Der Komet 2400 – Seite 11
1931-04-25 · Seite 11 von 32
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Nr. 2400.
über die Höhe der Steuer von der Hippodrombe-
sizerin vorgebracht. Sie forderte Ermäßigung
um
die Hälfte. Der Besitzer eines anatomischen Muse-
ums protestierte, da sein Museum mit Vergnü-
gungssteuer" belastet sei, solches diene
zur Volksauf-
klärung und sei keine Vergnügungsstätte. Weitere
Klagen wurden laut vom Skooterbesizer,
bei dem
eine unsachgemäße Berechnung stattfand, ferner von
den Schaukelbesißern und von einigen anderen Fahr-
geschäften. Vom 2. Vorstand wurden die Sätze in
ihrer heutigen Höhe als ungesetzlich bezeichnet; selbst
die Steuersätze vom Vorjahre seien zu hoch, da in-
zwischen die Not noch größer wurde, man solle höch-
stens die Hälfte der vorjährigen Säße nehmen. Von
dem 1. Vorsitzenden wurde Herrn Stadtrat Scharn-
berger nochmals die Bitte vorgetragen, die vorge-
brachten Beschwerden bei der kommenden Steuer-
ausschußsizung zu vertreten. Schausteller, wie Fahr-
geschäftsinhaber hätten ihre Preise um die Hälfte
ermäßigen müssen, um überhaupt noch Menschen
anzuziehen, so daß es nicht angängig sei, auf der
anderen Seite die Vergnügungssteuersätze auf der
alten Höhe zu belassen. Es dürfe nicht vergessen wer-
den, daß man es mit einer Frühjahrsschaumesse,
nicht aber mit einem Volksfest zu tun habe. Das
Schaustellergewerbe sei zu anständig, um die Wohl-
fahrtspflege in Anspruch zu nehmen; es werde im-
mer wieder versucht, durchzukommen, man dürfe aber
nun nicht jene, die den härtesten Kampf um ihr
Fortkommen führen, für ihren Arbeitswillen bestra-
fen. Im Frühjahr sei jeder Schausteller so bescheiden,
um damit schon zufrieden zu sein, wenn er mit seiner
Familie das Leben friste, seinen Verpflichtungen
nachkommen kann und schließlich so viel zu erübrigen,
daß es zur Einlösung des Wandergewerbescheines
ausreiche. Dies alles habe man den Vertretern des
städt. Steueramtes sagen wollen, die aber anschei-
nend die Not unseres Gewerbes nicht kennen lernen
wollen, sonst wäre der Verein auf seine Einladung
nicht mit so kurzen Worten abgefertigt worden.
Stadtrat Scharnberger betonte im vornherein, daß
er nicht in der Lage sei, irgendwelche Versprechungen
zu machen, denn er sei nur ein Einzelglied des Steu-
erausschusses. Alle Einzelwünsche solle man schrift-
lich dem Steuerausschuß vortragen, es würden diese
eingehend geprüft. Sei er auch nicht allein maßge-
bend, so werde er doch als Mensch prüfen. Keines-
falls wolle der Stadtrat eine Vernichtung des Schau-
stellergewerbes schon aus steuerlichen Interessen, da-
zu komme noch, daß die Unternehmungen eine we-
sentliche Einnahme der Straßenbahn bringen, die
sich die Stadt keinesfalls entgehen lassen wolle. Der
Steuerausschuß werde jedes Gesuch ernstlich erwägen
und dafür sorgen, daß ein gerechter Ausgleich ge-
schaffen werde. Die Stadt werde darauf bedacht sein,
in der Steuerfestsetzung nicht weiter zu gehen, als
das einzelne Geschäft vertragen kann. Herr Oberin-
spektor Zapf war erstaunt zu hören, daß sich das
städt. Steueramt heute so isoliere; früher habe man
sich in Versammlungen zusammengesetzt, um sich ge-
genseitig darüber auszusprechen, was möglich ist und
was sich nicht machen lasse. Der Redner war der
Meinung, daß das Steueramt den realen Verhält-
nissen Rechnung trage und eine Vorstellung beim
Herrn Oberbürgermeister nicht wie im Vorjahre not-
wendig sei, gegebenenfalls müsse man jedoch diesen
Weg wieder beschreiten. Der 1. Vorstand dankte den
beiden Gästen für ihre anerkennenswerten Ausfüh-
rungen, ebenso für deren persönliches Erscheinen und
wiederholte seinen bereits vorgebrachten Wunsch,
Herr Stadtrat Scharnberger möge sich in der Steu-
erausschußsizung für gerechte Steuersäge einsetzen.
Damit verabschiedeten sich die Gäste. Auf der Tages-
ordnung stand dann noch als zweiter Punkt die An-
schluß- und Strompreisfrage. Zur Behandlung die-
ses Punktes hatte sich Herr Diplom-Ingenieur Klug
(Mitinhaber der Firma Friedrich Palm) eingefun-
den. In der gegenseitigen Aussprache wurde Klage
geführt über die Höhe der Anschlußgebühren, eben-
so über die Gebühren für die aufgestellten Zähler.
Gerade im Frühjahr seien die festgesetzten Tarife zu
hoch. Um die Kosten für die Installationsfirma zu
verringern, wurde in Vorschlag gebracht, jeweils 2
bis 3 Geschäfte in Gruppen zusammenzuziehen, statt
diesen wie seither jedem eigens eine Leitung zu ge-
ben. Die Zählergebühren sollen in Nürnberg höher
sein als in anderen Städten Weiter wurde eine Ab-
stufung der Preise bei größerem Stromverbrauch
gewünscht. Herr Ingenieur Klug erwiderte auf das
Vorbringen der einzelnen Redner, daß die Festset-
zung der Strompreise Sache des städt. Elektrizitäts-
werkes sei. Es werden für Kraft 25 Pfg., für Licht
45 Pfg. und für Reklamestrom 20 Pfg. berechnet.
Der Stromverbrauch werde vom Werk festgesetzt und
seiner Firma in Rechnung gestellt, die 8 Tage nach
dem Fest beglichen sein müsse. Auch an den Zählern
habe seine Firma keinerlei Verdienst. Es würden le-
diglich die Selbstkosten in Anrechnung gebracht, wo-
bei sie aber noch dazu das Risiko zu tragen habe.
Der Komet.
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Es seien bereits einmal einer Kommission die sämt-
lichen Unterlagen in Vorlage gebracht worden, die
feststellen mußte, daß die Rechnungslegung
gerecht
und angebracht sei. Zudem seien sämtliche Preise in
diesem Frühjahr etwa um 30 Prozent
herabgesetzt
worden, was doch schließlich kein unwesentliches Ent-
gegenkommen bedeute. Der geäußerte Wunsch, meh-
rere Motore an eine Leitung zu hängen, könne evtl.
berücksichtigt werden, wobei dann allerdings keine
unbedingte Garantie für Vermeidung von
Störun-
gen übernommen werden könne. Die Kalkulation
des
Unternehmens sei so eingestellt, daß eine gewisse Sum-
me unbedingt erreicht werden müsse. Wenn nun den
größeren Geschäften die Gebühren zu hoch seien,
so ließe sich vielleicht ein Ausgleich damit schaffen,
daß die kleineren Betrieben mit höheren Ausgaben
belegt werden (Zurufe!) Der Redner ging dann noch
auf die Reklamation eines größeren Betriebsinha-
bers ein und erläuterte die einschlägigen Verhältnis-
se in ihren Einzelheiten. Es wurde nochmals der
Wunsch auf Stromverbilligung laut, was dem 1.
Vorstand Anlaß gab, zu berichten, daß in diesem Be-
treffe wiederholt eine Kommission des Vereins beim
städt. Werk vorstellig wurde und nach harter Mühe
den Reklameftrompreis durchsetzte. Es sei jedenfalls
anerkennenswert, wenn die Preise um 30 Prozent
herabgesetzt wurden, wie auch tatsächlich die seinerzeit
eingesetzte Kommission die Kalkulationen als gerecht
anerkennen mußte. Weiter wurde der Wunsch laut,
daß die Wohnwagenzähler fallen sollen. Es solle nur
einen Anschluß geben. Dies hatte man bereits früher
einmal versucht, was sich aber deswegen nicht halten
ließ, da die Sparer für die Lichtvergeuder mitbe-
zahlen mußten und diese sich dieserhalb zur Wehr
setzten. Auch kam der Vorschlag zur Geltung, man
möge im Frühjahr die Gebühren noch weiter ermä-
ßigen, um im Herbst dann dafür höhere Sätze zu be-
rechnen. Auch da gab es Widersprüche, da die
In-
teressenten im Frühjahr und Herbst nicht die gleichen
sind. Es wurde dann noch in Erwägung gezogen, ob
tatsächlich eine Gefahr bestehe, wenn mehrere Moto-
re an eine Leitung angeschlossen werden. Die tech-
nische Aussprache ergab eine Meinung im verneinen-
den Sinne. Es solle dieser Frage noch näher getreten
دو
Seite 11.
werden. Damit war dieser Punkt ebenfalls erledigt.
Unter Punkt Sonstiges wurde berichtet, daß beab-
sichtigt sei, zur kommenden Erlanger Bergkirchweih
erhöhte Platzgebühren zu nehmen, statt solche abzu-
bauen. Da vom Sachreferat zwei Beamte nach
Nürnberg kommen, um den Platz zu besichtigen, ver-
sprach der 1. Vorstand, dieserhalb mit den Beamten
Rücksprache zu nehmen, um zu erfahren, wie die Sa-
che liegt. Mit der Aufforderung an die Interessenten,
ihre Gesuche um Ermäßigung der Vergnügungs-
steuer raschestens einzureichen, damit solche in der
werden können,
nächsten Ausschußsizung beraten
machte er noch darauf aufmerksam, daß am Donners
tag, den 16. April, eine weitere Interessentenver-
sammlung abgehalten werde. Um 1 Uhr nachmittags
schloß alsdann der 1. Vorstand die Versammlung.
Im Anschluß hielt noch der Generalvertreter für
Bayern der Lumifler" Gesellschaft, Herr Dr. Th.
Geiller aus München, Galeriestr. 19, einen inter-
essanten Vortrag über die flexible Lichtkette bezw.
über Lichtketten aus Einzelgliedern. In Verbindung
mit der Kontaktleiste ist die Herstellung auswechsel-
barer Schriften möglich. Der Vortrag fand allseits
Beachtung und erhebliches Interesse. Auch der am-
bulante Gewerbetreibende, namentlich soweit er grö-
ßere Feste besucht, kann sich der Lichtreklame, heute
nicht mehr verschließen.
Interessentenversammlung
am Donnerstag, den 16. April im Kantinensaal am
Volksfestplatz (Festwirt Andras Regensburger)
Auch zu dieser Versammlung hatten sich ungefähr
90 Interessenten eingefunden; sie wurde vormittags
furz nach 11 Uhr eröffnet. Es wurde zunächst noch-
mals die Lustbarkeitssteuer aufgegriffen; über das
Ergebnis der Steuerausschußsizueg konnten jedoch
bestimmte Angaben noch nicht gemacht werden. Vom
Vorsitzenden wurde darauf hingewiesen, daß ein-
zelne Interessenten an verregneten Tagen ihren Be-
trieb nicht öffneten. Dies müsse regelmäßig dem
Steueramt angezeigt werden, um für diese Tage von
der Abgabe einer Vergnügungssteuer verschont zu
sein. Mangels Nichtbeachtung der einschlägigen Be-
stimmungen habe mancher Interessent Schaden. Es
sei ein Fehler, daß den behördlichen Bestimmungen
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