Der Komet 2405 – Seite 9

Nr. 2405. Schönholz Simon Pflanzer für das leibliche Wohl. für Diese herrliche Märchenstadt, die Fest- und Volkswiese der breiten Massen, wird sich bald die Herzen aller erobert haben. Bei zwanzig Pfennig. Eintrittspreis kann man sich hier wirklich prächtig amüsieren und was noch viel wichtiger ist Pfennige. Die einzelnen Attraktionen nehmen ein Eintritsgeld von zehn, zwanzig bis fünfzig Pfennigen. In der ersten Woche der für fünf Wo- chen vorgesehenen Volkswiese waren schon an zweihunderttausend Berliner hier draußen. Son- derveranstaltungen, Feuerwerke und Kindertage werden für einen weiter steigenden Besuch sorgen. Der Anfang einer Berliner Volkswiese ist gemacht, im nächsten Jahre soll ein weiterer Aus- bau mit einem riesigen Freiluftwellenbad erfolgen. Die beiden Unternehmer Siebold und Rup- recht und vor allem der treusorgende Organisator dieses herrlichen Traumlandes, Böckel, haben sich neben der Organisation des Schaustellergewerbes, dem Reichsverband für das ambulante Gewerbe, den Dank und die Herzen der Berliner erobert. Luna Park Berlin 1931. Unter der rührigen Direktion des Hern Wa- genführ entstand, am schönen Halensee gelegen, der Vergnügungsort „Luna-Park" im neuen Ge- wande. An Ueberraschungen genug. Jeder Mann wird eine Frau oder auch aus jeder Frau ein Mann oder ein Elefant oder sonst etwas Unge- wöhnliches, das ist das Haus der neuen Illu- fionen". Das Original steht zurzeit in Paris auf Kolonialausstellung. Die Illusionen sind hervor- gezaubert durch Spiegel, die rotieren, und durch Lichteffekte. Als Ansager wurde „Oskar" ver- pflichtet, der erprobte Park-Rekommandeur. Zu erwähnen ist der Schaukel-Kreisel, eine Schaukel deren Gleichgewicht dadurch gewahrt bleibt, daß inan ein Kreisel geschickt ausbalanciert sonst fällt man von der Schaukel. Die Berg- und Tal- bahn (Leitung Friß Fischer) ist neu gestrichen (Rosten eine halbe Million) und da Spanien sich überlebt hat, ist Italien entstanden. Die Wein- terrasse ist von der Bierterrasse abgetrennt. Im ,,Luna-Palais" sind Kabaretts und Revuen. Auf dem Mittelpodium Frei-Varietee. Besonderen Wert ist auf das Feuerwerk gelegt, es sind ertra Pyrotechniker von Beruf engagiert worden. Die gewaltigen Licht- und Kraftanlagen unterstehen dem Chefingenieur Destereich. An Schaustellern sind eingezogen Willy Stehning mit seinen holz- köpfigen Artisten (Kasperle) und Bauchredner- Auch Truppe Pitty-Kitty-Hitty". Papa Diestel mit Verlosungs- und Schießständen. Der Imresario May Seibt bringt,, Fellachen" als Völ- terschau. Frizz Felsch, Schlangenparadies hat einen großen Rundbau bezogen. Otto Dörings ,,Lustige Tonnen"-Bodega ist wieder da, auch der Zirkus-Hippodrom von Hildebrandt (artistische Leitung,,Raffles-Bill"). Remdes Hausboot in neuer Aufmachung. Das Automaten-Rondell von von Schellenberg wird stets umlagert sein. Der Elektromeister Frey wird seine Lichteffekte in tau- senden von Glühbirnen leuchten lassen. Als Haus- inspektor wurde der aus Zirkus- und Varietee- Kreisen bestbekannte Herr Deck verpflichtet. Mit Speise und Trank wird Fred Hehlert,,Luna- Park"-Ecke, nach der Arbeit die vielen Angestell- ten bewirten. Ferner kommen Herr J. P. Ander- sen,,,Radio-Bahn" und Dir. Franke mit,,Auto- Todeswandfahrt". An Festen sind vorgesehen große Blumenfeste,,,Flieder im Mai",,,Rosen im Juni",,,Marguerittenfest", Künstlerfeste der Filmwelt. Die Genraldirektion J. Hepner machte Der Komet. einen Kontrakt mit,,Riesengage" mit Herrn Re- gen u. Sonnenschein Allerweltsmeister,,Petrus", hoffen wir, das es für alle Schausteller 1931 gut werden möge. Oskar,,Denner"-Strauch. Bereinsnachrichten der Reichs-Union und der ihr angeschlossenen Vereinigungen Reichsunion" reisender Schausteller u. Berufsgenossen stellvertr. Vorstandssiz: Mannheim, Waldhofstraße 1. Geschäftsbericht. Vom,,Internationalen Verein" Samburg wird uns der Stand der bisherigen Ergebnisse in Sachen Barth mitgeteilt und soll von der Arbeitsgemein- schaft geprüft werden, wie weit eine richterliche Ent- scheidung der prinzipiellen Fragen zweckmäßig er- scheint. Dem Beschlusse entsprechend wurde dem Verbandssyndikus der Fall zur weiteren Verfolgung überwiesen. Der Pfälzische Bund" in Ludwigshafen gab eine Mitteilung des Bürgermeisteramtes Zwei- brücken (Pfalz) zur Kenntnis, laut der der dortige Handelsschutzverband mit allen erdenklichen Mitteln versucht, die dort noch bestehenden Märkte gänzlich zu beseitigen. Antragsgemäß wurden entsprechende Gegenmaßnahmen ergriffen und der Pfäzische Bund" in seinem Abwehrkampf unterstützt. Verschiedene interne Zuschriften wurden wunsch- gemäß erledigt und Antwort erteilt. Von unserem Syndikus Herrn Rechtsanwalt und Notar Dr. Jaffa erhielten wir auf Grund des neu verabschiedeten Polizeigesetzes nachstehende juristische Abhandlung, die wir im Allgemeininteresse zur Kenntnis geben. Dr. Jaffa, Notar. Berlin. Die Preußische Polizeigewalt beruht im wesent- lichen auf der Bestimmung des § 10 II 17 des all- gemeinen Landrechts. Die Rechtsprechung der Oberlandesgerichte und des Oberverwaltungsgerichts hatte auf dieser Be- stimmung des Gesetzes aufgebaut und war im wesentlichen zu dem Ergebnis gelangt, daß die Polizeibehörde befugt sei, die notwendigen Maßnahmen zu treffen, zur Abwehr der dem Publikum drohenden Gefahren. Zu dieser Judikatur hatte der Schaustellerstand erheblich beigetragen; er hatte zahlreiche Ent- scheidungen des Oberverwaltungsgerichts und des Kammergerichts in diesem Sinne erwirkt. Die Begründung des § 41 des neuen Polizei- gesetzes führt aus, daß die vorgesehenen Bestim- mungen im wesentlichen eine Kodifikation der durch die Rechtsprechung des OVG entwickelten Rechtssäße darstelle. Als Aufgabe der Polizei bezeichnet der § 14 des Gesetzes: „Die Polizeibehörden haben im Rahmen der geltenden Gesetze die nach ihrem Ermessen notwendigen Maßnahmen zu treffen zur Er- haltung der öffentlichen Sicherheit und Ord- nung und zur Abwehr der der Gesamtheit oder ihren einzelnen Mitgliedern bevorstehen- den Gefahren." Bedenklich in dieser Bestimmung sind nur die Worte,,nach ihrem Ermessen notwendigen", und in der Tat legt die Begründung des Gesetzes großen Wert auf diese Bestimmung, um damit zum Ausdruck zu bringen, daß entgegen der bis- herigen Rechtsprechung die Polizei auch dazu be- rufen sei,,,Wohlfahrtspflege zu betreiben". Diese Bestimung ist etwas bedenklich, denn die Polizei kann alles mögliche in den Kreis der Wohlfahrtspflege einbeziehen. Es fragt sich nur, ob nicht dieser Bestimmung der Gesetze durch die Bestimmung des § 41 des neuen Gesetzes der Boden entzogen ist. Dort heißt es: Polizeiliche Verfügungen sind, soweit sie nicht auf Grund einer Polizeiverordnung oder eines be- sonderen Gesetzes erlassen werden, nur gültig, soweit sie zur Beseitigung einer Störung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung oder zur Ab- wehr einer im einzelnen Falle bevorstehenden Ge- fahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung erforderlich sind." Und der § 46 bestimmt, daß mit der Beschwerde sowohl die Rechtmäßigkeit als auch die Zweckmäßig- Seite 9. Serienlose für jedes Rad billig bei Buchdruckerei Franz Oebbecke, Essen, Klementinenstraße 5, Fernsprecher 42361. keit der polizeilichen Verfügung angefochten wer- den können. Ob allerdings auch die Klage, die gegen den ablehnenden Beschwerdebescheid ge- geben ist, die Zweckmäßigkeit nachprüfen kann, ist nicht unzweifelhaft, denn der § 50 bestimmt, die Klage kann nur darauf gestützt werden, daß der angefochtene Bescheid den Kläger in seinen Rech ten beeinträchtige, weil der Bescheid das geltende Recht verlege, und die Begründung des Gesetzes sagt, es liege eine unrichtige Anwendung der gel- tenden Gesetze auch dann vor, wenn die Tatsachen nicht gegeben sind, die ein Einschreiten der Behörde gerechtfertigt haben würden. Lnklar bleibt nach wie vor, ob die Klage die Zweckmäßigkeit nachzuprüfen hat; andererseits wird man aus § 41 folgern müssen, daß ebenso wie heute in dem Klageverfahren zu prüfen ist, ob die polizeiliche Verfügung erforderlich, d. h. notwendig war. Sehr interessant ist eine andere Bestimmung des Gesetzes, die dahin geht, daß, wenn zur Beseiti gung einer Störung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung mehrere Mittel in Frage kommen, es genüge, wenn die Polizeibehörde eines dieser Mittel bestimme, daß aber der Betroffene das Recht habe, ein anderes Mittel anzubieten, durch das die Gefahr eb ebenso wirksam abgewehrt werden könnte. Wenn also auf einem Rummelplay die Musik verboten wird, um zu vermeiden, daß die An- wohner in der Gesundheit gestört werden, so hat der Betroffene das Recht, anzubieten, daß die Musik vielleicht an eine so entfernte Stelle des Plazzes gestellt wird, daß beim besten Willen die Anwohner nicht gestört werden können, oder, daß sie so gedämpft gespielt wird, daß eine Störung nicht in Frage kommen kann. Das entspricht auch dem bisherigen Rechtszu- stand. Schon heute scheint mir sicher zu sein, daß dieses Gesetz das ambulante Gewerbe noch häufig wird beschäftigen müssen. Dr. Jaffa, Rechtsanwalt." Auftretende Härten in Auslegung der neuen Bestimmungen bitten wir stets umgehend unter ausführlicher Darlegung der Beanstandungen, der Geschäftsstelle mitzuteilen. Die Geschäftsleitung. Berein reis. Schausteller und Berufsgenossen Siz: München. E. B. Angeschlossen an die Reichs-Union. Protokoll über die am 15. Mai 1931 in den Colosseumsbier- hallen abgehaltene Versammlung. Der 1. Vorsitzende Karl Huber eröffnete um 9 Uhr die Versammlung mit Begrüßung der Kol- leginnen und Kollegen und gab die Tagesordnung bekannt. Das Protokoll der letzten Versammlung wurde verlesen und genehmigt. Herr Redakteur Geller, der in der vorhergehenden Sizung nicht an- wesend war, sprach hierüber einige Worte. Darauf kam der Punkt Einlauf zur Behandlung. Als 1. ein Schreiben vom Stadtrat München betr. Oktoberfest- angelegenheiten. Bei Punkt Verschiedenes angelangt kam die Sprache auf den Revisionsverein. Der 1. Vorsitzende gab hierüber einige Aufklärungen und teilte zugleich mit, daß für Mittwoch, den 20. 5., eine Kommission zwecks näherer Besprechung bei obigem Verein eingeladen wurde. Weiter wurde festgestellt, daß z. B. in Leipzig für die jährliche Nachprüfung des Revisionsbuches lediglich eine Gebühr von 90 Pfennig erhoben wird. Um in dieser Sache ferner intensiv weiterarbeiten zu können, ersuchen wir alle Kollegen, die außerhalb Bayerns sind, und Ma- terial zu überlassen, wie die Nachprüfung der Re- visionsbücher in anderen Ländern gehandhabt wird. Wir ersuchen, Belege hierüber an unsere Geschäfts- stelle: Karl Huber, München 9, Humboldtstraße5, einzusenden. Im weiteren Verlauf der Versammlung wurde auch darüber Klage geführt, daß die Unter- lagen betr. Lustbarkeitssteuer sehr spärlich bei der Geschäftsstelle eingehen. Wir ersuchen auf diesem Wege nochmals alle Kollegen, die größere Städte Bel Bestellungen schreiben Sie bitter loh sah Ihre Anzeige Im Komet".