Der Komet 2009 – Seite 5

DER KOMET Erste, älteste und führende Fachzeitschrift des Schausteller-, Meßreisenden-, Hanfierer- und Detailliften-Standes. Bublikationsorgan des Bundes der Schausteller und verwandter Berufe (e. B.), Siz Berlin. Bereinsbüro: Berlin, Dircksenstraße 26/27 Borstandsmitglieder: Karl Schneider, 1. Vorfizend., Paul Weidner, 2. Borfiz., Herm. Hartung, 3. Vorfigender, Otto Döring, 1. Schriftführer, D. Unverdruß, 2. Schriftführer, Georg Müller, 1. Raffierer, C. Grammig, 2. Kaffierer. Geschäftsstelle für den Bund: Otto Doring, Berlin NO., Greifswalder Str. 15, Teleph.: Amt Alexander 1991 and ca. 80 anderer Fachorganisationen in gans Deutschland; des Interessen-Verbandes reis. Schausteller u. Berufsgen., Sig Berlin; bes Sübb. Vereins reif. Schausteller und Handelsleute, Siz Nürnberg ber Vereinigung reis. Schaustellergehilfen und verw. Berufe, Siz Nürnberg; ber Fibella, Ulm; bes Bruderbundes, Stuttgart; bes Babischen Landesverbandes und seiner Gruppen; Berein Kaiser Friebrich" in Hagen i. Weftf.; Pfälzischer Bund reis. Gewerbetreibender, Siz Lubwigshafen a. Rh. und seiner Gruppen; des Vereins sächsischer Fahrgeschäftsinhaber, Schausteller und Berufsgenossen, Sig Dresden; bes Bereins rheinischer Fahrgeschäftsinhaber und Schausteller, Sig Cöln; bes Heffischen Landesverbandes reis. Schausteller, Händler und verw. Berufsgenossen, Sig Darmstabt; bes Saarverbandes selbst. Gewerbetreibender, Sig Saar brücken und seiner Gruppen; des Vereins reis. Gewerbetreibender und verw. Berufsgenoffen von Vorpommern und Rügen, Sig Stralsund bes rhein. weftfäl. Frauenbundes Germania", Sig Dortmund'; bes Westdeutschen Frauenbundes, Siz Dortmund; der Geselligen Vereinigung Hannovera" ber wandergewerbetreibenben Frauen, Sig Hannover; des Nord. Frauenvereins Hammonia", Siz Hamburg und vieler anderer Bereinigungen. Telephon 300. Unter Mitwirkung von Fachgenossen herausgegeben von Guktas Leiß, Drud and Berlag der № 2009 Auskunftserteilung gegen Einsendung von 100 Millionen Mark u. Porto. Pirmasens, 27. Oktober 1923. Komet-Druderei in Birmaseng. | Brief- n. Telegramm-Adreſſe: Romet", Birmalens. Anzeigen: Preis d. Raumes d. einsp. 1 mm-3eile in Petitſchrift 8 Pfg., in Nonpareille rift 10 Big: 41. Sahrgang. mal Schlüsselzahl b. Börsenvereins D. Buchhändler (zurzeit 10 000 000000). Ausland 200 % Aufschlag. Der „Nomet" erscheint jeben Gamstag and findet als internationale Fachzeitschrift des reisenben Standes felne hauptsächlichste Berbreitung bei Seigern von Biskuffen, Menagerien seifenben Theatern, Mujeen, Panoramen, Stinematographen und den verschiedensten Gehenswürdigkeiten, bei Smprefarien von Abnormitäten, Ankiertruppen und reifenben ufik kapellen, bei Beigern von Dampf- und gewöhnlichen Karusellen, Schaukeln, Reinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Inhabern von photographischen Reifenateliers, Ghießballen, Spiel, Buben nub anderen Luktbarkeitsgeschäften, ferner bei Besizern von Beßkonditoreien, Waffelbuben und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei ben zahlreichen Rategorien bes Bankieres und Detainikenttanbes und schließlich in vielen Restaurants mit Reifenbenverkehr. Bezugspreis: Jebe Poftanstalt muß Bestellungen auf die Fachzeitschrift „Der Komet" annehmen. Direkt vom Berlag unter frankiertem Kreuzband bezogen, kostet der Bezug innerhalb Deutschland monatlich 80 Bfg. mal Schlüsselzahl des Börsenvereins Deutscher Buchhändler, nach dem Saarstaat monatlich 10 Franken, nach Deutsch-Defterreich monatlich 50000 Kronen; Ausland vierteljährlich: Holland 5 Gulben, England 5 Shillings, Dänemark 7 Kronen, Schweden 6 Kronen, Norwegen 8 Kronen, Frankreich, Belgien und Luxemburg 40 Francs, Schweiz 7 Franken, Italien 50 Lires, Rumänien 4000 Lei, Tschecho Slowakei 50 Kronen, Jugoslawien 300 Dinars, Ungarn 50000 Kronen, Bulgarien 300 Lewa, Polen 150 000 pol. Mark, Spanien und Portugal 8 Pesos, Nordamerika 11 Dollars. Unter Kreuzband bezogen, kann der Komet" an jede beliebige Adreſſe verlangt und das Abonnement durch Einsendung des Beirages jederzeit und für jede 3eitbauer begonnen werden; auf Wunsch Erhebung durch Nachnahme. Einzelnummern koften 20 Pfg. mal jeweiliger Schlüffelzahl. Briefmarken und Banknoten aller Länder werben in 3ahlung genommen. Berrechnungs- und andere Schecks können wegen der hohen Kosten nicht angenommen werden und werden vernichtet. Korresponbenz: Dentfe, franzöfif und englis. Nachbruck bes ganzen Inhaltes, auch ber Snferate, felbft auszugsweise, ist verboten und wird strafrechtlich verfolgt. Alle Rechte in Beziehung auf ben gesamten Inhalt der Zeitschrift bleiben vorbehalten. Für Inserate u. Abonnements: Erfüllungsort und Gerichtsstand für beibe Teile Birmasens. Nichterscheinen der Zeitschrift infolge höherer Gewalt, Streik, Aussperrung, Betriebsstörung berechtigt den Bezieher nicht zur Kürzung des Bezugspreises oder zum Anspruch auf Lieferung. Poftscheckkonto für Deutschland: Ne. 1352 in Ludwigshafen a. Rhein; Postscheckkonto für den Saarstaat: Nr. 4070 in Saarbrücken. Der „ftehende" Schausteller. Die Anregungen des «Sch>artiklers in seiner Arbeit Kehraus" der letzten Kometausgabe tatkräftige Lokalorganisationen entstehen zu lassen, die bei den Kommunalbehörden Privat- plätze erschließen, auf denen wir während der Wintermonate aufbauen und so unser Brot finden können" legen es nahe, die Reichweite des stehenden Schaustellergewerbes und das Verhältnis zu den Polizeibehörden eingehend zu erörtern. Maßgebend für ein stehendes Schausteller- gewerbe ist § 33b des Titels II Stehender Ge- werbebetrieb der Gewerbeordnung für das deutsche Reich. Dieser Paragraph lautet: Wer gewerbsmäßig Musikaufführungen, Schau- stellungen, theatralische Vorstellungen oder sonstige Luftbarkeiten, ohne daß ein höheres Intereste der Kunst oder Wissenschaft dabei abwaltet, von Haus zu Haus oder auf öffentlichen Wegen, Straßen, Blägen darbieten will, bedarf der vorgängigen Er- laubnis der Ortspolizeibehörde. Die Sache ist ganz klar. Ein Privatplatz ist kein öffentlicher Weg, keine öffentliche Straße und kein öffentlicher Play, mithin braucht der, der sein stehendes Schaustellergewerbe auf einem Privat- plate, also auf keinem öffentlichen Wege, auf keiner öffentlichen Straße, auf keinem öffentlichen Blaze ausüben will, nicht der vorgängigen Er- laubnis der Ortspolizei. Derselben Auffassung ist auch die größte Autorität auf dem Gebiete der Gewerbepolizei, nämlich Dr. Robert von Landmanns Kommentar zur Gewerbeordnung. Er schreibt: Die öffentlichen Bläße" find solche, die, wie die öffentlichen Straßen dem Publikum überhaupt als res publica (bem Gemeingebrauch) zur Verfügung stehen. Nicht darunter fallen also umzäunte Privat- grundstücke, Wirtschaftslokale, Wirtschaftsgärten und ähnliche Privatlokale, die zwar den Charakter von öffentlichen Orten (vergl. §§ 42 a Abs. 1, 42 b Abs. 1, 43, 60 a) aber nicht den von öffentlichen Plägen im eigentlichen Sinne haben. Dies ist jetzt wohl allgemein anerkannt, nachdem das preuß. Kammergericht seine früher entgegenstehende Ansicht aufgegeben hat. Siehe insbesondere die eingehend begründete Entscheidung des preuß. Oberverwaltungsgerichts vom 19. 12. 1904 (G.-Arch. 4, 401, Reger. Erg. Bd. 3, 233) und vom 3. 4. 1905 (G-Arch. 5, 70) und die zustimmenden Urteile des preuß. Kammergerichts vom 16. 3. 1905 (Reger. 26, 24, G.-Arch. 5, 73) und vom 2. 4. 1908 (G.-Arch. 7, 614), ferner die Entscheidung des preuß. Oberverwaltungsgerichts vom 23. 10. 1905 (Reger. 28, 182), Urteil des Oberlandesgerichts Dresden vom 29. 8. 1906 (Reger. 28, 182), Urteil des Oberlandes gerichts Darmstadt vom 25. 1. 1907 (Reger. 27, 519), Urteil des Oberlandesgerichts Naumburg v. 10. 7. 12 (G.-Arch. 13, 46), Urteil des Oberverwaltungsgerichts Oldenburg vom 23. 1. 13 (Oldenb. 3tschr. 40, 255, G.-Arch. 13, 229). Entscheidend für die jezt herr- schende Ansicht ist der Sprachgebrauch, der Unterschied der Faffung zwischen § 33b und 60 a und die Men- derung des Entwurfs im 3usammenhang mit den Motiven. Uebereinstimmend Opel u. a. D. S. 39, Neukamp Anm. 2, von Rohrscheidt Anm. 9. § 33b räumt also allgemein dem stehenden Schaustellergewerbe dieselbe Befugnis ein, wie jedem anderen stehenden Gewerbe, dem eines Schneiders, Schuhmachers, Uhrmachers, eines stehenden Kinos z. auch. Keiner Behörde wird es einfallen, diesen Betrieben die Ausübung zu versagen, wenn sie die dazu notwendige Anmel- dung betätigt haben und nicht auf einem öffent- lichen Platz oder auf öffentlicher Straße, sondern auf oder in einem Privateigentumsstück ausgeübt werden. Das Gesez kümmert sich nicht darum, daß die Gewerbeausübung in einem festen Bau zu geschehen hat. Wenn es das gewollt hätte, hätte es sicherlich darüber auch Vorschriften erlassen. Es kann jeder Schuhmacher 2c. deshalb auf einem Eigentumsgrundstück ſein 3elt aufschlagen und darin sein Handwerk ausüben. Und was dem stehenden Schuhmacher erlaubt ist, muß auch dem stehenden Schausteller erlaubt sein. Tausende von Kinos sind in deutschen Orten auf Privatplägen. Daß fie in Steinbauten sich befinden, spielt keine Rolle, man würde lachen, wenn polizeiliche Maß- nahmen ohne Ursache über einen Kino ein Aus- übungsverbot verhängen würde, wie auch ein Wirtschaftsgartenbefizer sich widersetzen würde, wenn ihm die Polizei verbieten würde, in seinem Garten ein Konzert zu veranstalten. Ganz genau in demselben Verhältnis zur Gewerbeordnung steht der stehende Schausteller, er bietet auch dasselbe, was ein Kino und ein Wirtschaftsgartenbesitzer darbietet, nämlich eine 3erstreuung des Publikums, eine Luftbarkeit. Welche Schritte hat nun ein Schausteller ein- zuleiten, um ein stehendes Gewerbe eröffnen zu können? Grundbedingung ist, daß man in einem Orte als ständig wohnhaft gemeldet ist und diese Anmeldung. auf dem Bürgermeisteramt dokumen- tiert hat. Der ständige Wohnsiz darf nicht er- schlichen sein, daß man etwa ein möbliertes 3immer mietet. Man muß tatsächlich an dem betreffenden Orte wohnen; als Wohnftätte gilt auch der Wohn-