Der Komet 2396 – Seite 13
1931-03-28 · Seite 13 von 32
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Mr. 2396.
len, klar machen, daß in der Berechnung dieser Steu-
er ein erheblicher Abbau vorgenommen werden
müsse. Es sollen mit dem Reichsverband Verhand-
lungen aufgenommen werden, um Vorbereitungen
darüber zu treffen, im Laufe der kommenden Reise-
saison an einem bestimmten Tag im ganzen Reich
Protestversammlungen mit dem alleinigen Punkt:
Vergnügungssteuer der Reichs-Union", klargelegt,
die im Laufe der letzten Jahre in dieser Hinsicht
geleistet wurden. Es sei eine umfassende Statistik an-
gelegt worden, der längst beantragten Aenderung
des Gesetzes näher zu treten. Bei der ewigen Ver-
schuldung der Städte sei jedoch wenig zu erhoffen.
Das Vorhaben, protestierend auf die Straße zu gehen
und Demonstrationszüge zu veranstalten, sei wegen
dem problematen Wert, den man sich hieraus ver-
sprach, fallen gelassen worden. Mehr Erfolg sei mit
den in Aussicht genommenen Protestversammlungen
zu erwarten. Beschlußgemäß sollen für diese Ver-
sammlungen Vorbereitungen getroffen werden. Zu
Fürther Kirchweihmesseangelegenheiten wurde noch-
mals das Antwortschreiben des Stadtrates Fürth
verlesen, mit dem es abgelehnt wurde, die Vertreter
der Organisation in den Messeausschuß beizuziehen,
da dies gesetzlich nicht zulässig sei. Zu diesem Punkt
konnte Herr Schleier einschlägige Aufschlüsse geben
und die Versammlung von den Absichten des Stadt-
rates Fürth unterrichten. Vom 1. Vorstand wurde
der genannte Kollege ersucht, die Vertretung des
Vereins beim Stadtrat Fürth zu übernehmen, was
dieser gegen Aushändigung einer diesbezgl. Voll-
macht annahm. Die dem Vorstand zukommenden
Funktionen werde deshalb fünftihin wunschge-
mäß Herr Schleier übernehmen. In Betreff Plazz-
geldermäßigungen wurde auf Wunsch des Gaues
Süden zurückgegriffen und dieser Stelle einige Städ-
te benannt, wo hierin ein Abbau tunlich wäre. Un-
ter Vereinsangelegenheiten meldeten sich die Vertre-
ter des Vereins bei den Trauerfeierlichkeiten in
München, da die bewilligten Diäten nicht ganz aus-
reichen wollten. Es erfolgte eine kleine Nachbewilli-
gung. Sodann wurden die Vorbereitungen für die
Beerdigung des Mitgliedes Martin Hastreiter ge-
troffen und einschlägige Beschlüsse gefaßt. Der Ber-
storbene wurde von sechs Vereinsmitgliedern getra-
gen, auch begleitete ihn die Vereinsfahne bei seinen
letzten Gang. Für Donnerstag, den 12. März, wurde
ein Vorschlag bei unserem Vereinsmitglied Hans
Söppel, Pilotystraße, in Nürnberg angesetzt. Mit-
glied Herr Mich. Wittersheim bedankte sich für die
Ehrungen anläßlich seiner Silberhochzeit und machte
eine größere Bierspende. Der 1. Vorstand wieder-
holte seine Wünsche für das Silberhochzeitspaar_im
Namen des Vereins und dankte für die Spende. Da-
mit war die Tagesordnung erledigt. Der 1. Vor-
stand schloß die Versammlung mit der Bitte, sich
an der morgigen Beerdigung des Vereinsmitgliedes
Hastreiters recht zahlreich beteiligen zu wollen, um
11 Uhr abends.
Johann Mendel, 1. Vorstand,
Nürnberg, Münchener Str. 8.
Schluß des Protokolls der Jahreshauptversammlung
vom 22. Januar 1931.
Von Herrn Jul. Bornstein wurde darauf hin-
gewiesen, daß dieser Antrag sich mit seinem Antrag
12 decke, wenngleich sein Antrag in einer etwas an-
deren Form gedacht war.
Herr Fischer-Leipzig möchte, daß der Wortlaut
der Vorstandschaft überlassen bleibe; er wurde da-
rauf aufmerksam gemacht, daß wir ein eingetragener
Verein sind und das Statut nur von der General-
versammlung geändert werden kann, wobei der
Wortlaut des zur Aenderung kommenden Paragra-
phen genau festzulegen und über diesen abzustimmen
ist. Von Herrn Geist wurde gewünscht, daß jeder, der
drei oder gar vier Jahre mit dem Beitrag im Rück-
stand bleibe, aus der Mitgliedsliste gestrichen werde,
dies ganz besonders dann, wenn auch die genehmigte
Stundung der Beiträge unberücksichtigt blieb.
Der Vorsitzende bat um Aeußerung, ob gegen den
vorgetragenen Wortlaut der neuen Fassung der
Ziffer 2 des § des Statuts Erinnerungen bestehen,
Es erhebt sich kein Einwand.
Die Abstimmung durch Handaufhebung ergibt
einstimmige Annahme.
Antrag 11: Der Verein wolle sich gegen den Be-
schluß des Stadtrates Bayreuth wenden, der die
Bayreuther Messe 8 Tage nach Pfingsten verlegt
babe, um sie dann gemeinsam mit dem Bayreuther
Volksfest abzuhalten.
Referent (Herr Schneider-Bayreuth) will, daß
an dem seitherigen Termin festgehalten werde, wo-
nach die Messe 8 Tage vor Pfingsten beginne, wäh-
rend das dortige. Volksfest erst nach Pfingsten ab-
gehalten werden soll.
Vom Vorsitzenden wurde berichtet, daß die letz-
te Mitgliederversammlung des Vereins sich dahin-
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gehend ausgesprochen habe, daß das Volksfest zu-
rückverlegt werde auf den Termin der Messe. Damit
würde allen geholfen sein.
Antragsteller war mit einer solchen Festlegung
nicht einverstanden, es solle vielmehr der seitherige
Termin für beide Unternehmen belassen werden.
Es wurde beschlossen, den Antrag gemäß seinem
Wortlaut zu berücksichtigen.
Der Vorsitzende bat in seiner Geschäftsführung
um Entlastung und ihm einen Reservevorsitzenden
zur Seite zu stellen. Der Bitte wurde entsprochen.
Durch Zuruf wurden genannt die Herren Schneider-
Bayreuth und Peter-Nürnberg.
In der Folgezeit führte Herr Jakob Schneider-
Bayreuth, den Reservevorsiz.
Es folgte die Beratung von zwei Dringlichkeits-
anträgen betr. Ausschluß eines Mitgliedes durch die
gestrige Vorstandssitung.
Die Abstimmung ergab die Ablehnung beider
Anträge.
Nunmehr erfolgte die Verlesung der von Herrn
Mar Jul. Bornstein gestellten 18 Anträge verwal-
tungstechnischer Art. Dies geschah durch den Ersatz-
vorsitzenden, Herrn Schneider-Bayreuth.
Nach Verlesung der 18 Anträge stellte der Er-
satzvorsitzende die Frage, wie diese Anträge nun die
heutige Generalversammlung erledigen wolle. Der
Antragsteller solle den Sachverwalter selbst machen.
Er empfehle ihm, die Anträge zurückzuziehen, denn
man könne sie doch nicht in Bausch und Bogen an-
nehmen. Wolle man jedoch Antrag für Antrag be-
handeln, so gebrauche man dazu mindestens zwei
Stunden. Er empfahl nochmals, sämtliche Anträge
zurückzuziehen.
Antragsteller (Herr Max Bornstein) erwiderte,
daß es wohl möglich gewesen wäre, daß sich die Vor-
standschaft eher mit seinen Anträgen beschäftigt hät-
te, als einen Tag vor der Generalversammlung. Er
verlangte, daß seine Anträge der Reihe nach behan-
delt werden.
Herr Hopf stellte den Antrag, die gesamten An-
träge des Herrn Jul. Bornstein einer außerordent-
lichen Generalversammlung zu überweisen. Heute
könne man sie unmöglich behandeln.
Der Vorsitzende ließ über den Antrag Hopf ab-
stimmen.
Seite 13.
Der Antrag wurde mit allen gegen eine Stim-
me angenommen.
Ein weiterer Antrag des Herrn Mar Jul.
Bornstein war persönlicher Natur und betraf seine
Einstellhalle.
Die Generalversammlung erklärte ihr Einver-
ständnis, daß die sämtlichen Anträge des Herrn Jul.
Bornstein in der außerordentlichen Generalver-
sammlung behandelt werden und auch der letztge=
nannte Antrag damit verquickt wird.
des
Ein eingereichter Dringlichkeitsantrag
Herrn Geist, der sich in launiger Weise für den
Herrn Sachverwalter einsetzte, wurde abgelehnt, da
damit die Debatte von neuem eröffnet werden müß-
te. Ein Dringlichkeitsantrag des Herrn Willy Busch
lautete:
,,Es sollen jedes Jahr 1000 bis 2000 RM. aus
der Volksfestkasse der Vereinskasse überwiesen wer-
den zur Stärkung des Vereinsvermögens."
Der Antragsteller berief sich darauf, daß dieser
Antrag schon fast ein Jahr vorliege und seinerzeit
von Herrn Ehrenpräses Schmidt eingebracht wurde,
ohne seither behandelt zu werden. Wie schon Herr
Bornstein vorgebracht habe, müsse der Verein an
dem Unternehmen einigermaßen partizipieren, was
bisher nicht der Fall war, der Verein habe lediglich
das Risiko getragen. Er glaube nicht, daß es der
Volksfestkasse weh tue, wenn ihr dieser Betrag ent-
nommen und unserer Vereinskasse überführt werde.
Der Schriftführer war der Meinung, daß der
Antrag reichlich spät komme, denn gerade im Jahre
1930 habe das Unternehmen keinen Reinüberschuß
ergeben. Man könne daher evtl. dem Antrag beifü-
gen, soweit es die finanziellen Verhältnisse gestatten.
Vorsitzender Regensburger glaubte, daß dieser
Zusatz nicht durchaus nötig sei; mit der leberfüh-
rung eines Betrages an die Vereinskasse werde der
Verein in seiner Aktionsfähigkeit gestärkt.
Der Dringlichkeitsantrag wurde mit allen gegen
10 Stimmen angenommen.
Nach nunmehriger Erledigung der Anträge er-
klärte der Vorsigende Regensburger, daß nun nur
noch der Punkt 4 der Tagesordnung, Bericht des
Sachverwalters, sowie die Wahlen zu behandeln
seien. Den Punkt 4 müsse man zurückstellen, da der
Herr Sachverwalter nicht anwesend sei und für die
Durchführung der Wahlen sei nach einem so ange-
strengten Tag heute kaum mehr eine Stimmung vor-
handen. Er schlug deshalb vor, die Generalversamm-
lung zu unterbrechen und mit ihr am 23. Januar,
vormittags 10 Uhr, fortzufahren.
Diesem Vorschlag wurde zugestimmt und der
erste Tag der Generalversammlung abends um 8
Uhr geschlossen.
2. Tag.
(Freitag, den 23. Januar 1931).
Der stellvertreteende Vorsitzende, Herr Regens-
burger, eröffnete den 2. Tag der Generalversamm-
lung vormittags gegen 10 hr mit der Mitteilung,
daß der 1. Vorsitzende in kurzer Zeit erscheinen wer-
de. Er beantragte, daß der Bericht des Sachverwal-
ters noch zurückgestellt werde und zunächst
Punkt 9: Vereinsangelegenheiten
behandelt werde.
a) Eine Anfrage des Hern Hans Dölle bezüg-
lich der noch zu behandelnden Anträge wurde vom
Vorsitzenden verbescheidet.
b) Von Frau Marg. Meth wurde berichtet, daß
sie 1915 in die alten Rechte ihres verstorbenen ersten
Ehemannes eingesetzt wurde und ihr nach vierjähri-
ger Mitgliedschaft der Vereinsknopf für fünfzehn-
jährige Zugehörigkeit zum Verein überreicht wurde,
so daß sie heute als 26jähriges Vereinsmitglied
zähle. Der Vorsitzende verwies auf den legtjährigen
Generalversammlungsbeschluß, wonach Mitglieder
nur noch wegen ihrer Verdienste um den Verein zu
Ehrenmitgliedern ernannt werden können. Nach
Aussprache über die einschlägigen rechtlichen Ver-
hältnisse wurde ein Antrag eingebracht, Frau Meth,
die Vorsitzende des Frauenvereins Noris", wegen
ihrer Verdienste um das Organisationswesen zum
Ehrenmitglied zu ernennen. Hierauf wurde Frau
Meth einstimmig zum Ehrenmitglied ernannt. Der
Vorsigende gratulierte dem neuen Ehrenmitglied,
wofür Frau Meth dankte.
c) Es lag ein Dringlichkeitsantrag des Herrn
May Jul. Bornstein vor, seine 18 Anträge sofort zu
behandeln. Antragsteller wird vom Vorsitzenden da-
rauf aufmerksam genmacht, daß dies nur im Beisein
des Herrn Sachverwalters einen Zweck habe.
d) Es wird die Auszahlung des Sterbegeldes an
die Hinterbliebenen des verstorbenen Herrn Ehren-
präses Schmidt beschlossen.
e) Von Herrn Ludwig Schwarz- Würzburg
wurden verschiedene Angelegenheiten, die Sektion
Würzburg betreffend, vorgebracht. Vom Schrift-
führer wurde Aufschluß erteilt.
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