Der Komet 2434 – Seite 9

Mr. 2434. Unpfändbarkeit des Wohn- und Backwagens eines Schaustellers. Der Schausteller einer Tierbude führte in seinem Packwagen die Requisiten seiner Schau- bude mit sich; er wohnte in einem Wohnwagen. Beides wurde ihm gepfändet. Das Oberlandesge- richt München erklärte aber auf seine Beschwerde unter dem 13. 4. 31 Beſchw. Reg. 508/31 I die Unpfändbarkeit dieser Gegenstände. Es sagt: „,Es mag dahingestellt bleiben, ob die Pfändung des Wohnwagens nicht nach § 811 CPO. 3iff. 1 oder nach den Bestimmungen des Wohnungsmangel- gesetzes und den Bestimmungen über den Mieter- schuß unzulässig ist. Jedenfalls kann sich der Schuldner für die Unpfändbarkeit auf § 811 3iff. 5 CPO. berufen. Nach der Art seines Gewerbe- betriebes gehört der Schuldner zu den Personen, denen der Schutz dieser Bestimmung zugute kommt. Nach den Erhebungen steht fest, daß der Schuldner nicht nur den Packwagen, sondern auch den Wohnwagen zur Fortsetzung seiner persönli- chen Erwerbstätigkeit nötig hat. In dem Packwa- gen müssen die Requisiten und die Ausstattungs- stücke der Schaubude verwahrt und befördert wer- den, auch dient er zur Beförderung eines Teiles der Bretter der Schaubude. Ferner fordert die Eigenart des Betriebes, daß der Schuldner wäh- rend der Zeit seiner Schaustellungen die Möglich- keit hat, Tag und Nacht bei seiner Bude und bei seinen Tieren zu bleiben. Dazu ist der Wohnwa- gen unentbehrlich. Die Beschwerde wegen Un- pfändbarkeit der Gegenstände ist daher begründet. Ist ein Karussell unpfändbar? Einem Wandergewerbetreibenden, der mit einem Karussell von Jahrmarkt zu Jahrmarkt zog, war dieses gepfändet worden. Er erhob Beschwer- de, da das Karussell unpfändbar sei, da es für ihn unentbehrlich zum Betrieb seines Gewerbes sei. Er wurde aber mit der Beschwerde deshalb abgewie- Bengt? Du lieber Gott, ich wüßte nicht, welchen Grund ich dazu hätte! Wenn Sjöberg durch navezu zwei Jahrzehnte tüchtig ins Geschirr ging, so hat er jedenfalls dabei selbst am meisten verdient. Für uns hätte er nicht einen Finger krumm gemacht. Da- für ist der Mann viel zu selbstsüchtig. Also, auf wen freue ich mich denn außer auf Erit? Etwa auf die kleine Ingeborg? Nun ja, sie ist ein lieber Kerl, man muß ihr wirklich gut sein, und als Schwester lasse ich sie mir ganz gerne gefallen. Aber sonst? Nein, sie ist nicht mein Fall, und ich möchte ihr schon aus diesem Grunde nicht näher treten, weil sie Bengt Sjöbergs Tochter ist, mit dem wir Dahlgrens wahrscheinlich doch noch einmal ernst- haft abrechnen müssen. Da ist es gut, wenn man nicht durch verwandtschaftliche Beziehungen gehemmt wir stein, Aret Nein, Arel Dahlgren wußte sonst keinen Men- schen, der seinem Herzen näher stand. Und in diesem Augenblicke fühlte er zum ersten Male wie eine in- nere Leere. Es überkam ihn eine heiße Sehnsucht nach einem Herzen, das ganz und gar sein eigen wäre. Erst jetzt war er sich dessen bewußt, wie arm und liebeleer seine Jugend gewesen, seit auch die Mutter gestorben war. Das Beste, was auch der Aermste sein eigen nennt, das war Erik und ihm ver- sagt geblieben: die Heimat. Mit ungestümem Ju- genddrang und -mut hatte er sich auf die Arbeit ge- stürzt, war froh darüber gewesen, daß er nun auch selbst etwas für die alte Firma tun durfte. Wohl fühlte er sich von seinen Erfolgen befriedigt. Und doch fehlte ihm etwas. Ein wehmütiges Lächeln zuckte um seine schmalen Lippen. Ja, wenn ein Mädchenherz in tiefer, reiner Liebe sich ihm zuneigte! O, er würde sich nicht lange besinnen und mit ihr den bedeut- samen Schritt zum Traualtare wagen. Der gleichmäßige Rhythmus der Räder wiegte ihn schließlich in Schlaf. Im Traume arbeiteten die Gedanken weiter. Die Blicke folgten entzückt einer edlen Frauengestalt, die auf Wolkenstraßen vor ihm zu schweben scheint. Doch endlich holt er sie ein, zieht fie an sich. Namenloses Glück erfüllt sein Herz. Nun Der Komet sen, weil das Gericht annahm, er sei nicht der Eigentümer, er habe vielmehr das Karussell einem Dritten übereignet und sei daher nicht zum Ein- spruch gegen die Pfändung legitimiert. Nach Ab- lauf der Beschwerdefrist erhob der Schuldner eine neue Beschwerde, indem er diesmal sein Eigentum an dem Karussell nachwies. Diese Beschwerde er- achtete das Oberlandesgericht Jena in einem Be- schlusse vom 30. 1. 1930 3 2. 131/30 als zulässig und begründet. Es sagt: „Der Schuldner braucht das Karussell um sein Wandergewerbe damit fort- setzen zu können. Seine Erwerbstätigkeit besteht dabei aus persönlichen Leiſtungen ähnlicher Art, wie der § 811 3iff. 5 CPO, in sich begreift. Das macht das Karussell unpfändbar. Es ist dabei gleichgiltig, ob das Wandergewerbe der eigent- liche Beruf des Schuldners ist. Bereinsnachrichten der Reichs-Union und der ihr angeschlossenen Vereinigungen Verein reis. Schausteller und Berufsgenossen e. V. Sitz Düsseldorf Mitglied der Reichs-Union Protokoll der Versammlung vom 30. November, abgehalten im Vereinslokal Hotel Höhenhaus . Durch Abwesenheit des 1. Vorsitzenden eröffnete der 2. Vorsitzende, Herr Otto Hoppe, unter herzlicher Begrüßung die Versammlungn. Die Versammlung war sehr schwach besucht. Die Kollegen werden gebe- ten, in Zukunft mehr Interesse zu zeigen und pünkt- licher zu kommen. Der Schriftführer gab sodann die Tagesordnung bekannt. Das Protokoll wurde verle- sen und nach einer Aenderung betr. Beiträge ange- nommen. Unter den Eingängen befanden sich ver- schiedene Schreiben von der Reichsunion, von Sam- burg und einige Offerten. Die Union bat, daß die von uns zu stellenden Anträge bis spätestens 25. De- zember einzusenden sind. Ein weiteres Schreiben be- traf die Abschrift der neuen Unfallverhütungsvor- schriften. Diese Angelegenheit bedurfte einer länderen sachlichen Aussprache. Alle Anwesenden stimmten darin überein, daß diese Vorschriften nicht ausführ- bar sind, daher abzulehnen seien. Von den übrigen ist er nicht mehr einsam. Fester verankert denn je steht er in der Heimaterde. Erik holt den Bruder am Hauptbahnhofe ab. Jm Kraftwagen fuhren sie nach Sundyberg. Arel fragte unterwegs hastig: „Ist während meiner Ab- wesenheit nichts von Bedeutung geschehen? Die Ant- worten auf meine Briefe waren ja immer sehr knapp gehalten." ,,Ich gebe zu, daß ich nicht sonderlich schreibfreu- dig veranlagt bin. Dafür lastet zu viel Arbeit auf mir. Aber ich hätte dir bestimmt Mitteilung gemacht, wäre etwas Wichtiges geschehen. Und doch: eines hat sich ereignet! Es betrifft mich, lieber Arel, und ich weiß, du wirst dich über mein Glück freuen: Ich liebe Ingeborg und bin ihrer Gegenliebe sicher. Inge- borg will Onkel Bengt darauf vorbereiten, daß ich um sie werben werde. Hoffentlich brauche ich nicht allzulange zu warten." Erstaunt schaute Arel den Bruder an. Deutlich prägte sich in seinen Zügen die Enttäuschung aus, die er bei dieser Nachricht empfand. Und Erik, der den Bruder gespannt beobachtet hatte, ergriff in höchstem Schrecken Arels Sand: Um Gottes willen , Arel , habe ich etwa Hoffnungen zerstört, die du selbst heg- test? Das täte mir unendlich leid, ich habe einfach nicht daran gedacht, daß auch du Ingeborg lieben könntest!" Lachend erwiderte Arel: Da bist du ganz und gar im Irrtum, lieber Erik! Ein solcher Gedanke ist mir nicht einmal im Traume gekommen Gott sei Dank! Nein, wenn ich bei deiner überraschenden Nachricht enttäuscht war, so hat das einen ganz an deren Grund! Aber wir sind am Ziel. Ich will mich nur vom Reiseftaub reinigen. Dann komme ich zu dir, um mich gründlich auszusprechen. Hast du Zeit?" ,,Für dich immer, lieber Arel!" erwiderte der Aeltere voll Freude, weil seine erste Befürchtung grundlos gewesen. Schon nach kurzer Zeit saßen die Brüder zu- ſammen. ,,Sast du bereits Onkel Bengt begrüßt?" fragte Erik, nachdem sie ein wenig über rein persönliche Dinge geplaudert hatten. Geite 9. Schreiben wurde dankend Kenntnis genommen. Der Intern. Verein, Hamburg, teilte den Termin der Tagung mit. Da verschiedene Mitglieder unserer Vereinigung in Hamburg zum Dom sind, wurden diese gebeten, an der dortigen Tagung teilzunehmen. Die Beitragszahlung wurde in einer Pause erledigt. Es wurde auch noch über die rückständigen Beiträge verhandelt. Unter Punkt 4 teilte der Kassierer mit, daß mit der städtischen Tonhalle Verhandlungen stattgefunden und der 15. und 16. Januar 1932 für die Tagung der Reichsunion festgelegt wurde. Da nun 3 Tage vorgesehen sind, so findet am ersten Tag, am 14. Januar, die Tagung in unserem Vereinslokal Hotel Höhenhaus statt. Am 15. und 16 Januar fin- den die anderen Tagungen in den städtischen Sälen der Tonhalle statt. Unter Punkt Anträge wurden verschiedene Anträge bis zur nächsten Versammlung zurückgestellt. Da nun bis zum 25. Dezember die An- träge für die Reichsunion eingesandt werden müssen, wurde angeregt, vor diesem Termin unsere General- versammlung abzuhaltne. Es wurde beschlossen, un- sere Generalversammlung am 21. Dezember abzu- halten. Sämtliche Anträge sind bis dahin schriftlich einzureichen. Unter Punkt Verschiedenes gab Herr Hoppe einige Aufklärungen über die Vorbereitungen und den Empfang der Herren Delegierten zur Uni- onstagung. Um 23 hr wurde die Sigung geschlossen. Josef Winter, Schriftführer. Westdeutscher Verein reisender selbst, Handelsleute, Schausteller u. Berufsgenossen Mae Sig Koblenz. Gegr. 1906. Angeschloffen an die „Union" reifender Gewerbetreibender, Siz München Protokoll ON der Mitgliederversammlung vom 28. 11. 1931, abgehalten im Vereinslokal Frankfurter Hof. Elm 20% hr eröffnete der 1. Vorsitzende die Versammlung und bedauerte den schwachen Besuch. Auf der Tagesordnung standen wirtschaftliche Fra- gen, Senkung von Platzgeldern und Steuern, Ram- penrenovierungen in den Bezirken Köln, Trier und Koblenz, sowie Anträge. In Tageszeitungen häufen sich Artikel, die ständig in dem Bestreben gipfeln, dem ambulanten Gewerbe einen Sieb zu versetzen bezw. das ganze Gewerbe durch allerlei Machenschaf- ten zu unterminieren. Es erging der einmütige Be- schluß, gegen solche Zeitungsmäßchen vorzugehen und soweit es in unserer Macht steht, in Zweifelsfällen Klarheit zu schaffen. Der 1. Vorsitzende und der ,,Er ist zum Glück nicht zu Hause." Blück nich Du sagst das in einem Ton, als läge dir nicht gerade viel an dieser Aussprache mit dem Manne, der unser Vormund war und noch heute unser äl tester Teilhaber ist!" ,,Nein, Erik, mir liegt wirklich nicht viel an Onfel Bengt, darin hast du vollkommen recht. Ich habe auf der Reise in Hamburg einen früheren Freund Sjö- bergs getroffen, der sich aber mit ihm wegen einiger geschäftlicher Vorgänge sehr seltener Art überworfen hat. Dieser Fre Stajander hat mir einige Sachen erzählt, die Onkel Bengt in recht zweifelhaftem Lich- te erscheinen lassen!" ,,Verzeihe, Arel, daß ich dir nicht ganz beistim- men fann! Wirst es nicht auf deinen Gewährs- mann ein merkwürdiges Licht, daß er dich gegen Onkel Bengt einzunehmen versucht? Die Schatten- seiten im Charakter des Onkels übersehe ich gewiß nicht. Vom geschäftlichen Standpunkte aber haben wir uns über ihn nicht zu beklagen. Es war das größte Glück für die Firma, daß Vater ihn als Teil- haber annahm, obgleich eine rechtliche Verpflichtung dazu nicht bestand. Als Vater starb, waren wir Kin- der! Ohne Onkel Bengts tatkräftige Leitung existier- te unsere Firma höchstwahrscheinlich nicht mehr. Das dürfen wir nicht vergessen!" ,,Tue ich auch nicht, Erik! Ich lasse Onkel Bengt Gerechtigkeit widerfahren, finde es auch begreiflich, daß er in der Zeit, wo er unser Vormund war und ihm kein Mensch in Geschäfte hineinreden konnte auf seinen Vorteil bedacht war. Aber jetzt ist er nicht mehr alleiniger Leiter! Wir sind alt genug, um auch ein Wort mitreden zu können. Und doch tut Sjöberg so, als hätte sich nichts geändert. Wie du weißt, ha- be ich ihm bereits geschrieben, daß ich eine klare Abgrenzung der Besizverhältnisse wünsche." ,,And was hat er dir darauf geantwortet?" ,,Kein Wort! Das ist ja auch nicht gerade ver- wunderlich, denn ich teilte ihm in jenem Briefe mein baldiges Kommen mit. Nun bin ich bloß neugierig, ob er auf meine Anregungen eingeht Bei Bestellungen schreiben Sie bitte: Ich sah Ihre Anzeige im Romet"! Fortsetzung folgt.