Der Komet 2279 – Seite 10

Seite 10. Steuersäge führen müssen, weil sie auf eine größere Leistungsfähigkeit des Hausterbetriebes schließen lassen, sind nach Abs. 5 u. a. die Mitnahme von Begleitern, das Halten von Fuhrwerken, insbesondere von Kraftwagen, das Vorhandensein günstiger Absatzverhältnisse sowie die Ausübung des Gewerbes in der Form der Wanderausstellungen anzusehen. Hierbei ist auch noch zu berücksichtigen, daß Höchststeuersätze lediglich für die Schaubudenbesther u. dgl. im Abs. 7 im Befrage von 400 Rm. vorgesehen sind, während für die übrigen Formen des Haustergewerbebetriebes nur Mindeststeuersäge in Höhe von der Regelsäße festgesetzt sind. 2. Voraussetzung für die Seranziehung von Sauftergewerbebetrieben zur Wanderlagersteuer ist, daß der Tatbestand des § 1 des Wander- lagersteuergesetzes in jedem einzelnen Falle ge- geben ist. Nicht angängig ist daher, in Verfolg des RdErl. p. 30 7. 1927 FM. II. A. 8104, MdJ. IV. St. 955- jeden Haustergewerbebetrieb, der mittels Fuhrwerk oder Kraftwagen befrieben wird, ohne weiteres zur Wanderlagersteuer heranzuziehen. Mit diesem Erlaß sollte ledig- lich klargestellt werden, daß auch in einem Kraftwagen unter Umständen eine feste Verkaufs- stätte gesehen werden kann, nicht aber sollten durch ihn die Veranlagungsbehörden der Prüfung enthoben werden, ob der Tatbestand des § 1 des Wanderlagersteuergesetzes tatsächlich gegeben war oder nicht. Zur Behebung von Zweifeln auf diesem Gebiete verweise ich auf die Urteile des Kammergerichts vom 5. Januar, 9. Februar und 19. Juli 1928, deren Gründe im FMBI. von 1928 S. 205-7 veröffentlicht worden sind. 3. Als Lebensmittel im Sinne des § 3 Ziff. 4 des Wanderlagersteuergesetzes sind nur Nahrungsmittel anzusehen, mithin nicht Tabak, tabakhaltige und tabakähnliche Erzeugnisse, die zum Rauchen, Kauen oder Schnupfen bestimmt find (3. vgl. auch Entscheidung des Kammer- gerichts vom 9. 2. 1926 FMBI. S. 206). Vereinsnachrichten. Reichs-Union reis. Schausteller und deren Berufsgenossen Vorstandssiz: München, Dachauer Straße 16. Berbands-Syndikat: Berlin C. 25, Dircksenstraße 26/27. Einladung. Die 4. ordentliche Generalversammlung (Hauptjahres- versammlung der Reichs-Union reisender Schausteller und Berufsgenossen") findet am Dienstag, den 15. Januar 1929, vormittags 9 Uhr beginnend, in den Sälen des Ball- hauses in Mannheim staff. Die Tagesordnung lautet: 1. Eröffnung durch den 1. Vorsitzenden. 2. Bekanntgabe der vorliegenden Entschuldigungsschreiben. 3. Mandatsprüfung. 4. Tätigkeitsbericht des geschäftsführenden Vorstandes. 5. Bericht des Kassiers über den Stand der Reichs-Unions- Kaffe, Revisionsbericht und Entlastung des Kassiers. 6. Referate. Beratung über die zur Generalversammlung rechtzeitig eingereichten Anträge. 8. Wahl der Gesamtvorstandschaft. 9. Anregungen und Wünsche. Anträge zur Reichs-Unions-Tagung wollen bis längstens 5. Januar 1929 bei der Geschäftsstelle der „Reichs-Union", Nürnberg, Münchener Straße 8, eingereicht werden. Die angeschlossenen Vereinigungen werden ersucht, zu dieser Tagung Delegierte zu entsenden; diese sind bei der Geschäftsstelle anzumelden. Wegen Beschaffung von Wohnung wolle man sich an die Geschäftsstelle des Vereins selbständiger Händler, Schau- steller und deren Berufsgenossen, Mannheim, Waldhofstr. 1, wenden. Wir verweisen dabei auf die Einladung vorgenannten Vereins zu seinem 25 jährigen Stiftungsfest am 16. und 17. Januar 1929, ebenfalls im Ballhause stattfindend, und biffen, dieser seitens unserer Verbandsvereinigungen allseifs Folge zu geben. Der geschäftsführende Vorstand.. + Der Komet. Nachruf! D Am Samstag, den 15. Dezember, nachmittags 3 Uhr, entschlief plötzlich und erwartet infolge eines Schlag- anfalles der Schausteller nyplal an 0001 Julius Spangenberger jen. aus Völklingen a. Gaar im Alter von 62 Jahren. Der Verstorbene wurde als Sohn des Schaustellers Heinrich Spangenberger und dessen Ehefrau Rosina geb. Trumpf, in Tuchert (Pfalz) am 24. März 1867 geboren und war im Elternhaus bis zu seiner Verheiratung fäfig. Am 23. Oktober 1894 schloß er in Türk- heim (Ober-Elsaß) mit Magdalena Schäfer aus Pirmasens die Ehe. Aus dieser Ehe entsprossen 10 Kinder. Im Jahre 1895 übernahm er das elterliche Geschäft, ein Theater, und bereiste mit diesem Deutschland, Schweiz, Desterreich und Luremburg. Sein ständiger Wohnfiß war in Pirmasens. In dieser Zeit hatte der Verstorbene eine schwere Zeit, der Kampf um seine Eristenz war groß. Im Jahre 1903 übersiedelte er nach Völklingen a. d. Saar, wo er sich eine Schaukel und eine Schießbude käuflich er= warb, wozu er sich einige Jahre später noch eine Krinoline zulegte. Das Geschäft ging zu seiner Zufriedenheit. Ein harter Schlag war für ihn der Tod seines Sohnes Heinrich im Jahre 1911. Der Weltkrieg kostete dem Heimgegangenen seinen Sohn Robert und den Verlust seiner ganzen Ge- schäfte. Nach Beendigung des Weltkrieges baute er in gemeinsamer Arbeit mit seinen beiden Söhnen Julius und Willi wieder Geschäfte, mit denen er Deutschland (be= setztes Gebiet), das Saargebiet, Lurem- burg und Frankreich bereiste. Der Ver- storbene überließ seinen Kindern die Ge- schäfte, um sich zurückzuziehen, der über- raschend gekommene Tod hat ihn der irdischen Ruhe entzogen. Die Beerdigung fand bei überaus starker Beteiligung am 18. De- zember, in Völklingen statt. Der Saar- verband der Handelsleute, Schausteller und Berufsgenossen, Siz Saarbrücken, und die Hüttenkapelle Völklingen gaben dem Ver= storbenen das letzte Geleite. Der Vor- sigende Kollege Zeltmann legte im Namen des Saarverbandes einen Kranz nieder, so auch viele Schausteller, Kolleginnen und Kollegen, die von nah und fern erschienen waren. Leicht sei ihm die Erde! Der Vorstand: J. A.: Braun. Nr. 2279. SüddeutscherVerein reisender Schausteller und Handelsleute e. V. Siz Nürnberg. Angeschloffen an die Reichsunion reis. Schausteller u. deren Berufsgenossen. Bericht über die Mitgliederversammlung vom 19. Dezember, abgehalten im Vereinslokal, Schlehengasse 2. Die Mitgliederversammlung Dom 19. Dezember im Bereinslokal war von 71 Mitgliedern besucht. Sie wurde vom 1. Borsigenden in üblicher Weise eröffnet. Bevor in die Tagesordnung eingefrefen wurde, setzte er die Anwesenden von dem am 13. Dezember erfolgten Ableben unseres Ver- einsmitgliedes Frih Hähnlein, Schausteller in Nürnberg in Kenntnis. Bei dessen Beerdigung am Samstag, den 15. Dezember auf dem Südfriedhofe in Nürnberg war der Berein mit Fahne und Kranz vertreten. Noch einen weiferen Trauerfall habe der Verein leider zu verzeichnen. In Würz burg sei am Sonntag, den 16. Dezember der Obmann unserer Sektion Würzburg, der Schausteller Robert Riebenapp, auf dem dortigen Fußballspielplatz, wo er leidenschaftlicher Zuschauer war, an einem plöhlichen Schlaganfall verschieden. Redner schilderte den Berstorbenen als einen alfen, allgemein geachteten Reisenden und freuen Kollegen, dessen Name sich in der Organisationsgeschichte immer wiederhole. Zu der am Mittwoch erfolgten Beerdigung seien die Herren 2. Vorstand Regensburgrr, Sch. Lindner und Fahnenfräger Mich. Munker nach Würzburg mit der Vereinsfahne gereift. Zu Ehren der Berstorbenen erhoben sich die Anwesenden von ihren Sißen. Hierauf wurde das Protokoll letter Versammlung verlesen und genehmigt. Unter Punkt Einläufe lagen folgende Schreiben vor: Die Sektion Würzburg berichtete in einem Schreiben von dem Ableben ihres Obmannes, Kollegen Riebenapp. Die gleiche Sektion fandte einen Sektionssikungs- bericht, jene Sißung, die noch von dem Verstorbenen geleitet wurde und in der über Angelegenheiten, die Maimesse und Organisationsverhältnisse betreffend, berichtet und beschlossen wurde. Im Anschluß bemerkte der 1. Vorstand, daß er mit der Erwiderung auf die neuerlichen Berunglimpfungen seiner Person den Syndikus des Vereins, Rechtsanwalt Dr. Herz, beauftragt habe. Er müsse sich im übrigen wundern, daß der Gau Süden seinem Geschäftsführer die Möglichkeit gäbe, sich mit seiner Sache, die er nicht besser verstehe, derartig breifzumachen. Wenn die Richtigstellung des befr. Orts gruppen protokolls, nicht wie vom Gau Süden dem Staats- ministerium versprochen erfolgt wäre, hätte man sich neuer- dings beim Ministerium beschwerf; vielleicht wäre dann noch eine etwas kräftigere Aufforderung gekommen. Unter den weiferen Einläufen hef nd sich ein Einladungsschreiben des Schaustellergehilfenvereins Nürnberg zu seiner Weihnachtsfeier mit Bildenthüllung am 5. Januar im „Goldenen Hirschen". Der Vorsitzende hält es als ein Gebot der Pflicht, die Ge- hilfen bei ihrer Feier zu unterstützen. Das Brauhaus bedankte sich für die Anfeilnahme beim Tode seines Brauereiverwalters Chr. Reichel. Inzwischen war die Sektion Fürth mit ihren Mitgliedern geschlossen in der Versammlung erschienen. Obmann Schwab führte den Grund des verspäteten Er- scheinens darauf zurück, daß die Sektion selbst Sitzung hatte. Die Entschuldigung wurde entgegengenommen und die Kol- legen vom Vorsitzenden begrüßt. Zu Punkt Wünsche und Anträge übergehend wurde von den anwesenden Schaustellern zur Sprache gebracht, daß die in Bayern ausgestellten statischen Berechnungen in Preußen keine Anerkennung finden und man so auf Hindernisse stoße. Was die bayer. Baubehörden für gut befinden, könne man in Preußen auf Grund der neuen Verordnung wieder verwerfen. In der Aussprache wurden die für Preußen gelfenden Bestimmuugen erörtert und beschlossen, die „Reichs-Union" zu beauftragen, bei der einschlägigen Reichsstelle dahin zu wirken, daß froß der preuß. Sonderbestimmungen die zurzeit noch geltenden ander- weifigen baupolizeilichen Bestimmungen anderer Bundesstaaten bei einer Einreise in preuß. Gebiet volle Gültigkeit haben sollen. Ein weiterer Antrag ging dahin, die Reichsbahn- direktion Nürnberg zu einer Aenderung der Rampenverhält= nisse in der Güterstation Eschenau zu veranlassen. Die Aus- laderampe soll verlängerf werden, auch die Auffahrt sei außerordentlich erschwert. Nachdem sich auch die Spediteure dieserhalb schon beschwert haben, soll der Antrag beschluß- gemäß bei besagter Stelle niedergelegt werden. Unter Punkt Vereinsangelegenheiten berichtete Obmann Schwab, daß an- läßlich der Generalversammlung der Sektion Fürth die bis- herige Berwaltung wiedergewählt wurde, welcher Bericht mit Dank entgegengenommen wurde. Bei dieser Gelegenheit erinnerte der 1. Borstzende daran, daß Anträge zur Haupt- jahresversammlung (Generalversammlung) bis längstens 1. Januar 1929 eingereicht sein müssen, da solche noch in einer vorausgehenden Vorstandssitung geprüft werden müssen. Weifer legte er den Anwesenden die für Mannheim und Saarbrücken bestimmten Vereinsgeschenke zur Begutachtung vor. Nunmehr wurde ohne Unterbrechung in die Komifee- sigung, die Weihnachtsfeier betreffend, eingetreten. Der Borsigende erstattete einen Bericht in Betreff der Musikfrage für die anstehende Weihnachtsfeier. Während die Musik bei der Kinderbescherung Mitglied Söppel übernimmt, wird die Abendkapelle von einer Militärmusikkapelle besorgt. Es waren dann noch verschiedene kleinere Fragen zu lösen