Der Komet 2282 – Seite 5

Nr. 2282. ders auf die diesbezügl. Anträge der Hausierge- meinden der Pfalz. Das Schaustellergewerbe hätte es zweifellos be= grüßt, wenn die Reichsgewerbeordnung gemäß den eingereichten Anträgen geändert würde; denn es be- darf in der Ausübung des Berufes pieler dringender Erleichterungen. 2. Das Gesetz zum Schutze der Jugend bei Lustbarkeiten. und Wohl Daß man aber bei einer Aenderung der Reichs- gewerbeordnung dem Schaustellergewerbe nur Er- Leichterungen zugestanden und jegliche Erschwerungen streng gemieden hätte, ist kaum anzunehmen. ist heute die Zusammenseßung des Deutschen Reichs- tages eine andere; aber gerade eine Aenderung der Gewerbeordnung könnte leicht den rechtsstehenden Parteien einen Anlaß zu einem neuen Vorstoß gegen das Lustbarkeitsgewerbe geben. Noch ehe der alte Reichstaa auseinanderging, wollte man das geplante Gesetz zum Schutz der Ju- gend bei Rustbarkeiten durchdrücken, auf Drängen der Rechtsparteien hatte man das geplante Gesetz mit in das Notprogramm aufgenommen, das noch nach der Reichstagsauflösung durchgepeitscht werden sollte. Es muß festgehalten werden, daß es auf Ansuchen der Organisation der MSP gelang, die endgültige Verabschiedung des Geseßentwurfes zum Schuße der Jugend bei Lustbarkeiten zu verhindern. Diese Par- tei hat von Anfang an und mit allem Nachdruck gegen die Verabschiedung dieses überaus schädlichen Gesezes gearbeitet. Sie hatte es verstanden, nach dem Einspruch durch den Reichsrat den Gesezentwurf im Reichstag 7 Monate hinzuziehen, sodaß schließlich an eine Verabschiedung nicht mehr gedacht werden konnte. Die Reichs-Union" sprach der soz. Fraktion dafür den Dank des gesamten Schaustellergewerbes aus. Dieses Gesez wäre tatsächlich das Grab des Schaustellergewerbes geworden. Daß es nicht soweit fam, daran haben alle Spizenorganisationen tat- träftigst gewirkt. 3. Das Vegnügungssteuergesetz vom 12. 6. 1926. Bei Bearbeitung dieser Materie wurden wir im Vorjahre offisiell darauf hingewiesen, daß die Aen- derung des Gesetzes in den Händen des Reichsrates Wir ruhe. unterbreiteten deshalb seitens der "Reichs-Union" dieser Stelle unsere Abänderungs- vorschläge, dabei den ganzen Fragenkomplex bearbei- tend. In der Folgezeit brachten wir unsere dies- bezügl. Wünsche nochmals in Erinnerung und als auch darauf ein Bescheid nicht erfolgte, entsprachen wir dem Wunsche der Münchner Oktoberfest-Ver- sammlung, dem Reichsrat eine Anzahl Städte zu be- nennen, die eine Vergnügungssteuer erheben, die den Schaustellerberuf in seiner Existenz ernstlich gefähr= den müssen. Es sei dies einem Vorstoß gegen die Reichsverfassung gleichzuachten, die jedem deutschen sich eine tiefe Falte. Wann gedenken Sie in Genua ein- zutreffen, mein lieber Herr von Meneville?" begann er end- lich aufs neue. Nicht vor zehn Tagen." Der Blick des Prinzen von Indien klärte sich auf. „Ah, wie schade, da bin ich lange vor Ihnen dorf und muß auf Erfüllung eines Lieblingswunsches einige Zeit länger warfen." „Ich verstehe nicht, Monseigneur." Der Hausherr lehnte sich nun in seinem Fauteuil zurück und schaute dem Baron voll ins Gesicht. „Die Sache ist leicht erklärlich. Ich fühle ein lebhaftes Inferesse daran, die unglückliche Gräfin Tarent kennen zu lernen, der ein grausames Geschick den Gaffen so schnell genommen. Die Sache wurde unlängst besprochen in unserem Kreise, wie Sie sich erinnern werden. Darf ich auf Ihre Güte rechnen, daß Sie mich mit der bedauernswerfen Dame bekannt machen?" mie Ein Meneville murmelte eine unverständliche Antwort. beklemmendes Gefühl war plößlich über ihn gekommen, der Gedanke, den Prinzen von Indien im Schloß Tarent ein- zuführen, hatte etwas Unangenehmes für ihn. Er wußte nicht warum, aber konnte kaum die Idee fassen, daß dieser rätselhafte Mann überhaupt nach Genua gehen wolle. Mene- ville erinnerte sich, wie bestürzt er selbst gewesen war, als er bem Prinzen zum erstenmal gegenüber gefrefen war, er damals geglaubt hatte, Verschiedenes, das dem ver- fforbenen Tarent eigen gewesen, an diesem Fremden wieder zu erkennen. Wie würde sein Anblick auf Annita von Tarent wir- ken, das schöne Weib mit der furchtsamen Seele? Dazu der dämonische Einfluß, der von diesem Mann ausging und dem er selbst wiederholf erlegen war, seine Gabe, über Dinge zu sprechen, die er selbst nicht gesehen haben konnte und doch vollkommen bls ins genauefte Defail mitzuteilen vermochte! Dann ein anderes: Wie würde sich Annita von Tarent zu ihm stellen, dem fremden Märchenprinzen mit den starren Augen, die bis ins Innerste der Seele zu dringen schienen? Während der Prinz sich zur Seite geneigt haffe, um mit einem der Gäfte zu plaudern, beobachtete ihn Meneville aufs ge= naueste. Der Pfinz war immer noch ein schöner Mann froß seiner ergraufen Saare, froß der Furchen, die die Zeif in sein Gesicht gegraben haffe. Seltsam, wie elastisch seine Bewegungen waren, wie kraftvoll sein Körper zu sein schien, so ganz anders als bei Leuten in seinem Alter! Der Baron mußte sich gestehen, daß der Prinz wohl geeignet war, einen fiefen Eindruck auf eine Frau hervorzubringen. In diesem Der Komet. Staatsbürger die Ausübung seines Berufes garan- tiere. Wir verwiesen ferner darauf, daß die meisten städt. Steuerämter die ausschlaggebende und gewich- tigste Tatsache nicht berücksichtigen, daß der Schau- steller das Jahr über höchstens 140 Tage zähle, an denen er seinen Beruf ausüben könne und die ihm Verdienst bringen. An 220 Tagen im Jahr sei da- gegen der Schausteller ohne eigentliches Einkommen. Den Steuerämtern sei durch das Vergnügungs- steuergeseß eine beliebige Dehnbarkeit der Lustbar- feitssteuer nach einem „Vielfachen" in die Hand ge= geben und sie würden davon in einer Art und Weise Gebrauch machen, die das ganze Gewerbe in seinen Grundfesten erschüttern müßten. Ferner wurde von der Reichs-Union" eine Demonstrationsver-1 sammlung in Gemeinschaft mit allen jenen Korpora- tionen in Aussicht genommen, die mit an dem Ver- Dieserhalb gnügungssteuergesez interessiert sind. wurde in allen dabei in Betracht kommenden Fach- blättern ein Aufruf erlassen, sowie eine Fühlung- nahme mit den betr. Verbänden aufgenommen. Erst Ende November nahm der Reichs-Finanzminister Stellung zu den Anträgen der „Reichs-Union", wo- bet er darauf hinwies, daß die Milderung oder Be- seitigung von Härten in der Vergnügungssteuerpra- ris der Gemeinden zunächst und grundsäßlich Sache der Landesregierungen sei. Man solle sich daher mit Einzelbeschwerden bis auf weiteres an die zuständigen Landesregierungen wenden. Im Rahmen der Ge- samtheit der schwebenden Vergnügungssteuerfragen würden auch unsere Anträge eingehende Prüfung er- fahren. 6: CH. made R6 nummer bie Stusarbeitung einer erneuten Denkschrift an das Reichsfinanzministerium, an den Reichstag und die Reichstagsabgeordneten notwendig. 4. Bestrebungen um Ermäßigung der Umsatzstener. Der vorjährige Verbandstag beauftragte den ge- schäftsführenden Vorstand, beim Reichs-Finanz- ministerium auf eine weitere Ermäßigung der Um- sazsteuer hinzuwirken, nachdem die Tagung zu der Ueberzeugung gekommen war, daß eine Aufhebung des Umsatzsteuerheftes für das Wandergewerbe nicht zu erreichen sei. Im Laufe des Frühjahra 1928 wurde in In- dustriellenkreisen die Mitteilung laut, daß geplant sei, eine wesentliche Milderung der Umsatzsteuer zur Durchführung zu bringen. Wir verwiesen das Reichs- darauf, daß aweifellos die Finanzministerium zwingende Notwendigkeit einer solchen Maßnahme der Vater des Gedankens sei. Die Umsatzsteuer werde insbesondere vom Schausteller- und verwandten Be- rufsgewerbe als eine besondere Härte empfunden , weil diese Gewerbe aus dem Umfaß auch die Luft- barkeitssteuer zu entrichten haben, sonach im Ver- gleich zu anderen selbständigen gewerblichen Unter- nehmungen doppelt aus dem Brutto-Umsat belastet Augenblick hätte er gewünscht, daß Annita gearfef wäre wie andere Frauen Ein Gefühl des Unmuts überkam ihn, Sabe ich ein Recht, bei ihr auf Treue als er sich fragte: zu rechnen? in steps, bet ihr auf S „Herr von Meneville, Sie sind nicht der, der Sie waren," sagte plötzlich der Prinz. „Sie sehen aus wie ein Mann, Der Baron schreckfe der von düfteren Gedanken gequält ist." auf und fuhr sich mit der Hand über die Stirn, als könne er durch diese Bewegung alles Drückende von sich scheuchen . "Bah, es ist nichts als ein kleines Unwohlsein, das ich mir in der Nachtluft zugezogen Der Prinz befrachtete ihn mit dem starren Blick, den der Baron so sehr fürchten gelernt. Ihr Unwohlsein ist Sie leiden geistig, nicht körperlicher Natur, lieber Baron. die Worte einer alten Frau gellen Ihnen in den Ohren." Der Baron erschrak. War dieser Mann allwissend? In der Taf quälte ihn die Prophezeiung der Cifarelli, er werde in drei Monaten in seinem Grabe liegen, unaufhörlich. Sein Gesicht war bleich geworden. "Monseigneur, Sie bewegen sich wieder im Geheimnis- vollen," entgegnete Meneville etwas höhnisch, aber niemand versteht Sie, ich am wenigsten. Wollen Sie sich deutlicher erklären?" "Ich habe leider die Gabe des zweifen Gesichtes, lieber Baron, und ich lefe von Ihrer Stirn Gedanken, die ich in Es genüge, wenn der Deffentlichkeit nicht preisgeben mag. ich sage, daß das, was man Ihnen gesagt, auch in Erfüllung gehen wird!" Grauen und Entseßen erfaßte den Angeredefen. Sein Gesicht wurde wächsern, dicke Schweißtropfen perlfen ihm auf der Stirn, mit unverkennbarer Furcht starrte er auf fein Gegenüber. Es hämmerfe in seinen Schläfen, die Ge- danken kreuzten sich wirr Plöhlich gedachte er der Reifer, die er in der Nacht gesehen. Er erinnerte sich der Gestalt, die mit dem verstorbenen Grafen Tarent so viel Aehnliches besessen. Weckte nicht auch dieser ergraufe Mann mit dem düsteren Feuer in den Augen die Erinnerung an ihn? Sollte dieser Prinz aus dem Zauberlande in Verbindung ftehen mit einer Giftmischerin? „Monseigneur, ich glaube, wir haben uns gestern nacht begegnet, sagte er plötzlich brüsk. „Sie befanden sich zu Pferde, der Tonfall Ihrer Stimme schien mir nur anders, als Sie mit Ihrem Gefolge sprachen " Seite 5. fet. Die „Reichs-Union" bedauerte deshalb dem Reichs-Finanzministerium gegenüber, daß dem frü- heren Ansuchen, das Umsatzsteuerheft wenigstens für das Schaustellergewerbe gänzlich abzuschaffen, nicht nähergercten wurde. Damit aber das genannte Gewerbe einigermaßen eine steuerliche Erleichterung erfahre, ersuchten wir das Reichs-Finanzministerium, eine weitere prozentuale Ermäßigung der Umfaßsteuer überhaupt durchzuführen und die nächste Gelegenheit zu ergreifen, um diese Steuer wesentlich herabzusetzen. Das Reichs-Finanzministerium hat nun durch. den Reichs-Finanzminister Dr. Hilferding bekannt- geben lassen, daß angesichts des Reichsfinanz-Defizits In anbe= fich neue Steuern nicht umgehen lassen. tracht dieser Verhältnisse ist es verständlich, wenn der das vorgetragene Ansuchen Reichs-Finanzminister auf Ermäßigung der Umsatzsteuer immer noch zu- rückgelegt hat. 5. Noch keine Aufhebung der Notverordnung. Nach einer preußischen Verordnung vom 14. April 1923 ist den Gemeinden die Befugnis eingeräumt, öffentliche Luftbarkeiten ganz nach Willkür einzu schränken und besonders die Volksfeste durch frühe Handhabung der Polizeistunde unmöglich zu machen. Sie wird nur noch zuweilen angewendet, weil sie 3. T. schon vergessen ist. Immerhin besteht die Mög- lichkeit, in gewissen Fällen die Verordnung aus der Zeit des Ruhreinfalles hervorzuholen und Einschrän= fungen oder Verbote zu erlassen. Eine Berufung gegen die Anwendung ist nicht möglich, weil die Ver- ordnung noch in Kraft iſt. Ju einer ausführlich gehaltenen Denkschrift an den Preußischen Minister des Innern verlangten wir baldmöglichste Aufhebung dieser für die heutige Zeit nicht mehr in Betracht kommenden veralteten Ver- ordnung. Unser Syndikus hatte überdies in genann- tem Ministerium eine persönliche Unterredung. Bei dieser Gelegenheit brachte der Vertreter des preu- ßischen Ministeriums, Herr Regierungsrat Dr. Ker- stiens zum Ausdruck, daß das Ministerium wohl wisse, daß das Gesez betr. die Notverordnung in der Zeit des Ruhreinfalles erlassen worden sei, indessen feien auch ießt noch ungewöhnliche Zeiten, denn es feien eine Million Arbeitslose vorhanden. Mit Rück- ficht darauf könne es das Ministerium rechtfertigen, die Verordnung noch nicht aufzuheben. Der wirt- schaftliche Grund, daß man die Notverordnung nicht aufheben wolle, sei, daß man in den Fällen, in denen der § 10 II 17 A. 2. R. teine genügende Handhabe zum Vorgehen gebe, dann das Notgesetz handhaben könne. Darauf wolle das Ministerium nicht verzichten, insbesondere da man in der Großstadt die Möglich- feit einer gewissen Bekämpfung der Rummelpläße haben wolle. Dieser Standpunkt ist unseres Erachtens unhalt- bar. Während man auf der einen Seite nicht davor zurückschreckt, vom Schaustellergewerbe ganz unge- Der Angeredefe blickte erstaunt. Dann wendefe er sich an den Herzog von Tesia. „Mein Herr Herzog, wann haben Sie mich gestern verlassen?" „Es mag elf Uhr gewesen sein, Hoheit. Wir haffen uns vortrefflich unterhalfen über jene Zeif, da wir einander am Hofe in Madrid zum erstenmal uns begegnefen. Als ich Ihr Palais verließ, blickte ich von der anderen Seife des Platzes zurück und sah, wie die Fenster sich verdunkelfen. Soheit müssen Ihr Lager sofort aufgesucht haben. Ah, nun erinnere ich mich, daß ich mir Vorwürfe machte, so lange von Ihrer Gastfreundschaft Gebrauch gemacht zu haben, denn Sie hatten vorher über Kopfschmerzen geklagt." „In der Taf, Herr Herzog, nach Ihrem Fortgehen dachte ich wahrlich nicht daran, bei Nacht und Nebel aus- zureifen, setzte der Prinz hinzu. Der Baron schwieg. Er begann an seinem eigenen Verstand zu zweifeln. An dem Worf des stolzen Spaniers zu zweifeln, wäre Widersinn ge- wesen. Alle schwiegen, bis plöglich Bicomte Birio, dessen Zunge stets nach Bewegung verlangte, das Gespräch auf andere Bahnen brachte. len, daß ich mit "Soheit haben vorhin befohlen , daß ich mit Ihnen auf Reisen gehen soll ?" "Nicht befohlen, lieber Vicomte, wie sollte ich dazu kommen, Ihnen Befehle zu erteilen? Ich habe uur einem Freude gegenüber einen Wunsch ausgedrückt." "Oh, was das anbetrifft, jeder Ihrer Wünsche ist mir Befehl, Hoheit. Auch gehe ich gerne nach Genua, sei es auch nur, um öfter die Gesellschaft des Barons Meneville zu genießen, der nun einmal dort zu Hause ist. Auch hat man mir gesagt, daß die Frauen in Genua verfeufelf hübsch sind und da die Natur einen hübschen Jungen aus mir gedrechself hat, so existiert nicht der geringste Zweifel, daß Mädchen und Witwen dorf um mich sich reißen werden. Monseigneur, ich erwarte den Augenblick mit Ungeduld, da Sie den Staub Roms von Ihren Füßen schüffeln werden, um mich Ihrem Gefolge anzuschließen." "Und Ihr eingemauerter Schatz?" erfönte eine Stimme. "Ah, das unsinnig Der Vicomte kragte sich gedankenvoll. viele Geld von Genua iff's gekommen, nach Genua wird's zurückkehren. Ich werde es in zwei solide Felleisen packen und diese einem kräftigen Maulesel auf den Rücken schnallen." „Es gibt Räuber in der Nähe der Heerstraße, sagte Fürst Orsini lächelnd.