Der Komet 2514 – Seite 7

Nr. 2514. ist die Lieferfrist gewahrt, wenn vor ihrem Ablauf der Empfänger von der Ankunft benachrichtigt und das Gut zur Abholung bereitgestellt ist. Für Güter, die nicht zugeführt werden und von deren Ankunft der Empfänger nicht benachrichtigt zu werden braucht, ist die Lieferfrist gewahrt, wenn vor ihrem Ablauf die Güter auf dem Bestim- mungsbahnhof zur Abholung bereitgestellt sind. Der Lauf der Lieferfrist ruht für die Dauer eines Aufenthaltes wegen Zoll-, Steuer-, Polizei- maßnahmen und dergl., einer durch Absenderver- fügung entstandenen Beförderungsverzögerung, einer Betriebsstörung, einer angeordneten Ver- kehrssperre, des Abladens von Uebergewichten, des Aufenthalts wegen Zurechtladens und Aus- besserungen. Bei Ueberschreitung der Lieferfrist hat die Bahn den nachgewiesenen Scha- den bis zur Höhe der Fracht zu ersetzen. Der Absender kann aber den Wert, den er der unversehrten und fristgemäßen Lieferung des Gu- tes beimißt, den sogen. Lieferwert, im Fracht- brief an der dafür vorgesehenen Stelle angeben. Kommt es in diesem Falle zu einer Lleber- schreitung der Lieferfrist, so kann, wenn nachge- wiesen wird, daß ein Schaden aus der Fristüber- schreitung entstand, eine Entschädigung bis zur Höhe des Lieferwertes (bezw. die bei Nichtangabe eines Lieferwertes etwa höhere Vergütung) bean- sprucht werden. Jedoch wird auch ohne Schaden- nachweis eine Entschädigung gewährt, die bei einer Fristüberschreitung bis einschließlich 1 Tag, ein Fünftel der Fracht usw., bis bei einer Lleberschreitung von 4 Tagen vier Fünftel der Fracht, beträgt. Bei längerer Dauer der Frist- überschreitung wird die ganze Fracht, jedoch nicht mehr als der Betrag des Lieferwertes vergütet. Für die Angabe des Lieferwertes ist eine Ge- bühr in Höhe von 0,2 Pfg. für die unteilbare Einheit von 10 RM. und 10 Tarifkilometer zu zahlen, also z. B. bei 100 RM. Lieferwert und 150 fm = 3 RM. Bedingung ist aber, daß alle Entschädigungs- ansprüche wegen Lieferfristüberschreitung inner- halb eines Monats, den Tag der An- nahme durch den Empfänger nicht mitgerechnet, bei der Bahn schriflich eingebracht sein müssen. Da einesteils der Nachweis eines eingetretenen Schadens nicht immer leicht zu erbringen ist, bei Lieferfristangabe aber auf alle Fälle wenigstens Frachtteile zur Erstattung kommen, andererseits aber bei Schadennachweis Entschädigung auch über die Höhe der Fracht hinaus (bis zum ange= gebenen Lieferwert) gefordert werden kann, wird sich eine Lieferwertangabe vielfach empfehlen. Da sowohl Frachtbrief als Wagen eine besondere Be- zettelung erhalten und bevorzugt behandelt wer- den, ist auch dadurch eine gewisse Gewähr geboten, daß die Beförderung mit tunlichster Schnelligkeit erfolgt, daß das Gut also zum erwarteten Termin zur Stelle ist. Hausgehilfinnen im Wandergewerbe. Str. Bekanntlich hat die Reichsregierung unterm 12. Mai 1933 ein Gesetz erlassen, um die große Anzahl stellenlose Hausgehilfinnen zu mildern durch Herausnahme aus der Arbeitslosenversiche- rung. Um den allgemein auftauchenden Zweifels- fragen wirksam zu begegnen, wollen wir die Kern- frage des Gesetzes: Wer fällt unter die Befrei- ungsvorschrift und wem kommen die ersparten Beträge zugute?" näher erläutern und beant- worten. Der Komet Ich fabriziere: Geal-Plüsch-Mäntel RM. 1850 Größen 42-52, m. kunstseidenem Damasseesteppfuffer Blüsch-Jädchen... RM. 1275 in allen Größen Sommersportmäntel RM. 1050 für Damen Herren-Anzüge... RM. 2100 nur rein. Kammg., i. blau, alle Gr. Lederjađen.. RM. 2100 Verlangen Sie sofort gratis Musterbilder mit Preisliste. M. Bergmann, Berlin NW. 87, Lessingstraße 12. 494 Nach dem Gesetz ist versicherungsfrei die Be- schäftigung von Hausgehilfinnen". Nach der Rechtsprechung des Reichsversicherungsamtes find Hausgehilfinnen Arbeitnehmerinnen, die,,ge= wöhnliche" Hausarbeit gegen Lohn verrichten und in die häusliche Gemeinschaft ihres Arbeitgebers aufgenommen find. Häusliche Arbeit ist alles, was der Aufrechterhaltung des Haushalts dient: Rei- nigen und Heizen der Wohnung, Rochen und Be- dienung des Arbeitgebers und seiner Familie. Mithin wären versicherungsfrei: Köchinnen, Stu- benmädchen, 3ofen, Kindermädchen und solche Helferinnen, die schlechtweg Dienstmädchen ge- nannt werden. Nicht befreit von der Arbeitslosenversicherung sind nach wie vor Zimmermädchen und Köchinnen in Hotels und Krankenhäusern; außerdem weib- liche Hausangestellte, die Dienste höherer Art ver- richten, also Gesellschafterinnen und Erzieherinnen. Bei Arbeitnehmerinnen, die neben der leiten- den Tätigkeit auch selbst mit Sand anlegen, kommt es darauf an, welche Tätigkeit überwiegend ist. Beschäftigt ein Arbeitgeber Arbeitnehmerinnen im Haushalt und nebenbei auch in seinem Er- werbsgeschäft, z. B. bei Fahr- oder Schaugeschäf- ten, Verkäuferinnen usw., so richtet sich die Ver- sicherungspflicht oder -freiheit nicht einfach nach der überwiegenden Tätigkeit, denn wer in einem vollem Erwerbsgeschäft mittätig ist, ist in Limfange, also auch wegen der Hausarbeit ver- sicherungspflichtig. Versicherungsfreiheit tritt hier nur ein, wenn die Tätigkeit im Erwerbsgeschäft eine sogenante,,geringfügige Beschäftigung" dar- stellt. Nach dem Gesetz ist eine geringfügige Be- schäftigung dann anzunehmen, wenn sie auf we= niger als 24 Arbeitsstunden in der Woche be- schränkt zu sein pflegt oder wenn kein höheres Ent- gelt als 8 Reichsmark in der Woche oder 25 Reichsmark im Monat gezahlt wird. Die Beitragsfreiheit ist nur für die eigentliche Arbeitslosenversicherung eingeführt. Die Inva= lidenversicherung ist ermäßigt, bei der Krankenver- sicherung ist diese Frage noch nicht entschieden. Bürgersteuer und Abgabe zur Arbeitslosenhilfe bleiben also in allen Fällen zu zahlen. Die Quintessenz des ganzen Gesetzes ist daher: Wem kommen die ersparten Beträge zugute? Da fast allgemein der Hausherr auch den Arbeit- nehmeranteil übernommen hat, so trifft ihn die Erleichterung und er braucht deswegen nicht den Lohn zu erhöhen. Hatte aber die Hausgehilfin ih- ren Anteil selbst getragen, so ist jetzt ihr Reallohn gestiegen. Der Arbeitgeber darf in letzterem Falle nicht etwa den vereinbarten Lohn von sich aus kürzen. ―cf. Seite 7. Die neuorganisierten Krankenkassen. Wieder Vertrauen zur reichsgesetzlichen Krankenversicherung. Es ist ein unbestreitbares Verdienst der jetzigen Reichsregierung, die Korruptions- und Zerfalls- erscheinungen bei den Ortskrankenkassen rücksichts- los ausgemerzt zu haben. Insbesondere sind die Ortskrankenkassenverbände in Berlin gründlich gesäubert worden. Die Reinigung der Ortskran- kenkassen von marristischen Einflüssen ist im we- sentlichen beendet. Die Drtskrankenkassen und ihre Verbände, die in den vergangenen 14 Jahren zu Stützpunkten des Marrismus geworden waren, sind ein für allemal entpolitisiert. Die Ortskrankenkassen sind nunmehr zusammengefaßt in dem Reichsverband der Ortskrankenkassen. Bei den berufsständischen Krankenkassen, den Land-, Innungs- und Betriebskrankenkassen wa- ren erfreulicherweise Mißstände nur in seltenen Fällen festzustellen. Die genannten Kassenarten sind im allgemeinen korruptionsfrei gewesen. Um die berufsständische Neuordnung der Krankenversicherung in jeder Beziehung zu för- dern, ist eine Arbeitsgemeinschaft der Krankenkas- senspitzenverbände gegründet worden. In der Arbeitsgemeinschaft wirken der Reichsverband der Ortskrankenkassen, der Reichsverband der Be- triebskrankenkassen, der Reichsverband der Land- frankenkassen und der Reichsverband der In- nungskrankenkassen einträchtig zusammen, um die Ziele der nationalsozialistischen Revolution auf dem Gebiete der Krankenversicherung tatkräftig durchzuführen. Die versicherte Bevölkerung kann nunmehr wie- der Vertrauen zu der reichsgesetzlichen Kranken- versicherung haben. Geschichtliches von der Münchener Jakobi-Dult". Geschichtliches von der Münchener,,Jakobidult" In der jetzt zur Stadt München gehörigen Vor- stadt Au finden alljährlich drei Dulten statt, näm- lich die Mai-, Jakobi- und Herbstdult. Zu den ältesten zählt jedoch die,,Jakobi-Dult", die Jahr- hunderte hindurch am Jakobsplatz in der Altstadt abgehalten wurde und die heutige Dultstraße" erinnert noch daran. Der gefragte Jahrmarkt am St. Jakobsplay" läßt sich bis zum Jahre 1290 zurückverfolgen. In der ältesten Münchner Dult-Ordnung aus dem Jahre 1449 heißt es: ,,3u wissen/ das vor langen Jahren. / bey und vor Kaiser Ludwigs gezeiten / hie zu München am Dult auf sannt Jacobstag jerlich zu Anger bey dem Chloster / da der sannt Jacob rastet gehalten / und sich mit Kramern und gesten (Gästen) gemehret hat." Die Jacobi-Dult dauerte anfangs zwei Tage, dazu kam bald noch ein dritter Tag. Später wur- de dann die Dult auf acht, und einige Jahre darauf auf vierzehn Tage ausgedehnt. Hier sei der Kuriosität halber erwähnt, daß im Jahre 1622/23 eine Inflation das Dultge- schäft lahmlegte und daß die Verlängerung der Dult von drei Tagen auf vierzehn Tage auf Wunsch der bayerischen Herzöge erfolgte! Die Jacobi-Dult" wechselte im Laufe der Jahrzehnte verschiedene Male ihren Standort. Im Jahre 1819 wurde die Dult vom,,Anger" auf den Promenadeplay" verlegt und kam im Jahre 1822 auf den „Marimiliansplay", wo sie ein Ereignis für München bildete. Unter den