Der Komet 2208 – Seite 8

Geite 8 herstellen, wiegt der kleinste Typ 1250 kg; aber auch dieser wäre noch für Böhlers Betrieb zu groß. Die Steuer ermäßigt sich demnach für die legten 5 Jahre von 3065 R.-Mk. auf 400.-R.-Mk. oder auf 80.-R.-Mk. im Jahr (für 6 Monate). Gegen diese Anforderung legte Böhler mit Schr. v. 11. 9. 26. das Rechtsmittel des Ein- spruchs ein und wies in diesem Schreiben und in späteren weiteren Ausführungen darauf hin, daß eine Steuerpflicht überhaupt nicht vor= liegen könne, da die Zugmaschine nur eine Dampfmaschine sei, eine selbstfahrende Licht- maschine (A. S. 37 ff) und nur dazu bestimmt sei, nebenbei die Gerätewagen für den Karussell- betrieb und den Wohnwagen von Ort zu Ort zu befördern (A. S. 51). Außerdem sei auch der sogen. Wohnwagen ein Gerätewagen, da er nur während der Spielzeit als Unterstands- raum des Personals bei schlechter Wifferung sei, auf der Reise aber auch die besseren Geräte des Karussells zu bergen habe, die wegen ihrer besonderen Güte, Eigenart und Zerbrechlich- keit in dem allgemeinen Gerätewagen nicht aufgenommen werden können. Ferner müßte die Zugmaschine, der ein Dynamo angekuppelt ist, während der Spielzeit noch Licht und Kraft für den Karussellbetrieb abgeben. Böhler beantragt Freistellung der Zug- maschine auf Grund von § 2 Abs. 1 Ziffer 2 des Gesetzes. Der Einspruch wird als form= und fristgerecht eingereicht angesehen. Dem Einspruch muß der Erfolg versagt bleiben; die Berufung auf § 2 Ziffer 2 des Gesetzes ist irrig. Es heißt dort: Von der Steuer befreit sind Kraftfahrzeuge, die aus= schließlich der Beförderung (Fortbewegung) von Geräten von und zur Arbeitsstätte und dem Antrieb dieser Geräte dienen; es liegt also eine Kommulativbestimmung vor; die Maschine muß nicht allein ausschließlich der Beförderung der Geräte von und zur Arbeitsstätte dienen, sie muß auch zugleich ausschließlich zu deren Antrieb dienen. Diese Vorschrift, auf den hier vorliegenden Fall angewendet, ergibt: Die Zugmaschine zieht das in den Fracht- wagen zusammengelegte Karussell von Ort zu Ort, die einzelnen Teile werden dort zusammen- gefeßt; die Zugmaschine steht dann in der Nähe des Karussells und wird zur Licht- und Krafterzeugung benußt, indem sie eine mit ihr gekuppelte Dynamomaschine in Bewegung sett. Erst mit der hierdurch erzeugten Energie wird das Karussell beleuchtet und in Drehung versetzt; die sog. Gerätewagen einschließlich Wohnwagen bleiben jedoch ruhig stehen; ste scheiden als Geräte im Sinne des Gesetzes vollständig aus, ste dürften auch während des Transportes diesen Charakter nicht haben; ste sind nur Frachtwagen. Der Komet. Benutzung der Maschine zu Licht- und Kraft- | erzeugung hebt diese Steuerpflicht nicht auf. Es war daher wie oben zu erkennen. Die Kostenfestsetzung gründet sich auf § 289 2 der A. A. Die Zugmaschine wird also zu den beiden unlösbar verbundenen Arbeiten nicht benutzt; sie dient höchstens zur Beförderung (Fort- bewegung der Karussellteile in den beiden Frachtwagen, fie dient also nicht auch zugleich ausschließlich zum unmittelbaren Antrieb dieser Bestandteile. Bei näherer Prüfung wird aber auch das Karussell selbst nicht als Geräte im Sinne des Gesetzes aufzufassen sein. Nach dem Wortlauf des § 23 des Gesetzes ist offensichtlich nur an Arbeitsgeräte gedacht; das Karussell leistet aber selbst keine Arbeit. Die Zugmaschine ohne Güterladeraum wird also nur zur Beförderung von Geräten (Gütern) in den beiden Frachtwagen auf Landwegen benüßt und ist daher nach § 1 des Gefeßes steuerpflichtig; die nebenher erfolgende weitere In Vertretung: gez.: Unterschrift. Nachruf! Am 5. August verschied plötzlich und unerwartet auf der Reise in Wetter a. Ruhr mitten aus dem Schaffen, unser alfer freuer Kollege Emil Braß im Alter von 62 Jahren. Er war Mit- gründer unserer Organisation und stets ein eifriger Förderer unserer gerechten Sache. Lange Jahre hat er an der Spike des Vereins der Bergischen Markt- und Meß- reisenden gestanden, von dem er vor einigen Jahren anläßlich seines 25 jährigen Jubelfestes zum Ehrenvorsißenden ernannt wurde. Die Beerdigung erfolgte am 9. August auf dem Unterbarmer Friedhof unter zahlreicher Beteiligung der Mitglieder der Ortsgruppe Barmen, Elberfeld, sowie des Bergischen Markt- und Meßreisenden- Vereins. Zahlreiche Kränze wurden am Grabe niedergelegt. Der Gauleiter ermahnte die Anwesenden gefreu, wie der verstorbene Kollege uns als Vorbild gewesen ist, weiter zu arbeiten zum Wohle unserer Organisation. Wir werden des Heimgegangen Andenken in Ehre halten. Die Ortsgruppe Barmen Wilhelm Latour, 1. Vorsitzender. VEREIN REISENDI CHAUSTELL UND DELS Nr. 2208 auf, daß im Süden zur Bedingung gemacht werde, daß der sich um Platz Bewerbende vor allem der Lokalorganisation angehören müsse, sofern dessen Gesuch Genehmigung finden soll. Wir können diese Behauptung, soweit Nürnberg in Betracht kommt, auch jeht wieder nicht gelten lassen, da sie nicht der Wahrheit entspricht. Bei den Zulassungen haben wir noch nie einen Blah- bewerber befragt, wo er organisiert ist. Wer überhaupt beim Südd. Verein" nur Mitglied werden will, um Plah zu bekommen, den machen wir sofort darauf aufmerksam, daß er dann dem Verein beffer fernbleibt. Sollte aber Berlin diese Sache auf die Spike freiben, so müßten wir selbstverständlich auch unsere Konsequenzen ziehen. Süddeutscher Verein reis. Schausteller und Handelsleute e. B., Siz: Nürnberg. Angefchloffen an die Reichsunion reis. Schausteller u. deren Berufsgenossen. Bekanntgabe. 6. Diejenigen Mitglieder, die sich zur Samm- lung von freiwilligen Beiträgen zum Besten unseres vierzigjährigen Stiftungsfestes verwen- den wollen, bitten wir, einen Sammelblock beim 1. Vorstand anzufordern. 7. Als Mitglieder zum Verein haben sich gemeldet: durch unseren 2. Schriftführer, Herrn Konrad Lang, die Herren Andreas Kick, Schau- steller, Weiden i. Q.; Karl Beutl, Schausteller, Landshut; Jakob Sußner, Festwirt, Wiesau i. O.; Anton Bausch, Karussellbesizer, Wehr i. Baden; Herman Heuring, Händler, Coburg; Josef Lauben- bacher, Händler, Duisburg; durch die Sektion Bayreuth: Jean Konrad, Schausteller, Nürnberg, Schwabacherstr. 33; weiter haben sich gemeldet: Konrad Stauber, Handelsmann, Nürnberg (passiv); Fried. Ruppert, Schießbudenbesizer, Kloster Lech- feld; Konrad Caspar, Karussellbesizer, Seukendorf. 1. Wie bereits bekanntgegeben, findet die nächste Versammlung am Freitag, den 26. August, abends 8 Uhr, im Kantinensaal auf dem Volks- festplate statt. Voraussichtlich wird diese Ver- sammlung als Interessenten Versammlung ab= gehalten. 2. Den zum Nürnberger Volksfest zugelassenen Schaustellern zur Mitteilung, daß sie ihre Geschäfte nach der Station Nürnberg-Doos, der nächstge- legensten vom Festplaße, verfrachten können. 3. Vom Stadtrat Würzburg liegt dem Verein eine Mitteilung, das Würzburger Kiliani-Volks- fest betreffend, vor. Das betreffende Schreiben wird der nächsten Mitgliederversammlung unter- breitet werden. 4. Bon zwei behördlichen Stellen liegen An- fragen nach Adressen von Schaustellern vor, die sich zurzeit auf der Reise befinden. Es liegt im eigenen Interesse eines jeden Berufsangehörigen, in allen abgehenden Briefen die ständige Adresse anzugeben und einlaufende Schriftstücke sich nach senden zu lassen. 5. Im Komet" Nr. 2206, Seite 11, stellt der „Bund", Berlin, die wiederholte Behauptung 8. Der Stadtraf Straubing (Niederbayern) sandte ein Volksfeffplakat und nahm dabei An- laß, den Verein zu dem Straubinger Volksfest einzuladen. Dankschreiben nach dort ist abge- Der geschäftsführende Vorstand. gangen. Sch (EV) (BUND) BERLIN Bund der Schausteller und verw. Berufe Sig: Berlin. Fachgruppe des Reichsverbandes. Protokoll der Mitgliederversammlung vom 3. Auguft 1927, abgehalten nachm. 1 Uhr, im Lokal Rosenthaler Hof, Berlin C, Rosenthaler Straße 11-12. mit Anwesend waren vom Vorstand die Kollegen Gg. Müller, M. Edling, Schrey, Radochla, Smuda, Gliemann, Döring, 29 Mitglieder und einige Bäfte. 1. Kollege Müller eröffnete die Versammlung mit allseitiger Begrüßung, feilte die Tagesordnung mit und ernannte Fr. Freiberg zum Ordnungswart. 2. Das Protokoll der lekten Sihung wurde verlesen und kleiner Aenderung angenommen. 3. Eingänge. Einige Offerten wurden zur Kenntnis gegeben. 4. Die Annahme von Beiträgen wurde in einer Pause erledigt. Reinhardt Weise, Berlin und Paul Damm sen., Bremen wurden aufgenommen. 5. Fach- und Interessentenfragen. Kollege Goslau frug nochmals an, ob man ihm in seinem Hippo- drom an den letzten drei Tagen in der Woche eine artistische Schaunummer gestatte, der ganze Plak würde dadurch Vorteil haben, da er viel Publikum anzuziehen hoffe. Goslau erklärte, daß, wenn es ihm nicht gestattet wird, es ihm unmöglich sei zu existieren. Mehrere Mitglieder erklärten, daß im vorigen Jahr ein Beschluß gefaßt worden sei, daß ein Hippodrom nur ein Reitinstitut, aber kein Bariefee sein kann. Man sei daher nicht in der Lage, den Beschluß um= zuändern, zumal dadurch die Schauffeller sehr geschädigt würden. Nach weiterer Aussprache wurde Herrn G. erklärt, daß, wenn die Kollegen, die mit ihm auf dem Plaze anwesend seien, nichts