Der Komet 1922 – Seite 8

Seite 8. Nach § 120 der Ausführungs-Bestimmungen zum Umsatzsteuergesetz von 1919 in der Fassung der Verordnung vom 22. Oktober 1921 (3entral- blatt für das Deutsche Reich 1921 Seite 872 ff.) hat jeder Steuerpflichtige im Sinne des § 118 das Straßensteuerheft, sobald die Summe der vereinnahmten Entgelte die in § 120 Abs. 1 fest- gesetzten Beträge übersteigt, bei dem zuständigen Umsatzsteueramt (§ 125) gegen ein Nachtragsheft umzutauschen. Nach § 121 Abs. 1 Sat 1 haben die Steuerpflichtigen ferner innerhalb einer Woche nach Schluß des Steuerabschnitts das Heft oder das letzte Nachtragsheft zum 3wecke der Umsatz- steuerveranlagung dem zuständigen Umsatzsteueramt vorzulegen. Um den Steuerpflichtigen, insbesondere den Wandergewerbetreibenden, Messebesuchern, reisenden Schaustellern und dergleichen zu er= möglichen, sich stets sofort und in dem Umsatz- steuerbezirk, in dem sie sich gerade aufhalten, ein Nachtragshest, oder beim Beginn eines neuen Steuer- abschnittes ein neues Straßensteuerheft zu ver- schaffen, bestimme ich: Der Komet. zeitig mit dem Straßensteuerheft oder Nachtrags- heft zum 3wecke der Steuerveranlagung vorzu- legen. Das für die Veranlagung zuständige Um- fagsteueramt ist auf jedem Straßensteuerheft oder Nachtragsheft sowie auf den Bescheinigungen zu vermerken. Weiterhin teile ich mein Schreiben vom 15. Jan. 1922 III 337 an die Reichsarbeitsgemeinschaft der Vereinigungen reis. Gewerbetreibender Deutsch- lands, E. V., Siz Berlin, mit: Auf das Schreiben vom 10. Januar 1922 Tageb. Nr. 963 b 22 erwidere ich er- gebenst: Die Wochenmarkthändler, die dauernd in ge- mieteten Ständen auf den wöchentlich mehrmals sich wiederholenden städtischen oder privaten Wochen- märkten Ware feilbieten, haben ein Einkaufsheft nach § 122 a der Verordnung vom 22. Oktober 1921 nicht zu führen, sofern die für dieses Heft vorgesehenen Eintragungen bereits in den ent- sprechend den Vorschriften des Umsatzsteuergesetzes und der Reichsabgabenordnung (§ 31 des Umsatz- steuergesetz 1919 §§ 88 ff., Ausführungs-Bestim- mungen zum Umsatzsteuergesetz 1919 §§ 162 bis 164, 173, 198, 207 f., 210, 366 Abgabenord- nung) gemachten Buchungen enthalten sind und das Einkaufsheft daher überflüssig ist. Der Steuerpflichtige kann während des Steuer- abschnitts (Kalendervierteljahr, § 119) und inner- halb einer Woche nach Schluß des Steuerab- schnitts (§ 121) in demjenigen Umsatzsteuerbezirk, in dem sich er sich gerade aufhält, das Straßen- steuerheft gegen ein Nachtragsheft umtauschen und beim Beginn eines neuen Steuerabschnitts ein neues Straßensteuerheft gegen Ablieferung des Straßensteuerheftes oder letzten Nachtragsheftes anfordern. Das Umsatzsteueramt hat das einge- lieferte Straßensteuerheft oder Nachtragsheft um- gehend an das nach § 125 zuständige Umsatz- steueramt unter Mitteilung der Nummer und Art des neu ausgestellten Straßensteuerheftes oder Nachtragsheftes zu übersenden, sowie dem Ein- lieferer eine Bescheinigung über die Einlieferung auszustellen, welche Nummer und Art des abge- lieferten und des neu ausgestellten Straßensteuer- heftes oder Nachtragsheftes enthält. Die Be- scheinigung hat der Steuerpflichtige innerhalb einer Woche nach Schluß des Steuerabschnitts gleich-fahren worden ist, entsprechend angewiesen. In Das Mangobaumwunder. Eine unglaubwürdige Geschichte von Leo Perug und Paul Frank. (2. Fortsetzung.) Nein! Nein! Nein! Nein!" Der Baron schrie beinahe auf. Mir fehlt nicht das Geringſte, ich bin vollkommen wohlauf!" „Ich muß also befürchten, daß Ihr Fräulein Tochter das Opfer eines Unglückes geworden ist. ,,Nein dem Himmel sei Dank, meine Tochter ift gesund." Der Diener fagte aber, man habe mich rufen laffen, um Ihnen und Ihrer Tochter helfen." Ja! Es ist uns ein großes Unglück zu- gestoßen; ein entsegliches Unglück hat uns be- troffen", sagte der Baron leiſe.. Wollen Sie mir nicht endlich verraten: Wer ist der Patient? Steht er Ihnen nahe?" fragte Dr. Kircheisen ungeduldig. Der Baron sah den Arzt mit einem ängstlichen und zaghafien Blick an. "Der Patient ist Patient ist" sagte er stockend, der Er zögerte eine Weile, gab sich dann plötzlich einen Ruck, richtete sich gerade auf und sagte: ,,Der Patient ist mein Gärtner, Herr Doktor." Der Patient. Sie waren während dieses Gesprächs in die Borhalle der Billa eingetreten, einen weiten ge- wölbten Raum, dessen Pracht den Arzt sogleich feffelte und ablenkte. Die Wände waren mannes- hoch mit kannelliertem dunkelbraunem Holz ver- Wie sich aus dem voneinander abweichenden Wortlaut der §§ 119 Abs. 4 und 122 a der Aus- führungs-Bestimmungen des Umsatzsteuergesetzes 1919 schon ergibt, hat der Inhaber eines Straßen- steuerheftes zwar das Straßensteuerheft, nicht aber das Einkaufsheft stets bei sich zu führen. Des- halb ist der Steuerpflichtige auch nur verpflichtet, das Straßensteuerheft auf Verlangen den Beamten der Polizei-, Eisenbahn- und Finanzverwaltung vorzuzeigen. Einblick in die Einkaufshefte werden die Finanzämter nur bei Ausübung der gewöhn- lichen Steueraufsicht nach Maßgabe der §§ 193 ff. A. O. oder anläßlich der Veranlagung zur Umsatz- steuer fordern. Ich habe die mir mitgeteilten Landesfinanzämter, bei denen bisher anders ver- kleidet; darin wuchs rosenfarbiger, von dünnen schwarzen Adern durchzogener Marmor empor, in Mr. 1922. einem demnächst ergehenden Erlaß werde ich auch die übrigen Landesfinanzämter verständigen. Der Erlaß wird nicht im Reichssteuerblatt ver- öffentlicht. Im Auftrage: Popis. Große Protest-Versammlung des Wandergewerbes in Bochum. Einberufen von der Orts - Arbeits - Gemeinschaft Bochum des Vereins reisender Geschäftsleute und Interessenten, Siz Bochum (Mitgl. d. R.-A.-G.) und der Ortsgruppe Bochum des Verbandes Deut- scher Händler und reisender Gewerbetreibender, Siz Magdeburg. " Am Dienstes Am Dienstag , den 7. Februar 1922 fand im großen Saale des Bochumer Hofes" eine von zirka 500 Personen besuchte Protest-Versammlung gegen die Erdrosselung unserer Gewerbe statt. Die Tagesordnung befaßte sich mit der unge- heuren steuerlichen Belastung unserer Gewerbe, mit der unerklärlichen Verordnung des Ober- präsidenten von Westfalen betreffend Polizeistunde (Schließung von Volksfesten 14 Stunde nach Sonnenuntergang) und gegen die Einführung des Umsatzsteuerbuches. Der Vorsitzende der Ortsarbeitsgemeinschaft, Herr Handtke, hieß die zahlreich Erschienenen herzlich willkommen, worauf dann der Referent, Herr Mar Schulz aus Hannover, in ausführlicher Weise die traurige Lage des Wandergewerbes schilderte. Er führte etwa folgendes aus: Ge- längen die bekannten Belastungen zur vollen Aus- führung, so bedeute dies die Erdrosselung des ge- samten Gewerbes. Nach im Jahre 1920 erfolgten erreichte die steuerliche Belastung damals eine Höhe von über 9 Milliarden Mark; heute wird die Summe 2-3000 Prozent höher. Besondere Ausführungs-Bestimmungen sind zum Gesetz er- lassen, werden aber nicht in Anwendung gebracht. Spiel stünde, Herr Baron, oder doch das Leben eines Ihrer nächsten Familienangehörigen." Der Baron überlegte eine Weile. Sie waren ben Moſaikbilder eingefügt waren, hohe schlanke an der Zür des Krankenzimmers angelangt. Der Frauengestalten mit einer Rosenkette in den Händen. In Silber gefaßte, flach nach unten gewölbte Glas- schalen faßen an den vier Ecken der Decke und ließen ein mildes, weißes Licht in den Raum fallen. Im Hintergrunde führte ein Treppenan- satz von wenigen, mit einem dunkelgrünen Teppich bekleideten Marmorstufen in den nächsten Raum. Dr. Kircheisen wandte sich dem alten Herrn wieder zu: ,,Wer, sagten Sie, ist der Patient?" Mein Gärtner," wiederholte der Baron. "Herr Baron," sagte der Arzt. Ich fürchte, daß hier ein Mißverständnis vorliegt. Man hat sie vermutlich falsch unterrichtet. Ich übe schon seit Jahren keinerlei Praxis aus und beschäftigte mich nur mit wiffentschaftlichen Untersuchungen. Da es sich um einen ihrer Domestiken handelt, so wäre es vielleicht angezeigt, ihn einfach ins Spital transportieren zu lassen. Das wäre zu- mindest weniger kostspielig für Sie! Ich halte mich verpflichtet, Sie auf diesen Punkt aufmerksam zu machen." „Das alles weiß ich," sagte der Baron ruhig. ,,Nichtsdestoweniger habe ich ernste Gründe, Sie zu bitten, die Behandlung zu übernehmen." Meine 3eit ist kostbar und für die nächsten Wochen überdies durch andere mir sehr wichtige Unternehmungen in Beschlag genommen. Ich bin mit diesem Besuche nur der dringenden Bitte meines Freundes nachgekommen, weil ich, wie er, den Eindruck hatte, daß Ihr Leben auf dem Baron trat zur Seite, ließ den Arzt eintreten und sagte dann, indem er die Türe hinter sich zuzog, mit unbefangen klingender Stimme: bru "So bitte ich Sie, annehmen zu wollen, daß mein eigenes Leben von der Rettung meines Gärtners abhängt." Wie soll ich das verstehen? Was wollen Sie damit sagen ?" fragte der Arzt unwillig. Nichts anderes, als daß ich den größten Wert darauf lege, meinen Gärtner in Ihrer Behandlung zu sehen. Ich werde das Opfer, das Sie mir mit dem Verlust Ihrer kostbaren 3eit bringen, in jeder Hinsicht zu bewerten wissen," gab der Baron zur Antwort. Der Arzt blickte sich um. Er befand sich in einem vornehm ausgestatteten Raum, in dessen Mitte ein breites Himmelbett stand mit grünen Damastvorhängen, die ringsum geschlossen waren. Hier liegt der Patient," sagte der Baron. „Ist das das 3immer Ihres Gärtners?" fragte der Arzt erstaunt. „Nein das ist mein eigenes Schlafzimmer. Ich habe ihn nach dem Unfall in der Eile hier- her schaffen lassen." Der Baron schlug die Vorhänge zur Seite. Da lag der Kranke. Dr. Kircheisen ärgerte sich später über sich selbst, weil er damals beim Anblick des Gärtners Es ist so heftig erschrocken zurückgeprallt war. -man erwartet ein aber auch keine Kleinigkeit gutmütiges niederösterreichisches Bauerngesicht zu