Der Komet 2112 – Seite 7

Mr. 2112 bedingten oder bedingungslosen Ausübung seines Berufes entstehen muß. Schließlich wäre noch hinzuweisen auf § 56 3iffer 12. Hier wird dem Wandergewerbe schlechthin verboten,,,Druckschriften, andere Schriften und Bilderwerke, insofern sie in fittlicher oder religiöser Beziehung ergernis zu geben geeignet sind zu vertreiben. Gegen das Prinzip ist natürlich nichts einzuwenden, jedoch ist die Formulierung derart weit, daß die Mög- lichkeit zur willkürlichsten Ausdeutung dieses Sages gegeben ist, denn die zuständige Verwaltungsbe- hörde kann unter der Geeignetheit, in sittlicher oder religiöser Beziehung Aegernis zu geben" schlechterdings alles verstehen. Dr. Robert Land- mann sagt darüber: „daß der Inhalt der Schrift oder der Gegenstand des Bildes gotteslästerlich oder unzüchtig im Sinne des § 166 bezw. § 184 R. St.-G.-B. sei, ist nicht notwendig. Es ergibt sich dies sowohl aus dem Wortlaut des Gesezes, wie aus der dieser Bestimmung zu Grunde liegen- den Erwägung, daß das Strafgesetzbuch nicht ge- nüge, um den im Kolportagebuchhandel einge- tretenen Uebelständen entgegenzutreten ม Diese weite durch das Strafgesetzbuch nicht umgrenzte Ausdeutungsmöglichkeit hat denn auch in der Progis unglaubliche Blüten getrieben, infofern, als z. B. die sogenannten Volks- oder Schauerromane vielfach verboten wurden, weil sie das Sittengesetz der Wahrhaftigkeit verlegen wür- den!!! Es erübrigt sich, gerade über diesen Baragraphen weitere Ausführungen zu machen, da nur die anläßlich der Leg Heinze geführten Diskussionen wiederholt werden könnten. Man könnte sich übrigens auch fragen, warum nicht ebensogut Märchenbücher, Volkssagen, Legenden und alle Erzeugnisse dichterischer Tätigkeit unter dieses Verbot fallen würden. ad inne Es könnte diesen Erörterungen gegenüber nun eingewendet werden, daß die kritisierte Unsicherheit rado Der Komet. aber bei dem Wandergewerbe ankommt, liegt in einer ganz anderen Richtung. Gewiß braucht das Wirtschaftsleben klare Rechtsverhältnisse, jedoch nirgends sonst sind sie ein derart brennendes Be- dürfnis, wie für den Gewerbebetrieb im Umher- ziehen. Der Wandergewerbetreibende ist heute da, morgen wo ganz anders, das macht ja seine Eigenart aus. Er muß ganz genau wissen, welches seine Rechten und Pflichten sind auf dem Markt- oder Festort, den er morgen aufsuchen will. Weiß er das nicht, so ist er in Gefahr, seine Konkurrenzfähigkeit nicht verwirklichen zu können, keine Erträge zu erzielen, obwohl er die hohen Transport und Unterhaltungskosten zu tragen hatte. Nur die Raschheit und Häufigkeit seines konkurrierenden Auftretens auf den Märkten und Festlichkeiten sichern ihm den Erfolg seines Gewerbebetriebes. Dies wird nun aber aufs schwerste gefährdet durch die aufgezeigte Rechts- unsicherheit in seinem Gewerbe. Wir betonen noch einmal, daß formell dasselbe für den stehenden Gewerbebetrieb gilt jedoch mit einem großen Unterschied: Der stehende Gewerbetreibende kennt die praktische Handhabung des Gesetzes durch die Berwaltungsbehörde seines Wohnortes bezw. Be Bezirkes, weil er dauernd sein Gewerbe in deren Bereich ausübt. Nicht so dagegen der Wander- händler, der umherziehende Schausteller, die ununter- brochen auf unvorhersehbare, weil der Willkür der betreffenden Behörden überlassene Ausnahme- verordnungen stoßen, die sie in ihrer Konkurrenz- fähigkeit beeinträchtigen. Darum schlägt automatisch die Rechtsunsicherheit des Wandergewerbes zum Vorteil des stehenden Gewerbes aus, sodaß der Staat, ob nun bewußt oder nicht, seine Gewalt zugunsten einer Bevölkerungsschicht auf Kosten einer anderen mißbraucht. und Ungeklärtheit nicht der Wandergewerbeordnung Serienlofe allein eigentümlich wäre, sondern daß auch alle anderen Gewerbezweige darunter zu leiden hätten. Das soll garnicht bestritten werden. Worauf es Die Damen zu Clyffebourne waren seit einigen Tagen durch ungünstiges Wetter ans Haus ge feffelt gewesen. Dieser Tag aber war milde und angenehm und die Gäste befanden sich auf dem großen Plage beim Kroketspiel. Alexa war auf den Wunsch der Lady mit ihnen hinaus gegangen, obwohl sie lieber auf ihr 3immer zurückgezogen hätte . fich lieb Lady Wolga und Lady Markham standen etwas abseits, um dem Spiel zuzusehen. Alle anderen Damen waren zur Teilnahme am Spiel bereit und ergriffen die Bälle; nur einer blieb übrig. Sie haben das Spiel gelernt, Alexa," sagte Lady Wolga, „Sie müssen eine Partie übernehmen. Nehmen Sie den Ball, mein Kind." Ehe Alexa ablehnen konnte, was ihre Absich, Ball falle tn war, ließ eine jungs lieber einen Spazierga ng und äußerte, B nach den Klippen machen. Ihrem Beispiel fol eine zweite und sie gingen Arm in Arm dem Strande zu. Einige andere zogen sich ebenfalls unter verschiedenen Vorwänden zurück und nur zwei ältliche Damen blieben auf ihrem Posten feldoE amu bilgiósl has 1901 1 zurück. Diese kleine Revolte war ganz ruhig ver- ein Ton oder Blick deutete die 4 aufen. plöglichen Auseinandergehens der Ursache des Spielerinnen an; aber Alexa wußte sehr gut, was es zu bedeuten hatte, und das Blut schoß ihr in die Wangen. Auch Lady Wolga schien die Ursache zu begreifen, denn ihre Augen schleuderten zorn- glühende Blize. "Können Sie m'r sagen, was das zu bedeuten hat?" fragte sie, zu Lady Markham gewandt. f. Glücksr. (1-30, 36, 60, 100 etc. bis 1000) stets vorrätig. W. Oebbecke, Essen Klementinenstr. 5 Fernruf 3206 Versand per Nachr. od. Voreinsend. ,Das bedeutet," antwortete diese, ein wenig besorgt, daß die jungen Damen Miß Strange nicht mit ihnen gleichstehend betrachten." " "Und weshalb nicht, da ich sie doch mit mir gleichstelle?" fragte Lady Wolga stolz und streng. Meine liebe Lady Wolga," fiel eine nahe- stehende Gräfin, Mutter zweier blühender Töchter, ein, welche das Gespräch mit angehört hatte und die bei Lady Wolga in hohem Ansehen stand, es ist zu beklagen, daß diese Frage vor Miß Strange zur Erörterung kommt, und doch ist es vielleicht auch gut, da sie dadurch in den Stand gefeßt wird, sich zu rechtfertigen. Die jungen Damen sind gern bereit, jede Freundin Ihnen als ihnen ebenbürtig anzuerkennen; aber von fie meinen, glaube ich, daß Ihr Gefallen an Ihrer Gesellschafterin Ihr gewöhnliches scharfes Urteil beeinträchtigt habe. An dem Benehmen des Mäd- chens läßt sich nichts aussehen, aber was weiß man von Miß Strange? Wäre sie nicht so zurück- haltend in gangenheit uff der Aufklärung über ihre Ber- 3weifel der " und ihre Familie, so würde sie ohne es nicht genug, wenn ich für sie bürge?" fagte Lady Wolga. Daß sie meine Gesellschaf terin ist, sollte meinen Freunden genügen!" dsm Seite 7. Unter diesen Gesichtspunkten sollen die folgenden Vorschläge gemacht werden. Wir glauben, daß ihre Berechtigung genügend begründet ist und ihre 3weckmäßigkeit einleuchten wird. Sie gliedern sich in Borschläge, die 1.) die Durchführung der Gewerbefreiheit analog derjenigen anderer Gewerb- zweige bezwecken und 2.) die Unsicherheit der Rechtslage möglichst licht aufzuheben fuchen. 1. Vorschläge zur Einführung der Gewerbe- freiheit im Wandergewerbe: § 60 Abs. 2 Sat 1: „Ein Wandergewerbeschein für den Betrieb der in § 55 3iff. 4 bezeichneten Gewerbe gewährt die Befugnis zum Gewerbebetrieb in einem anderen als dem Bezirke derjenigen Verwaltungsbehörde, welche ihn ausgestellt hat, nur dann, wenn er auf den andern Bezirk von dessen Verwaltungs- behörde ausgedehnt ist" ist zu streichen, da er Art. 111 der Reichsverfassung widerspricht, wonach dem Prinzip der Freizügigkeit insbesondere dem alle Deutschen Freizügigkeit im ganzen Reich genießen und jeder das Recht hat, sich an einen beliebigen Ort des Reiches aufzuhalten und nieder- zulassen und jeden Nahrung zweig zu betreiben." Ebenso ist zu streichen Satz 3, der die Bersagung der Ausdehnung des Wander- gewerbescheins vorschreibt, wenn in dem in betracht kommenden Bezirk für die den Verhältnissen des Bezirks entsprechende Anzahl von Personen Wander- gewerbescheine bereits ausgestellt oder ausgedehnt find", dadurch in Freizügigkeit und Konkurrenz innerhalb des Wandergewerbes unterbunden werden. § 60 a macht die Ausübung des Wandergewerbes von der outspolizeilichen Erlaubnis abhängig, wenn fie an einem Orte von Haus zu Haus oder auf öffentlichen Wegen, Straßen, Plägen oder an anderen öffentlichen Orten" vollzogen wird. Im Interesse der Gewerbefreiheit und unter Berück- sichtigung der öffentlichen Sicherheit schlagen wir folgenden Text vor: „§ 60 a. Die Ausübung der in § 55 3iff. 4 bezeichneten Gewerbe an einem Orte auf öffentlichen Wegen, Straßen und Plägen ist durch die Ortspolizeibehörde zu unter- sagen, wenn sie geeignet ist, die öffentliche Ordnung Mrs. Ingestre brachte nach kurzer Ein- ladung ihre Angelegenheit vor. Sie betonte, daß ste sich so einsam fühlte, nachdem ihre Gäste abgereist seien, daß fie annehme, Lady Wolge werde bald nach London gehen, um ihr Hochzeits- ausstattung zu bestellen, und daß, wenn die Lady einwillige und Miß Strange geneigt sei, es ihr angenehm sein werde, wenn Alexa auf ein paar Morate zu ihr zum Besuch käme. Mit Betrübnis sah Lady Wolga bei der Einladung Alexa's Antlig sich aufhellen. „Ich werde noch etwa vierzehn Tage auf Clyffebourne bleiben, Mrs. Ingestre," sagte die Lady. Meine Gäste sind für diese 3eit einge- laden. Wenn Mrß Strange wünscht, Sie bis zu meiner Abreise zu besuchen, so will ich nichts dagegen einmenden; aber wenn ich zur Stadt gehe, muß sie mich begleiten." Können Sie morgen zu mir kommen, Miß Strange?" fragte Mrs. Ingestre hastig. Und Allera erwiderte: Wenn Lady Wolga es erlaubt!" Diese stimmte zu. Der Vorgang bei dem Krocketspiel hatte ihr die Augen geöffnet. Sie wußte nun, welchen Kränkungen Alega hier aus- gesetzt war, und ahnte, wieviel sie schon im stillen geliten haben mochte, Die eingeladene Gesell- schaft konnte sie nicht auflösen, und so wollte fie bis zu ihrer Abreise gehen lassen. Die An- Die An gelegenheit wurde abgeschossen. Lady Wolga ver- Che sie die Tür erreichten, kam die Mont-sprach, Alexa am nächsten Morgen in ihrem heron'sche Equipage, in welch-r Mrs. Ingestre saß, die Allee herauf. Die Gräfin sah Lady Markham railos an. Lady Wolga bot Alexa ihren Arm und führte olga bot Ale ste dem Hause au. Lady Wolga empfing ihre Freundin um so herzlicher, weil sie bemerkte, wie freundlich diese gegen Alexa war. Wagen nach Montheron fahren zu lassen, und bald darauf verließ Mrs. Ingestre das Schloß wieder, froh ihres Erfolges. (Fortsetzung folgt.)