Der Komet 2513 – Seite 6

Seite 6. Der Komet Nr. 2513. Ein freisprechendes Urteil, daß | spielung notwendigen Lose bei den Bezirkssteuer- | geht davon aus, daß, auch wenn die erſte Aus- Ausspielungen mittels Drehrad steuerfrei sind. Eine der heißumstrittenen Fragen im Spielbu- dengewerbe ist die Steuerpflicht bei der Ausspie- lung mittels Losetrommel oder Losetopf. Der § 17 des Rennwett- und Lotterieſteuergesetzes sieht bei Ausspielungen eine Steuer von 16 zweidrittel Prozent (20 Prozent) des Ausspielungswertes vor. Nach § 18 des a. G. find Ausspielungen, die den Gesamtbetrag von RM. 15. nicht über- steigen, von dieser Steuer befreit. Aus diesem Grunde sind gemeinhin die Ausspielungen, soweit sie im ambulanten Gewerbe betrieben werden, lot- terieſteuerfrei. Nur in einem Falle wurden die Veranstalter stets zur Lotterieſteuer veranlagt, nämlich dann, wenn sie die Ausspielungen nicht mittels Dreh- rad oder Würfel, sondern durch Lose vornahmen. Die Steuerbehörde erblickte in der gesamten Aus- spielung eine koordinierte Handlung und nahm Verpflichtungen zur Zahlung der Steuer auch dann an, wenn die Gesamtzahl der Lose in dem Losebehälter die Summe von RM. 15. nicht überstieg, weil durch das Nachfüllen der Gewinn- und Verlustlose ein innerer Zusammenhang aller Ausspielungen durch den gleichen Veranstalter ge- geben sei. Versuche, von dieser Steuer befreit zu werden, mißlangen bisher, weil die Klagesteller und ihre Beauftragten nicht eine derart durchgreifende Kenntnis der Verwaltungs- und Steuergerichts- barkeit besaßen, wie sie zu der Durchführung einer Klage von einschneidender Bedeutung erforderlich war. Es wurde trotzdem immer wieder auf die ungerechte Besteuerung hingewiesen, die noch da- durch besonders verschärft wird, daß die Stadt Berlin bei der Veranstaltung von Tombolen eine Vergnügungssteuer in Höhe von 10 Prozent vor- sah und den Ausspielungsunternehmer außerdem verpflichtete, die zu der Veranstaltung der Aus- Peter Paul Falke riet: „Ein paar Tage sollten Sie sich doch lieber noch ausruhen!" und dann er- hob er sich. Bis auf Wiedersehen heute abend, Mister Maker." ,,Auf Wiedersehen, Herr Direktor." Joachim Rademacher war auch aufgestanden und begleitete den anderen bis zur Tür. Als er sich allein befand, schob er den Riegel vor, damit ihn niemand überraschte. Er mußte erst mit der Er- regung fertig werden, die in ihm tobte wie ein ge- waltiger Sturm. Seine Sände ballten sich zu Fäu- sten. Da bot sich ihm ein Glück, ein Glück, so groß, daß es kaum auszudenken war, und er durfte nicht danach langen. Treten Sie bei mir ein! Wie lauter Fanfarenruf hallte das Angebot des Industrie- gewaltigen in ihm nach. Wenn er hätte annehmen dürfen, wäre ihm nicht nur sein heißer Lebenswunsch erfüllt worden, er hätte auch Arna öfter gesehen. Er schlug die Hände vor die Augen, hinter denen er ein Brennen spürte, und wie ein schmerzhafter Ruck ging es durch seinen Körper. Nicht an das alles denken, sein Kopf ertrug das noch nicht. Sein Kopf wollte Ruhe haben, viel Ruhe. Die Hauptsache war es, hier erst gut wegzukommen. Aber er ver- mochte die Gedanken nicht willkürlich abzustellen, sie quälten und marterten ihn immer von neuem. VII. Vater und Tochter bewohnten zwei Schlafzim- mer und ein Wohnzimmer. In dem eleganten Wohn- zimmer saß Arna und wartete auf ihren Vater. Er hatte ihr erzählt, was er mit James Maker reden wollte, und sie hatte es gutgeheißen. Endlich trat ihr Vater ein, auf seiner Stirn ferbte sich die Falte, die sich immer so tief dort einzeichnete, wenn ihr Vater Aerger gehabt. Ehe sie noch eine Frage gestellt, begann er in der Stube umherzugehen und zu sprechen. Er schimpfte: „Ich bin einem Scharlatan aufgesessen, diesem Mister Maker liegt an der Arbeit gerade so wenig wie mir am Faulenzen. Dem hätte ich gar nichts Unangeneh- meres erzählen können als das, was ich ihm er- zählte. Er denkt nicht daran, mein Aegebot anzuneh- men, um seinem Vater Beweise von seinem Können ämtern der Stadt Berlin zu entnehmen. Es ist nunmehr höchstinstanzlich und unanfecht- bar entschieden worden, daß auch diese Art der Ausspielungen der Lotteriesteuer nicht unterliegen, vielmehr die Befreiung von der Zahlung der Steuer auf Grund des § 18 d. G. in Anspruch nehmen zu können. Das Urteil hat folgenden Wortlaut: Gründe Finanzgericht beim Landesfinanzamt Berlin 10. Rammer Fg. Xa 10/33 Berlin NW. 40, Alt Moabit 144. Im Namen des Reichs. In der Lotteriesteuersache des Schaustellers Th. G., in Berlin, hat auf die Berufung des Genannten gegen die Einspruchsentscheidung des Finanzamts Börse vom 25. November 1932 die 10. Rammer des Fi- nanzgerichts beim Landesfinanzamt Berlin in der Sißung vom 19. Mai 1933, an der teilgenom- men haben: 1. Oberregierungsrat Dr. Thal als Vorsitzender 2. Oberregierungsrat Dr. Klucklohn, Vertreter des ständigen Mitglieds 3. Handelsgerichtsrat Köpp, ehrenamtl. Mitgl. 4. Ingenieur Dormever 5. Stadtrat a. D. Sauerwald für Recht erkannt. " Unter Aufhebung des Steuerbescheides vom 12. Oftober 1932 und der Einspruchsentscheidung vom 25. November 1932 wird der Berufungs- führer von der Lotteriesteuer freigestellt. Die Kosten des Verfahrens fallen dem Reich zur Last. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf RM. 378.30 festgesetzt. Gegen dieses Urteil ist kein Rechtsmittel gegeben. wird auf die Ein- spruchsentscheidung verwiesen. Das Finanzamt zu geben. Er fürchtet sich, Vaters Millionen könnten für ihn in Gefahr kommen. Er sagte gleich zu mir, Fieberreden wären nicht ernst zu nehmen. Ich nahm sie törichterweise zu ernst." Er schlug mit der rechten Hand durch die Luft, als müsse er eine Schar zu- dringlicher Fliegen verjagen. Ich habe in James Maker einen Ausnahmemenschen gesehen. Einen, der noch ideal denkt über unsere Arbeit, aber er ist ein Poseur, dessen schöne Phrasen und ideale Baupläne nur auf den Lippen wohnen, der deswegen keinen Dollar riskieren würde. Also er will nicht, und ich auch nicht werde mich seinetwegen natürlich auch nicht grämen." Arna schüttelte den Kopf. Ich hatte erwartet, er würde dein Anerbieten mit tausend Freuden annehmen." In ihrer Stimme lag Enttäuschung. Aber das fiel ihrem Vater nicht auf. Er war zu sehr mit seinem Aerger beschäftigt. Arna ging in ihr Schlaf- zimmer und beschäftigte sich mit dem Einpacken ihrer Sachen. Sie wollte nichts mehr davon hören, daß James Maker nicht der Charakter war, für den ihn der Vater gehalten. Es verdroß sie. Sie legte Wäsche und Kleider ordentlich zusammengefaltet in den großen Koffer, morgen reiste man ja ab. Eine Soffnung zerrann, fie mußte sich damit abfinden. Baron Dorn und seine Schwester wußten nichts von dem, was Peter Paul Falke Joachim Rade- macher vorgeschlagen. Sie empfingen ihn sehr freund- lich, als er zum Abendessen hinunterkam, und die Gräfin meinte: Jetzt fängt Ihre Rekonvaleszenz an, Mister Maker. Der Arzt schreibt noch Ruhe vor. Täglich vor dem Mittagessen dürfen Sie einen fur- zen Spaziergang machen. Er schüttelte den Kopf. Frau Gräfin, Sie trauen mir doch nicht etwa zu, ich würde Ihre Güte auf diese Weise noch weiter mißbrauchen? Ich bin durch meine Krankheit schon viel länger hier geblieben als ich durfte. Ich bin Ihnen ein völlig Fremder und fühle mich wohl genug, morgen abzureisen." Baron Dorn lachte schallend. ,,Sie machen Wize, Mister Maker, denn Sie können doch nicht, nachdem Sie kaum das Bett ver- spielung mit einem Spielkapital von durchschnitt- lich nur 12 RM., d. h. 90 Nieten und 30 Ge- winnlosen im Preise von je 10 Pfg., durchge- führt würde, durch die Tatsache der sich wieder- holenden Auffüllungen aus den von dem städti- schen Bezirksamt bezogenen Lostüten über je 100 Stück Gewinnlose und der Hinzunahme einer mindestens um das Dreifache höheren Anzahl von Nieten, mithin aus der Art der Abwickelung des Spieles sich ergebe, daß die gesamten Ausspielun- gen des Berufsführers nicht von einander getrennt betrachtet werden dürfen und daher nicht, wie der Berufsführer wolle, der Befreiungsvorschrift des § 18 des Rennwett- und Lotteriegesetzes (in der Fassung der Verordnung vom 7. Januar 1924, Reichsgeseßblatt 1924 I S. 25) unterfielen. Viel- mehr läge den Ausspielungen ein einheitlicher Plan zugrunde, der in dem festen Verhältnis von Nieten und Gewinnlosen bestände, ferner eine bestimmte Gewinnmöglichkeit für den Unterneh- mer gewährleiste, im übrigen auch daraus ersicht- lich sei, daß durch jede Losentnahme die Gewinn- inöglichkeiten für die nächsten Losentnahmen be- einflußt würden. Ferner läge die einheitliche, fort- gesetzte Handlung des Berufungsführers darin, daß er den von der vorhergehenden Ausspielung verbliebene Bestand an Gewinnlosen und Nieten eben durch Auffüllung ergänze, und hierdurch eine geschlossene Ausspielung schaffe, bei der der Ge- samtpreis der Lose die Freigrenze weit überſtiege. Selbst wenn man aber einen derartigen Zu- sammenhang nicht annehmen wolle, müsse schon die einzelne Ausspielung die gesetzliche Freigrenze übersteigen, denn der Berufungsführer wäre ge- nötigt, zu dem verbliebenen Bestand an Losen in der Regel einen Betrag an Gewinnlosen und Nieten hinzuzulegen, deren Gesamtlospreis mit den verbliebenen Losen ein höheres Objekt als das steuerlich begünstigte darstelle. Allein um nur den technischen Anforderungen zu genügen, müsse der Unternehmer den gesamten Bestand an Gewin- nen beziffern, weil er einen weit über die Frei- lassen haben, gleich losgondeln. Um es knapp zu berechnen, ohne acht Tage Nachkur kommen Sie hier nicht raus. Mein Vetter hat Sie mir empfohlen. Sie sind sein Freund, also auch der unsere. Nee, nee, Verehrtester, aus der Abreise wird nichts." Die Tür öffnete sich. Arna trat ein, hinter ihr Peter Paul Falke. Der Baron rief ihnen entgegen: Was meint Ihr nur dazu, unser Mister Maker möchte morgen schon abreisen. Er muß doch erst die Krankheits- schwäche verlieren, er sieht ja noch ganz miesepetrig aus." Peter Paul Falke erwiderte:,,Jemand, der so völlig unabhängig von der Zeit ist, wie Mister Ma- fer, sollte sich ruhig noch ausruhen." Joachim Rademacher hörte gar nicht hin, was über ihn gesprochen wurde. Er sah nur Arna Falfe, die er nicht mehr gesehen, seit er frank geworden. War das erst knapp vor zwei Wochen gewesen oder waren Jahre darüber hinweggegangen. Ihm schien es so. Er hätte ihr entgegenstürzen mögen und ju- beln: Endlich sehe ich dich wieder! Statt dessen durfte er ihr nur eine Verbeugung machen und sich zu seiner Genesung von ihr Glück wünschen lassen. Arna tat das in freundlicher aber unpersönlicher Weise. Sie war doch zu sehr große Dame, um trob ihrer Verstimmung gegen ihn, nicht den richtigen Ton zu treffen. Es war überhaupt während der Mahlzeit ein kühler unpersönlicher Ton in ihrer Unterhaltung mit ihm, und Joachim Rademacher spürte es mit wehem Herzen. Erst als Arna später auf den Wunsch der Gräfin sang, war es ihm, nun kam wieder Wärme von ihr zu ihm herüber, und stärker, viel stärker als an jenem Abend, da er sie zum ersten Male von ihr gehört, war der Eindruc der Worte: Und wenn wir auseinandergehen, das weiß ich sicherlich, und wenn wir uns nie wiedersehen: Du denkst doch stets an mich! (Fortsetzung folgt.)