Der Komet 2335 – Seite 8

Sette 8. mittelchemiker am 11. Januar 1930 erfolgen, bei der Einen Ko- uns wiederum Herr Kurz vertreten hat. stenanteil für die Reise unseres Vertreters hat die Reichs-Union" übernommen. Herr Kurz hat die Zu- sage gemacht, über das Ergebnis der Berliner Kon- ferenz unter Punkt Referate anläßlich unseres Ver- bandstages Näheres zu berichten, so daß es sich er- übrigt, auf diese Materie auch an dieser Stelle noch weiter einzugehen. 15. Veranstaltung von Glücksspielen und Ausspielungen. Allgemein begrüßt wurde ein Runderlaẞ vom 15. Mai 1929 des preußischen Ministeriums des In- nern in Betreff Veranstaltung von Glücksspielen und Ausspielungen. Der Winister präzisierte den Stand- punkt des Ministeriums wie folgt: Glücksspiele sind Spiele, bei denen die Entschet- dung über Gewinn oder Verlust ganz oder überwie= gend vom Zufall abhängig ist, sofern der mögliche Ge- winn in Geld besteht. Da Ausspielungen sind Spiele der gleichen Natur, sofern der mögliche Gewinn in Waren besteht. ein Anreiz zu einer übermäßigen Inanspruchnahme von Warenausspielungen mit Rücksicht auf die geringe Verwendungsmöglichkeit der zur Ausspielung gelan- genden Waren im allgemeinen nicht gegeben ist, ent- halten die hinsichtlich der Ausspielung von Waren er- laffenen Richtlinien weniger weitgehende Einschrän- fungen als die Ausführungsbestimmungen zum Glücksspielgesetz. 3u einer kleinlichen Handhabung der genannten Richtlinien bestehe keine Veranlassung. Der Verbandsverein Wiesbaden hat den ge= schäftsführenden Vorstand der „Reichs-Union" davon verständigt, daß entgegen dieser ministeriellen Verord- nung die Polizeiverwaltung Wiesbaden angeordnet habe, daß Glücksspiele und Ausspielungen aller Art, gleichviel ob Radbude, Würfelspiel, Kegelspiel oder dergleichen nur bei allgemeinen Volksbeluftigungen augelassen seien, dagegen bei Turn-, Sänger- oder sonstigen Festen von mehrtägiger Dauer nicht erlaubt werden können. Dieserhalb wandte sich die „Reichs-Union" an das preußische Innenministerium, worauf unterm 12. 8. 29 die Antwort des Ministers eintraf, daß die Abhal- tung von Vereinsfestlichkeiten in dem Bezirk Wies- baden einen derartigen außergewöhnlichen Umfang angenommen hätten, daß sich der Polizeipräsident Wiesbaden veranlaßt gesehen habe, die Genehmigung zu Ausspielungen bei den kleineren Vereinsfestlich- feiten, bei denen fie auch noch nie in diesem Maße üb- lich waren, zu versagen. Das preußische Ministerium fügte dem an, daß es keinen Anlaß habe, diese Praxis zu beanstanden. 16. Die Verwaltungsgebühren. Die- Beim geschäftsführenden Vorstand wurde seitens der Mitgliedschaft Klage geführt über die ungewöhn- lich hohen Erlaubnisgebühren an einzelnen Thüringer Pläßen Da die betreffenden Städte an eine Herab= setzung der Gebühren zunächst nicht herangehen woll- ten, wandte sich die „Reichs-Union" an das thü- ringische Ministerium des Innern in Weimar. ses Ministerium stellte sich in seinem Antwortschreiben auf den Standpunkt, daß es nicht in der Lage sei, die Gebühren für die Erteilung der Erlaubnis zur Auf- stellung von Schau- und Verkaufsgeschäften allgemein herabzusetzen. Es müsse den Kostenpflichtigen im Ein- zelfall überlassen werden, gegen die Höhe er berech- neten Kosten Beschwerde zu erheben, wenn sie sich durch die polizeiamtliche Festsetzung der Gebühr be- nachteiligt fühlen. Dies ist denn auch von den Kostenpflichtigen mit Erfolg geschehen. 17. Jugendliche auf den Schaumessen. Ein Antrag des Verbandsvereins Augsburg ging dahin, auf die Stadträte Amberg und Bamberg da= hingehend einzuwirken, damit den Jugendlichen unter 17 Jahren das Verweilen auf dem Schaubudenplay auch nach 8 Uhr abends gestattet sei. Die Behörden genannter Städte stellten sich auf den Standpunkt, daß die Jugendlichen Gelegenheit genug haben, zu Tages- stunden ihr Geld auf der Schaumesse auszugeben, wenn dieselben aber auch nachts auf dem Platz an- wesend sein könnten, so würden sie ihr Geld nicht mehr nachmittags, sondern abends den Schaustellern geben, im Grunde genommen bleibe sich dies aber gleich. Im übrigen sei hierfür die Stadtschulbehörde zuständig. IV. Verkehrswesen. Bekanntlich wurde die Deutsche Reichsbahngesell- schaft vom Reichsinnenministerium in einem Rund- schreiben aufgefordert, die 48-Stundenwoche bezw. den Achtstundentag bei der Reichsbahn einzuführen. Durch Der Komel. diese Herabsetzung der Arbeitszeit würde eine Ver- mehrung des Personals um 27 000 Köpfe notwendig, was einschließlich des Mehrbedarfs an Beamten eine direkte Mehrausgabe von 267,27 Millionen Mark be- dingen müßte. Die Reichsbahngesellschaft verhielt sich zu dieser Forderung des Innenministers Severing nicht ab=" lehnend, machte jedoch gleich darauf aufmerksam, daß sich die Herabsetzung der Arbeitszeit nicht ohne eine Tariferhöhung durchführen lasse. Es drohte demnach ernstlich eine Tariferhöhung. Die „Reichs-Union" wandte sich daher: 1. an das Reichsinnenministerium mit dem An- suchen, sich jeglichen Druckmittels auf Durchfüh- rung des Achtstundentages zu enthalten, 2. an die Deutsche Reichsbahngesellschaft mit dem Hinweise, daß die Wirtschaft an sich schon nahe am Zusammenbruch sei und eine weitere Tarif- erhöhung diesen nur beschleunigen könnte, 3. an das Reichsverkehrsministerium, auf die Fol- gen verweisend, die eine Tariferhöhung bringen müßte. Die Reichsregierung hat denn auch den Antrag der Hauptverwaltung der Deutschen Reichsbahngesell- schaft abgelehnt. Mit dieser Ablehnung gab sich indessen die Reichsbahn nicht zufrieden und es bestand anscheinend die Absicht, zu der schon früher bewährten Wethode zurückzugreifen, nämlich das „Reichsbahnschiedsgericht" anzurufen, um so schließlich die Wirtschaft, aber auch den Deutschen Reichstag vor eine vollendete Tatsache zu stellen. Eine gewisse Zeit hindurch war das Gerücht von einer Tariferhöhung verstummt, umso stärker wurde es jedoch wieder gegen Mitte Dezember 1929 ver- breitet, sodaß sich die „Re.chs-Union" veranlaßt sah, erneut die vorgenannten drei Stellen auf die Folgen einer Tariferhöhung ng binzuweiſen. Wir konnten es uns nicht versagen, die Reichs- bahngesellschaft und mit ihr das Reichsverkehrsmini- sterium vor Maßnahmen zu warnen, die zu einem 3u- sammenbruch der Wirtschaft und vor allem des besten Kunden der Reichsbahn, des Schaustellergewerbes, unbedingt führen müßte. Eine weitere Erhöhung der Tarife set für das reisende Schausteller- und Handelsgewerbe nicht mehr tragbar. Die Tariferhöh- ungen würden nichts anderes als eine Katastrophen- politik bedeuten. Der Deutschen Reichsbahngesellschaft legten wir in einem anderweitigen Schreiben klar, welche Schä- digungen das Jahr über dem Deutschen Schausteller- gewerbe durch unvorsichtiges Rangieren der Wagen mit Schaustellergut erwachsen, während anderseits Schadenansprüche fast regelmäßig unter Hinweis auf irgendwelche Paragraphen Ablehnung finden. Dies seien unhaltbare Zustände. Die Reichsbahngesellschaft wünscht, daß ihr alle Einzelfälle gesammelt vorgetragen werden und zwar soll dies von jedem einzelnen Verbandsverein bei set- ner zuständigen Reichsbahndirektion geschehen. Wir möchten deshalb den Verbandsvereinigungen empfeh- len, einschlägige Vorkommnisse zu sammeln und sich den Tatbestand usw. genau präzisieren zu lassen, um dieses Material dann weiterzuleiten. Bei allgemeinen Hinweisen auf die Vorkomm- wisse wird seitens der Reichsbahngesellschaft regel- mäßig geantwortet, daß die untergeordneten Stellen angewiesen seien, Schaustellergut sorgfältigst zu be= handeln, womit uns jedoch wenig gedient sein kann, weil diese Verordnungen wohl gelesen, aber nicht beachtet werden. Die Bentheimer Eisenbahn (Privatbahn in Han- nover) teilt uns unterm 23. 10. 29 mit, daß sie dem Gesuche der Reichs-Union" stattzugeben berett set und ab 30. 10. 29 der Ausnahmetarif 12 für Wan- dergewerbegut, wie solcher bei der Reichsbahn ge= handhabt werde, auch bei der Bentheimer Bahn Gül- tigheit habe. Die Reichs-Union" hatte somut mit ihrem diesbezüglchen Gesuch einen vollen Erfolg zu verzeichnen. V. Landes- und örtliche Fragen. a) Früherlegung des Hamburger Domes. Die Bestrebungen des Hamburger Vereins auf eine Früherlegung des Hamburger Domes unter- stüßten wir mit einem ähnlichen Gesuche. Die Po- lizeibehörde Hamburg erwiderte, daß sie in Ueberein- stimmung mit den übrigen in Frage kommenden Be- hörden nicht in der Lage sei, dem Antrage, den Dom in Zukunft an dem dem 15. November folgenden Sonntag beginnen zu lassen, zu entsprechen. mitsse deshalb bei dem Termin, der in der Dom- marktordnung vom 28. 8 26 festgelegt sei, bleiben. E3 Nr. 2335. Mit dieser Materie hat sich auch eine Interessen- tenversammlung während des Hamburger Domes 1929 befaßt, welche beschloß, die Behörde zu bitten, in Zukunft den Dom in der Zeit vom 15. November bis 15. Dezember stattfinden zu lassen. 9 b) Bremer Freimarkt betreffend. Auf Antrag der beteiligten Interessentenfreise wandten wir uns an den Senat der Stadt Bremen mit der Bitte, das Verbot der Verwendung von Die- selmotoren zum Bremer Freimarkt zurückzuziehen. Nach diesbezüglicher Fühlungnahme mit den Mo- torenwerken A.-G. Mannheim brachten wir in Er- fahrung, daß die diesbezüglichen Gesuche auch vom Verband der Motorenfabriken unterstützt wurden. Die Regierungskanzlei Bremen teilte indessen mit, daß der Senat das Gesuch wegen der Verwendung von Rohöl- und Benzolmotoren wegen der damit ver- bundenen erhöhten Feuersgefahr ablehnen müffe. Diese Frage wurde von den Interessenten erneut auf- gegriffen, fie ist indessen noch nicht völlig geklärt. c) Die Dresdener Märkte. Abtei- Das sächsische Wirtschaftsministerium lung für Handel und Gewerbe teilte der Reichs- Union" unterm 7. 2. 29 mit, daß es dem Beschluß der städtischen Körperschaften der Stadt Dresden, die Auf- hebung der Dresdener Jahrmärkte betreffend, zu= stimme. Die Bestrebungen der Organisationen waren somit vergeblich. Die Dresdener Marktkommission hat in anerkennenswerter Weise den veränderten Verhältnissen Rechnung getragen und Ersatzmärkte (Privatmärkte) geschaffen. Trotzdem der Einzelhan- del auch gegen diese wieder arbeitet, haben sich diese Märkte bisher gut erhalten.. d) Die Umstellung der Märkte in Quedlinburg. Noch selten ist für die Erhaltung bedrohter Märkte mit einem solchen Eifer gearbeitet worden, als gerade für die aufgehobenen Quedlinburger Märkte. Es wurden von den Organisationen, dar- unter auch von der Reichs-Union" alle Instanzen bis aum Regierungspräsidenten in Magdeburg angerufen. Von leztgenannter Stelle wurde der „Reichs-Union" erwidert, daß keine gesetzliche Handhabe bestehe, die Stadtgemeinde Quedlinburg zur Abhaltung ihrer auf- gehobenen Märkte zu zwingen. Der Magistrat der Stadt Quedlinburg verfügte dann im April 1929, daß die Frühjahrsmesse wegen der frühzeitigen Abhaltung und wegen schlechten Besuches aufgehoben bleibe, da- gegen der Herbstmarkt, der Ende September oder An- fang Oktober jeden Jahres abgehalten werde, nur dem Namen nach aufgehoben sei; dieser werde unter der Bezeichnung Volksfest" in dem gleichen Umfange wie bisher stattfinden. Der Lokalverein hat diese um- fangreichen Arbeiten wenig gewürdigt und er versucht nun sein Heil bei einer „billigeren" Organisation. e) Freiburger Messen. Wie uns die Schausteller-Interessenten anläßlich der Frühjahrsmesse in Freiburg i. B. berichteten, wurden sie bei Beratung über die Verlegung der Messen in den Hintergrund gedrängt. Wir ersuchten deshalb das städtische Marktamt Freiburg, bei Fra= gen, die in das Gebiet des Schaustellerterufes ein- schlagen, eine Kommission der Schausteller, die nach- weisbar von der Mehrheit der anwesenden Berufsge= nossen beauftragt ist, gutachtlich zu hören und deren Wünsche entgegenzunehmen. f) Cannstatter Volksfest. Um zum Cannstatter Volksfest billigere Strom- preise durchzuseßen, war eine Kommission, darunter unsere Vorstandskollegen Herren Günther, Bornstein usw. persönlich beim betreffenden Werk vorstellig. Wir unterstüßten deren Bemühungen durch ein Gesuch an das städtische Elektriztätswerk Stuttgart. Das Werk antwortete, daß bei dem viertägigen Feste die Einnahmen nicht ausreichen, um die Kosten zu decken. Trozdem sei das Werk bereit, den bisherigen Satz von 55 Pfg. auf 30 Pfg. zu ermäßigen, wenn die Volksfestkommission aus den Pachteinnahmen dem Elektrizitätswerk einen Beitrag zur Verzinsung des auf dem Wasen investierten Anlagekaptals in Höhe des Ausfalls durch die Strompreisermäßigung zuge- sichert hätte. Ein diesbezüglicher Antrag sei jedoch von der Volksfestkommission abgelehnt worden. Eine Senkung der Strompreise sei deshalb nicht durch- führbar, eventuell solle man sich an die Volksfest= fommission wenden. g) Rheinisch-westfälische Kirmessen. Seitens unseres Verbandsvereins Düsseldorf wurde ein Antrag eingereicht, der verlangt, daß die abendliche Polizeistunde bei den rheinisch-westfälischen Kirmessen auf 23 Uhr festgesetzt werde, nachdem im Vorjahre der 24-Uhrschluß abgelehnt worden Ueber diesen Antrag wird noch die Reichs-Unions- Tagung beraten. sei.