Der Komet 2213 – Seite 8

Seite 8 von derartigen Photographen vielfach gebraucht. Es befand sich auch noch ein anderer auf dem Blaze, der bei einem von zuständiger Stelle unternommenen Versuch einwandfrei funktionierte. 2., der nur eine geringe Verlegung am Munde davongetragen hat, befindet sich vorläufig in Haft. Glücklicherweise war der Stand freistehend auf- gebaut, auch stand der Apparat etwa 2 Meter hoch, andernfalls wäre das Unglück sicher noch größer geworden. Gerüchte wollten bald nach dem Unglück von Tofen wissen, die das Unglück gefordert haben sollte; dies bewahrheitete sich erfreulicherweise nicht. Immerhin sind seine Folgen schwer genug, weshalb die Genehmigung derartiger Stände, wenn eine Fahrlässigkeit des 2. nachgewiesen wird, in Zukunft namentlich bei Amateuren hoffentlich schärfer gehandhabt werden wird. Anscheinend schien das Bernburger Schüßen- fest für uns Schausteller für Unglücksfälle vor- gesehen zu sein. 1. war das Geschäft für jeden froß des schönen Wetters sehr schlecht. Die Schuld liegt daran, daß auf dem Schüßenplatz fast alle 4-6 Wochen ein Fest abgehalten wird. 2. Am Sonntag, den 11. 9. 27 nachmittags, erhielt unser Kollege Bruno Ludwig (Mühlhausen) die Nachricht, daß seine Frau, die zur Entbindung ins Krankenhaus gebracht war, nebst Kind ver- storben sei. Ohne Wissen des Kollegen Ludwig unternahm Kollege Hermann Walldorf sen. sofort eine Sammlung, und man konnte sehen, daß trok des schlechten Geschäfts unsere Kollege opfer- bereit waren. Ein schöner Zug, den wir in unseren Schaustellerkreisen haben. Bei unserem Kollegen Ludwig war auch schnelle Hilfe not- wendig, denn es find 6 unmündige Kinder da, die keine Mutter mehr haben. Anwesend waren: Sebald, Autokarussell, Miniaturkarussell und Spielbude Ecaffein, Bodenkaruffell Soffmann, Schaukel Söbbel, Fahrradkarussell und Spielbude Mensel, Ponnybahn Hefer, Rutschbahn und Bratwurstbude Krebs, Elektroschau Walldorf sen., anatom. Museum u. dressierte Papageien Kapitän May, Unterwasserschau und Seehunde März, Senfationsschau Barthel, Hippodrom Wolf, Carré, Wolfer, Schießhallen Lenz, Reicherf, Herrmann, Völker u. a., Spielbuden Ludwig, Hoppla-Pavillon Wegener, Biermann, Göldner und weifere 5, Eisbuden Scholanoff, Tanankowitsch, Thießen, Konditoreien Mary, Waffelbäckerei Becker, Traue, Bratwurffzelfe 8 Schankzelfe, 1 Tanzpalaft, ca. 40 Verkaufsbuden und 6 Bauchläden. Reichs-Union reis. Schausteller und deren Berufsgenossen Vorstandssig: München, Dachauer Straße 16. Verbands-Syndikat: Berlin C. 25, Dircksenstraße 26/27. Betrifft: Kraftfahrzeugsteuer. In diesem Betreffe ging der „Reichs- Union" vom Reichsminister der Finanzen unterm Der Komet. tr. 2213 12. September 1027 das nachstehende Schreiben gesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom und Urteil zu: Der Reichsminister der Finanzen. (Aktenzeichen) Berlin W 8, den 12. Sept. 27. Wilhelmplatz 1. Betrifft: Kraftfahrzeugsteuer. Unter Beziehung auf mein Schreiben vom 13. Mai 1927 -III Rv 8618 übersende ich ergebenst anliegende Abschrift des Urteils des II. Senats des Reichsfinanz- hofs vom 19. August 1927 - II A 338/27 zur gefälligen Kenntnisnahme. Da hiernach die im Schreiben vom 13. Mai 1927 behandelte 3weifelsfrage im wesentlichen geklärt erscheint, dürfte es sich erübrigen, einen gleichen Streiffall, wie be= absichtigt, zur Entscheidung durch den Reichs- finanzhof zu bringen. Im Auftrage gez.: Wahl Beglaubigt: gez. Frank, Ministerialkanzleisekretär. An die Reich-Union reisender Schausteller und deren Berufsgenossen Nürnberg. Abschrift AZ II A 338/27 Im Namen des Reichs. In der Kraftfahrzeugsteuersache des Karussell- befizers Philipp Wagner in Unterhambach bei Heppenheim a. d. Bergstraße hat auf dessen Rechts- beschwerde gegen das Urteil der 4. Kammer des Finanzgerichts zu Darmstadt vom 13. April 1927 der II. Senat des Reichsfinanzhofs unter Mitwirkung des Präsidenten Wirklichen Geheimen Rats Jahn als Vorsitzenden und der Reichsfinanz- räfe Dr. Hoffmann, Dr. Wunsch, Sutmacher und Dr. Pfeiffer ushio rung in der Sigung vom 19. August 1927 für Necht erkannt: Die angefochtene Entscheidung wird aufge- hoben und die Sache zur anderweiten Ent- scheidung an das Finanzgericht zurückver- wiesen. Diesem wird die Entscheidung über die Kosten des Verfahrens vor den Reichs- finanzhof übertragen. Der Wert des Streifgegenstandes wird auf 188 RM festgestellt. Gründe: Der Beschwerdeführer ist im Bestz eines Lanz'schen Bulldogg. Dieser dient ihm als 3ug- maschine zur Beförderung eines zerlegbaren Karussells, einer Schiffschaukel und eines Wagens, der sowohl als Packwagen wie auch als Wohn- wagen benutzt wird. Der Bulldogg dient ferner zum Antrieb des Karussells auf Messen und Märkten. Der Beschwerdeführer ist auf Grund des § 4 Abs. 1 Nr. 4 des Kraftfahrzeugsteuer- 19. Mai 1926 für die Zeit vom 15. Juni 1926 bis 14. Juni 1927 bei einem Eigengewicht des Fahrzeuges von 1980 kg zu 150 RM Kraft- fahrzeugsteuer nebst 25% 3uschlag (§ 13 Abs. 2 des Finanzausgleichsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. April 1926 und des Artikel II § 1 Nr. 1 des Gesetzes vom 15. Mai 26. zur Aenderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes vom 15. Mai 1926) zu 38 RM, zusammen zu 188 RM herangezogen. Er nimmt Befreiung von der Steuer auf Grund des § 2 Nr. 2 des Kraft- fahrzeugsteuergeseßes in Anspruch, weil der Bull- dogg ausschließlich der Beförderung von Geräten von und zur Arbeitsstätte und dem Antrieb dieser. Geräte diene. Auch der Wagen werde nur im Ruhezustande auf Messen und Märkten zum Wohnen benutzt, diene im übrigen aber ausschließlich zur Beförderung der Arbeitsgeräte. Eirspruch und Berufung blieben ohne Erfolg. Die Rechtsbeschwerde ist begründet. Das Finanzgericht verneint die Ausschließ= lichkeit der Beförderung von Geräten zur Arbeitsstätte, weil der Bulldogg auch der Be- förderung des Wagens diene, der zu Wohn- zwecken benutzt werde. Die Frage, ob das Karussell und die Schiffschaukel als Arbeitsgeräte angesehen werden könne, läßt das Finanzgericht unentschieden. Diese lettere Frage ist zu bejahen. Im Streitfall besteht das Arbeitsgerät des Unter- nehmers in dem (zerlegten) Karussell und der Schiffschaukel. Es mag sein, daß das Gesez nur an die Fälle gedacht hat, in denen fertige Arbeitsgeräte von und zur Arbeitsstätte befördert werden, nicht aber an Fälle, in denen größere Gegenstände wie Karussells und Schiffschaukeln befördert werden, die auseinandergenommen und wieder zusammengesetzt werden wüssen, um brauch- bar zu sein. Der Ausdruck des Gesetzes: "Geräte" ist aber so allgemein gefaßt, daß man auch ein Karussell und eine Schiffschaukel darunter begreifen kann. Der Bulldogg befördert diese Geräte von Arbeitsstätte zur Arbeitsstätte (Messen und Märkte) und dient dort dem Antrieb des Geräts (des Karussells). Der Aufklärung bedarf aber noch die Be- nuhung des sogenannten Pack- und Wohnwagens. Ist die Behauptung des Beschwerdeführers zu- treffend, daß dieser Wagen unterwegs lediglich als Packwagen für die Beförderung der Geräte dient und nur im Ruhezustand auf Messen und Märkten als Wohnwagen benutzt wird, dann kann wegen seiner Beförderung die Steuer- begünstigung des § 2 Nr. 2 des Kraftfahrzeug- steuergesetzes nicht versagt werden. Denn dem Wagen würde dadurch, daß er in der Zeit, in der ihn der Bulldogg nicht bewegt, von dem Unternehmer und seinen Gehilfen zum Wohnen und Schlafen benutzt wird, während der Be- förderung aber allein als Packwagen dient, die Eigenschaft eines Arbeitsgeräts im Sinne des Gesetzes nicht genommen werden. Anders läge Rechtzeitig die Wandergewerbescheine Wer für das Jahr 1928 ein Wandergewerbe betreiben will, möge jetzt schon bei den zu- ständigen Stellen seinen Antrag auf Aus- stellung des Wandergewerbescheins stellen. für das Jahr 1928 beantragen! Bei der Menge der Anträge und durch die erforderlichen Feststellungen vergeht bis zur Ausfertigung längere Zeit, sodaẞ bei späteren Anmeldungen die Aushändigung der Scheine zu Beginn des neuen Jahres nicht mehr gewährleistet werden kann.