Der Komet 1951 – Seite 15

1922-09-16 · Seite 15 von 28

Der Komet 1951 – Seite 15 vom 1922-09-16 – digitalisierter Zeitungsscan
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Mr. 1951, Auslaffung ihr rigoroses Borgehen zu verteidigen, aber, wenn man ihr auch zugeben will, daß sie zu ihrem Gelde zu gelangen suchen muß, Steuer- eintreibungen mit bewaffneter Macht sind nicht nach, unserem Geschmack. Dergleichen kam früher in orientalischen Ländern vor, in Deutschland aber nicht. Das ist eine Errungenschaft der neuen Zeit. Natürlich trägt die unangemessene Höhe der Steuer zuletzt die Hauptschuld. Weil Berlin eine fündhafte Finanzpolitik getrieben hat und noch treibt, ist es dazu gekommen, die Hennen zu schlachten, die ihm goldene Eier legten. Uebrigens hat man auch in der Ulap eine Steuereintreibung ins Werk gesegt, wenn auch nicht so dramatisch wie im Luna-Park. Am Abend erhielt der Vergnügungspark in Moabit den Besuch von Vollzugsbeamten. Auch hier handelte es sich um rückständige Vergnügungs- steuer, die gewaltsam eingetrieben wurde. Die Beschlagnahme verlief ohne 3wischenfall. Boll- ziehungsbeamte der Steuerdeputation, unterstützt von Polizeibeamten des Bezirksamtes Tiergarten, kamen plötzlich vorgefahren und be- schlagnahmten die Tageskaffen. Im ganzen 985 000 Mark.. 2. Delegierten-Versammlung der Reichs-Arbeits-Gemeinschaft der Vereinigungen reisender Gewerbetreibender Deutschlands (E. B.), abgehalten im Reichskasino" Berlin. zu (Fortsetzung.) " Meyer Köln begründet einen Dringlichkeits- antrag, die R-A-G. möge unverzüglich beim Finanz- ministerium dahin wirken, daß die Lustbarkeitssteuer bei der Umsatzsteuer in Abzug gebracht wird. Es ist nicht angängig, daß wir Gelder versteuern, die wir gar nicht mehr haben. An die Geschäftsleitung richte" ich das Ersuchen, daß die Antragsteller bis zu einem gewiffen Zeitpunkt über das Schicksal ihrer Anträge unterrichtet werden. Borch: Wir haben das bisher in der Weise gemacht, daß wir in der Fachpresse darüber berichteten, weil diese Dinge ja für die Allgemeinheit von Intereffe find. Wenn Sie es wünschen, können wir natürlich auch die Vereine noch besonders benachrichtigen. Eine ganze Reihe Anträge laufen aber immer noch, weil einzelne Eingaben bei den Behörden über ein Jahr liegen, ehe sie von allen Instanzen erledigt sind. Unsere Eingabe in der Danziger Optionsfrage lief 3. B. über 4 Jahr und erst nach dem Ablauf der Optionsfrist bekam ich vom Ministerium die 3uschrift, wie unsere Kollegen sich bei der Option verhalten sollen. Diese Verschleppung ist nicht unsere Schuld, denn ich erinnere in regelmäßigen 3eitabschnitten die Behörden an unfere noch nicht erledigten Eingaben. Meyer- Köln. Bir perlangen nicht, daß jeder einzelne Verein benachrichtigt sondern in einer bestimmten Frist das Ergebnis der Bearbeitung sämtlicher Anträge mitgeteilt wird. Wenn einige davon noch in Arbeit sind, so ist das ja nicht schlimm. Georg Müller-Berlin: Die Umsagsteuer ist eine der ungerechtesten Steuern, die es gibt. Wir prozessieren schon seit anderthalb Jahren dagegen, daß Die Luftbarkeitssteuer nochmals versteuert wird, aber wir haben Resultat. Der Komet. wegen schon verschiedene Konferenzen gehabt und ich möchte Sie bitten, acht Tage zu warten. In einer Konferenz vor acht Tagen sagte uns der Vertreter des Ministers, aus den Ausführungsbestimmungen sei nicht klar zu ersehen, ob der Schausteller verpflichtet sei, Einkaufshefte und Steuerhefte zu führen. Wenn sie eine geordnete Buchführung haben, würden sie wohl in Fortfall kommen können. Eine definitive Entscheidung sollten wir aber in vierzehn Tagen durch den Reichs- finanzminister erhalten. Wir bitten die Antragsteller also, diesen Bescheid abzuwarten, der uns innerhalb acht Tagen von jeßt ab bestimmt versprochen worden ist. Fisch Leipzig: In dieser Frage müssen wir schleunigst und mit allem Nachdruck vorgehen. Uns hat in einer Interessentenversammlung Direktor Köhler vom Leipziger Finanzamt einen aufklärenden Vortrag darüber gehalten. Auf das Versprechen des Finanz- ministeriums können wir uns nicht verlassen. Die Finanzämter richten sich nicht nach dem Minister, sondern einfach nach dem Erlaß vom 27. Oktober. Direktor Köhler riet uns, wir sollten uns an unfere Spigenorganisation wenden, die könnte uns vielleicht Rettung bringen. Wir halten es deshalb für notwendig, daß von hier aus eine Deputation persönlich beim Finanzminister vorstellig wird und ihm klarmacht, daß es uns Wandergewerbetreibenden einfach unmöglich ist, die mit dem Einkaufs- und Steuerheft verbundenen Vorschriften zu erfüllen. Wenn wir auf einer Tournee durch ganz Deutschland sind, können wir nicht alle Vierteljahr unserer Heimatsbehörde das Steuerheft vorlegen. Wenn wir auf den Märkten unser Ein- kaufsheft vorzeigen sollen, so müßten wir den dortigen feßhaften Gewerbetreibenden alle unfere Quellen und Geschäftsgeheimnisse preisgeben. Auf der anderen Seite würde das durch die Steuer eingehende Geld wieder draufgehen für die vielen Kontrollbeamten, die neu eingestellt werden müßten. Es handelt sich um ein Ausnahmegesetz gegen uns, das praktisch ganz undurchführbar ist. Dagegen wollen wir eine Protest- bewegung durch das ganze Reich einleiten mit der Aufforderung an unsere Kollegen, keine Steuerhefte anzunehmen, ehe die Sache nicht geklärt ist. Lohse Berlin: Die Umsatzsteuerämter sind schon in einzelnen Städten gegen die Händler vorgegangen, weil sie Absag 4 der Bestimmungen falsch ausgelegt haben. Da wird der Steuerpflichtige verpflichtet, das Heft stets bei sich zu führen und auf Verlangen den Beamten der Eisenbahn, Polizei- und Finanzverwaltung vorzulegen. Dieser Baffus bezieht sich aber nicht auf das Einkaufs-, sondern auf das Steuerheft. Darauf find wir im Finanzministerium aufmerksam gemacht worden, während die Beamten der Umsatzsteuerämter ihn auch auf das Einkaufsheft beziehen. Nach unserem Proteft find die Strafandrohungen wegen dieser Sache auf vierzehn Tage verschoben worden. Das Reichs- finanzministerium hat uns zugefagt, daß wir bis dahin den definitiven Bescheid haben, weil unsere Kollegen sonst bestraft werden. Fischer Berlin: Mir ist von Beamten an den höchsten Stellen gesagt worden, die Bestimmung sei deshalb getroffen worden, weil 80 Proz. der Straßen- händler behaupten, fie könnten keine Bücher führen, da sie nicht schreiben und rechnen können. Es müßte doch jedem Straßenhändler möglich sein, zu Hause in einem Notizbuch zu notieren, was er ausgegeben und eingenommen hat. Wenn jemand freilich 24000 Mark Einnahme hat und 2400 Mark aufschreibt, so fällt das der Behörde auf. Die Erregung der Kleinhändler gegen die undurchführbaren Bestimmungen hat in Berlin schon zu Hirngespinsten geführt, die an Wahn- wig grenzen. Man macht dafür Propaganda, an einem Tage die Berliner Wochenmärkte zu boykottieren. Ein solcher Streik würde natürlich von den kon- kurrierenden Geschäftsleuten mit heller Freude begrüßt Der Dringlichkeitsanin Refuger-Köln wird der werden. Hier zeigt sich wieder die Notwendigkeit get R-A-G. überwiesen. Vom Mitteldeutschen Berein Leipzig, ist folgender Dringlichkeitsantrag eingegangen: Es ist sofort eine Deputation zu wählen, welche beim Herrn Reichsfinanzminister vorstellig wird und erreichen muß, daß das Gesez für das ambulante Gewerbe in seiner Gesamtheit bezüglich der Führung vom Umsatzsteuerheft und dem Einkaufsheft außer Kraft gesetzt wird. Dieses Gefeß ist der Todeskeim unseres Gewer bes und protestieren wir gegen dieses Ausnahme- gefeß, welches in seiner Verfassung geradezu undurchführbar ist und geride unser Gewerbe treffen soll, während andere solch harte unmöge liche Bestimmungen nicht treffen. Gleiches Recht für alle, niemals Ausnahmefteuergesege für unser Gewerbe sind zu dulden, zumal wenn noch solche überhaupt nicht befolgt und durchzuführen sind. Ferner hat die R-A-G. in 3ukunft dahin zu streben, daß sie bei solch wichtigen und ein- schneidenden Gefeßen gehört werden muß. Borch: Auch dieser Punkt ist in legter 3eit intensiv von uns bearbeitet worden. Wir haben des- Einheitsfront mit einer Spige von Köpfen, die für unsere Sache arbeiten Solf Berlin: Das Einkaufs- und Umsatzsteuer- buch ist ganz undurchführbar. Wir müssen aber schleunigst handeln und uns nicht auf Verhandlungen verlassen. Wir wollen morgen in Neukölln eine Protestdemonstration veranstalten gegen das Buch und ich rate Ihnen allen, das Einkaufs- und Steuerbuch glatt abzulehnen. Fisch Leipzig: Wir müssen unseren Mitgliedern zu Hause fagen können, wie fle, fich verhalten sollen. Ich würde damit einverstanden sein, daß der Vorstand sofort deswegen beim Finanzminister vorstellig wird. Dann brauchen wir keine Kommission. Der Minister muß ersucht werden, sofort eine Verfügung zu erlaffen, die die auswärtigen Finanzbehörden anweist, von der fofortigen Einführung Abstand zu nehmen. Bors. Schneider: Sie sind also damit ein- verstanden, daß fofort eine Deputation des Vorstandes zum Reichsfinanzministerium geht, um in der Sache Ind ein- portfellig zu werden. (Buftimmung.) Das Ergebnis der Unterredung soll in der Fachpreffe veröffentlicht werden. (Fortsetzung folgt.) ab Bermischtes. Seite 15. Freiburg i. Br. Durch Beschluß des Stadtrates vom 4. September 1922 wird die termingemäß auf den 4. Oktober ds. Js. fallende Schau- und Verkaufsmesse nicht abgehalten. Köln a. Rh. Wie erinnerlich, brannte ſeiner 3eit in Elberfeld-Sonnborn durch uner- liche Ursache das Fahrrad-Karussell des Herrn Gustav Offelmann nieder. Jezt erfahren wir, daß Herr Offelmann von der Mitteldeutschen Ber- ficherungsbank, bei welcher er versichert ist, prompt entschädigi wurde. Es sei daher allen Schau- stellern die Versicherung der heute hochwertigen Unternehmungen sehr empfohlen. Wir verweisen auch auf das diesbezügliche Inserat auf Seite 17 der vorliegenden Nummer. Berlin. Gegen den übermäßigen Straßen- handel. Schon wiederholt ist auf den 3ustand hingewiesen worden, der sich aus dem übermäßigen Anwachsen des Straßenhandels, und zwar in den Hauptverkehrsstraßen Berline, ergibt. In den wichtigsten Straßenzügen stehen die kleinen Wagen der Händler in langen Ketten und behindern den Straßenverkehr und den Verkehr der Fußgänger auf den Bürgersteigen. Hiergegen will das Po- lizeipräsidium jetzt mit allen Mitteln vorgehen, um den Straßenhandel auf einen geringeren Umfang zurückzuführen. Wie wir von gut unterrichteter Seite erfahren, wird zurzeit eine neue Polizei- verordnung vorbereitet, die sich eingehend mit dem Straßenhandel verkehrsstraßee, die in einem der Berordnung beigefügten Berzeichnis nochmals genau zusammen- gestellt sind, dürfen Straßenhändler mit ihren Wagen und Waren überhaupt nicht Aufstellung nehmen. Die neuen Maßnahmen sollen sich in der Hauptsache gegen diejenigen Straßenhändler richten, die auf ihren Wagen solche Waren an- bieten, wie sie für den Straßenhandel ungewöhn- lich find, z. B. fertige Kleidungsstücke, Wäsche usw. Der Verkauf von Blumen und Zeitungen soll auch in den Straßen, in denen das Auf- stellen von Wagen und der Verkauf vom Wagen verboten werden soll, in 3ukunft nicht beschränkt werden. bie in tem ser bent Shaupte Das neueste Fahrgeschäft. Eine hochoriginelle Neuheit in Fahrgeschäften kommt auf den Markt und wird für die kommende Elektro- Reisesaison eine große 3ugkraft bilden. Wackel-Rad-Bahn nennt sich das neue Fahrgeschäft. Was für eine Anziehungskraft das neue Fahrgeschäft haben wird, beweist, daß nicht nur die Mitfahrenden, sondern auch die Zuschauer sich köstlich amüsieren. Der Erfinder dieser Bahn hat es verstanden, den Bau fo herzustellen, daß die Herstellung ein Leichtes ist, ins- besondere für Planetenbahnen und ähnliche Geschäfte mit schräger Fahrbahn, da der Umbau ein ganz geringer ist. Der Mittelbau sowie Rundbau ist derselbe wie bei einer Planetenbahn, nur daß zwischen dem Ausleger je ein 3wischenstück kommt, fodaß man nach außen hin doppelt so viel Ausleger hat wie gewöhnlich. 3wischen diesen Auslegern kommt je ein Siß und zwar so ange bracht, daß sämtliche Sige sich nebeneinander im Kreise befinden. Jeder Sig ist vorne am unteren Teile auf beiden Seiten an bewegliche Gelenke anmortiert, da- gegen befindet sich am hinteren Teile ein Rad, welches auf eine wellenartig gebogene Schiene läuft. Die Schiene ist am Rundbau innen angebracht, welches nach außen hin gleich für das Publikum gilt. Sobald fich die Bahn in Bewegung fett, bewegen sich sämtliche Sige weit nach außen hin über. Je schneller nun die Bahn fährt, desto größer ist das Vergnügen beim Publikum. Wie uns mitgeteilt wird, haben Fachleute dieses neue Fahr- geschäft als eine glänzende und hochoriginelle Neuheit anerkannt und es wäre wünschenswert, daß wir in der kommenden Reisesaison ein derartiges Fahrgeschäft sehen würden. Es hat bereits ein Karuffellbauer in der Tschecho-Slowakai den Bau einer Elektro-Wackel- Rab-Bahn begonnen und wird es dortselbst einführen. Der Erfinder Richard Saß, Berlin-Köpenick, Glie- nicker Straße 30, II, ist bereit, jeden Interessenten gegen Rückports alles Nähere mitzuteilen. (Siehe auch In- ferat in heutiger Nummer, Seite 17.)

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Quelle: https://komet-archiv.de/archive/1937/15