Der Komet 2519 – Seite 9
1933-08-05 · Seite 9 von 28
OCR-Text · Seite 9
Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen.
Nr. 2519.
,,Entgegen der Einstellung des . ... haben
wir zu unserer Freude feststellen können, daß
der Reichsverband ambulanter Händler, der
die Markt- und Straßenhändler in straffer,
von wirklich nationalsozialistischen Gedanken-
gängen ausgehender Führung organisiert,
nicht in das oben genannte Kesseltreiben ein-
getreten ist, sondern sofort Fühlung mit dem
Reichsverband des deutschen Gartenbaues
aufgenommen hat, um zu einem für beide Tei-
le tragbaren Ausgleich zu kommen. Er hat sich
deshalb auch bereit erklärt, seine Mitglieder
zu veranlassen, in erster Linie des deutschen
Gartenbauerzeugnisse beim Verkauf zu fördern
und bei der Kennzeichnung der deutschen Wa-
re im Sinne der Veröffentlichung in Nr. 26
der Gartenbauwirtschaft" mitzuwirken. Wir
haben bei der Führung dieses Verbandes den
ehrlichen Willen kennen gelernt, uns in un-
serem Kampf für die deutsche Scholle zu unter-
stützen und mit uns Hand in Hand zu arbeiten.
In diesem Sinne muß auch in den Unter-
verbänden gearbeitet werden."
Es liegt nunmehr an den Amtswarten des
Rag. D., örtlicherseits, wo irgendwelche Schwie-
rigkeiten in dieser Hinsicht noch auftauchen, Auf-
klärung zu geben und sich auf das hier bestehende
Abkommen mit dem Reichsverband des deutschen
Gartenbaues zu berufen. Die Amtswarte des
Rag. D. haben dafür Sorge zu tragen, daß die
obenbestehenden Abmachungen mit dem Reichs-
verband des deutschen Gartenbaues auf das
strengste durchgeführt werden.
Das Erkennungsschild wird auf Anordnung
aller Berufskollegen der Hauptgruppe III, die
mit Obst und Gemüse handeln, geliefert werden.
Jeder Kollege, der von sich behauptete, ein ehr-
licher Nationalsozialist zu sein, ist nunmehr ver-
pflichtet, im Sinne der zwischen beiden Spitzen-
organisationen getroffenen Vereinbarungen sei-
nen Beruf auszuüben.
Der Präsident des Reichsverbandes
amb. Gewerbetreibender Deutschlands,
Siz Berlin.
Gez.: i. V. Walter Deser.
Gez.: i. V. Frit Petersheim.
BEKANNTMACHUNGEN
des Präsidiums das Rag. D.
Polizeistunde auf Märkten,
Volks- und Schützenfesten.
Von Vizepräsident Walter Deser.
Wiederholt habe ich feststellen müssen, daß die
Amtswalter des Verbandes Klage darüber füh-
ren, daß in vielen Fällen die Feierabendstunde
für Luftbarkeitsgeschäfte auf den Märkten und
Volksfesten auf 10 Uhr abends festgesetzt worden
ist. Soweit die zuständigen Dienststellenleiter des
Verbandes wegen einer Verlängerung der Feier-
abendstunde bei den zuständigen Behörden vor-
stellig geworden sind, wurde ihnen die Antwort
zuteil, daß auf Grund einer Verordnung des
Herrn Preußischen Ministers des Innern die
Feierabendstunde auf 10 Uhr abends festgesetzt
worden sei. Die Behörden beriefen sich dann
stets auf einen Ministerial-Erlaß, der am 26.
April 1922 unter dem Aktenzeichen II F 244
(MBL. inn. Verw. S. 449) herausgegeben wor-
den ist. Ich mache ausdrücklich darauf aufmerksam,
daß dieser Erlaß als Begründung für eine Fest-
setzung der Feierabendstunde bei den oben er-
wähnten Festen auf 10 Uhr abends rechtlich nicht
angewendet werden kann. Dieser Erlaß regelt
nur die Feierabendstunde für feststehende Ver-
Der Komet.
gnügungsplätze, die mehrere Monate des Jahres
hindurch ununterbrochen geöffnet sind und deren
Genehmigung auf Grund § 33b der Reichsge-
werbeordnung erfolgt ist, also zum stehenden Ge-
werbe gehören, während die Erlaubnis aller vorü-
bergehenden Veranstaltungen von Volksbeluſti-
gungen stets erteilt werden muß auf Grund des
§ 60 a der RGO. Daraus geht schon klar hervor,
daß eine Genehmigung von Volksbeluftigungen,
die unter den letztgenannten Paragraphen fällt,
unter ganz anderen Voraussetzungen und dadurch
auch unter ganz anderen Bedingungen zu erteilen
ist, als die unter dem zuerst erwähnten Para-
graphen.
Es ist das Bestreben des Präsidiums, mög-
lichst einheitliche Gesetzgebung und Regelung ge-
setzlicher Verordnungen für das ambulante Ge-
werbe zu erreichen. Deshalb trat das Präsidium
mit dem Preuß. Ministerium des Innern in
Verbindung und stellte in einer persönlichen Be-
sprechung einmal die Sachlage dar, indem erklärt
wurde, daß die Anwendung der Polizeistunde
für vorübergehende Veranstaltungen eine außer-
ordentlich unterschiedliche sei, die sich zum wirt-
schaftlichen Nachteil für das Luftbarkeitsgewerbe
auswirkt. Dem Antrag des Präsidiums, durch
den Herrn Minister eine zentrale Regelung der
Feierabendstunde zu treffen und sie so festzulegen,
daß während der Hochsaison, d. h. in der Zeit von
April bis Oktober, die Feierabendstunde auf 12
Uhr abends, in der übrigen Zeit auf 11 Uhr
abends generell festgelegt werden soll, konnte nicht
stattgegeben werden. Andererseits jedoch nahm
der Herr Minister den Standpunkt ein, daß die
augenblickliche starke Begrenzung der Feier-
abendstunde gelockert werden muß. Damit nun
ein für allemal die zuständigen Polizeibehörden
sich nicht mehr auf die Bestimmung des Mini-
steriums berufen können, wenn sie die Ein-
schränkung der Feierabendstunde auf 10 Uhr
abends begründen wollen, teilt uns der Herr
Minister in einem ausführlichen Schreiben, das
ich in diesem Artikel zur Veröffentlichung bringe,
seine Stellungnahme hierzu klar und deutlich mit.
Der Preußische Minister des Innern.
II & 3924.
Berlin, den 20. Juli 1933.
Auf die Eingabe vom 5. Juli 1933 De./Fr.
Betrift Feierabendstunde für Volksbelustigungen.
Die Feierabendstunden für Volksbelustigungen
von vorübergehender Dauer aus besonderen
Anlässen (z. B. Jahrmärkten, Schüßenfesten
usw.) ist nicht zentral geregelt. Bei der Ver-
schiedenartigkeit der in Betracht kommenden
Verhältnisse halte ich eine solche zentrale Re-
gelung auch nicht für durchführbar, sondern
glaube, die Entscheidung im Einzelfalle der
örtlich zuständigen Behörde überlassen zu müſ-
sen. Ich kann nur anheimstellen, sich wegen der
Festsetzung einer angemessenen Polizeistunde
mit den jeweils zuständigen örtlichen Dienst-
stellen rechtzeitig in Verbindung zu setzen und
bei Streit im Einzelfalle die Entscheidung durch
die Aufsichtsbehörde nachzusuchen.
An den
Im Auftrage: gez. Hall.
Beglaubigt: (Unterschrift).
Herrn Präsidenten des Reichsverbandes
ambulanetr Gewerbetreibender Deutschlands,
Berlin SW. 11, Europahaus.
Aus diesem Schreiben geht nunmehr hervor,
daß die Entscheidung über eine Verlängerung der
Feierabendstunde über 10 Uhr abends hinaus
stets in den Händen der örtlich zuständigen Be-
hörde liegt. Sie prüft das Bedürfnis und sie hat
auch die Möglichkeit, wenn z. B. eine diesbzügl.
Regierungsverordnung besteht, durch Bericht an
die Regierung ein eventuelles Bedürfnis für die
Verlängerung über 10 Uhr hinaus zu erreichen.
Ich empfehle daher allen Dienststellenleitern
des Rag. D., wo die Notwendigkeit einer län-
Seite 9.
das Schreiben des Herrn Preußischen Innenmi-
nisters dementsprechend mit der örtlichen Polizei-
behörde zu verhandeln, und ich bin überzeugt, daß
es bei einer richtiggehenden Begründung stets
möglich sein wird, die Wünsche der betreffenden
Interessenten auch zu befriedigen. Allerdings
weise ich darauf hin, daß solche Verhandlungen
und Rücksprachen mit den zuständigen Behörden
in einer Art und Weise geführt werden müssen,
daß die Behörde erkennt, es mit Männern zu tun
zu haben, die einzig und allein nur das Gemein-
wohl des von ihnen vertretenen Berufsstandes
verknüpfen mit dem Allgemeinwohl des Volks-
ganzen.
Wenn diese Tendenz immer wieder bei den be-
hördlichen Verhandlungen klar und deutlich zum
Ausdruck kommt, werden die Dienststellenleiter
auch Erfolg haben.
Der historische Stralauer Fischzug"
mit einer „Braunen Messe" verbunden.
Vom Kampfbund des gewerblichen Mittel-
standes wird mitgeteilt: Vom 13. bis 27. Auguft
findet der über hundert Jahre bestehende,,Hi-
storische Stralauer Fischzug" in Verbindung mit
einer Braunen Messe" statt. Veranstalter ist
das Institut für deutsche Wirtschaftspropaganda
e. V. in Verbindung mit dem Verein zur Erhal-
tung des historischen Stralauer Fischzuges. Die
Vermietung der Stände erfolgt durch das Messe-
büro Stralau, Alt-Stralau 36, Telephon Lichten-
berg 1500. Allen Interessenten wird empfohlen,
die Plazbelegung umgehend vorzunehmen, da be-
reits ein gutes Drittel der zur Verfügung stehen-
den Stände vermietet ist.
GAU
Hessen-Hessen-Nassau
Die durch mich anläßlich des Eulbacher Wiesen-
marktes in Erbach i. Odenw. am 30. Juli 1933
durchgeführte Sammlung einer freiwilligen Spende
zur Förderung der nationalen Arbeit hat
einen Be-
trag von RM. 118.50 ergeben, den ich heute der
Deutschen Bank und Diskontogesellschaft, Darm-
stadt übergeben habe.
Die Schausteller, Händler und sonstigen Berufs-
kollegen haben durch diese Spende eindeutig den
Willen bekundet, daß sie sich trog der katastrophalen
Lage des ambulanten Gewerbes finanziell an
dem
Wiederaufbau unseres Vaterlandes beteiligen.
Kollegen und Kolleginnen! Ich weiß zu ermessen,
wie schwer es manchen trifft, dieses Opfer zu leisten,
aber wenn man bedenkt, daß diese Spende restlos
zur Finanzierung öffentlicher Aufträge und damit
zur Vermehrung der Arbeit und zur Minderung
der Arbeitslosigkeit Verwendung findet und daß
da-
durch der Mittelstand, dem auch der ambulante
Han-
del angehört, wieder gesundet, dann werdet auch ihr
das Opfer gerne tragen. Jeder Betrag, der als
freiwillige Spende zur Förderung der nationalen
Arbeit gegeben wird, und sei er noch so klein,
be-
deutet Arbeit, denn jeder Betrag wird verwendet
zur Vermehrung der Arbeit.
Ich möchte nicht versäumen, allen Spendern an
dieser Stelle den verbindlichsten Dank des Gaues
Seffen zum Ausdruck zu bringen.
Darmstadt, den 1. August 1933.
Der Gauwart: Ernst Schlegel.
Bechtolina
Eispulver
liefert stets fabrikfrisch zu Originalpreisen
geren Polizeiſtunde vorliegt, unter Beufung auf Hanns Koenig,
1024
München 23,
Viktor Scheffelstr. 7.