Der Komet 2177 – Seite 4

Seite 4 Grundriß des Marktrechts. Ein erläufernder Beitrag unfer Berücksichtigung neuefter Rechtsprechungen. Von Gustav Grosse-Hamburg. Ein Markt im Sinne der Gewerbeordnung ist eine Einrichtung, die mit obrigkeitlicher Er- mächtigung veranstaltet und geregelt wird zu dem 3wecke, Kauf und Verkauf von Waren auf eine bestimmte Zeit und an einem bestimmten öffent- lichen Plak zu vereinigen. Man unterscheidet Wochen- und Jahrmärkte, Messen und Spezial- märkte. Gegenstände des Wochenmarktes sind: "Rohe Naturerzeugnisse, mit Ausschluß des größeren Viehes, Fabrikate, deren Erzeugung mit der Land- und Forstwirtschaft, dem Garten= und Obstbau oder der Fischerei in unmittelbarer Verbindung steht oder zu der Nebenbeschäftigung der Landleute gehört oder durch Tagelöhnerarbeit bewirkt wird, ferner frische Lebensmittel aller Art. Gegenstände des Jahrmarktes sind: Alle Gegenstände des Wochenmarktes, sowie Verzehrungsgegenstände und Fabrikate aller Art. Hierzu gehören auch Genußmittel (3igarren, Zigaretten, Druckschriften, Bildwerke, Trödel- waren, Antiquitäten; jedoch nicht Gegenstände des Börsenverkehrs Aktien, Geldforfen, Wechsel - und solche Artikel, die reichs- oder landesgeseßlich dem freien Verkehr entzogen sind, 3. B. Gifte, Apothekerwaren. Der Verkauf geiffiger Getränke zum Genuß auf der Stelle bedarf in jedem Falle besonderer polizeilicher Erlauknis. Während der „Markt" dem Kleinverkehr unter Erzeugern und 3wischenhändlern einerseits und den Verbrauchern andererseits dient und da= selbst die Waren zur sofortigen Uebergabe bereit gehalten werden, dient die „Messe" dem Groß- verkehr und wird nicht nur mit Waren sondern auch mit Mustern und Proben beschickt. Spezialmärkte sind Weihnachts-, Kirchweih, Vieh, Woll-, Leinwand-, Garn=, Hopfen, Butter-, Getreide- und ähnliche bei besonderen Gelegenheiten abgehaltene Märkte. Ilse Römer Roman von Elsbeth Borchart. (12. Forsehung.) Ohne Mein Bater sah ihren Tod als eine furchtbare Strafe des Himmels an und wurde noch trübsinniger. Erst nach Jahren entschloß er sich zu einer zweifen Heirat, wohl hauptsächlich meinefwegen. Er konnte ja nicht ahnen, daß er den heiß- geliebten Sohn damit aus dem Vaterschloß in die Fremde freiben würde. Auch dieser Frau verfraute er seinen Gram an. Sie lachte ihn aus und schalt ihn töricht, sich um eine ,Dirne' so zu grämen. Giselas Bild wurde auf ihre Ber- anlaffung von der Wand genommen und in die dunkle Ecke gestellt, wo wir es heute vorfanden; aber, bei Goff, es foll wieder den alten Ehrenplatz einnehmen von heute an! - Meinem Bafer aber ließ die Schuld keine Ruhe. Wissen seiner Frau machte er ein Teftamenf, worin er den Erben Giselas ein beträchtliches Vermögen und die beiden Güfer Pawlowiß und Neudeck vermachte. Fünf Jahre nach seinem Tode solle man nach diesen Erben forschen und, erst wenn die Zeit um wäre, sollte alles an Two rau zurück- fallen. Er feilte mir dies alles bei unserem lehten Zu- fammensein auf Tworrau mit und ließ mich schwören, alle meine Kräfte aufzubieten, um ihm zu helfen, seine Schuld zu füh- nen. Ich versprach es ibm und reiste schweren Herzens ab. Nach Jahresfrist rief mich des Baters Tod nach Tworrau zurück. Das Teftament wurde von meiner Stiefmuffer harf angefochten, doch es blieb zu Recht bestehen, und ich begann meine Nachforschungen froh vieler mir in den Weg gelegter Hindernisse. Leider habe ich bis jetzt so gut wie gar nichts erreicht und drei Jabre sind schon vergangen. Ich fürchte faft, niemals des Vaters Schuld fühnen zu können." Graf Konrad hielt hier inne und atmete tief er schien Ilses Gegenwart faft vergeffen zu haben.au; Da richtete fich Ilfe aus ihrer Berfunkenheit, in die fie Graf Konrads Erzählung verseht hatte, auf. Ihre Wan- gen waren heiß und rof unb ihre Augen schimmerten feucht. „Sie mögen längst in ewigem Frieden schlafen und damit ist alle Schuld ausgelöscht," sagte sie leise . We Der Besuch der Märkte und Messen, sowie der Kauf und Verkauf auf denselben, steht jeder- mann mit gleichen Befugnissen frei. Ein Wander- gewerbeschein wird auch von außerhalb des Marktortes wohnenden Marktbeziehern nicht ge- fordert. Die Marktfreiheit schließt die Freiheit von der Gewerbesteuer ein. Es dürfen nur solche Abgaben erhoben werden, die eine Ver- gütung für den überlassenen Raum und den Gebrauch von Buden und Gerätschaften bilden. Ein Unterschied der Einheimischen und Fremden bezüglich der Zahlung der Abgaben darf nicht stattfinden. Bei Messen dürfen jedoch Beiträge für die im Interesse der Beteiligten geleistete Werbe- und Verwaltungstätigkeit gefordert werden (Gesetz vom 9. 12. 1922) Steuerfreiheit greift aber nicht Plaß, wenn der Händler die im Marktverkehr feilgebotenen Waren außerhalb feines Wohnortes oder seiner gewerblichen Nieder- lassung im Haufierbetriebe angekauft hat. Be- steuert wird dann aber nicht das Feilbieten im Marktverkehr sondern das Ankaufen im Hauster- betriebe. Hat der Ankauf nicht im Sauster- betriebe stattgefunden sondern im stehenden Ge- werbe oder sonst im Wohnort des Markthändlers und hat das Feilbieten ausschließlich im Markt- verkehr stattgefunden, so ist die Steuerfreiheit gegeben. Wie sich aus allem Gesagten ergibt, können Gegenstände des Markles nur Waren sein. Gewerbliche Leiffungen sowie Musikaufführungen, Schaustellungen, theatralische Vorstellungen oder sonstige Luftbarkeiten" fallen demnach nicht unter die Bestimmungen über den Marktverkehr, sind vielmehr den Vorschriften über den stehenden Gewerbebetrieb und den Gewerbebetrieb im Umherziehen unterworfen. Daraus folgt, daß der Betrieb im Umherziehen auf den Märkten nur insoweit frei von dem Wandergewerbeschein ist, als es sich um Waren handelt. Gewerb= liche Leistungen, Lustbarkeiten und dergl. sind also vom Besik eines Wandergewerbescheins ab= hängig. Eine Befreiung von dieser Pflicht friff „Ja, das mag wohl sein," antworfefe er langsam, aber darum darf ich diese lehten zwei Jahre doch nicht rasten und ruhen. Ich habe meinen Rechtsanwalt Wagner in Breslau mit der Nachforschung beauftragt, und einmal fanden wir auch eine Spur "Welche ?" fragte Ilse gespannt dazwischen. Wagner hatte den Ga'fen Giselas, den Sänger Holl- mann ausfindig gemacht." " Wie? Der Mann lebt noch ?" rief Ilse jeht überrascht. "Nein, nicht mehr. Er ffarb, kurz nachdem ich ihn auf- gesucht hatte, im Armenhause in Berlin." , mein Goff, welches fragische Schicksal! Wußte er denn nichts von seiner ehemaligen Gaffin?" "Kaum mehr als ich bereifs von meinem Vater er- fahren hatte. Er verließ sein Weib, als er sich in seiner Annahme, eine reiche Frau geheiratet zu haben, gefäuscht sah und floh mit einer anderen nach Ameriko. Ein aben- feuerliches Leben lag hinter ihm, als ihn die Sehnsucht nach Deutschland frieb. Er hatte gehofft, von seinem ver- laffenen Weibe, das er wieder bei den Elfern wähnte, wenn auch nicht Vergebung, so doch wenigstens eine Unter- ftüßung zu erlangen, denn er war von allen Mitteln gänz- lich entblößt. Dazu hatte ein ausschweifendes Leben seine Gesundheit untergraben und er suchte, da seine Nach- forschungen nach Gisela vergeblich waren, Aufnahme im Ar- menhause. Ich fand einen herabgekommenen, tiefgebeugten Greis, dem man die einstige Schönheit und Macht über Weiberherzen nicht mehr ansah. Er gab mir bereifwillig und zerknirscht vor Reue Auskunft und zum Schluß hän- digte er mir seinen Trauring und eine Photographie Giselas ein. Was nüßen mir die beiden Gegenstände? Sie bringen kein Licht in das Dunkel. Nach einiger Zeif hörte ich, daß Hollmann gefforben war. Jise war bei den lekfen Worten Graf Konrads auf- geffanden, und ihre Stimme zifferfe. „Ich danke Ihnen für Ihre Erzählung, Herr Graf doch nun muß ich gehen." „Jetzt schon?" Graf Konrad erhob sich ebenfalls und fah jekt auf- merksam in Ilfes Gesicht. „Ich habe Sie mit meiner fraurigen Geschichte ganz melancholisch gemacht, Fräulein Römer, wir häffen lieber von etwas anderem sprechen sollen." Nr. 2177. aber ein, wenn für die Leistungen oder Dar- bietungen ein höheres Interesse der Kunst oder der Wissenschaft obwaltet. Unterschiedsmerkmale dafür, ob ein solches Interesse vorliegt, enthält die Gewerbeordnung nicht. Es sind deshalb die Umständen jedes einzelnen Falles ausschlag= gebend. Der Ausdruck „gewerbliche Leistungen" hat eine spezifische Bedeutung. Gemeint ist nament- lich das Anbieten der Anfertigung, Bearbeitung oder Reparatur von beweglichen Gegenständen. Im übrigen gehört zum Anbieten die Bereil- schaft zur sofortigen Leistung an Ort und Stelle. Beschränkungen des Verkehrs mit den zu Messen und Märkten gebrachten aber unverkauft ge= bliebenen Gegenständen außer der Marktzeit ist jedoch nur unter denselben Bedingungen zu- lässig, unter denen er statthaft sein würde, wenn die Gegenstände nicht auf den Markt gebracht werden. Unter den vorgeschriebenen Bedingungen sind z. B. die Vorschriften über die Anzeige zum stehenden Gewerbebetrieb, das Erfordernis des Besizes eines Wandergewerbescheines oder einer Gewerbeerlaubnis zu verstehen. Vereins-Nachrichten. Sch. Uk (BUND) BERLINE Bund der Schausteller und verw. Berufe Sig: Berlin. Angefchloffen an die "Union" der Bereinigungen selbst. Schausteller u. deren Berufsgenossen, Siz Berlin. Protokoll der Mitglieder-Bersammlung vom 28. Dezember 1926, nachmittags 2 Uhr, im Bundeslokal „Einsiedler" Berlin C., Neue Promenade 9/10. Anwesend waren vom Bo:stand die Herren Raufmann, Kreusel, Schmelz, Lauterbach, Pfizer, Fuldner, Frischmuth, Riedel, Döring, Borch und circa 30 Mitglieder als Gäste die Herren Winkler und E. Roch-Berlin.. 1. Der 2. Bor- sigende, Herr Raufmann, eröffnete die Sitzung mit allseitiger Begrüßung und gab die Tagesordnung bekannt. Zum Ord- nungswart wurde Herr Jentsch ernannt. 2. Das Protokoll Nein, nein," wehrte sie ab. "Was machen denn die archäologischen Studien ?" fragte er ablenkend. „Ich bin fleißig gewesen un kann Ihnen Rede und Antwort stehen, aber heute ist es zu spät - ein anderes Mal." Also denn auf Wiedersehen, Fräulein Römer!" Er reichte ihr die Hand, und sie legfe sekundenlang die ihre hinein. Dann wandte sie sich schnell ab und schriff dem Ausgange zu. um. war An der Tür blieb sie noch einmal stehen und sah sich Alles Bluf wich plöglich aus ihrem Gesicht. Unter dem Bilde Graf Archibalds stand Graf Konrad, und es ihr gewesen, als wenn beide Gestalten sich in eins ver- webten und raum- und körperlos auf sie zuschwebfen. Schnell öffnete sie die Tür und fraf hinaus. Das Bild threr aufgeregten Sinne versank damit, aber eine ihr bis dahin unbekannte Erregung und Unruhe blieb. Sie konnfe nicht los von der Geschichte Giselas, und ob sie sich gleich föricht schalt, die Bilder und Vermutungen wollfen nicht von ihrer Seele weichen. Wenn sie nur einmal den Ring Hollmanns sehen könnte! Aber würde er sie nicht auslachen, wenn sie ihn bäte ihn ihr zu zeigen? Würde er .nicht denken, daß das reiche Erbe sie zu allerhand leeren Hirn- gespinsten verlockt und verführt hätte? Nein, nein, es konnte ja nicht sein es war Wahrsinn, nur an eine solche Möglichkeit zu denk n. Aber ihre Aehnlichkeit mit Gisela? Pah, ein Zufall! Wie off sehen sich Menschen ähnlich, die nie verwandt waren. Mit Mühe zwang sich Ilse zur alten Ruhe. Sie ärgerfe sich, daß sie, die Starke, Kräftige, zum ersten Male ihre Stimmung nicht beherrschen konnte. Wie konnte sie sich Don alten Geschichten so erregen lassen! Was gingen sie die Ahnen der Limars an! Der Verkehr mit den Kindern, die wieder ins Schloß zurückgekehrf waren, lenkte sie in der Tat bald von ihren Gedanken ab und als sie wieder in ihrem Zimmer war, suchte sie sich bis zum Schlafengehen in ihr Studium zu vertiefen. Miffen in der Nacht wachte sie plötzlich mit einem ge= quälten Angstschrei aus. Sie war ganz in Schweiß gebadef und zitterte so, daß sie kaum das Licht auf ihrem Nacht- tisch anzünden konnte. Erst als es hell im Zimmer war