Der Komet 2198 – Seite 9

Nr. 2198 Regelung des Verkehrs der Reichs- ministerien mit den Spikenverbänden der Wirtschaft. Für die Reichsministerien ist eine neue ge= meinsame Geschäftsordnung ausgearbeitet worden, die mit Wirkung vom 1. Januar d. J. in Kraft getreten ist. In ihr wird auch der Verkehr der Reichsministerien mit den Spizenverbänden der Wirtschaft im § 110 einer Neuregelung unter- zogen. Da über die Auswirkung dieser Be- stimmungen Unklarheiten bestanden, hat die Reichsregierung nunmehr nachstehende Auslegung veröffentlicht: Die neueGeschäftsordnung der Reichsministerien enthält eine Bestimmung, wonach die Reichs- ministerien grundsäßlich nicht mit örtlichen, sondern nur mit Spißenverbänden verhandeln. Diese Bestimmung, die bei den in Frage kommenden Verbänden zum Teil beanstandet wird, enthält nicht etwa eine Neuerung, sondern entspricht der langjährigen Uebung der Ministerien. Es hat wiederholt zu Unstimmigkeiten sowohl für die Ministerien wie für die Verbände geführt, wenn sich örtliche Verbände ohne Kenntnis ihrer Spiken- organisationen unmittelbar mit den leitenden Reichsstellen in Verbindung gesezt haben. Es trägt zur Vereinfachung der Geschäfte und zur Vermeidung einseitiger Orientierung der Regierung bei, wenn Wünsche der angeschlossenen Verbände grundsäßlich auf dem Wege über die Spizen- verbände oder unter ihrer Zuziehung an die betreffende Reichsstelle gebracht werden. Der Gebrauch des Wortes „grundsäßlich" läßt Ausnahmen für Sonderfälle zu. Solche Ausnahmen werden stets dann zu machen sein, wenn ein für ein bestimmtes Wirtschaftsgebiet errichteter und die verschiedenen fachlichen In- teressen eines solchen Gebiets zusammenfassender Gebietsverband in einer Frage, die ausschließlich oder vorzugsweise dieses Gebiet berührt, in einem Reichsministerium vorstellig wird oder von diesem gehört werden soll. Der Verkehr mit solchen Gebietsverbänden wird durch die neue Vorschriften nicht eingeschränkt. 1910090) Alfred Bruder Orgelfabrik Waldkirch i. Br. (Baden). Konzert-Notenorgeln u. Notenblätter Neue u. gebrauchte Orgeln stets am Lager. Vereins-Nachrichten. B (BUND BERLIN (E.V.) Bund der Schausteller und verw. Berufe Sig: Berlin. Fachgruppe des Reichsverbandes. Protokoll der Mitglieder-Versammlung vom 11. Mai 1927, nachm. 1 Uhr, abgehalten im Lokal Rosenthaler Hof, Berlin C, Rosenthaler Straße 11-12. 19 Anwesend waren vom Vorffand die Kollegen M. Edling, 2. Gamerra sen., der jezige Kaffierer S. Schren, Döring, Smuda und 27 Mitglieder. Pkt. 1. Kollege M. Edling eröffnete die Versammlung mit allseitiger Begrüßung, feilfe die Tagesordnung mit und ernannte C. Meier zum Ordnungs- warf. Pkt. 2. Das Protokoll der Sigung vom 4. Mai wurde verlesen und ohne Einwand angenommen. Pkt. 3. Eingänge. a) Brief vom Plazinhaberverband, bezüglich des Inhabers Der Komet. vom Lindenpark. Wurde nach Aussprache dem Schlichtungs- Ausschuß überwiesen. b) Brief von Azinger aus Köln. c) Ansichtskarte von 2. Gamerra fr. aus Dänemark mif Grüßen. Pkt. 4. Annahme von Beiträgen wurde in einer Pause erledigt. Die Aufnahme von 3. Krause wurde zurück- geftellf, bis er anwesend ist. Pkt. 5. Bundes-Angelegenheiten. Es wurde wegen der Abrechnung des Bundes angefragt. Kollege Schrey brachte vor, daß einige Fachgruppen Sterbe- Unterstützungkaffen gegründet häffen. Jedes Mitglied zahle 50 Pfg. pro Monat und im Sterbefall erhalten dann die Sinferbliebenen 50 Mark. Diese Einrichtung soll zur nächsten Sigung auf die Tagesordnung gefeßt werden. Es wurde beschlossen, zur nächsten Sizung per Karte einzuladen. Pkt. 6. Verband-Angelegenheiten. Die neuen behördlichen Verfügungen werden ebenfalls in nächster Sigung bekannt gegeben. Ein Vertreter vom Krankversicherungsschutz will einen Vortrag halfen. Wurde ebenfalls vertagt. Der Vor- sigende sagte dem scheidenden Kassierer 2. Gamerra sen. für seine Mühe und Arbeit, sowie fadellose Buchführung besten Dank. Die Anwesenden wurden zum Zeichen der Anerkennung ersucht, sich von den Pläßen zu erheben. Kollege Schren gab bekannt, daß der Verbandsvorsißende heute gern ge- kommen wäre, er mußte aber zum Reichstag, in dem heute die Beratungen über das Gesetz zum Schuße der Jugend stattfindet. Er feilfe weifer mit, daß in den nächsten Tagen die Pläge einer behördlichen Kontrolle unterzogen werden. Kollege Roch wurde ersucht, dieses im Plazinhaberverband zur Renfnfnis zu geben, damit seine Mitglieder dafür sorgen, daß alles in Ordnung ist. Auch wurde von mehreren Mit- gliedern gewünscht, daß die Kontrolleure auf den Plähen Armbinden fragen, damit sie mehr zu erkennen find. Pkt. 7. Die Fachpresse wurde jedem Kollegen angelegentlichst empfohlen. Es müßte sie jeder halfen und lesen, um die Beschlüsse des Berbandes und der Fachgruppen kennen zu lernen. Auch wurden Kalender für 1927 empfohlen. Pkt. 8. Verschiedenes. Kollege Freiberg bedauerfe, daß man so wenig von unseren auf der Reise befindlichen Kollegen hört, daß fie gar nicht mal schreiben, damit wir Kenntnis erhielten, wie es aussehe. Diese Angelegenheit verursachte eine längere Unterhaltung und man stimmte dem Fragefteller zu. Einige Mitglieder gaben ihre Erlebnisse aus der Umgegend bekannt, die recht interessauf waren. Der Borsigende ersuchte, zur nächsten Sigung zahlreicher zu kommen und alle Kollegen auf den Blägen dazu einzuladen. Er schloß darauf die Versammlung gegen 6 Uhr abends. m. Edling, A Otto Döring, prov. Vorsitzende. lola Schriftführer. NS. Wir geben unseren früheren Bundesmitgliedern bekannt, daß sie ohne Einfriffsgeld aufgenommen werden, wenn sie wieder beifrefen wollen. Sie haben also nur den laufenden Beitrag pro Quartal 7.50 Mk. zu zahlen. Diese Bergün- ftigung gilt aber nur noch bis 1. Juli. Wer dann sich meldet, hat Aufnahmegebühr zu zahlen, da der Bund dem Reichsverband ambulanter Gewerbetreibender Deutschlands angeschlossen ist, ist die Mitgliedschaft im Bund für alle Kollegen von großem Vorteil, da für alle Erleichterungen in unserem Stand mit Energie bearbeitet wird und unzählige Erfolge erziehlt werden. Sizungen finden Mittwoch Nach- mittag im Rosentalerhof Berlin C., Rosenthalerstraße 11/12 statt, Gäste stets willkommen. Der Vorstand. Protokoll der außerordentlichen Mitgliedervedfammlung vom Mittwoch den 18. Mai 1927, nachm. 1 Uhr, abgehalten im Bereinslokal Rosenthalerhof, Rosenthalerstr. 11/12. Anwesend waren vom Vorstand die Kollegen M. Edling, 5. Schrey, G. Radochla, Gliemann, Döring, 61 Mitglieder und drei Gäste D. M. Kloß, W. Pfister, W. Rakow. Pkt. 1. Eröffnet wurde die Versammlung von Kollege Edling mit allseitiger Begrüßung. Er feilfe die Tagesordnung mit und ernannte Kollege Finn zum Ordnungswart. Pkt. 2. Das Protokoll vom 11. Mai wurde verlesen und angenommen. Pkt. 2. Eingänge: a) Brief von M. Mettag. Nach Kennt- nisnahme und Aussprache, sah sich die Versammlung nicht veranlaßt, ihren Standpunkt zn ändern. Der f. 3f. gefaßte Beschluß ist M. mitgefeilf. b) Firma Weidemann hat zum ersten Juni 20 m Plaz frei. c) Ansichtskarte aus dem Reichstag von den Kollegen, die den Verhandlungen betreffs des Gesetzes zum Schuße der Jugend beigewohnt haben. Pkt. 4. Annahme von Beiträgen. Hierzu 10 minnten Pause. Neu aufgenommen werden die Kollegen Mosolf, Rob. Wicke, Wilh. Rakow. Pkt. 5. Fach- nnd Interessentenfragen. Kollege Kunert frug wegen der Vereinbarungen mit den Blazinhabern an. Wird vom Schriftführer besorgt. Kollege Schren regte das Schreiben von Wittenberge an. Es ver- ursachte eine längere Aussprache. Es wurde beschlossen, Kollegen Gamerra zur nächsten Sigung einzuladen, da nur dieser darüber informiert ist. Anfrage, ob es Vorschrift set, die Geschäfte alle zwei Monat abnehmen zu lassen. Wurde von verschiedenen Mitgliedern bejaht. Eine Beschwerde, daß es Mitgliedern der Verkaufsbranche bezüglich der Aufnahme sehr leicht gemacht werde, wurde mit dem Bescheid erledigt, daß der Verband gar nicht genug Mitglieder haben kann. Machen wir Erschwerungen, hätte der Verband den Schaden. Wir müssen dahin streben und arbeiten, daß alle Kollegen im Reichsverband organisiert sind. Werden sie abgelehnt, gehen sie in andere Verbände. Kollege Roch, der auch in der Reichstagsfißung bei der Beratung des Gesetzes zum Schuße der Jugend anwesend war, teilfe Berschiedenes mif. wird Seife 9 Berschiedene Mitglieder wünschen jedoch ausführlichen Bericht vom Vorstand des R. V. Kollege Gliemann brachte Be- schwerde über einen Plazinhaber vor, der Unorganisierten Platz vermietet häfte. Diese Handlungsweise wurde allgemein getadelt. Dem Plazinhaberverband soll dieses mitgeteilt und er erfucht werden, daß sich seine Mitglieder an unsere Abmachungen beffer halfen möchten. Pkt. 6. Aussprache über Einführung einer Sterbeunterstückungskaffe. Da die anwesenden Mit- glieder zu wenig Interesse daran haffen, wurde die Angelegen- heif vertagt. Pkt. 7. Bortrag des Herrn Tawnick über Krankenversicherungsschuh. Bei Differenzen der Mitglieder mit den Kaffen soll dieser den Geschädigten zu ihren Rechten verhelfen. Der Beitrag sei sehr gering, und wenn der ganze Bund sich anschließen würde, würden bedeutende Ermäßigungen gemacht werden. Es wurden eine Anzahl Prospekte verfeilf. darauf Durbe Dank gejagt.05 Pkt. 8. Berbanbsangelegenheiten. Kollege Defer hielt einen längeren Vortrag über das Geset zum Schuße der Jugend. Leider sei es vom Reichstag an- genommen und anstatt Erleichterungen seien noch einzelne schärfere Säße hinzugekommen. Jeder Beamte, jede Polizei- behörde, das Jugendschußamf usw. könnten Sachen, die ge- zeigt werden, für anstößig halfen und sie verbieten, dagegen gäbe es keinen Einspruch. Man werde bestraff und kann nichts dagegen unternehmen. Nun komme es noch auf die Ausführungsbestimmungen in den verschiedenen Ländern an, hier kann ein Land humaner sein wie das andere. Auch das Notgesetz sei geschaffen und sollte nach Verabschiedung des genannten Gesetzes verschwinden, aber es sei wenig Aus- sicht vorhanden. Wir gingen schweren Seiten entgegen und unser Stand werde viel schwere Kämpfe zu erwarten haben, hätte der Verband nicht immer gearbeitet, dann wären ver- schiedene Betriebe überhaupt schon geschlossen, darum müßten wir fest zusammen halten. Dem Vortragenden wurde Dank gefagt. Pkt. 9. Verschiedenes. Kollege Roch frug wegen Geschicklichkeitsspiel an, wurde genügende Antwort erteilt. Schluß gegen 6 Uhr. Protokoll der Mitglieder-Versammlung des Bundes der Schauffeller pp. Fachgruppe des Reichsverbandes vom Mittwoch den 25. mai 1927 abgehalten im Rosenthalerhof". " Anwesend waren vom Vorstand die Kollegen M. Edling, Schrey, Smuda, 23 Mitglieder und einige Gäste. Pkt. 1. Kollege Edling eröffnete mit Begrüßung die Bersammlung, bedauerte den schwachen Besuch, feilte die Tagesordnung mit und ernannte Roller zum Ordnungswarf. Pkt. 2. Das Protokoll der Sigung vom 18. Mai wurde verlesen und an- genommen. Pkt. 3. Eingänge. a) Ein Schreiben vom Reichs- verband, daß am Abend die Ortsverwaltung eine Sigung habe, zu der auch unser Bund eingeladen sei. b) Schreiben von Leipzig. c) Schreiben vom Amtsgericht Berlin, Miffe, betreffs Eintragung des Bundes. d) Etablissement Neu- Heringsdorf empfahl uns seine Lokalitäten zur Abhaltung von Festlichkeiten aller Art. Pkt. 4. Die Annahme von Beiträgen wurde in einer Pause erledigt. Pkt. 5. Fach- und Interessentenfragen. Kollege Schren brachte vor, daß die Kollegen des Schlichtungs-Ausschusses mit den bisherigen Diäfen nicht zu frieden seien und wir niemanden mehr be- kommen werden, der für den bisherigen geringen Befrag den Posten annehmen will. Es wurde beschlossen, pro Mitglied 1 Mk. mehr von jest ab zu bewilligen. Kollege Goslau beantragte, ihm das Panneaureifen wieder zu ge ffaffen, da er Sugartikel haben muß, um mit seinem Hippodrom eriftieren zu können. Nach längerer Debaffe wurde ihm ge- raten, da es der Schlichtungs-Ausschuß verboten habe, an diesen das Gesuch mit ausführlicher Begründung einzureichen. In der Angelegenheit Wittenberge konnte nicht beraten werden, da Kollege A. Gamerra jr., der die Sache genau kennt, nicht anwesend war. Er soll zur nächsten Sizung nochmals geladen werden. Pkt. 6. Verbands-Angelegenheiten. Ueber das Schreiben vom Verband fand eine Aussprache statt. Nachdem man erfahren hatte, daß es sich um die Ab- haltung des nächsten Verbandstages handele, beschlossen einige Kollegen, daran feilzunehmen. Pkt. 7. Fachpresse. Es wurde der Artikel des M. Meffag verlesen, dessen Inhalt von den Anwesenden als unwahr bezeichnet wurde. Die ganze Affaire wurde nochmals besprochen und beschlossen, einen geharnichten Gegenartikel zu veröffentlichen. Es soll besonders hervorgehoben werden, daß M. weder Mitglied des Reichsverbandes, noch nach den gemachten Erfahrungen Mitglied des Bund sein kann. Wegen seiner Behauptung, daß er die Bergnügungssteuer für Skoffer selbst runter gebracht habe, foll bet Barthel angefragt werden, der uns 1. St. das Gegenteil mitfeilfe, M. gilt für Berlin als unorganisterf. Pkt. 8. Verschiedenes. Es wurden mehrere Pläge genannt, auf denen unorganisierte Geschäftsleute Plak erhalten häffen. Kollege Sinfel erklärte, daß seine Fachgruppe auch diese Be schwerde haffe, fie habe sich an den Schlichtungs-Ausschuß gewandt, der Abhilfe schaffte. Frau Werner gab bekannt, daß sie Geschäfte für Jedenick suche. Kollege Freiberg hat in der Stromstraße noch einige Pläße frei. Kollege Wiff haffe eine Beschwerde wegen Erlaubniserteilung. Noch Kennt nahme wurde abgeraten, hierin etwas zu unternehmen. 55. Mierke besprach die Sterbe-Umlagekaffe; fie möchte, ba zu wenig Beteiligung sei, aufgelöst werden. Antrag wurde bis Herbst vertagt. Schluß der Sizung um 16 Uhr abends. Jum. Edling, prov. Borsigender. D. Döring, Schriftführer, Berlin, N 65, mullerstraße 28.