Der Komet 2549 – Seite 3
1934-03-03 · Seite 3 von 28
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DER KOMET
Erste und älteste Wochenfachzeitschrift für das gesamte Wandergewerbe. Pirmasens, Rheinpfalz
Telefon 300
Nr. 2549
Unter Mitwirkung von Fachgenoffen herausgegeben von Gustav Leis, Drud u. Verlag der Komet-Druderei, Pirmasens
Auskunftserteilung
gegen Einsendung von 1 RM.
und Porto
Birmasens, 3. März 1934
Brief- u. Telegr.-Adr.:
Romet", Pirmasens
Anzeigenpreise: 10 Rpf. per mm
der 22 mm breiten Kleinspalte
51. Jahrgang
Amtliches Organ des Reichsverbandes ambulanter Gewerbetreibender Deutschlands und seiner Ortsgruppen
im Reichsstand des Deutschen Handels
Bezugspreis: Jede Postanstalt muß Bestellungen auf die Fachzeitschrift,,Der Komet" annehm en. Direkt vom Verlag unter frankiertem Kreuzband bezogen, kostet der Bezug innerhalb Deutsch-
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monatlich 8 Franken, vierteljährlich 21 Franken, nach Deutsch-Desterreich vierteljährlich 6 Shill., Ausland
vierteljährlich 4.90 deutsche Reichsmark oder: Bolland 2% Gulden, England 7 Shill
., Dänemar: 6 Kronen, Schweden 6 Kronen, Norwegen 9 Kronen, Finnland 90 finnische Mart, Frankreich 30
Franken, Belgien 7 Leva, Schweiz 6 Franken, Italien 22 Lires
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10 Zlota, Spanien 15 Pesos, Portugal 40 Escudos, Amerika 1 Dollar. Unter
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Bekanntmachungen des Präsidiums des Reichsverbandes ambulanter Gewerbetreibender Deutschlands
119. Betrifft Herabsetzung der Standgelder.
In letzter Zeit häufen sich die Klagen vieler
Mitglieder, daß die Standgelder auf Jahr- und
Wochenmärkten sowie in Markthallen immer
noch in unerträglicher Höhe erhoben werden.
Ich weise deshalb auf die Anordnung des
Reichswirtschaftsministers vom 15. Mai 1933 an
alle Länderregierungen hin, wonach die Stand-
gelder einer Nachprüfung unterzogen werden
sollen. Nachstehend lasse ich dieses Schreiben noch-
mals im Wortlaut folgen.
Es liegt nun an den Amtswaltern der einzel-
nen Gaue und Ortsgruppen, mit diesem Erlaß be-
waffnet die zuständigen Gemeindebehörden auf-
zusuchen und sie um Nachprüfung und Herab-
setzung der Standgelder zu ersuchen.
Abschrift zu III A 3020/34.
Der Reichswirtschaftsminister.
SG. 3932/33
An
Berlin, 15. Mai 1933.
die Länderregierungen, für Preußen an den
Herrn Minister für Wirtschaft und Arbeit.
Der Herr Reichsminister für Ernährung und
Landwirtschaft hat mich gebeten, auf eine Nach-
prüfung und möglichste Senkung der Marktge-
bühren und Markthallengebühren hinzuwirken.
Ich gebe hiervon Kenntnis und stelle ergebenst
anheim, eine Nachprüfung der Markt- und
Markthallengebühren zu veranlassen. Bei der
Nachprüfung wäre wohl zu berücksichtigen, daß
die Marktgebühren und Markthallengebühren
nach § 68 der Reichsgewerbeordnung lediglich
eine Vergütung für den überlassenen Raum
und den Gebrauch von Buden und Gerätschaf-
ten bilden", nicht aber darüber hinaus zu einer
versteckten Einnahmequelle der Gemeinden und
damit zu einer besonderen, den Marktverkehr
belastenden Abgabe werden dürfen.
J. A.: gez. Wienbeck.
Der Präsident
des Reichsverbandes ambul. Gewerbe-
treibender Deutschlands :: Siz Berlin
Felix Scholz.
120. Betrifft Ausspielungen.
1. Sämtliche Ausspielungen im Wanderge-
gewerbe unterliegen nach wie vor der Genehmi-
gungspflicht gemäß § 56 c der Reichsgewerbe-
ordnung.
2. Anders wird die Genehmigung über Aus-
spielungen behandelt, wenn es sich nach dem Ge-
setz vom 18. Dezember 1933 um den § 33 d der
Reichsgewerbeordnung handelt. Hier sind von
nun an alle mechanisch betriebenen Spielarten,
ganz gleich, ob es sich um Glücks- oder Geschick-
lichkeitsspiele handelt, die in verdeckten Räumen
oder auf ständigen Vergnügungsplätzen betrieben
werden, nach vorgenanntem Gesetz erlaubnis-
pflichtig.
Hieraus ist zu ersehen, daß die im Wanderge-
werbe betriebenen Ausspielungsarten in der Ge-
nehmigungspflicht althergebracht die gleichen ge-
blieben sind, und nur die im obrigen Abs. 2 ange-
gebene Ergänzung des § 33d vorgenommen wurde.
Der Präsident O
des Reichsverbandes ambul. Gewerbe-
treibender Deutschlands :: Siz Berlin
Felix Scholz.
Abschrift
aus dem Deutschen Reichsanzeiger und Preußi-
schen Staatsanzeiger Nr. 42, Berlin, Montag,
den 19. Februar 1934.
Freizügigkeit im Messe- und Ausstellungswesen.
Aufhebung der Sperrbeschlüsse.
Der Werberat der deutschen Wirtschaft gibt be-
kannt: Nach dem Gesetz über Wirtschaftswerbung
hat der Werberat der deutschen Wirtschaft die
Aufsicht über das gesamte öffentliche und private
Ausstellungs- und Messewesen. Die zweite Be-
kanntmachung des Werberates der deutschen
Wirtschaft bestimmt, daß Messen und Ausstel-
lungen nur mit Genehmigung des Werberates
stattfinden können. Dem Aufsichtsrat würde es
widersprechen, wenn einzelnen Messe- und Aus-
stellungs-Organisationen erlaubt würde, Verein-
barungen oder Verträge mit Wirtschaftsverbän-
den der einzelnen Firmen abzuschließen, die sich
gegen andere Messen und Ausstellungen ungün-
stig auswirken könnten. Der Werberat der deut-
schen Wirtschaft hat daher sämtliche Messe- und
Ausstellungs-Organisationen angewiesen, gege-
benenfalls bestehende Verträge dieser Art mit so-