Der Komet 2520 – Seite 10
1933-08-12 · Seite 10 von 28
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gezogen von chinesischen Kulis, sondern von sport-
lich geschulten jungen Amerikanern, die zugleich
geprüfte Führer durch die Ausstellung sind.
Aber all diese Dinge sind gewissermaßen nur
am Rande aufgelesen. Alles andere hält den Be-
sucher tagelang in Bann und gewährt ihm Ein-
drücke, die an keinem anderen Platz der Welt
und vielleicht nie wieder zu gewinnen sind. Da-
rum haben auch die deutschen Schiffahrtsgesell-
schaften alle Vorkehrungen getroffen, deutschen
Passagieren den Besuch der Weltausstellung auf
besonders bequeme und preiswerte Art zu er-
möglichen. Unter der Flagge der Hamburg-Ame-
rika-Linie sind schon eine ganze Reihe von Reise-
gesellschaften nach Chicago gefahren, und auch die
kommenden Wochen werden noch Chicago-Reisen
der Hapag bringen. Am 21. September ist die
letzte der Hapag-Gesellschaftsreisen nach Chicago.
Außerdem kann man jeden Donnerstag als Ein-
zelreisender mit einem Schnelldampfer der Hapag
vom Hamburg-Curhaven zur Weltausstellung
nach Chicago fahren.
Zurücknahme einer bereits
erteilten Spielgenehmigung
nicht anfechtbar.
Einem Kölner Zirkusunternehmen war von der
Kreishauptmannschaft Dresden die Erlaubnis an
einem Gastspiel in Dresden erteilt worden. For-
mell ausgedrückt war der Wandergewerbeschein
des Zirkusinhabers auf das Dresdener Gastspiel,
das am 1. bis 8. April 1931 stattfinden sollte,
,,ausgedehnt" worden. Auf den Widerspruch
eines anderen Zirkusunternehmens, das für diese
Zeit bereits ein Gastspiel in Dresden genehmigt
erhalten hatte, hat das Wirtschaftsministerium
durch Verordnung vom 21. März 1931 diese
,,Ausdehnung" wieder aufgehoben mit der Be-
gründung, daß bei der ungünstigen Wirtschafts-
lage nicht zwei Zirkusunternehmen innerhalb
eines Monats mit ausreichendem Besuch rechnen
könnten, dem anderen Unternehmen überdies be-
reits im März 1931 zugesagt worden war, bis
Ende Mai 1931 keinem anderen Unternehmen den
Wandergewerbeschein zu bewilligen. Daraufhin
nahm das Polizeipräsidium Dresden die örtliche
Spielgenehmigung zurück, das Gastspiel des Köl-
ner Unternehmens unterblieb. Der Inhaber ver-
klagte den sächsischen Staat auf Schadloshaltung
für die infolge der Zurücknahme der Genehmi-
gung gehabten Aufwendungen für die Vorberei-
tungen des Gastspiels.
Die Klage ist jedoch in allen Instanzen
Landgericht Dresden und Reichsgericht ― ab=
gewiesen worden. In den Entscheidungsgründen
verneint das Reichsgericht, daß die Beamten des
sächsischen Staates bei der Ausdehnung des
Wandergewerbescheins die ihnen dem Kläger
gegenüber obliegende Amtspflicht verletzt hätten.
Auch die den Beschluß der Kreishauptmannschaft
abändernden Beamten des Wirtschaftsministeri-
ums treffe kein Verschulden. Die Beamten der
Kreishauptmannschaft seien nicht verpflichtet ge-
wesen, den Kläger auf die Möglichkeit einer An-
fechtung des Ausdehnungsbeschlusses hinzuweisen.
Eine allgemeine Verpflichtung der Behörden über
Rechtsmittel zu belehren, kenne das sächsische
Recht nicht und eine besondere Veranlassung, auf
die Anfechtungsmöglichkeit hinzuweisen, habe
nicht vorgelegen. Selbst wenn der Kläger die
Ausdehnungserlaubnis gar nicht nötig gehabt
hätte (§ 60 Abs. 2, § 55 Nr. 4 RGO.), weil er
einen sogen. Kunstschein besaß, so könne doch da-
rin, daß die Beamten sich an die strengeren Vor-
nicht gefunden werden.
Der Komet
Blaß-
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Rein christliches deutsches Unternehmen.
Das deutsche Turnfest
und das ambulante Gewerbe.
Wenn je eine Veranstaltung als dem ambulan-
ten Gewerbe abhold bezeichnet werden muß, ist
es bestimmt das 15. deutsche Turnfest mit seiner
Leitung an erster Stelle. Eine solche Abneigung,
die unserem Berufe gegnüber bestand, ist mir
in meinem Leben noch nicht begegnet. Der vor
Jahresfrist eingesetzte Turnausschuß hielt es für
notwendig, mit der Stadt Stuttgart und in der
Folge auch im Benehmen mit der Polizei Bin-
dungen aufzustellen, die das ambulante Gewerbe
ganz ausschalteten. Um das sog. Rennomee des
ganzen Unternehmens ja nicht zu gefährden, wur-
de in der Bannmeile des Festplates ursprünglich
überhaupt nichts geduldet und zugelassen, was
nur nach ambulantem Gewerbe roch. Der halbe
Wasen sollte als Parkplatz dienen, Tatsache ist,
daß nicht ½ belegt wurde. Ein beantragter Ver-
gnügungspark auf dem unteren Teil des Wasens
konnte einfach nicht durchgedrückt werden; immer
wieder wurden Verkehr und 100 mal Verkehrs-
rücksichten vorgeschoben. Ein endlich durch viele
Vorstellungen bei der Stadt genehmigter Plaz
bei Untertürkheim wurde der geschäftliche Tod der
dort Placierten. Es war unmöglich, trotz Rekla-
me. einen größeren Menschenkreis nach dort zu
bringen.
Im Festplaß selber war schon monatelang vor-
her der gesamte Verkauf monopolisiert. Der ge-
plante Verkauf der Postkarten durch 200 SA.-
Leute in Uniform wurde durch uns unterbunden,
da das Ehrenkleid unserers Führers nicht zum
Zweck des Geschäftemachens in Frage kommt.
Nach vielen Vorstellungen der D.-G.-Leitung
unserers Pg. Kellers, des Hauptgruppenwar-
tes II E. Maier und des Gauwartes konnte end-
lich eine Bresche für den Verkauf geschlagen wer-
den. Zirka 40 Spezialisten konnten in Rippe auf
städt. Pläße untergebracht werden.
Die auswärtigen Kollegen erhielten noch län-
gerer Konferenz endlich auch das Recht, auf Pri-
vatplätzen arbeiten zu dürfen. Zuletzt ging das
Entgegenkommen der Polizeidirektion so weit, daß
der, der einen Verbandsausweis besaß, eine Ver-
kaufserlaubnis erhielt.
Eine besondere Arbeit verursachte der ganz ver-
botene Wurstverkauf außerhalb des Festplates.
Auch hier wurde nach 2tägigen Verhandlungen
für die ambulanten Bratwurströster endlich der
Verkauf vom Polizeipräsidium freigegeben. Gau-
warte und Ortsgruppenamtswalter belagerten
dauernd Polizeipräsidium, Stadtbehörden,
Kampfbund, Ministerien und Turnfestausschuß.
Auch am Festplatz konnte für unsere ambulan-
ten Postkartenverkäufern durch Errichtung von
Nr. 2520.
festen Verkaufsständen Erleichterung geschaffen
werden.
Und nun der Erfolg der ganzen Arbeit: Um-
sonst, alles umsonst, Defizit der Schausteller auf
dem Vergnügungspark Defizit der Lebensmittel-
händler. Eine große Hoffnung fiel ins Wasser,
sogar Kollegen, die am Eingang an der sogen.
Sonne ſtanden, mußten mit leeren Taschen ab-
ziehen. Ein Bauernmarkt hätte für manchen mehr
finanziellen Erfolg gezeigt.
Unberechtigte Angriffe auf die Amtswalter,
finanzielle Verluste, waren Folgen des mit so
großen Hofnfungen auf eVrdienst dahingegange-
nen Turnfestes.
Heil Hitler!
Jakob Reich hart, Gauwart.
Den Wirten und Hotelieren der Stadt Stutt-
gart ging es nicht viel besser. Es gab entsetzliche
Enttäuschungen über die Einnahmen beim Turn-
fest. In der deutschen Wirtszeitung, dem Organ
des Landesverbandes der Wirte Württembergs,
wird festgestellt, daß das 15. Deutsche Turnfest
eine Enttäuschung für das Wirtegewerbe war.
Jeder Wirt rechnete mit einem Massenandrang.
Aber gleich der Anfang war eine Enttäuschung,
denn der Beginn der Turnfestwoche hat über-
haupt keine Belebung in den Wirtschaften ge-
bracht. Erst am Mittwoch trafen die Sonderzüge
mit den Turnern ein. Aber auch da war nur eine
ganz zögernde Belebung der Geschäfte zu be-
merken. Man fragt sich unwillkürlich, wo die vie-
len Menschen ihre Speisen und Getränke einge-
nommen haben. Die meisten der Turnfestbesucher
hatten ihr Essen für die ersten Tage mitgebracht,
ein Ostpreuße sogar einen halben 3tr. Kartoffeln.
Dann aber hatte man namentlich unter dem Ein-
druck der immer größer werdenden Besucherzahl,
Vorbereitungen getroffen und Konzessionen er-
teilt, für die zweifellos kein Bedürfnis vorhanden
war, so die größeren und kleineren Verpflegungs-
zelte und Verkaufsstände aller Art. Von ihnen
sind jedenfalls die meisten nicht auf ihre Rech-
nung gekommen. Bezeichnend ist, daß die meisten
Stutgarter Hotels über die ganze Dauer des Fe-
stes noch leere Zimmer zur Verfügung gehabt
hätten.
Die Ehestandshilfe
der Veranlagten.
Die mit Wirkung ab 1. Juli d. J. zu erhebende
Ehestandshilfe der Ledigen wird, soweit es sich um
lohnsteuerpflichtiges Einkommen handelt, im We-
ge des Steuerabzuges vom Lohn oder Gehalt er-
hoben. Hat ein Steuerpflichtiger sowohl Arbeits-
lohn als auch sonstiges Einkommen, so unterlie-
gen die anderen Einkünfte der Ehestandshilfe der
Veranlagten. Eine Zusammenfassung der Ein-
tommensarten findet nicht statt. Die Ehestands-
hilfe der Veranlagten wird gleichzeitig mit der
Einkommensteuer für 1933 im Frühjahr 1934
veranlagt. Da nach § 15 Abs. 1 des Gesetzes
zur Förderung der Eheschließungen auf die Ehe-
standshilfe der Veranlagten vierteljährliche Vor-
auszahlungen an den für die Einkommensteuer-
vorauszahlungen maßgebenden Tagen zu entrich-
ten sind, wird die erste Vorauszahlung
am 10. September 1933 fällig. Sie wird
auf der Grundlage der für 1932 veranlagten
Reineinkünfte berechnet. Steuerpflichtige, die
hauptsächlich Einkünfte aus Landwirtschaft
beziehen, haben gemäß der Vorschrift des § 95
Satz 2 StG. am 15. November 1933 einen Halb-
jahresbeitrag, am 15. Februar und 15. Mai 1934
je einen Vierteljahresbeitrag als Vorauszahlung
zu leisten,