Der Komet 1852 – Seite 9

Mr. 1852. die verwendeten 3utaten oder Nebensachen selbst lurussteuerpflichtig sind, b) dagegen die Reparatur als solche nicht der Lurussteuer unterliegt. 3u 2): Werden andere Stoffe als bloße 3u- taten oder Nebensachen zur Reparatur verwendet, so ist nach § 5 des Gesetzes die Reparatur selbst lurussteuerpflichtig. Auch hierbei macht es keinen Unterschied, ob es sich um Verwendung in größerem oder geringerem Umfange handelt. Es läßt sich daher nicht sagen, daß durch eine Verwendung von Stoffen, die nicht bloße 3utaten oder Neben- sachen sind, unter 25% die Lurussteuerpflicht ausscheidet. Doch wird es sich praktisch aus der Verwendung von Stoffen in geringerem Umfange zumeist von selbst ergeben, daß es sich eben nur um 3utaten oder Nebensachen handelt. III. Eine besondere Ausnahme macht der § 15 für den Fall, daß die der Lurussteuer an sich unterliegenden Gegenstände ihrer Beschaffenheit nach nicht für die Hauswirtschaft, sondern für den Gebrauch oder Verbrauch innerhalb einer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit bestimmt sind. In diesem Fall soll die erhöhte Steuerpflicht nicht eintreten. Das Gesetz selbst stellt aber hierbei die Ver- mutung auf, daß Gegenstände, die sowohl zur Befriedigung hauswirtschaftlicher als auch gewerb- licher Bedürfnisse dienen können, nicht für den Gebrauch innerhalb einer gewerblichen Tätigkeit bestimmt sind. Auf Grund dieser Ausnahmevor- schrift wird es bei Spielorgeln, die von Schau- stellern zu Schaustellerzwecken verwendet werden, in zahlreichen Fällen möglich sein, die Lurussteuer- pflicht auszuschließen. Denn wenn auch zu Schau- stellerzwecken zuweilen Spielorgeln Verwendung finden, die auch hauswirtschaftlichen Bedürfnissen dienen können, so wird man diese Fälle wohl als ver- einzelte bezeichnen und in der Regel davon ausgehen können, daß die zu Schaustellerzwecken nach ins- besondere mit Rücksicht auf ihren Umfang und ihre Schallwirkung für hauswirtschaftliche Be- dürfnisse nicht in Frage kommen, also nur für den Gebrauch innerhalb der gewerblichen Tätigkeit bestimmt sind. „Herr, Herr, was tut Ihr?" Er war längst hinter einer Staubwolke ver- schwunden. Achtzigstes Kapitel. Das Leben im Schlosse zu Liebenau gestaltete sich von einem Tage zum andern immer unfreund- licher und kälter. Frühzeitiger regnichter Winter trug bei, es zu verdüstern. Anton machte in der Angst seines Herzens einigemal den Vorschlag, sie möchten einige Monate in der großen Stadt zubringen. Dagegen erklärte sich Hedwig ent- schieden. Mir, in meinen Umständen," sagte sie, ,,ist häusliche Ruhe nötig, die ich in der Stadt entbehren müßte. Bis Ende Mai oder Anfang Juni erwart' ich meine Entbindung; nach der Krankheit des vergangenen Frühjahrs bin ich es mir und dem Kinde schuldig, mich zu schonen. Die Vergnügungen der Stadt locken mich nicht, und sogar wenn sie es täten, müßte ich sie unter den jetzigen Verhältnissen meiden. Was soll ich in jenem Geräusch, wenn es mir keine Freude macht?" Ottilie, gewöhnlich 3eugin dieser Gespräche, hätte gern gehört, daß Hedwig ihren Weigerungen noch ein Wort der Aufforderung für Anton bei- gefügt und ihm vorgeschlagen hätte, er, seinerseits, möge allein gehen und 3erstreuungen aufsuchen. Sie war begierig, wie er solchen Vorschlag auf- genommen hätte, Doch daran dachte Hebwig nicht. Sie in ihrer Unschuld, vermochte nicht zu Der Komet. Nachruf. Am 5. Oktober 1920, abends 10 1/2 Uhr, verstarb plöglich auf der Bahnfahrt in Neu- brandenburg unser lieber Vereinskollege Herr Carl Wachlin, im Alter von 53 Jahren. Rasch tritt der Tod dem Menschen an! Paßt eigentlich nicht so recht dazu, denn eine langjährige Krankheit gab keine große Hoffnung mehr auf ein Gesunden, aber auf solch schnelles Ende und noch dazu fern von der Heimat, mitten in seinem Berufe, vom Tod ereilt zu werden, darauf war niemand vorbereitet. Am wenigsten wohl der Verstorbene selbst, er gedachte noch die Herbstsaison mitzunehmen, um für seine zahlreiche Familie zu sorgen, denn mit Glücksgütern war der Verstorbene gerade nicht gesegnet. Aber die Vorsehung hatte es anders beschlossen, er sollte seine Lieben nicht mehr wiedersehn. Wir alle, die den Verstorbenen gekannt haben, verlieren in ihm einen Freund und Kollegen, sowie einen treuen Mitarbeiter im Vorstand, welcher jederzeit auf dem Posten war. Wir werden stets seiner in Ehren gedenken. Vereinigung reis. Spielbudenbefizer Deutschlands. (E. V.) Siz Berlin. J. A.: May Marnih, 1. Schriftführer, Berlin SO., Schmidstr. 39 1. Diese Rechtsfolge kann auch auf die Steuer- pflicht von Reparaturen nicht ohne Einfluß bleiben. Es kann nicht als Wille des Gesetzes unterstellt werden, daß, wenn die im § 15 aufgezählten Gegenstände wegen Vorliegens der eben gedachten Ausnahme der Lurussteuerpflicht ausscheiden, diese dann noch für Reparaturen an solchen in Frage kommen können. Es wird daher zum Einzelfalle Sache des die Reparaturen ausführenden Unternehmers sein, ahnen, daß es außerhalb seines Hauses Freuden für denjenigen geben könne, ohne welchen es für sie keine Freude gab. Nicht selbstsüchtige Miß- gunst, nur Unerfahrenheit ließ sie darüber schweigen. Ottilie jedoch, die aus Antons Mine las und verstand, was seine Lippen zurückhielten, suchte Hedwigs Weigerung noch von einer anderen Seite zu unterstützen. Sie erklärte sich unum- wunden gegen die Gewohnheit vieler Gutsbesitzer, den Winter über ihrer ländlichen Einsamkeit zu entfliehen; sie leitete mit sehr verständig ent- wickelten Gründen aus diesem Gebrauch eine lange Reihe von Mißbräuchen und Uebeln her, die nicht wenig dazu beitrügen, die Angelegen- heiten im kleinen wie im größeren zu verwirren. ,Das Auge des Herrn, des Besitzers," sagte sie, soll auch im Winter sehen, forschen, prüfen und walten; auch im Winter gibt es eine Menge ländlicher Beschäftigungen, die niemand besser leiten und regeln mag als er selbst. Seine Be- amten, die Bewohner des Dorfes, Schäfer, Pferde- knechte, Kuhmägde und Ochsenjungen, alle, bis auf den geringsten, sollen wissen, daß er da ist; daß er dem Schlage der Holzart, daß er dem hellen Klange der Dreschflegel, daß er dem Schnurren des Spinnrades lauscht; sie sollen wissen, daß in jenem Stübchen, wo der Lichtschein hinter den Vorhängen schimmert, ihr Brotherr bei seinen Frau sigt und den langen Winterabend nach vollbrachter Arbeit verlraulich verplaudert. " Seite 9. den Nachweis zu führen, daß es sich um Spiel- orgeln handelt, die lediglich für den Gebrauch zu Schaustellerzwecken innerhalb des Schausteller- gewerbes zu dienen bestimmt sind. Ich komme daher zu folgendem Ergebnis: 1) Reparaturen von Spielorgeln ohne Material- zugabe find lurussteuerfrei und unterliegen lediglich der im § 13 des Gesetzes vorge sehenen einfachen Umsatzsteuer von 11/0/0 für Leistungen im Sinne des § 1 des Gesetzes. 2) Reparaturen mit Materialzugabe sind a) luxussteuerfrei, wenn es sich um bloße Verwendung von 3utaten oder Nebensachen handelt, dagegen sind diese 3utaten oder Nebensachen selbst luxussteuerpflichtig. b) Alle Reparaturen von Spielorgeln unter Verwendung sonstiger Stoffe sind luxus- steuerpflichtig. 3) Wenn der Nachweis geführt werden kann, daß die Spielorgel selbst ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich nur für gewerbliche Schau- stellerzwecke bestimmt ist, wird auch bei Berwendung anderer Stoffe als bloßer Zutaten oder Nebensachen die Reparatur als lurus- steuerfrei und nur der gewöhnlichen Umsatz- steuer von 1/2 % unterliegen anzusehen sein. Erfindungen. Ing. Mar Berger, Neukölln, Berlinerstr. 14. Erfindungen heißt Geld verdienen. Durch gute Erfindungen bricht sich der Artist Bahn, für gute Engagements und Verdienste. Ist ihm eine Idee gekommen, heißt es schweigen und nochmals nachdenken, um zum Schluß zum einbringenden Biele zu gelangen. Nicht einmal dem besten Freunde" soll man seine Idee" erzählen, denn dadurch wird der Erfolg zumeist in Frage gestellt, der Erfinder kommt in der Bearbeitung in's Schwanken, in der Bewertung zu Trugschlüssen. Ist die Idee in roher Form fest, dann heißt es feilen und hämmern, um den inneren Kern zum Glanz zu bringen. Skizzen und Berechnungen müssen den Geist unterstützen und nachhelfen. Vor allen Dingen ist bei der Idee auch darauf zu achten, daß sie technisch leicht durchführbar und ohne große Kosten herzustellen ist, denn die Sie sollen wissen, daß die alte frierende Frau aus dem Dorfe sich dort oben eine Karre voll Holz, daß die hungernden Bettelleute ein tüchtig Stück Brot, der kranke Greis eine Flasche Wein erbitten kann bei der Herrschaft. Mein ver- storbener Vater hatte wohl viele Fehler und ich bin die letzte, ihn zu verteidigen, dennoch war er trotz seiner Härte und Schärfe beliebt bei den Leuten im Dorfe. Warum? Weil er dreißig Jahre lang mit ihnen, unter ihnen, bei ihnen lebte; weil er nichts weiter sein wollte wie ein Landmann, gleich ihnen; weil er mit all seinem Fluchen und Schreien nicht verhindern konnte, daß drei Töchter in seinem Namen, wenn auch ohne sein Geheiß, kleine Gaben mit eigenen Händen reichten und auch durch tiefen Schnee die Häuser aufsuchten, wo Krankhei und Not sich nach Hilfe sehnte. Sein Nachfolger (Ihr Vor- gänger Anton) warf das Geld mit vollen Händen unter die Armen des Dorfes, ohne daß er sich dadurch bei ihnen beliebt gemacht hätte; fragen Sie heute nach Theodor van der Helfft, so wird kein Mensch in Liebenau ihn anders bezeichnen als: der vorige Herr, der immer auf Reisen war und auch auf Reisen starb. Hedwig hat nur allzu recht, wenn sie entschlossen ist auch über Winter hierzubleiben; diesen Winter, wie immer." Nachdem Ottilie einigemal in diesem Sinne geredet, stand bei Anton die Ueberzeugung feft, die beiden Frauenzimmer hätten sich heimlich mitein- ander gegen ihn verbündet. Er schwieg und dachte nur: O, meine Freiheit! (Forts. folgt .) .