Der Komet 2552 – Page 17

Nr. 2552. anzuordnen. Für Verhaftungen, die nicht unter den Begriff Schuzhaft fallen, ist die Herbeiführung eines richterlichen Haftbefehls innerhalb von 24 Stunden erforderlich; Dienststellen der Partei oder der Verbände dürfen von sich aus keine Festnahme mehr durchführen. Keine Ochrana also keine Geheimpolizei nach dem Muster der Politischen Polizei des zaristischen Rußlands son- dern eine Volkspolizei ist nach einem Wort des Mi- nisterpräsidenten Göring die in der Geheimen Staatspolizei organisierte deutsche Politische Polizei. Der Ministerpräsident wandte sich scharf gegen Ge- rüchte, die geeignet seien, das Vertrauen des Volkes in die Geheime Staatspolizei zu erschüttern und die von einer angeblichen Bespißelung aller nur denk- baren Lebensvorgänge durch die politische Polizei wissen wollen. Der nationalsozialistische Staat brau- che keine Ochrana, sondern die Stärke seiner äußeren Machtorgane beruhe auf dem lebendigen Staats- bewußtsein der wieder geeinten Nation. 19.0 Das Steuergeheimnis gilt, wie das Reichsfinanzministerium zur Widerle- gung einer irrtümlichen Ansicht feststellt, nicht nur gegenüber Privatpersonen, sondern auch gegenüber Behörden und anderen öffentlichen Körperschaften, also auch gegenüber den Dienststellen der NSDAP. Nur ein zwingendes öffentliches Interesse lasse nach dem geltenden Recht Ausnahmen zu. Ein solches öf- fentliches Interesse sei aber nur in ganz besonderen Ausnahmefällen gegeben, so z. B. bei der Durchfüh- rung von gerichtlichen Strafverfahren. Jeder Fi- nanzbeamte, der darüber hinaus irgendeine Aus- funft erteilt, würde sich der Gefahr eines Dienst- strafverfahrens ausseßen. Der Komet Friedensschluß zwischen Laden- und Straßenhandel in Berlin Jm Berliner Rathaus hat auf Einladung von Bürgermeister Dr. Marezky eine Besprechung zwischen dem Reichsverband Deutscher Obst-, Ge- müse- und Lebensmittelhändler und dem Reichs- verband ambulanter Gewerbetreibender stattge- funden. Alle Beteiligten waren sich darüber einig, daß der Straßenhandel, so lange die Arbeitslo- sigkeit nicht beseitigt ist, als Erwerbszweig nicht entbehrt werden könne, ferner daß auch nach Leberwindung der Arbeitslosigkeit die Berliner Bevölkerung und Wirtschaft für gewisse Waren auf den Straßenhandel nicht verzichten könne. Auf allen Seiten kam der gute Wille zum Ausdruck, Auswüchsen des Straßenhandels unbedingt entgegenzutreten. Die Vertreter des Reichsver- bandes ambulanter Gewerbetreibender erklärten fich bereit, wie bisher, auch künftig den Behörden in der Bekämpfung des illegalen Straßenhandels und von Mißständen im Straßenhandel zur Seite zu stehen. Die Vertreter sowohl des Ladenhandels ndels als auch des Straßenhandels waren sich einig, daß jeder Volksgenosse Rücksicht auf die Existenz des anderen Volksgenossen zu nehmen habe und daß Laden- und Straßenhandel sich miteinander verständigen müssen. Zu diesem Zwecke wurde die Einsetzung einer Kommission beschlossen, die vor allem die Aufgabe hat, Beschwerden nachzu- gehen und Streitigkeiten, insbesondere auch solche grundsäßlicher Art zu schlichten. Totenglocke Seite 17. Am 20. März 1934 verstarb nach kurzer Krank- heit, wohlvorbereitet durch den andächtigen Emp- fang der hl. Sterbesakramente Wwe. Franz Siebold SV im Alter von 83 Jahren. Die Beerdigung fand am Freitag, dem 23. März 1934, vormittags 934 Uhr statt. Sie ruhe in Frieden. Briefkasten Herrn A. B. 500. Für was wird jedes Jahr für den reisenden Stand der so unentbehrliche Komet- Kalender herausgegeben? Im Komet-Kalender 1934 finden Sie Ihre Anfrage genau beantwortet. Maß- gebend ist § 62 der RGO. Darnach ist grundsätzlich die Mitführung von schulpflichtigen Kindern in Preußen verboten. Nach Seite 167 des Romet-Ka- lenders scheint es doch auch Ausnahmen zu geben. Es heißt dort, daß nach 3iff. 71 Abs. II der preuß. Ausführungsbestimmungen vom 1. 5. 1904 (S. M.- Bl. S. 123) zur Gewerbeordnung vor Erteilung der Erlaubnis zur Mitführung schulpflichtiger Kin- der in der Regel eine Aeußerung des zuständigen Schulaufsichtsbeamten einzuholen ist. Letzter hat also von Fall zu Fall zu prüfen, ob die in Aussicht ge- nommene unterrichtliche Versorgung der Kinder ausreicht. be Für die Schriftleitung verantwortlich: Gustav Leis, für die Anzeigen: Dr. Walter Leis, beide in Pirmasens Druck und Verlag der Romet" Druderei in Pirmasens IV. 1933, D. 7 500 Anzeigen für Schausteller- u. Fahrgeschäftsinhaber, An- u. Verkäufe, Stellenmarkt, Familien-Anzeigen Wer nennt die Adresse: Emil Bebmann, Schausteller; W. Walldorf, Schausteller Otto Müller, Astoria-Schau Dschmann C., aus Berlin Dichmann Franz, Themar Kurt Delmann Pelzer Paul, Schausteller Anselm Prothmann Bachmann Martha, Rathöfer H., Honigfuchen Kirchner Ludwig, Schausteller Eisermann Arno, Schausteller; Arthur Glüfing R Alois Fabian, Schausteller. Colladi Gisl; Schmalkalder Karl, Foto-Zentr. Paul Selle Oskar Sperlich Abendroth Josef, Schausteller Else Ackermann, Schaustellerin Frau Krüger-Blondin Herm. Kirchhof Ellen Kühne Susi Kucharski Herm. Kronauer Franz Haupt R Fred. Kniege R Bruno Sinzenich Frau Otto Spieß D. Sanders Heinr. Sassenscheidt Johannes Pfisterer, Unterdeuf. stetten. W. Pförtsch, Schausteller Franz Haupt Gesucht v. der Fa. Coenen in Rheydt: Paul Wagner aus Quirl; G. Tockus aus München; Kurt Wild, aus Köln; M. Albert aus Fürth; Paul Garz aus Werder. Böttcher H., Schausteller Paul Selle, Schausteller. Frau Wwe. J. Schickler, Schaustellerin. Paul Rasl, Schausteller. Emil Schulze, Schausteller. Josef Reit, Schausteller. Andr. Bomberka Groentemann Frau, reist in Holland Fischer-Holzmüller, Zirkus- Arena Traber Henry Schepper Josef Schutz Aug., Schausteller Reinhard A., Schausteller Franz Schulitk Schmidt Kurt, Karussell Martin Schröder, Artist Böttes Ernst; Feddersen Erna, Schaustellerin Emil Bennecke aus Naumburg; Otto Schneider (Wernigerode) Joh. Schwenold, Schausteller. Bauermeister Ernst, Schaust. Buhmann Karl jr., Elektro- Karlo Bode H., Schießhalle Otto Bergmann Rich. Ehrlein Friebel Karl, Mannheim Frau Marie Knauer, Schaustellerin Krieg Willi jr., Schausteller; Ernst Roßkopf Hubert Mark Mollton aus Goslar; Junker Herbert Kunth Willy, Schausteller Angaben an die Geschäfts. stelle des Romet erbeten. Beinummer erstkl. Gladiatoren- Sportakt, beste Aufmachung, schnelle, eratte Ar- beit. Erbitte Of ferte von Schau steller od. Truppe. 12611 Harry Nelson, Artist, Hannover, Rosenbergstr. 5. Suche einen ig. Mann der selbst. auf- u. abbauen kann, für Tunnelbahn, sowie ein 12644 Mädchen. 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