Der Komet 1951 – Seite 15
1922-09-16 · Seite 15 von 28
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Mr. 1951,
Auslaffung ihr rigoroses Borgehen zu verteidigen,
aber, wenn man ihr auch zugeben will, daß sie
zu ihrem Gelde zu gelangen suchen muß, Steuer-
eintreibungen mit bewaffneter Macht sind nicht
nach, unserem Geschmack. Dergleichen kam früher
in orientalischen Ländern vor, in Deutschland
aber nicht. Das ist eine Errungenschaft der
neuen Zeit. Natürlich trägt die unangemessene
Höhe der Steuer zuletzt die Hauptschuld. Weil
Berlin eine fündhafte Finanzpolitik getrieben hat
und noch treibt, ist es dazu gekommen, die
Hennen zu schlachten, die ihm goldene Eier legten.
Uebrigens hat man auch in der Ulap eine
Steuereintreibung ins Werk gesegt, wenn auch
nicht so dramatisch wie im Luna-Park. Am
Abend erhielt der Vergnügungspark in Moabit
den Besuch von Vollzugsbeamten. Auch hier
handelte es sich um rückständige Vergnügungs-
steuer, die gewaltsam eingetrieben wurde. Die
Beschlagnahme verlief ohne 3wischenfall. Boll-
ziehungsbeamte der Steuerdeputation, unterstützt
von Polizeibeamten des
Bezirksamtes
Tiergarten, kamen plötzlich vorgefahren und be-
schlagnahmten die Tageskaffen. Im ganzen
985 000 Mark..
2. Delegierten-Versammlung
der Reichs-Arbeits-Gemeinschaft der Vereinigungen
reisender Gewerbetreibender Deutschlands (E. B.),
abgehalten im Reichskasino" Berlin.
zu
(Fortsetzung.)
"
Meyer Köln begründet einen Dringlichkeits-
antrag, die R-A-G. möge unverzüglich beim Finanz-
ministerium dahin wirken, daß die Lustbarkeitssteuer
bei der Umsatzsteuer in Abzug gebracht wird. Es ist
nicht angängig, daß wir Gelder versteuern, die wir
gar nicht mehr haben. An die Geschäftsleitung richte"
ich das Ersuchen, daß die Antragsteller bis zu einem
gewiffen Zeitpunkt über das Schicksal ihrer Anträge
unterrichtet werden.
Borch: Wir haben das bisher in der Weise
gemacht, daß wir in der Fachpresse darüber berichteten,
weil diese Dinge ja für die Allgemeinheit von Intereffe
find. Wenn Sie es wünschen, können wir natürlich
auch die Vereine noch besonders benachrichtigen. Eine
ganze Reihe Anträge laufen aber immer noch, weil
einzelne Eingaben bei den Behörden über ein Jahr
liegen, ehe sie von allen Instanzen erledigt sind.
Unsere Eingabe in der Danziger Optionsfrage lief
3. B. über 4 Jahr und erst nach dem Ablauf der
Optionsfrist bekam ich vom Ministerium die 3uschrift,
wie unsere Kollegen sich bei der Option verhalten
sollen. Diese Verschleppung ist nicht unsere Schuld,
denn ich erinnere in regelmäßigen 3eitabschnitten die
Behörden an unfere noch nicht erledigten Eingaben.
Meyer- Köln. Bir perlangen nicht, daß jeder
einzelne Verein benachrichtigt
sondern in
einer bestimmten Frist das Ergebnis der Bearbeitung
sämtlicher Anträge mitgeteilt wird. Wenn einige davon
noch in Arbeit sind, so ist das ja nicht schlimm.
Georg Müller-Berlin: Die Umsagsteuer ist
eine der ungerechtesten Steuern, die es gibt. Wir
prozessieren schon seit anderthalb Jahren dagegen, daß
Die Luftbarkeitssteuer nochmals versteuert wird, aber
wir haben Resultat.
Der Komet.
wegen schon verschiedene Konferenzen gehabt und ich
möchte Sie bitten, acht Tage zu warten. In einer
Konferenz vor acht Tagen sagte uns der Vertreter des
Ministers, aus den Ausführungsbestimmungen sei nicht
klar zu ersehen, ob der Schausteller verpflichtet sei,
Einkaufshefte und Steuerhefte zu führen. Wenn sie
eine geordnete Buchführung haben, würden sie wohl in
Fortfall kommen können. Eine definitive Entscheidung
sollten wir aber in vierzehn Tagen durch den Reichs-
finanzminister erhalten. Wir bitten die Antragsteller
also, diesen Bescheid abzuwarten, der uns innerhalb
acht Tagen von jeßt ab bestimmt versprochen worden ist.
Fisch Leipzig: In dieser Frage müssen wir
schleunigst und mit allem Nachdruck vorgehen. Uns
hat in einer Interessentenversammlung Direktor Köhler
vom Leipziger Finanzamt einen aufklärenden Vortrag
darüber gehalten. Auf das Versprechen des Finanz-
ministeriums können wir uns nicht verlassen. Die
Finanzämter richten sich nicht nach dem Minister,
sondern einfach nach dem Erlaß vom 27. Oktober.
Direktor Köhler riet uns, wir sollten uns an unfere
Spigenorganisation wenden, die könnte uns vielleicht
Rettung bringen. Wir halten es deshalb für notwendig,
daß von hier aus eine Deputation persönlich beim
Finanzminister vorstellig wird und ihm klarmacht, daß
es uns Wandergewerbetreibenden einfach unmöglich ist,
die mit dem Einkaufs- und Steuerheft verbundenen
Vorschriften zu erfüllen. Wenn wir auf einer Tournee
durch ganz Deutschland sind, können wir nicht alle
Vierteljahr unserer Heimatsbehörde das Steuerheft
vorlegen. Wenn wir auf den Märkten unser Ein-
kaufsheft vorzeigen sollen, so müßten wir den dortigen
feßhaften Gewerbetreibenden alle unfere Quellen und
Geschäftsgeheimnisse preisgeben. Auf der anderen
Seite würde das durch die Steuer eingehende Geld
wieder draufgehen für die vielen Kontrollbeamten, die
neu eingestellt werden müßten. Es handelt sich um
ein Ausnahmegesetz gegen uns, das praktisch ganz
undurchführbar ist. Dagegen wollen wir eine Protest-
bewegung durch das ganze Reich einleiten mit der
Aufforderung an unsere Kollegen, keine Steuerhefte
anzunehmen, ehe die Sache nicht geklärt ist.
Lohse Berlin: Die Umsatzsteuerämter sind schon
in einzelnen Städten gegen die Händler vorgegangen,
weil sie Absag 4 der Bestimmungen falsch ausgelegt
haben. Da wird der Steuerpflichtige verpflichtet, das
Heft stets bei sich zu führen und auf Verlangen den
Beamten der Eisenbahn, Polizei- und Finanzverwaltung
vorzulegen. Dieser Baffus bezieht sich aber nicht auf
das Einkaufs-, sondern auf das Steuerheft. Darauf
find wir im Finanzministerium aufmerksam gemacht
worden, während die Beamten der Umsatzsteuerämter
ihn auch auf das Einkaufsheft beziehen. Nach unserem
Proteft find die Strafandrohungen wegen dieser Sache
auf vierzehn Tage verschoben worden. Das Reichs-
finanzministerium hat uns zugefagt, daß wir bis dahin
den definitiven Bescheid haben, weil unsere Kollegen
sonst bestraft werden.
Fischer Berlin: Mir ist von Beamten an den
höchsten Stellen gesagt worden, die Bestimmung sei
deshalb getroffen worden, weil 80 Proz. der Straßen-
händler behaupten, fie könnten keine Bücher führen,
da sie nicht schreiben und rechnen können. Es müßte
doch jedem Straßenhändler möglich sein, zu Hause in
einem Notizbuch zu notieren, was er ausgegeben und
eingenommen hat. Wenn jemand freilich 24000 Mark
Einnahme hat und 2400 Mark aufschreibt, so fällt das
der Behörde auf. Die Erregung der Kleinhändler
gegen die undurchführbaren Bestimmungen hat in
Berlin schon zu Hirngespinsten geführt, die an Wahn-
wig grenzen. Man macht dafür Propaganda, an
einem Tage die Berliner Wochenmärkte zu boykottieren.
Ein solcher Streik würde natürlich von den kon-
kurrierenden Geschäftsleuten mit heller Freude begrüßt
Der Dringlichkeitsanin Refuger-Köln wird der werden. Hier zeigt sich wieder die Notwendigkeit get
R-A-G. überwiesen.
Vom Mitteldeutschen Berein Leipzig, ist folgender
Dringlichkeitsantrag eingegangen:
Es ist sofort eine Deputation zu wählen,
welche beim Herrn Reichsfinanzminister vorstellig
wird und erreichen muß, daß das Gesez für
das ambulante Gewerbe in seiner Gesamtheit
bezüglich der Führung vom Umsatzsteuerheft und
dem Einkaufsheft außer Kraft gesetzt wird.
Dieses Gefeß ist der Todeskeim unseres Gewer
bes und protestieren wir gegen dieses Ausnahme-
gefeß, welches in seiner Verfassung geradezu
undurchführbar ist und geride unser Gewerbe
treffen soll, während andere solch harte unmöge
liche Bestimmungen nicht treffen. Gleiches Recht
für alle, niemals Ausnahmefteuergesege für unser
Gewerbe sind zu dulden, zumal wenn noch solche
überhaupt nicht befolgt und durchzuführen sind.
Ferner hat die R-A-G. in 3ukunft dahin zu
streben, daß sie bei solch wichtigen und ein-
schneidenden Gefeßen gehört werden muß.
Borch: Auch dieser Punkt ist in legter 3eit
intensiv von uns bearbeitet worden. Wir haben des-
Einheitsfront mit einer Spige von Köpfen, die für
unsere Sache arbeiten
Solf Berlin: Das Einkaufs- und Umsatzsteuer-
buch ist ganz undurchführbar. Wir müssen aber
schleunigst handeln und uns nicht auf Verhandlungen
verlassen. Wir wollen morgen in Neukölln eine
Protestdemonstration veranstalten gegen das Buch und
ich rate Ihnen allen, das Einkaufs- und Steuerbuch
glatt abzulehnen.
Fisch Leipzig: Wir müssen unseren Mitgliedern
zu Hause fagen können, wie fle, fich verhalten sollen.
Ich würde damit einverstanden sein, daß der Vorstand
sofort deswegen beim Finanzminister vorstellig wird.
Dann brauchen wir keine Kommission. Der Minister
muß ersucht werden, sofort eine Verfügung zu erlaffen,
die die auswärtigen Finanzbehörden anweist, von der
fofortigen Einführung Abstand zu nehmen.
Bors. Schneider: Sie sind also damit ein-
verstanden, daß fofort eine Deputation des Vorstandes
zum Reichsfinanzministerium geht, um in der Sache
Ind ein- portfellig zu werden. (Buftimmung.) Das Ergebnis
der Unterredung soll in der Fachpreffe veröffentlicht
werden.
(Fortsetzung folgt.)
ab Bermischtes.
Seite 15.
Freiburg i. Br. Durch Beschluß des
Stadtrates vom 4. September 1922 wird die
termingemäß auf den 4. Oktober ds. Js. fallende
Schau- und Verkaufsmesse nicht abgehalten.
Köln a. Rh. Wie erinnerlich, brannte
ſeiner 3eit in Elberfeld-Sonnborn durch uner-
liche Ursache das Fahrrad-Karussell des Herrn
Gustav Offelmann nieder. Jezt erfahren wir,
daß Herr Offelmann von der Mitteldeutschen Ber-
ficherungsbank, bei welcher er versichert ist, prompt
entschädigi wurde. Es sei daher allen Schau-
stellern die Versicherung der heute hochwertigen
Unternehmungen sehr empfohlen. Wir verweisen
auch auf das diesbezügliche Inserat auf Seite 17
der vorliegenden Nummer.
Berlin. Gegen den übermäßigen Straßen-
handel. Schon wiederholt ist auf den 3ustand
hingewiesen worden, der sich aus dem übermäßigen
Anwachsen des Straßenhandels, und zwar in den
Hauptverkehrsstraßen Berline, ergibt. In den
wichtigsten Straßenzügen stehen die kleinen Wagen
der Händler in langen Ketten und behindern den
Straßenverkehr und den Verkehr der Fußgänger
auf den Bürgersteigen. Hiergegen will das Po-
lizeipräsidium jetzt mit allen Mitteln vorgehen, um
den Straßenhandel auf einen geringeren Umfang
zurückzuführen. Wie wir von gut unterrichteter
Seite erfahren, wird zurzeit eine neue Polizei-
verordnung vorbereitet, die sich eingehend mit
dem Straßenhandel
verkehrsstraßee, die in einem der Berordnung
beigefügten Berzeichnis nochmals genau zusammen-
gestellt sind, dürfen Straßenhändler mit ihren
Wagen und Waren überhaupt nicht Aufstellung
nehmen. Die neuen Maßnahmen sollen sich in
der Hauptsache gegen diejenigen Straßenhändler
richten, die auf ihren Wagen solche Waren an-
bieten, wie sie für den Straßenhandel ungewöhn-
lich find, z. B. fertige Kleidungsstücke, Wäsche
usw. Der Verkauf von Blumen und Zeitungen
soll auch in den Straßen, in denen das Auf-
stellen von Wagen und der Verkauf vom
Wagen verboten werden soll, in 3ukunft nicht
beschränkt werden.
bie in tem ser bent Shaupte
Das neueste Fahrgeschäft.
Eine hochoriginelle Neuheit in Fahrgeschäften
kommt auf den Markt und wird für die kommende
Elektro-
Reisesaison eine große 3ugkraft bilden.
Wackel-Rad-Bahn nennt sich das neue Fahrgeschäft.
Was für eine Anziehungskraft das neue Fahrgeschäft
haben wird, beweist, daß nicht nur die Mitfahrenden,
sondern auch die Zuschauer sich köstlich amüsieren.
Der Erfinder dieser Bahn hat es verstanden, den Bau
fo herzustellen, daß die Herstellung ein Leichtes ist, ins-
besondere für Planetenbahnen und ähnliche Geschäfte
mit schräger Fahrbahn, da der Umbau ein ganz geringer
ist. Der Mittelbau sowie Rundbau ist derselbe wie bei
einer Planetenbahn, nur daß zwischen dem Ausleger
je ein 3wischenstück kommt, fodaß man nach außen hin
doppelt so viel Ausleger hat wie gewöhnlich. 3wischen
diesen Auslegern kommt je ein Siß und zwar so ange
bracht, daß sämtliche Sige sich nebeneinander im Kreise
befinden. Jeder Sig ist vorne am unteren Teile auf
beiden Seiten an bewegliche Gelenke anmortiert, da-
gegen befindet sich am hinteren Teile ein Rad, welches
auf eine wellenartig gebogene Schiene läuft. Die Schiene
ist am Rundbau innen angebracht, welches nach außen
hin gleich für das Publikum gilt. Sobald fich die Bahn
in Bewegung fett, bewegen sich sämtliche Sige weit
nach außen hin über. Je schneller nun die Bahn fährt,
desto größer ist das Vergnügen beim Publikum. Wie
uns mitgeteilt wird, haben Fachleute dieses neue Fahr-
geschäft als eine glänzende und hochoriginelle Neuheit
anerkannt und es wäre wünschenswert, daß wir in der
kommenden Reisesaison ein derartiges Fahrgeschäft sehen
würden. Es hat bereits ein Karuffellbauer in der
Tschecho-Slowakai den Bau einer Elektro-Wackel-
Rab-Bahn begonnen und wird es dortselbst einführen.
Der Erfinder Richard Saß, Berlin-Köpenick, Glie-
nicker Straße 30, II, ist bereit, jeden Interessenten gegen
Rückports alles Nähere mitzuteilen. (Siehe auch In-
ferat in heutiger Nummer, Seite 17.)