Der Komet 2393 – Seite 11

Mr. 2393. konnten und deshalb feils um Sfundung, feils um Plakgeld- nachlaß einkommen mußten. In Fällen, wo jedes Entgegen- kommen schroff abgewiesen wurde, mag es schließlich auch vorgekommen sein, daß zuweilen ein vom Schicksal schwer betroffener Geschäftsmann die restlichen Gebühren schuldig bleiben mußte. Bei den meisten ist eben die Substanz auf- gebraucht, so daß weitere Kapifalien nicht mehr flüssig gemacht werden können. Wenn nun die Schüßengesellschaften Thü- ringens und neuerdings auch jene des Rheinlands, die unter fich Arbeitsgemeinschaften bilden, die Betreffenden auf eine fogen. Schwarze Liste" seßten, so bedeutet dies, daß sie künftighin bei allen Schüßengesellschaffen, die im Bereich dieser A beitsgemeinschaften liegen, keine Sulaffung mehr finden können. Es bedeutet dies ein bitteres Unrecht, da doch die meisten Reffanten keine böswilligen Schuldner find. Es können aber auch geschäftliche Differenzen äußeren Anlaß dazu bieten, um auf die schwarze Lifte" gesezt zu werden. Aus all diesen Gründen gilt es für die Reichsunion", vor allem einmal klarzulegen bzw. feffzustellen, inwieweit die Arbeitsgemeinschaffen der Schüßengesellschaften berechtigt find, fogen. schwarze Liften zu führen. Auf Veranlassung unferes Berbandsvereins Düsseldorf, der bereits ein juristisches Urfeil darüber einholte, bemühten wir uns, noch weitere Rechts- gutachten zu bekommen, um zu hören, ob diese Listen über- haupt nach dem Geseh geführt werden dürfen und ob fie nicht etwa gegen die gufen Siffen verstoßen. Die der „Reichs- union" vorliegenben Gutachten besagen, daß die Führung sogenannter schwarzer Liften infer gewiffen Umständen keine rechtswidrige Handlung bedeuten. Unser Verbandssyndikus stellte sich auf folgenden Standpunkt: Nach einer Reichsgerichts- entscheidung seien schwarze Listen erlaubt, aber nur dann, wenn die behaupteten Tatsachen durch sorgfältige Ermittlungen festgestellt worden sind und wenn sie eine erhebliche Beschwerung des Warnenden darstellen. Unter dieser Voraussetzung könne es nicht für fiffenwidrig erachtet werden, wenn dem auf die schwarze Lifte" Gesezten die Erwerbsmöglichkeit in dem fraglichen Geschäftszweige solange völlig abgeschniffen wird, bis er sich bereit erklärt, billigen Bedingungen nachzukommen. Wenn nun aber jene auf die schwarze Lifte" kommen sollen, weil es mit diesen einmal auf dem Plaße zu Differenzen kam, so hält dies unser Syndikus für unzulässig. Würden dagegen die Schüßen solche Leute auf die schwarze Liste setzen, die Zahlungen, zu denen sie zweifellos verpflichtet waren, nicht geleistet haben oder die nachweisbar auf dem Schau- ftellungsplatz irgendwelche Dinge getan haben, die dem Ge- werbe abträglich sind, so würde er das für zulässig halfen. Grundfäßlich seien schwarze Listen" erlaubt, aber nur, wenn die Tatsachen unbedingt sicher sind und wenn sie erheblich sind. Daraus ergibt sich, daß ein Einschreiten der Organisation unter Bezugnahme auf einschlägige gefeßliche Bestimmungen nicht möglich ist; die Reichsunion" unterließ deshalb vor- läufig weitere Schriffe. Eines soll jedoch nicht unterlassen werden, hiermit einzuschalten: Die Schüßengesellschaften haben sich im verflossenen Jahre auf den unhaltbaren Standpunkt gestellt, daß sie nur Rechte, nicht aber auch Pflichten dem Schausteller- und Handelsgewerbe gegenüber haben. Sie hielten ihre Feste ab, ohne auch daran zu denken, daß sie unser ambulantes Gewerbe mit zu unter- füßen haben. Nach allgemein gemachten Beobachtungen gingen nämlich die Schüßen ihrem Sporf nach, ohne sich darum zu kümmern, daß die auf ihren Pähen zur Verschönerung des Ganzen aufgestellten Fahr-, Schau- und Verkaufsgeschäfte. etwas verdienen müssen, um ihren Verpflichtungen nach- kommen zu können. Durch das geringe Interesse der Schüßen den Vergnügungspläßen gegenüber haben viele Schützenfeste des letzten Jahres versagt, nicht zuleht auch das deutsche Bundesschießen in Köln, das für alle ein böser Reinfall war. Wenn schon die Schüßen von uns hohe Plakgelder haben wollen, müssen fie uns auch in jeder Hinsicht unterstützen und vor allem darauf achten, daß sich das frühere gute Ver- hältnis zwischen Schüßen und Schaustellern wieder einstellt, was insbesondere durch Beseitigung der schwarzen Lifien", die für jeden einmal verhängnisvoll werden können, ge- schehen könnte. (Fortseßung folgt.) Preisabbau! Für 50Pfg. einen neuen Anzug 1111 Sichern Sie sich sofort den Allein- verkauf für den zeitgemäßen Ver- kaufs-Schlager", Glanzweg" (gesegl. geschütt). Verlangen Sie noch heute Prospekte etc. unter: Postfach 582, Solingen. Der Komet. Süddeutscher Bund reisender Schausteller (E. V.) Sit: Augsburg. Mitglied der Reichsunion. Protokoll der ordentlichen Mitgliederversammlung vom 18. Februar 1931, abends 7 Uhr, abgehalten in der Restauration zum „Plärrer", Mar Heckel. Der 1. Vorstand eröffnete um 7%, Uhr die Mitglieder- verfammlung und hieß die anwesenden Kolleginnen und Kollegen herzlichst willkommen. Nach Verlesen der Tages- ordnung wurde als erstes das Protokoll der Generalversammlung Dom 18. Januar 1931 verlesen und genehmigt. 2. Die Ein- und Ausläufe wurden verlesen und in ausführlicher Weise besprochen. Wir machen darauf aufmerksam, daß in Zukunft bei Schießbuden, die mit Zimmerstutzen Munition schießen, die Rück- und Seifenwände unbedingt aus Holz und mit Blech beschlagen sein müssen. Ferner feilte nus Herr Oberinspektor Endres mit, daß der, der an Offern seine statische Berechnung nicht in Ordnung hat, keine polizeiliche Erlaubnis erhalten wird. Unter Berschiedenes wurde angeregt, weitere Pläge zum Privatspielen der Polizeidirektion in Vorschlag zu bringen. Desgleichen soll darauf hingearbeitet werden, daß in der Waldwirtschaft „Sum Spickel" vonseiten des Stadtrates an Pfingsten Spielerlaubnis mit Orgel erteilt werde. Kollege Gerstdorf stellte den Anfrag, jeder Fahrgeschäftsbesizer soll jährlich nur 8 Spielerlaubnisse (Samstag nachmittag und Sonntag) erhalten, damit endlich ein Ausgleich geschaffen wird und nicht der eine 18 mal und der andere nur 2 mal spielen darf. Bei der Erlaubniserteilung sollen die Berufsschausteller bevorzugt werden, während die sogenannten Doppelverdiener nach Möglichkeit ausgeschaltet werden sollen. Kollege Eichmeier stellte den Anfrag, dahin zu wirken, daß in Zukunft von der Sulaffung italienischer Affentheater, die publik spielen, vonſeiten des Stadtrates Abstand genommen werden soll. Betreffs Haftpflichtversicherungen wurde beschlossen, mit verschiedenen Versicherungen in Verbindung zu freten, damit unsere Mit- glieder einen 20- bis 25 prozentigen Rabatt bei Abschluß einer Versicherung erhalten sollen. Nachdem die Tagesordnung erledigt war, schloß der 1. Vorstand um 10 Uhr die Bersammlung und dankte den Anwesenden für die fatkräffige Mitarbeit. Martin Böldk 1. Vorsitzender. Adolf Jaumann 1. Schriftführer. Saarverband der Handelsleute, Schausteller und Berufsgenossen E. V. Siz: Saarbrücken. Sekretariat Saarstr. 13 Telephon Nr. 4389 Pofticheckkonto 4871 Saarbrücken. (Mitglied der Reichs-Union) Protokoll der Zentralvorstandsstzung vom 11. Febr. 1931, abgehalten im Verbandslokal. Anwesend waren 10 Vorstandsmitglieder; entschuldigt fehlte Kollege Klein, ohne Ent- schuldigung fehlten die Kollegen Seiwert, Krämer und Kollegin Spengler. Der Zentralvorsigende, Kollege Zeltmann, eröffnete abends 8 Uhr die Sigung und gab folgende Tagesordnung be- kannt: 1. Protokollverlesung, 2. Eingänge, 3. Mitteilungen, Verschiedenes und Anträge. Als erster Punkt wurde das lekte Protokoll verlesen und genehmigt. Sum 2. Punkt lag ein Schreiben von der Ortskrankenkasse Saar- brücken folgenden Inhalls vor: Auf das Schreiben vom 24. 1. cr.: Eine Verordnung, wonach die Familienangehörigen der reisenden Schauffeller Krankenkassenmitglieder sein müssen, besteht nicht in dem von Ihnen vermuteten Sinne, wohl ist es aber nicht ausgeschlossen, daß Familien- angehörigen eines Arbeitgebers versicherungs- pflichtig sind, wenn nämlich ein tatsächliches Lohnarbeitsverhältnis besteht, das heißt, die Lohnarbeit in gleicher wirtschaftlich und persön- lich abhängiger Weise verrichtet wird, als wenn eine fremde Arbeitskraft gegen Bezahlung ein- geftellt wäre. Sutreffendenfalls besteht Anmelde- verpflichtung (§§ 165, 459 ff der der R.-V.-O.). Nicht versicherungspflichtig ist die Beschäftigung eines Ehegatten durch den anderen (§ 159 der R.-V.-O.). Hier liegt jedoch die Berechtigung zum freiwilligen Beitritt unter den in den §§ 176 und 178 der R.-B.-D. ge= nannten Voraus- segungen vor. Wir bitten, die Ihrem Verbande ange= schlossenen Wan- dergewerbebetriebe zu veranlassen, sich gegebenenfalls mit uns in Verbindung zu sehen. (Unter- schrift). Auf das Schreiben Dom 17. Januar 1931 ging von Mettlach folgende Antwort ein: Aus grund= Ermä- sählichen gungen heraus ha- ben die Gemeinde- räte von Mettlach und Keuchingen ihren Antrag, Ver- legung der Mett- lacher Kirmes auf Für Seite 11. 1096 Sturmlaternen aller Systeme verlangen Ste von Ihrem Händler nur TOROL Gas Giahkorper Selbstformer aus Kunfticide Unerreicht in Haltbarkeit und Leuchtkraft! Lieferungen nur an Wiederver käufer. Adressen weisen wir nach. Berliner Gasglühlicht-Werke Richard Goetschke A.-G. Berlin O 112, Weserstr. 14/15 Don die beiden Pfingsttage bezw. auf Ausdehnung der Kirmes auf die beiden Pfingsttage, abgelehnt. Von dieser Entscheidung der Gemeinderäte gebe ich Ihnen Kenntnis mit der Bitte, Ihre Mitglieder entsprechend unterrichten zu wollen. (Unterschrift). (Unsere Mitglieder und Antragsteller werden gebeten, hiervon Kenntnis zu nehmen. Die Verbandsleitung.) Auf Antrag des Vor- sizenden wurde beschlossen, das Bild der Fahnenweihe der „Rheinperle" in Ver- Bezüglich bandseigentum zu übernehmen. der Aushändigung von Wandergewerbescheinen an polnische und galizische Juden und Italiener soll nochmals bei der Saarregierung Stellung genommen werden. Da auf unsere Eingabe Dom Dezember 1930, Aenderung der Luftbar- keitssteuer betreffend, noch keine Antwort ein- gelaufen ist, soll nochmals angefragt werden. Die Einsendung der Beiträge an den Verband wurde besprochen, da durch das Bestellgeld Verluste entstehen. Die Mitglieder werden auf unser Postscheckkonto 4871 Saarbrücken ver- wiesen, das man sich notieren wolle. Verschiedene Fragen wurden noch erledigt und schloß der Vorsitzende um 10 Uhr die Vorstandssizung. Seinrich Braun, Schriftführer. Ortsgruppe St. Ingbert. Protokoll der Versammlung vom 12. Februar 1931. Don Der erste Vorfißende eröffnete um 9 Uhr die Versammlung und gab die Tagesordnung be= kannt. 1. Das Protokoll wurde verlesen und angenommen. 2. Die Klebung der Marken wurde in einer Pause von 10 Minuten durch- geführt. 3. Einstimmig aufgenommen wurde Emil Schneider, ohne Sterbegeld. 4. Der Vor- sigende gab ein Schreiben bekannt, in dem die Ortsgruppe aufgefordert wurde, dem Verkehrs- und Verschönerungsverein beitreten zu wollen mit einem Monatsbeitrag 8 Franken. Dazu stellte Kollege Gebhardt den Antrag, daß unsere Ortsgruppe dem oben genannten Verein beitreten möge, es könne für Händler und Schausteller nur von Nußen sein. Auch Kollege Buschow stimmte dem Antrag zu. Der Vor- sigende erklärte dazu, daß wir den Antrag Gebhardt annehmen und einen Monatsbeitrag Don 10 Franken auf Kosten der Kasse leisten können, da wir damit rechnen können, bei Fest= lichkeiten auch berücksichtigt zu werden. Unter Verschiedenes stellte Kollege Gebhardt den An- Bel Bestellungen schreiben Sie bitter loh sah Ihre Anzeige Im Komet".