Der Komet 2312 – Seite 5

Jemon 150 DER KOMET 150 19bom e Dis 190 lotus ad TG 31371190 900 90DIFE 91 Erſte und älteste Wochenfachzeitschrift des Schausteller-, Meßreisenden-, Hauſtierer- und Händler-Standes Organ der „Reichs-Union“, reiſender Schauffeller und deren Berufsgenoffen, Vorstandssiz: München, Dachauer Straße 16 Publikationsorgan des Bundes der Schausteller und verwandter Berufe e. V., Berlin, vereinigt mit den Berliner Fachgruppen, angeschlossen dem Reichsverband. Geschäftsstelle bet Otto Döring, Berlin N 65, Müllerstraße 28; ferner Organ von zirka 80 anderen Fachvereinen in ganz Deutschland, darunter: der Intereffentengruppe reifender Lichtbild-Theaterbefizer, Siz Berlin; des Süddeutschen Vereins reifender Schausteller und Handelsleute und seiner Sektionen, SihNürnberg, Münchnerstraße 8; des Schauffellervereins München; des Vereins reifender Schaustellergehilfen Südbayerns, Sih München; des Vereins der Schaustellergehilfen, Si Nürnberg; des Süddeutschen Bundes reifender Schausteller, Sit Augsburg; des Badischen Landesverbandes und feiner Gruppen, Geschäftsstelle: Mannheim, Waldhofstraße 1; des Heffischen Landesverbandes und feiner Gruppen, Darmstadt, Schillerplatz 2; des Pfälzer Bundes Ludwigshafen am Rhein und feiner Gruppen; der Fidelia, Ulm; des Bruderbundes, Stuttgart; des Vereins Kaifer Friedrich, Hagen in Westfalen; des Bundes sächsischer Fahrgeschäftsinhaber, Schausteller und Berufsgenossen, Sth Dresden; des Vereins rheinischer Fahrgeschäftsinhaber und Schausteller, Siz Köln; des Vereins reiſender Handelsleute, Sih Saarbrücken ; des Vereins reifender Geschäftsleute und Intereffenten, Sith Bochum; Westdeutscher Verein selbständiger Handelsleute und Schausteller, Sitz Koblenz: Rofe Erde, Verein für Schauffeller, Markt- und Bund reifender Fahrgeschäftsinhaber, Siz Leipzig; ferner vieler Ortsgruppen des Reichsverbandes ambulanter Gewerbetreibender, sowie der Frauenvereine Gefelliger Internationaler Verein Schaustellerfrauen, Siz Berlin; Süddeutscher Frauenverein Noris, Si Nürnberg; Nordischer Frauenverein Hammonia, Hamburg; Rheinisch-Westfälischer Frauenbund Germania, Sif Dortmund; Rheinischer Frauenbund Duranta, Si Düren; St Mitteldeutscher Frauenverein der reifenden Schausteller, Herford Geselliger Verein Einigkeit, Siz Magdeburg; Mitteldeutscher Frauenbund Hand-in-hand, Halle a. S.; Frauenbund Einigkeit reisender Gewerbetreibender, Mannheim; Einigkeit, Frauenverein reifender Schausteller und Gewerbetreibender Sig Dresden; Westdeutscher Frauenbund, Sih Dortmund; Gesellige Vereinigung Hannovera, der wandergewerbetreibenden Froven, Si Hannover Verein selbständiger Gewerbetreibender Hand in hand", gegr. 1885, Berlin, Vorstand: Paul Welder und vieler anderen Bereinigungen. Brief- und Telegr.-Adresse: Schauffeller und Berufsgenoffen, Sik Köln: Mitteldeutscher Verein selbständiger Markt- und Meßreisender. Siz Halle; des Saarverbandes der Handelsleute, Schauffeller und Berufsgereifende Westfalens, Sih Dortmund; Telephon 300. № 2312 Unter Mitwirkung von Fachgenoffen herausgegeben von Guſtav Leis, Drud u. Verlag der Komet-Druderei in Pirmasens Komet", Pirmasens. Auskunftserteilung al gegen Einsendung von 1 Reichsmark und Porto Pirmasens, 17. August 1929 en Anzeigenpreise: Bei Angeboten und Gesuchen Für Abschlußanzeigen besonderer Tarif. für das Berufsleben 30 Pfg. der einspaltige mm 46. Jahrgang Der Somet" erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reifenden Standes feine hauptsächlichste Verbreitung bet Beflgern von Sirkussen, Menagerien, reisenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Impresarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Musikkapellen, bei Befihern pon Dampf und gewöhnlichen Karusellen, Schaukeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bet Inhabern von photographischen Reifealeliers, Schießhallen, Spielbuden und anderen Buftbarkeits- gefchäften, ferner bei Besitzern von Meßkonditoreien, Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Markibeziehern, wie auch bei den zahlreichen Kategorien des Sausierer und Händlerftandes und schließlich in vielen Restaurants mit Reisendenverkehr. Bezugspreis: Jede Postanstalt muß Bestellungen auf die Fachzeitschrift Der Komet" annehmen. Direkt vom Verlag unter frankiertem Kreuzband bezogen, kostet der Bezug merpalb Deutschland monatlich 1.20 Reichsmark, vierteljährlich 3.50 Reichsmark, nach dem Saarstaat monatlich 8 Franken, vierteljährlich 24 Franken, nach Deutsch-Defterreich vierteljährlich 6 Shil., Ausland vierteljährlich 4.90 deutsche Reichsmark oder: Holland 2%, Gulden, England 4%, Shill., Dänemark 6 Kronen, Schweden 4 Kronen, Norwegen 7 Kronen, Finland 45 finische Mark, Frankreich 25 Franken, Belgien und Luremburg 25 Franken, Schweiz 5 Franken, Italien 35 Lires, Rumänten 200 Let, Tschecho-Slowakei 40 Kronen, Jugoslawien 55 Dinare, Ungarn 70000 Kronen, Bulgarien 150 Lewa, Polen 6%, 3lota, Spanien und Portugal 5 Pesos, Amerika 1 Dollar. Unter Kreuzband bezogen, kann der Komet an jede beliebige dreffe verlangt und das Abonnement durch Einsendung des Betrages jederzeit und für jede Zeitdauer begonnen werden; auf Wunsch Erhebung dura, Nachnahme. Einzelnummern kosten 25 Reichspfennig. Briefmarken und Banknoten aller Länder werden in Zahlung genommen. Korrespondenz: Deutsch , französisch und englisch. Nachdruck des ganzen Inhaltes, auch der Inserate, selbst auszugsweise, ist verboten und wird strafrechtlich verfolgt. Alle Rechte in Beziehung auf den gesamten Inhalt der Zeitschrift bleiben vorbehalten. Unverlangte Manuskripte werden nur zurückgesandt, wenn Rückporto beigefügt ist. Für Inserate und Abonnements: Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile Pirmasens. Nichterscheinen der Zeitschrift infolge höherer Gewalt, Streik, Aussperrung, Betriebsstörung berechtigt den Bezieher nicht zur Kürzung des Bezugspreises oder zum Anspruch auf Lieferung. Postscheckkonto für Deutschland: Nr. 1352 in Budwigshafen a. Rh.; Postscheckkonto für den Saarstaat: Nr. 4070 in Saarbrücken; für Defferreich: Poftsparkaffenkonto D 68 207 in Wien. Generalagentur für Abschlußanzeigen: Berlin W. 62, Burggrafenstraße 11. Tisdry Ein außergewöhnlich wichtiges Urteil. Der Berg- und Talbahn-Karussellbesitzer Alfred Semt wurde anläßlich seiner An- wesenheit im Juli 1928 in der Stadt Salz= wedel zu einer außerordentlich hohen Luftbar- keitssteuer für sein Geschäft veranlagt. Semt war der Ansicht, daß sein Geschäft unter eine falsche Form der Besteuerung gesetzt worden sei und beschwerte sich dieserhalb beim Magistrat der Stadt Salzwedel. Seine Beschwerde wurde abschlägig beschieden. Herr Semt setzte sich darauf- hin mit der Zentrale des Reichsverbandes in Verbindung, die nach Kenntnisnahme des Vorganges vollkommen seiner Ansicht war und von ihm Vollmacht erbat, auf dem Wege des Verwaltungsstreifverfahrens seine steuerlichen Interessen gegen den Magistrat der Stadt Salz- wedel wahrnehmen zu können. Im Auffrage des Herrn Semt reichte Herr Walter Deser als Vertreter der Zentrale des Reichsverbandes und bevollmächtiger Vertreter von Semt Klage beim Bezirksausschuß in Magdeburg ein. Nach einer ausführlichen schriftlichen Klagebegründung fand am 24. Mai ds. Is. eine mündliche Ver- handlung vor dem Bezirksausschuß in Magde- burg statt, zu der Herr Deser als Vertreter des Herrn Semt persönlich anwesend war. Der Bezirksausschuß Magdeburg hat der Klage statt- gegeben. Das nachfolgende Urteil ist von ge= nereller Bedeutung, nicht nur für ein Berg- und Talbahnkarussell, sondern auch für alle mechanisch betriebenen Karusselle, insbesondere Autobahnen, die zu ihrer Benennung die Ergänzungsworte „Auto-Berg- und Talbahn usw." verwenden. Es ist dieses schon die dritte generelle Ent- scheidung, die die Zentrale des Reichsverbandes zu den neuen Reichsratsbestimmungen über die Luft- barkeitssteuer in unserem Sinne ausgefochten hat Abschrift. Im Namen des Volkes! Gründe: Der Kläger ist vom Beklagten durch Bescheid Dom 25. Juni 1928 zu einer Vergnügungssteuer von 192 RM. veranlagt worden. Gegen diese Seranziehung hat er Einspruch, erhoben, der vom Beklagten durch Einspruchsbescheid vom 25. Sep- tember 1928 zurückgewiesen worden ist. Gegen diesen Bescheid hat der Kläger frist- und form- gerecht Klage erhoben und beantragt, die Steuer auf 40 RM. herabzusehen. Bei seinem Betriebe handele es sich um ein mechanisch betriebenes Berg und Talkarussell, das nach § 17 Abs. 2 3iffer 1b der Vergnügungssteuerordnung der Stadt Salzwedel und nicht nach Ziffer 2 des Absages 2 a. a. D. hätte besteuert werden müssen. Außerdem sei die Erhebung eines Kreiszuschlages nach § 14 des Fin.-Ausgl.-Ges. unzulässig.d Der Beklagte hat Klageabweisung beantragt b und ausgeführt, daß der Betrieb des Klägers bizweifellos unter die Ziffer 2 des Absages 2 a. a. D. falle und die Festsetzung der Steuer zu Recht erfolgt sei. Weiter sei die Zulässigkeit der Erhebung eines Kreiszuschlages zur Ver- gnügungssteuer nach der ordnungsmäßig zustande gekommenen Vergnügungssteuerordnung Kreises Salzwedel nicht zu beanstanden. In der Verwaltungsstreitfache des Schauffellers Alfred Semt in Bremen, Klägers, wider den Magistrat in Salzwedel, Beklagten, hat der Bezirksausschuß in Magdeburg in seiner Sizung vom 24. Mai 1929, an der feilgenommen haben: 1. Verwaltungsgerichtsdirektor Knoblauch, als Vorsitzender 2. Regierungsaffessor Weber wellia anden 2. Oberbürgermeister Willigmann 4. Rittergutsbefizer von Alvensleben 5. Stadtrat Pulvermann do dufte für Recht anerkannt: Auf die Klage wird die Steuer auf 56 RM. lage wir herabgesetzt. nd Anica da zu Die Kosten fallen zu 13 dem Kläger und dem Beklagten zur Last. 2/ des Es war, wie geschehen, zu entscheiden. Nach den vom Kläger im Verhandlungs- termine vorgelegten und ihm wieder zurück- singegebenen Photographien ist der Betrieb des Der Wert des Streitgegenstandes wird auf 152 RM. festgesetzt.