Der Komet 2327 – Seite 6

Seite 6. . nicht sobald zu einer Vereinigung der beiden Verbände kommt. Nicht Berufsinteressen, sondern die persönliche Einstellung etlicher Kollegen machen bedauerlicherweise jede Annäherung zunichten. Heinrich Derbacher. Erzwingung von Sandlungen. Der Gläubiger, der gegen seinen Schuldner einen vollstreckbaren Schuldtitel auf Zahlung einer Geldforderung erwirkt hat, weiß regel- mäßig, daß er nunmehr einen Gerichtsvollzieher mit der Vornahme von Vollstreckungsmaßnahmen beauftragen kann. Er weiß auch, daß er die Möglichkeit hat, aus etwaigem noch nicht bis an die Wertgrenze belasteten Grundbesitz seines Schuldners dadurch Befriedigung zu suchen, daß er die Eintragung einer Sicherungshypothek oder die Zwangsversteigerung oder 3wangs ver- waltung des Grundstücks beantragt. Viele Urteile gehen aber nicht auf Zahlung oder Leistung, sondern auf eine von dem Schuldner vorzu- nehmende Handlung. Der Hauswirt wird bei= spielsweise verurteilt, in der Wohnung des Mieters Reparaturen auszuführen, der Schuldner verurteilt worden, dem Gläubiger einen Auszug aus seinen Geschäftsbüchern zu erteilen oder Vorrichtungen gegen die Entstehung von Ge- räuschen oder sonstigen Beeinträchtigungen zu treffen. In allen diesen Fällen läßt sich die Zwangsvollstreckung nicht ohne weiteres durch Beauftragung des Gerichtsvollziehers durchführen. Der Gläubiger muß vielmehr einen ander n Weg einschlagen, um zum Ziele zu kommen. 3u unterscheiden ist dabei, ob der Schuldner zur Vornahme einer vertretbaren oder einer nicht vertretbaren Handlung verurteilt worden ist. Regelmäßig wird das erstere der Fall sein, wie die angegebenen Beispiele ergeben. Denn ver- tretbar ist jede Handlung, die auch durch einen anderen als durch den Schuldner vorgenommen werden kann. Hier muß sich der Gläubiger durch einen Antrag bei dem Prozeßgericht erster Frau Konstanze schien mit dem Ergebnis dieser Unter- suchung sehr zufrieden zu sein. Sie hatte schon befürchtet, daß ihr Sohn sich vielleicht für das hübsche junge Mädchen interessieren könne; wenn aber die Sachen so lagen, daß Johanna heimlich einen jungen Mann bei sich beherbergte, so durfte ja wohl für ihren Sohn eine Gefahr nicht vor- handen sein. Am nächsten Morgen feilte sie Erich mit, was sie erfahren hatte. "Wie kannst du nur eine derartige Klatscherei ernst nehmen? Mit welchem Recht spürst du dem Tun und Treiben des jungen Mädchens nach? Sie ist uns doch keine Rechen- schaft schuldig, und was du mir auch sagen magft, was auch dein Vertrauensmann entdeckt haben will, ich glaube nicht daran, es wird ein müßiges Geschwäß sein, das nur zu oft und leicht sich gerade junge Mädchen zum Opfer ausersieht. Man braucht ja Johanna nur anzusehen, um zu wissen, daß sie kein verstecktes Spiel freibf, und noch dazu zu der- felben Zeif, da ihr Bafer krank und hilflos in der Klinik liegt!" Als Frau Konstanze die Zuverlässigkeit des Berichts er- härten wollte, fuhr Erich sie unwirsch an: "Ich bitte dich, liebe Muffer, verschone mich mit solchem Unsinn, und wenn du durchaus einen Gegenbeweis haben willst, gut, so werde ich Johanna selber fragen!" Erich stürmte hinaus, ohne seine Muffer weiter anzuhören, die ihm kopfschüttelnd nachsah. Nach dieser Szene fühlte sie stärker als früher, daß ihr Sohn ein ganz besonderes Inferesse an dem jungen Mädchen haben müsse, und sie wünschte, daß das, was ihr Diener aus- gekundschaftet hatte, wahr sein möge, damit Johanna nicht würdig sei, ihre Hand nach ihrem Sohne auszuftrecken. In der Klinik des Doktors Kirchberg trafen Erich und Johanna eine Stunde später zusammen. Sie durften den Kranken heute selber nicht sehen, da er im Wundfieber lag. Sein Zustand hatte sich stark verschlimmerf, und er schwebte nach Aussage des Arztes in Lebensgefahr. Man hoffte ja, daß die starke, widerstandsfähige Natur die Krisis überstehen würde, aber diese Hoffnung war nur eine sehr schwache. Wahrscheinlich schien es, als würde der Werkführer diesen Unglücksfall doch noch mit dem Tode büßen müssen.dud In zarfer, schonender Weise haffe der Doktor Johanna selbst auf diese mögliche Eventualität aufmerksam gemacht. Der Komet. Nr. 3227 Instanz ermächtigen lassen, die Sandlung auf | Schuldner dem Gläubiger, der die Handlung Kosten des Schuldners vornehmen zu dürfen. Ob der Schuldner durch einen solchen Antrag benachteiligt wird, weil er vielleicht die Arbeit billiger hätte ausführen können, ist unerheblich. Er hätte ja reichtzeitig dem Urteil nachkon können. Da der Antrag auf Erteilung der Er- mächtigung schon den Beginn der Zwangsvoll- streckung darstellt, muß ihm der vollstreckbare Schuldtitel mit Zustellungsurkunde beigefügt werden. War das Landgericht erste Instanz, so muß der Antrag durch einen Rechtsanwalt ge- stellt werden. Ueber den Antrag wird nach vor- heriger Anhörung des Schuldners durch Beschluß entschieden. Zu seiner Begründung ist es nicht erforderlich, daß der Gläubiger die Nichterfüllung der vorzunehmenden Handlung nachweist. Es genügt, daß er ste behauptet. Wird die Nicht- erfüllung von dem Schuldner bestritten, so muß er im Wege der Vollstreckungsgegenklage gegen den Gläubiger vorgehen und dort die Einstellung der Zwangsvollstreckung herbeiführen. Das gilt auch dann, wenn der Gläubiger bestreitet, daß die von dem Schuldner ausgeführten Sandlungen dem Urteil entsprechen. Damit der Gläubiger nicht gezwungen ist. die auszuführende Handlung zunächst auf seine eigenen Kosten zu übernehmen, und seine Aus- lagen dann unter Umständen von dem Schuldner nicht zurückerstattet erhält, kann er gleichzeitig beantragen, daß der Schuldner zur Voraus- zahlung der Kosten verurteilt wird, die durch die Vornahme der Handlung entstehen werden, unbeschadet des Rechts auf eine Nachforderung wenn die Vornahme der Handlung einen größeren Kostenaufwand erfordert. Der Gläubiger holt also zweckmäßig zunächst einen Kostenanschlag bei, fügt diesen seinem Antrag bei und läßt dann den ergangenen Beschluß, soweit er den Schuldner zur Vorauszahlung verurteilt, durch einen Gerichtsvollzieher vollstrecken. Erst nach erfolgreicher Zwangsvollstreckung führt er dann den Ermächtigungsbeschluß aus. Leistet der Johanna hatte all ihren Muf zusammennehmen müssen, um nicht in laufes Jammern auszubrechen; sie weinte nur still vor sich hin und ein gewaltsam unterdrücktes Schluchzen er- schütterte Körper. selbst ausführen lassen will, Widerstand, so kann der Gläubiger zur Beseitigung dieses Wider- stands einen Gerichtsvollzieher hinzuziehen. Ist verurteilt worden, die von einem dritten nicht vorgenommen werden kann, sondern der Schuldner zur Bornahme einer Das ausschließlich vom Willen des Schuldners ab- hängt, etwa zur Rechnungslegung, der Her- stellung eines Verlagswerks, so kann er zur Vornahme der Handlung durch Ordnungsstrafen in Geld oder Saft angehalten werden. Höchstmaß der Geldstrafe ist unbeschränkt, das der Haftstrafe beträgt sechs Monate. Eine vor herige Strafandrohung ist nicht erforderlich. Auch hier muß der Gläubiger bei dem Prozeß- gericht erster Instanz einen dahingehenden An- frag stellen, über den nach vorheriger Anhörung Die Durch des Schuldners entschieden wird. führung der Strafvollstreckung aus dem ergangenen Beschluß liegt dem Gläubiger ob. Er muß also einen Gerichtsvollzieher mit der Zustellung und Vollstreckung des Beschlusses beauftragen. Die Erzwingung zur Leistung von Diensten auf diesem Wege ist ausdrücklich ausgeschlossen. Diese Vorschriften gelten auch dann, wenn dem Schuldner die Vornahme der Handlung durch einstweilige Verfügung auferlegt worden ist. Ist der Schuldner zur Abgabe einer Willens- erklärung verurteilt worden, etwa zur Bewilligung der Löschung einer Hypothek oder zur Erteilung einer löschungsfähigen Quittung, so bedarf es eines Vorgehens in dem geschilderten Zwangs- verfahren nicht. Die Willenserklärung des Schuldners gilt vielmehr als gegeben, sobald das Urteil rechtskräftig geworden ist. Ist der Schuldner zur Abgabe der Willenserklärung nur gegen eine Gegenleistung des Gläubigers verurteilt worden, so tritt diese Wirkung erst ein, wenn der Gläubiger den Schuldner be- friedigt oder in Annahmeverzug gesetzt und sich sodann eine vollstreckbare Ausfertigung des rechts- kräftigen Urteils hat erteilen lassen. Ist die Und ich kann mich nicht dagegen wehren, ich muß selbst das erfragen, wenn es auch noch so sehr weh tuf!" terte bring footer bazukam und den Sammer des Mäd-fle chens sah, da war es ihm ganz klar, daß dieses Mädchen unmöglich irgend eine versteckte Schuld haben könne, und er erachtete es schon als eine Beleidigung, wenn er ihr nur andeutungsweise von den Anschuldigungen häffe sagen wollen, die er heute von seiner Muffer erfahren hatte. Obwohl Erich selbst durch die Aussage des Arztes kon- sternierf war, versuchte er es dennoch, Johanna in ruhiger, freundlicher Weise Mut einzusprechen. Sie faßte Erich's Hand und dankte ihm für sein Mitleid, für freue Be- für feine sorgnis. Reibio in Erich begab sich nach der Werft, wo er selber jet fleißig die Arbeit leitete, um den alten Werkführer zu ersetzen. bifferes Gefühl war ihm im Herzen geblieben nach seinem Zusammentreffen mit Johanna und so viel er sich auch fagte: „Dieses Mädchen, das so um seinen Bafer frauert, ift zu edel und zu rein, als daß es ein Geheimnis haben sollfe!" so konnte er doch nicht der Stimme wehren, die ihm immer und immer wieder zuflüfferte: „Warum verfrauf sie mir denn nicht an, was sie an ihre Wohnung fesself? Warum wat sie so geheimnisvoll, wenn dieses Geheimnis nicht einen Hintergrund hat, den sie verbergen muß? Mein Goff, wenn ich nicht an allem verzweifeln soll: was was ift ein dem Hinterzimmer ein junger Mann entgegen, derselbe, Als Johanna die väterliche Wohnung befraf, kam ihr Als sie auf dem Heimweg waren, faßte Erich sich ein Herz und fragte Johanna, warum sie so plößlich ihren Willen geändert habe und froh ihrer Zusage nicht in die Villa zurückgekehrt sei. „Ich kann nicht, ich muß das väterliche Haus hüfen!" „Aber zuerst waren Sie doch gestern anderer Ansicht! Woher kam diese Ihre plötzliche Sinnesänderung?" Johanna biß die Lippen aufeinander und schwieg. ,Können Sie mir nicht die Gründe sagen?" Johanna gab wiederum keine Antwort. „Haben Sie denn kein Verfrauen zu mir 2 Wissen Sie denn nicht, daß es auf der Welt keinen Menschen gibt, der es ehrlicher mit Ihnen meint als ich?" it als ich "Ja, das weiß ich!" Und dennoch können Sie mir Ihre Gründe nicht an- geben, welche Sie nötigten, unsere Gastfreundschaft abzulehnen?" Nein! Ich biffe, schonen Sie mich, Herr Erich, dringen Sie nicht weiter in mich, ich kann es Ihnen nicht sagen!" Erich zog die Augenbrauen zusammen, ein unwillkürlich bifferes Gefühl stieg in ihm auf, und etwas kalt klang es, als er erwiderte: Selbstverständlich werde ich Ihre Wünsche respektieren und nicht weifer in Gie bringen 1 Er zog seinen Huf und rief einen Wagen herbei, der ihn nach dem Hafen bringen sollte. ad assu Johanna seßte einsam ihren Weg forf. Mein Goff, auch das noch !" flüsterte sie. Sie biß fest die Zähne aufeinander, um nicht wieder in Tränen aus- zubrechen. „Jeht hat auch er einen Argwohn gegen mich! aus den die Nachbarn beobachtet haffen, als er die Tochter des Werkführers besuchte. Der junge Mann hatte ein gelbes, verlebtes Gesicht und fiefliegende Augen; er frug einen bis zum Hals zugeknöpften Sommerüberzieher, so daß man den Mangel an Wäsche da- runter nicht entdecken konnte. "Nun also, wie ist es? Wie stehts mit dem Alfen?" "Frage mich lieber nicht, die Aerzte befürchten das Schlimmste!" „Na, wenn er wenigstens nur was Ordentliches hinterläßt!" nada,O, du, du schämst du dich denn nicht? Hast du denn gar kein Gefühl mehr? Ist denn alles in dir erstorben?" „Für wen soll ich denn noch Gefühl haben? Für einen Mann, der mich um eines leichtsinnigen Streiches willen im Stich ließ, der mich häffe retfen können vor der fürchterlichen Schmach, fünf Jahre in einem Zuchthaus zuzubringen? Wüßtest du, was das bedeutet, würdest du nicht fragen, ob alles Gefühl in mir erstorben sei!" dat Johanna erwiderte nichts; sie wollte den jungen Mann nicht in noch größeren Zorn bringen, sondern setzte sich schweigend an das Fenster, dann legte sie plößlich den Kopf auf den Tisch und schluchzte weinend: „Was soll nur daraus werden? Was soll nur daraus werden ?" Mit schwankenden Schriffen ging der junge Mann auf und nieder.