Der Komet 2357 – Seite 10

Seite 10. " Der Herr Minister des Innern, dem dieses Gesuch zur Aeußerung überwiesen war, stellte zunächst einmal fest, daß nicht durch Gesez, sondern durch Verordnung vom 18. Juni 1892" diese Regelung getroffen ist. Demnach ist es am Christtage, Palmsonntag und den übrigen Tagen der Karwoche, am Oster- und Pfingstsonntag, ferner in Gemeinden, in welchen die katholische Konfession Pfarrechte hat, am Fronleichnamstag und in Gemeinden, in welchen die evangelische Konfession Pfarrechte hat, an dem Sonntag, auf welchen der Buß- und Bettag fällt, für den ganzen Tag verboten, öffentliche Aufzüge, Musik- aufführungen, Gesangs- und deklamatorische Vorträge, Schaustellungen oder sonstige Lustbar= keiten zu veranstalten. Der Herr Minister des Innern ist der An- sicht, daß diese Anordnung sich bewährt hat und daß kein Grund vorliege, an dieser Anordnung eine Aenderung vorzunehmen. Der Berichterstatter führte bei der Vorlegung dieses Gesuches im Rechtspflegeausschuß noch aus, daß auch in anderen Ländern, z. B. in der benachbarten Schweiz, ähnliche Bestimmungen bestehen. Er führte weiter aus, daß er es an- gesichts der materiellen Not unseres Volkes auch bei wohlwollender Prüfung der Wünsche der Antragsteller nicht für gerechtfertigt, ganz gewiß nicht für notwendig hält, die bestehende Be= stimmung heute abzuändern. Er schlägt Ueber= gang zur Tagesordnung vor. Diesem Vorschlag wurde vom Ausschuß, ohne in eine Debatte einzutreten, einstimmig zugestimmt. Ich habe heute diesen Beschluß des Ausschusses auf Ueber- gang zur Tagesordnung hier vorzutragen und bitte, diesem Beschluß ihre Zustimmung zu erteilen. Die Beratung wird eröffnet. Das Wort wird nicht gewünscht. Die Beratung wird geschlossen. Jung biefer Aus der Behandlung dieser Eingabe vom Badischen Landtag ist ersichtlich, daß auch nicht eine einzige Partei es der Mühe wert fand, et es ber ein gutes Wort für das ambulante Gewerbe einzulegen, obgleich es sich hier doch um eine überaus wichtige Sache handelte. Wir wären daher auch dann nicht mit unserem Antrage durchgedrungen, wenn bei den letzten Wahlen das Zentrum weniger stark in den Badischen Landtag eingezogen wäre. Dabei muß festgestellt werden, daß einige Fraktionen Abschriften der Eingabe erhielten und darum angegangen wurden, unsere Sache im Landtag zu vertreten. Auch sie haben geschwiegen! Reichs-Union. Berein reis. Schausteller und Berufsgenossen Siz: München. E. V. Angeschlossen an die Reichs-Union. Protokoll über die Versammlung vom 6. Juni 1930, abgehalten im Vereinslokal Leistbräu, Sendlingerstraße 54. Der erste Vorsitzende, Herr Gabriel, eröffnete um 10 Uhr abends die Versammlung mit Begrüßung der Anwesenden und gab die Tages- ordnung bekannt. Das Protokoll der letzten Versammlung wurde verlesen und anerkannt. Im Einlauf war ein Kartengruß vom Kollegen von Schlechtleitner, in dem uns die besten Grüße übermittelt wurden, wofür der Vorsitzende den Dank aussprach. Darauffolgend wurden noch einige Artikel über den Ausstellungspark perlesen, die die Münchner Neuesten Nach- richten" und "Münchner Settung gebracht hatten. Herr Dr. Prevo von der Münchner Der Komet. Neuesten Nachrichten äußerte sich über die gute Aufmachung der Geschäfte und die gute Führung und loble den Einfall, die Presse eingeladen zu haben. Kollege Stibor sprach der Presse im Namen der Interessenten den herzlichen Dank aus für die freundliche Unterstützung vonseiten der Münchner Zeitungen. Nachdem noch einige interne Angelegenheiten ihre Erledigung fanden, schloß der erste Vorsitzende Herr Gabriel um 11 Uhr abends die Versammlung. Die Vorstandschaft: J. A.: Karl Mayer, 2. Schriftführer. Süddeutscher Verein reisender Schausteller und Handelslente e. B. Siz Nürnberg. Angeschloffen an die Reichsunton reis. Schauffeller u. deren Berufsgenoffen. 1. Die nächste Mitgliederversammlung findet voraussichtlich während der Fürther Schießhaus kirchweihe statt. Gegebenenfalls werden Tag und Versammlungslokal am Plake bekanntgegeben. 2. Zur Aufnahme haben sich gemeldet: Karl Zeller, Schausteller, München, Rablstr. 31 (3); Lorenz Schweizer, Ballonhändler, Nürnberg (2). Der geschäftsführende Vorstand. Serienlose für jedes Rad Buchdruckerei Franz Oebbecke ESSEN, Klementinenftraße 5, Fernfpeecher 423 61 696 Westdeutscher Verein reisender selbständiger Handelsleute, Schausteller und Berufsgenossen. Siz Koblenz Begr. 1906 Eingetr. Verein Ungeschloffen an den Provinz.-Verband reis. Gewerbetreibender, Siz Koblenz Protokoll der Mitgliederversammlung vom 1. 5., abgehalten in Koblenz-Lüßel bei Mitglied Becker. Der 1. Vorstßende eröffnete nach üblicher Begrüßung um 9 Uhr abends die Versammlung und gab die Tagesordnung bekanat. Das Protokoll wurde verlesen und für richtig befunden. Unter Eingängen befand sich ein Schreiben der Union, des Bürgermeisteramtes Winnigen, des „Komet" und von unserem Mitglied Adolf Wiegel. Sämt- liche Schreiben wurden sachlich erläutert und dankend davon Kenntnis genommen. Zur Auf- nahme meldete sich Josef Becker, Gastwirt in Koblenz-Lüzel, Schillerplatz. Die Aufnahme erfolgte einstimmig. Unter Anträge wurde von unserem Mitglied Adolf Wiegel Klage geführt wegen Uebernahme ganzer Pläße durch einzelne Unternehmer. In längeren schriftlichen Aus- führungen legte der Antragsteller klar, wie schäd- lich dieses System auf den kleinen Geschäftsmann wirkt. Wo der Plak von der Behörde ver- geben wird, zahlt man ein den Verhältnissen entsprechendes Plaßgeld, jedoch heute, wo so= genannte Auchkollegen den Behörden für Ueber- nahme ganzer Plähe horrende Summen bieten, muß der kleine Geschäftsmann, falls er überhaupt einen Platz bekommt, das drei- bis fünffache zahlen. Bei diesem System wird froß der enormen Preise die Wahrnehmung gemacht, daß der Unternehmer nur an Verwandte oder Freunde Pläße abgibt. Antragsteller führte eine Menge Pläße an, bei denen das Wuchersystem Plaz gegriffen hat. Zu diesem Antrag, der einstimmig angenommen wurde, sprachen noch mehrere Interessenten, die ebenfalls wie der Antragsteller Klagen in diefer Richtung vorbrachten. Es er- ging der einstimmige Beschluß, mit allen zu Nr. 2357. Gebote stehenden Mitteln gegen dieses System vorzugehen, eventuell zur berechtigten Selbsthilfe zu greifen. NB. Allen Mitgliedern, auch Außenseitler und Besserwisser diene zur gefl. Kenntnisnahme, daß vom Jahre 1928 an die reisenden Betriebe, die fremdes Personal beschäftigen, der Berufs- genossenschaft für gewerbsmäßige Fahrzeug- haltungen angehören müssen. Auskunft in dieser Sache erteilt die Schriftleitung des Vereins. D. D. Protokoll der Versammlung vom 5. Inni 1930, abgehalten im Hotel Frankf. Hof, Löhrstraße. Der 1. Vorstzende eröffnete um 21 Uhr die Versammlung mit Begrüßung der Mitglieder und Gäste und gab die Tagesordnung bekannt. Da der 1. Schriftführer nicht anwesend war, wurde das Verlesen des Protokolls zurückgestellt. Zur Aufnahme hatte sich Frau Josef Kort, Neuwied, gemeldet. Die Aufnahme wurde durch die Versammlung getätigt. Eine Aufnahme mußte zurückgestellt werden, ferner eine Aufnahme gestrichen. Kollege L. Steffens beschwerte sich gegen ein Mitglied unserer Vereinigung, das gelegentlich einer Kirmes sich in nicht schöner Weise gegen ein Mitglied geäußert hat. Dem betr. Mitglied wurde ein Schreiben gesandt, solche Aeußerungen doch im Interesse des Vereins zu unterlassen. Kollege Karl Derheimer stellte den Antrag, der Sache auf den Grund zu gehen, warum gelegentlich der Wiedersehensfeier auf dem Ober- ehrenbreifstein das Fest vorzeitig abgebrochen worden ist. Gerade bei diesem Feste, bei dem das Plaßgeld im voraus bezahlt werden mußte, wird ein derartiges Vorgehen des festgebenden Vereins alles anders als korrekt bezeichnet. Die Vereinigung wird sich in diesem Sinne mit dem betr. Verein in Verbindung setzen, evil. unter Zuhilfenahme der Presse. Auch wurde für das Betreten des Festplates 30 Pfg. Eintritt erhoben, ohne daß die dort anwesenden Schausteller bei der Tätigung der Verträge davon in Kenntnis gesetzt wurden. Unter Verschiedenes beschwerte sich ein Mitglied, daß bei Erteilung der Erlaubnis ihm zweimal die Verwaltungsgebühr abgefordert wurde und sie auch bezahlen mußte. Der Unterzeichnete wurde beauftragt, in dieser Sache die nötigen Schritte zu unternehmen. Der 1. Vorsitzende ergriff hierauf das Wort und befonte, daß die Versammlung verhältnismäßig sehr gut besucht sei. Schluß der Versammlung 23 Uhr. Die nächste Versammlung findet am Mittwoch, den 2. Juli, abends 8 Uhr, im Vereinslokal statt. Der Vorstand. J. A. S. Lebenberg, 1. Kassterer. Saarverband der Handelsleute, Schausteller und Berufsgenossen E. V. Siz: Saarbrücken. Sekretariat Saarstr. 13 Telephon Nr. 4389 Postscheckkonto 4871 Saarbrücken. (Mitglied der Reichs-Union) Bekanntmachung. Mittwoch, den 2. Juli, abends 7 Uhr, findet im Verbandslokale Schweich, Saarbrücken, Saarstraße 13, unsere jährige Generalversammlung statt, wozu die Mitglieder gebeten werden, pünktlich und vollzählig erscheinen zu wollen. Tagesordnung: 1. Protokollverlesen der letzten Versammlung und Zentralvorstandssitung. 2. Aufnahme. 3. Bekanntgabe der Eingänge. 4. Einkassierung der Beiträge.