folgende Folgerung: nicht lurussteuerpflichtig ist die Bearbeitung und Berarbeitung einer Sache ohne Verwendung irgendwelcher Stoffe seitens des Unternehmers. Damit scheidet der reine Werkvertrag aus der Lurussteuer ohne weiteres aus. (Vergleiche Jur. Wochenschrift 1920, Seite 526.) Hieraus ergibt sich von selbst die Verneinung der oben zu a) gestellten Frage, ob Reparaturen ohne Materialzugabe der Lurussteuerpflicht unter- liegen. II. Bei der Beantwortung der zweiten Frage zu b), ob Reparaturen mit Materialzugabe der Lurussteuerpflicht unterliegen, sind, wie sich bereits aus dem Gesagten ergibt, wiederum zwei Fälle zu unterscheiden: 1) ob es sich bei den verwendeten Materialien nur um,3utaten oder Nebensachen" und 2) ob es sich um andere Stoffe dabei handelt. 3u 1): Was man unter „3utaten oder Neben- sachen" zu verstehen hat, läßt sich aus dem Gesetze selbst nicht ersehen. Einen gewissen Anhalt bieten die Ausführungs- bestimmungen in § 52 III 3iffer 4 unter e). Dort sind für lurussteuerpflichtig erklärt auch: " ,Bestandteile und Zubehörstücke von mecha- nischen Musik- und Sprechapparaten, also Schalltrichter, Platten, Walzen, Notenrollen, an den ich so oft gedacht hab'!? Nein, was doch alles auf Erden vorgeht, 's entsetzlich! Muß ich Euch noch wiedersehen? Freilich, dazumal war ich eine leidliche Frau, noch nicht lange unter der Haube. Jetzt bin ich ein altes Weib geworden, das machen die vielen Kinder, die schwere Arbeit. Aber Ihr seid desto schöner, nur ein bissel blaß im Angesicht, aber das läßt vornehm. Und zu Pferde seid Ihr gar! Treibt Ihr Euch noch immer so herum?" Mr. 1852. Stifte, Nadeln u. a. Die Noten und Lauf- werke zu selbsttätigen und mechanischen Musik- und Sprechapparaten sind für sich nicht lugussteuerpflichtig." Bei den hier aufgezählten Gegenständen handelt es sich offenbar auch um 3utaten oder Neben- sachen. Auch diese sollen also lurussteuerpflichtig sein. Diese Lurussteuerpflicht beschränkt sich aber nur auf die verwendeten Zutaten und Nebensachen selbst. Aus ihrer Verwendung folgt aber dann ohne weiteres, daß die Bearbeitung oder Ver- arbeitung der Spielorgeln selbst, also die Re- paratur als soche, nicht der Luxussteuerpflicht unterliegt. Bei der in der wiedergegebenen Aufzählung enthaltenen Generalklausel: „u. a." wird es im Wesentlichen Tatfrage bleiben, ob es sich im Einzel- fall um Verwendung von 3utaten oder Neben- sachen handelt. Doch wird man die besonders aufgezählten Gegenstände wohl ohne weiteres dazu rechnen dürfen. Dafür, ob die Verwendung von Zutaten und Nebensachen in einem verhältnismäßig erheblichen Prozentsatze diesen den Charakter von bloßen 3utaten und Nebensachen nimmt und demzufolge eine Lurussteuerpflicht der Reparatur selbst be- gründet, läßt sich weder aus dem Gesetz noch aus den Ausführungsbestimmungen ein sicherer Anhalt gewinnen. Ich muß daher die Frage, ob bei einer Ver- wendung von 3utaten oder Nebensachen bis zu 25 % die Lurussteuerpflicht Platz greift, immer- hin als eine zweifelhafte bezeichnen. Nach dem Wortlaut des Gesetzes scheinen mir allerdings überwiegende Gründe für eine Verneinung der Frage zu sprechen, denn wenn das Gesetz einmal die Verwendung von 3utaten oder Nebensachen schlechthin als einen die Lugussteuerpflicht der Reparatur ausschließenden Umstand bezeichnet, so ist für die Annahme, daß die Ausnahmen von der Luxussteuerpflicht auf einen bestimmten Umfang der verwendeten 3utaten oder Nebensachen be- schränkt sein sollen, an sich kein Raum. Hierzu hätte es vielmehr eines besonderen klaren Aus- drucks im Gesetze selbst bedurft. Man wird also zu dem Ergebnis gelangen dürfen, daß bei der Verwendung von bloßen 3utaten oder Nebensachen ohne Rücksicht auf den Prozentsatz auf den Tisch werfen! Siehe da, seine Taschen fanden sich leer, die Feldarbeiter hatten alles empfangen, was er bei sich getragen. " So muß ich mich mit meiner Uhr auslösen," rief er und begab sich hinaus, die Wirtin aufzu= suchen; diese trat im Hausflur ihm entgegen und reichte ihm ein schweres Ledersäckchen hin. Auf den ersten Blick erkannte er die kleine Reisekasse, die er aus seiner Großmutter Verlassenschaft zu= sammengestellt und hier vergessen hatte; deren "Nein, nicht mehr, das hat ein Ende; ich Verlust ihn zum Diener in einer Menagerie ge- bin verheiratet." ,, weh, da habt Ihr Euer Kreuz also auch schon auf dem Rücken. Da heißt's: gute Nacht Freiheit! Und noch so jung... Na, Gott gnade der armen Frau!" Anton sagte ein Lebewohl und wollte fort. 3u rechter 3eit viel ihm ein, daß er den Kaffee nicht bezahlt habe. Er kehrte um. "Ihr habt ihn ja nicht einmal gekostet." " Gleichviel; hab' ich ihn doch bestellt und Euch die Mühe gemacht; wir müssen rechnen!" "Ja, Herr, das müssen wir! Wartet nur." Die Wirtin entfernte sich. Anton verwünschte, daß er sich zu erkennen gegeben und dadurch ein Gespräch herbei geführt habe, welches den Sturm seines Innern vermehrte. Er wollte um jeden Preis die unheimliche Schenk- stube verlassen und der Wirtin, ohne ihre lang= weilige Berechnung abzuwarten, ein paar Taler macht, folglich seinem ganzen Lebenslauf die erste, entscheidende Richtung gegeben. Es Wir haben die Münzsorten auseinanderge- klaubt, gezählt und berechnet, Gold wie Silber, mein Mann und ich. Es ist alles aufgeschrieben auf dem Bettelchen, wieviel darin steckt und macht Thr neununddreißig Taler dreizehn Heller. werdet's finden bei Heller und Pfennig. war wohl eine harte Versuchung, denn manchmal geht's hier schmal zu, wenn keine Einkehr ist und kein Verdienst; vollends jetzt, seitdem sie drüben eine Chaussee gebaut haben und alles Fuhrwerk drüben geht. Aber ich bin standhaft geblieben, und hier habt Fhr Euer Eigentum." Anton bestieg sein Pferd. Dann gab er dem alten gebeugten Hausknecht, der es gehalten, einen harten Taler. Den ledernen Beutel aber, samt seinem übri- gen Inhalt, warf er den spielenden Kindern zu. ,,Kauft eurer Mutter einen Jahrmarkt," sagte er .