Der Komet 2311 – Seite 6

Seite 6. übereinstimmenden Rechtsprechung des Reichs- gerichts und des Reichsfinanzhofs nur solche anzusehen, die von Vereinen oder geschlossenen Gesellschaften veranstaltet werden, bei denen der Losabsah auf einen bestimmten, fest abgeschlossenen Personenkreis, im Regelfalle also auf die Mit- glieder des Vereins und deren Familienangehörige, beschränkt ist. Der Charakter einer geschlossenen Veranstaltung wird aber nicht schon dadurch aus- geschlossen, daß auch nichtmitglieder an ihr feil- nehmen. Nur muß zwischen diesen und den Mitgliedern durch Beruf, Gemeinsamkeit der Interessen oder in ähnlicher Weise ein bewußter innerer Zusammenhang bestehen. Ist dagegen der Besuch eines Vereinsfestes beliebigen Per- sonen gestattet, die in irgend einer zufälligen Beziehung zu einem Vereinsmitgliede stehen, so ist die Veranstaltung als öffentlich anzusprechen. Der Verein muß deshalb, wenn er für die von ihm beabsichtigte Ausspielung Steuerfreiheit be-. anspruchen will, nachweisbar Maßnahmen (Saal- kontrolle usw.) treffen, die genügend Gewähr leisten, daß sich nicht außenstehende Personen durch unmittelbaren oder mittelbaren Erwerb von Losen an der Vereinslotterie beteiligen. Solche Kontrollmaßnahmen sind nach der Rechtsprechung insbesondere bei Vereinen mit hohem Mitgliederbestande erforderlich. Im üb- rigen ist natürlich die Entscheidung der Frage, ob es sich um eine öffentliche oder nichtöffentliche Ausspielung handelt, Taffrage im einzelnen Falle. Bei Ausspielungen zu ausschließlich mild- fäfigen Zwecken ist, im Gegensatz zu anderen Ausspielungen, für die Lotteriesteuerfreiheit ledig- lich der besondere Zweck, den der Unternehmer der Lotterie oder Ausspielung mit dieser verfolgt, entscheidend. Ist dieser Zweck ein ausschließlich mildtätiger, dann fritt unter den sonstigen Vor- aussetzungen des § 18 des Rennwett- und Lotteriegesetzes Steuerfreiheit ein, auch wenn der veranstaltende Verein im übrigen andere Zwecke verfolgt. „Ausschließlich mildtätig" im Das Rätsel von Moldenberg Von H. von Blumenthal. (5. Fortsetzung) Aber er machte keine Bemerkung; wenn er sie hie und va durch eine Frage unterbrach, so geschah es nur, um die Begebnisse aufzuklären und sich ein richtiges Verständnis zu ermöglichen. "War das sehr böse von mir ?" fragte sie zum Schluß ihrer Geschichte, und bei der rührenden Einfalt dieser Frage, sowie ihrer kindlichen Bereifwilligkeit, sich seinem Urteil zu unferwerfen, zog ein feuchter Schimmer über die Augen des jungen Mannes. Energisch erwiderte er: Böse? Gerechter Simmel, nein! Ich würde genau ebenso gehandelt haben, hätte ich die Gelegenheit dazu gehabt und den Muf. Vom moralischen Standpunkt betrachtet gehört das Geld Ihnen, und Sie waren berechtigt, es zu nehmen." Welche Freude, daß Sie mir zustimmen!" rief ste, während ihr Gesicht sich aufhellfe und aus ihren sanften Augen Dankbarkeit strahlte. Aber Marfin blickte ernst vor sich hin. Unglücklicherweise hatte das, was ich soeben sagte, nur Bedeutung für Sie und mich. Ihr moralisches Recht zuge- geben, stehen doch noch eine Menge ernster Fragen offen, die wir beim Frühstück erörtern wollen, der Kaffee muß jezt fertig sein. Er schenkte eine Tasse ein, aber Elsa zögerte sie an- nehmen. „Sie wollen sagen, daß Herr Grenier imftande sein könnte, das Papier zu vernichten und mich des Diebstahls zu beschuldigen und einsperren zu lassen. Und in diesem Falle wäre es besser für Sie, die Sände nicht im Spiel gehabt zu haben. Sie waren sehr, sehr gütig zu mir, und ich bin Ihnen sehr dankbar. Aber jetzt bei Tageslicht betrachtet "Zunächst wollen wir frühstücken und dann erst beraten, was weiter zu fun ist," schnitt er lächelnd ihr Bedenken ab. Was darf ich Ihnen anbieten? Etwas Sunge?" Der Komet. Rechtolina Bechtolinafabrik J. Bechtold Bergzabern Pfalz-Poftfach 15 Sein heimlicher Schatz? Ja! Aber nicht das Mädel, sondern die Dose Bechtolina-Eispulver die auch Ihnen noch fehlt!! Ohne Bechtolina sind Sie nicht auf der Höhe. Verlangen Sie doch bitte unsere kostenlose Probesendung! Sinne des § 18 a. a. D. ist jedes Unternehmen, das nur auf die Gewährung von Silfe an solche Personen gerichtet ist, die infolge ihrer geistigen oder körperlichen Beschaffenheit oder ihrer wirt- schaftlichen Lage ihrer bedürfen. Eine Aus- spielung zu milden Zwecken findet also dann statt, wenn der Reinertrag entweder unmittelbar zu milden 3wecken Verwendung findet oder einem Verein, einer Stiftung usw. überwiesen wird, die mildtätige Zwecke verfolgen. Eine Ausspielung zu lediglich gemeinnüßigen" 3wecken hat keinen Anspruch auf Steuerbefreiung. Bei einer Lofferie oder Ausspielung zu ausschließlich mildtätigen Zwecken muß der bei der Veran- staltung nach Abzug der Unkosten (Kosten für Elsa machte keine Einwendungen. „Selbstverständlich müssen wir die Lage scharf ins Auge faffen," sagte Francois während des Essens. „Es ist sehr schade, daß Sie den Schuldschein bei Grenier ließen. Höchst- wahrscheinlich hat er ihn vernichtet und Sie damit des einzigen Unschuldbeweises beraubt. Auch ist auf diese Weise die lette Hoffnung dahin, ihr Eigentum auf gesetzlichem Wege wieder zu erlangen. Wenn Sie die Tasche mit Inhalt zu- rückschicken, können Sie sicher sein, daß sie nie mehr etwas Don Grenier herauszubekommen. Mit verftörten Blicken fah Ella aufije surtidigeben?" „Ein,Sollte kommt für uns nicht in Betracht. Wir sind darüber einig, daß Sie ein moralisches Recht auf die 100000 Mark haben; es wäre schmerzlich, wenn sie Ihnen nach all den Aufregungen und Scherereien verloren gingen. Aber wenn Sie nicht Grenier durch Rückgabe des Raubes beschwichtigen, und es ist noch zweifelhaft, ob ihn das nur beschwichtigen würde, dann, ja dann wird es eine Hezjagd nach Ihnen und ein Geschrei sondergleichen geben, und es bleibt Ihnen nach meiner Ansicht nur die Wahl zwischen dem Gefängnis oder dem Verlust des Geldes, wovon natürlich das lehere vorzuziehen wäre." Zu seinem Erstaunen schüttelte Elsa den Kopf. „Ich würde lieber ins Gefängnis gehen," versetzte sie mit Bestimmtheit, als durch eine Rückerstattung des Geldes zugeben, daß ihr Vater im Unrecht war, als er es von Grenier verlangte. Selbstverständlich werde ich, falls in der Tasche nur ein Pfennig mehr über 100 000 Mark ist, es ihm sofort zurücksenden." „Und diesem Monsieur Grenier den Schlüssel zu Ihrem Aufenthalt geben," bemerkte er trocken. „Es ist bedauerlich, daß Sie offenbar keinen annähernden Begriff haben von den Schwierigkeifen, die Ihrer warten. Schon, daß Herr Grenier Ihren Namen kennt und Sie daher diesen wechseln und unter einem angenommenen leben müssen, wird peinlich sein. Und dann werden Sie denjenigen ihrer Freunde, denen nicht fest zu vertrauen iſt, ängstlich aus dem Wege gehen müssen. Da lachte sie biffer auf. Das wird nicht schwer sein, denn ich habe keine Freunde. Und was meinen Namen betrifft, so war ich schon Nr. 2311. Gewinne, Druck und Vertrieb der Lose) ver- bleibende Reinüberschuß auch restlos den mild- tätigen Zwecken zugeführt werden. Häufig wird dagegen die Ausspielung, und das dürfte bei Vereinsfesten die Regel bilden, in der Haupt- sache deshalb veranstaltet werden, um aus dem Ueberschuß allgemeine Unkosten 3. B. die Saal- miete, die Musik, die kommunale Lustbarkeits- steuer und dergleichen wenigstens teilweise zu decken. In solchen Fällen machen es die Vereine oft so, daß sie einen Teil des erzielten Rein- erlöses zu milden Zwecken spenden in Der Meinung, dadurch Anspruch auf Steuerbefreiung nach § 18 a. a. D. zu haben. Diese Ansicht ist unzutreffend; denn alsdann kann von einer Ausspielung zu „ausschließlich" milden Zwecken keine Rede sein. Mildtätigkeit kann nicht nur gegenüber Einzelpersonen zur Milderung materieller, d. h. leiblicher Not, sondern auch gegenüber einem gesamten Volksfeil zur Erreichung idealer Ziele geübt werden. So hat z. B. der Reichsfinanz- hof die Erhaltung und Stärkung des Deutsch- fums im Auslande als mildtätigen Zweck im Sinne des Rennweft- und Lotteriegesetzes an- erkannt und damit grundsäßlich zugegeben, daß steuerbegünstigt auch Zwecke sind, die ohne un= mittelbaren Vorteil für den einzelnen, sich auf die Erreichung idealer Ziele richten. Wenn also 3. B. ein Verein gelegentlich eines Festes eine Tombola veranstaltet und den Reingewinn daraus dazu verwendet, um den in nationaler Bedrängnis befindlichen Auslandsdeutschen zu helfen, so würde die Ausspielung als mildtätig anzuerkennen und steuerbefreit sein. Ebenso 3. B. die Ausspielung eines Kolonievereins zu dem Zwecke, aus dem Reinerlös die Erhaltung und Errichtung von deutschen Schulden in den ab- getretenen Kolonien zu finanzieren. In formeller Hinsicht bleibt folgendes zu beachten: Der Vorstand hat die beabsichtigte Aus- spielung dem zuständigen Finanzamt spätestens entschlossen, ihn zu wechseln, da ich kein Geld hatte und nicht wollte, daß Professor Arnolds Tochter als Bettlerin dastehe. Sie werden kaum begreifen, daß, abgesehen von dem Dar- lehen, ich nichts, gar nichts besiße, und wenn ich nun das Geld zurückgebe, wovon soll ich leben? Ach, wüßte ich doch, was fun?" Francois verfchluckte die gereizte Anwort, die ihm auf den Lippen gelegen. „Gewiß das Geld ist ein Wagnis wert" sagte er unschlüssig. Aber dieses Wagnis ist entschieden zu unge- heuerlich, um für Sie in Betracht zu kommen. Stellen Sie sich vor, daß dieser Grenier ihr einziges Dokument vernichtef haf, Sie der Polizei beschreiben und als Diebin darstellen wird, die sich in das Haus eingeschlichen, um eine große Geldsumme zu stehlen. Wohin sie sich auch wenden mögen, werden Sie verfolgt und schließlich festgenommen. Die Ge- schichte von Ihrem berechtigten Anspruch würde jetzt ebenso- wenig geglaubt, als daß Ihr Vater ihn vor einem Gerichts- hof geltend machen wollte, und Sie würden ins Gefängnis geschickt, vielleicht für ein ganzes Jahr. O, es ist kaum auszudenken, was Ihnen bevorstehen könnte !" „Ist das Gefängnis schlimmer als das Arbeitshaus? fragte Elsa mit zuckenden Lippen, und nochmals blieb ihr Martin die Antwort schuldig. "Für einen Augenblick find Sie sicher", sagte er, aber wie lange wird das so bleiben? Greniers Chauffeur weiß, daß Sie die Tasche mitgenommen. Er weiß, daß Sie in den Zug geftiegen sind. Wenn über die Richtung nachge- forscht wird, ist mit Leichtigkeit festzustellen, daß Sie in Virloine ausgestiegen sind. Man wird dorf schon jetzt Ausschau nach Ihnen halfen und jede Möglichkeit des Ent- kommens abschneiden. Sollte der Mann, der Ihre Tasche gefragen, es wagen, zu sprechen und eine Belohnung könnte ihn leicht dazu bringen, so bringt man uns die Verfolger dicht auf den Hals, besonders, falls Ihr Freund in dem blauen Kiffel mich erkannt haben sollte. Dann ist noch der Mann im Auto zu bedenken, der Ihren Schlupf- winkel kennt. Saben Sie eine Ahnung, wer er ist ?" Elsa schüttelte den Kopf. "Ich konnte nur Herrn Grenier vermuten," sagte sie. Soweit ich urfeilen kann, war er diesem nicht unähnlich. Warum aber, wenn es wirklich Herr Grenier gewesen, ging