Der Komet 2590 – Seite 8

Seite 8. in sicherer Schlager ET Der Komet 1994 erteilen, wenn der Nachsuchende für Händler u. Hausierer sind meine außerordentlich billigen Ernährer einer Familie ist und Plüschmäntel, Seal- u. Persianer-Imitation mit Steppfutter. Verlangen Sie Preisofferte. bereits vier Jahre im Gewerbe- betrieb tätig gewesen ist oder wenn S. Epstein, Berlin N 54, Schönh. Allee 186 a. Tel.: Weidendamm 1772. er an einem Gebrechen leidet. Die Vorweihnachtszeit spielt in der deutschen Wirtschaft eine besondere Rolle. Werden doch jetzt all die vielen Geschenke besorgt, die wir unter den Weihnachtsbaum legen wollen. Der Erfolg des Weihnachtsgeschäftes ist für das Gedeihen großer Teile des Handels und der Industrie aus- schlaggebend. Der Weihnachtsumsatz ist eine aus- gesprochene Binnenmarktsangelegenheit. Jetzt bietet sich Gelegenheit, die Erzeugnisse derjenigen deutschen Industrien in erhöhtem Maße zu be- rücksichtigen, deren Ausfuhr durch die besonderen Verhältnisse des Weltmarktes gelitten hat. Wir müssen daher beim Weihnachtseinkauf nicht nur an alle die denken, die wir mit unseren Geschenken erfreuen wollen, sondern in gleichem Maße an die Volksgenossen, denen durch unseren Einkauf Brot geschafft wird. Es sei nur beispiels- weise auf die Not der deutschen Spielwarenindu- strie hingewiesen, die ihren Sitz in den armen Ge- genden der deutschen Mittelgebirge hat, ferner auf die gleichfalls dort ansässige Weihnachts- schmuckindustrie. Es würde zu weit führen, alle Waren aufzuzählen, von denen wir zur Zeit we- gen mangelnder Ausfuhr eine Leberproduktion haben. Weiterhin müssen wir nach wie vor darauf ach- ten, solche Waren zu bevorzugen, die in ihren wesentlichen Bestandteilen dem deutschen Boden entstammen; denn dadurch verschaffen wir nicht nur den deutschen Arbeitern, sondern auch den deutschen Rohstofflieferanten Brof. Wenn wir bei der Auswahl unserer Weih- nachtsgaben von dieser Einstellung ausgehen, dann macht uns das Schenken doppelte Freude, denn wir wissen, daß wir so auch eine vaterlän- dische Pflicht erfüllen. „Freude durch Schenken zu Weihnachten" sei daher die Parole für die diesjährige Weihnachts- werbung des Reichsausschusses für volkswirt- schaftliche Aufklärung, die den Gedanken fördern will, in erhöhtem Umfange am Weihnachtsfest Angehörige, Bedürftige und Freude durch Ge- schenke zu erfreuen. Durch Plakate an allen öffentlichen Stellen (Behörden, Bahnhöfen, Schulen, Post usw.), Ausländern ist der Erlaubnis- schein zu versagen, wenn ein Bedürfnis für die Ausübung des Gewerbes, das sie zu treiben be- absichtigen, nicht besteht oder sobald für das be- treffende Gewerbe eine den Verhältnissen des Stadtbezirkes entsprechende Anzahl von Erlaub- nisscheinen erteilt worden ist. Wahrsageverbot in Sachsen Das Sächsische Innenministerium hat das Wahrsagen gegen Entgelt, die öffentliche Ankündigung entgeltlichen oder nichtentgeltlichen Wahrsagens und den Handel mit Druckschriften, die sich mit Wahrsagen be= faffen, verboten. Als Wahrsagen gilt: Voraus- sagen aller Art und jede sonstige Offenbarung von Dingen, die dem natürlichen Erkenntnisver- mögen entzogen sind", insbesondere das Karten- legen, die Stellung des Horoskops, die Sterndeu- terei und die Zeichen- und Traumdeutung. Die Deutung des Charakters aus der Handschrift auf anerkannt wissenschaftlicher Grundlage gilt dage- gen nicht als Wahrsagen im Sinne dieses Ver- bots. Entgeltliches Wahrsagen liegt auch dann vor, wenn zwar kein Entgelt gefordert, aber an- genommen wird. Zuwiderhandlungen werden mit Geldstrafe bis zu 150 RM. oder mit Haft be- straft. Beachtet die Vorschriften über Preisauszeichnungen Es besteht Veranlassung, die handeltreibenden Kollegen auf die Notwendigkeit hinzuweisen, die Vorschriften der Polizeibehörden über Preisaus- zeichnungen genau zu beachten. Bei Nichtbefol- gung wird scharf durchgegriffen. So hört man, daß in vielen Fällen Obsthändlern und Fleischer- meistern auf Wochenmärkten die Ausübung des Handels untersagt wurde, die der Aufforderung, die fehlende Preisauszeichnung nachzuholen, nicht nachkamen. durch Verteilung einer Broschüre und durch Vorkehrungen für die Preisüberwachung Rinovorführungen soll dieser Gedanke in die Käu- ferschaft getragen werden. Im Rahmen dieser Werbung hat der Reichs- ausschuß für volkswirtschaftliche Aufklärung auch eine Weihnachtswerbemarke herausgegeben, wie sie im obenstehenden Bilde gezeigt wird. Die Marke soll auf Pakete, Briefe, Rechnungen, Rassenzettel usw. während der Weihnachtsge- schäftszeit geklebt werden und so unsere Volks= genossen zum richtigen unn reichlichen Weih- nachtskauf anregen. Auch in München Haußererbeschränkung Auf Grund eines Stadtratsbeschlusses haben die Vorschriften über das Stadthausieren in München eine Neufassung erhalten. Da- nach wird die Erteilung der Erlaubnis zum Stadthausieren in München von dem Nachweis eines Bedürfnisses abhängig gemacht. Der Erlaubnisschein ist in der Regel dann zu versagen, wenn der Nach- suchende das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, jedoch ist er in diesem Falle auch dann zu Erlaß des Reichsjustizministers an die Strafverfolgungsbehörden. Der Reichsminister der Justiz hat an die Straf- verfolgungsbehörden folgenden Erlaß zur Be- kämpfung der Preistreiberei gerichtet: ,,Auch in diesem Jahre hat der Führer das deutsche Volk zum Kampf gegen Hunger und Kälte aufgerufen. In einer solchen Zeit, in der alle Volksgenossen Opfer bringen sollen, und in der gerade die werktätige Bevölkerung ihre Opferbereitschaft am deutlichsten beweist, muß es als die schwerste Versündigung am Geiste der Volksgemeinschaft bezeichnet werden, wenn einzelne gewiffenlose Personen durch künstlich herbeigeführte Warenknappheit, durch Preis- steigerungen und ähnliche Machenschaften ih- ren eigenen Vorteil über das allgemeine Volks- wohl stellen und das Werk des Führers da- durch gefährden. Für die Strafverfolgungsbehör den erwächst daraus die unbedingte Pflicht, gegen Preissteigerungen und ähnliche Machen- schaften, die durch Gesetz oder Verordnung Nr. 2590. unter Strafe gestellt sind, in enger Zusammen- arbeit mit den Verwaltungsbehörden unver- züglich und mit allem Nachdruck einzuschreiten und Strafen zu beantra- gen, die der besonderen Gemeinschädlichkeit der- artiger Verfehlungen Rechnung tragen. So- weit irgend angängig, ist von dem beschleu- nigten Verfahren des § 212 StPO. Gebrauch zu machen. Eine Einstellung auf Grund des § 153 der Strafprozeßordnung wird grundsäßlich abzulehnen sein." Uebersicht über die gültigen Vorschriften zur Preisauszeichnung. Für die Beschilderung und Auszeichnung von Preisen gelten, wie vom Reichskommissar für Preisüberwachung mitgeteilt wird, folgende Vor- schriften: 1. Die Verordnung über Preisschilder und Preisverzeichnisse vom 17. September 1931, Reichsgesetzblatt I, Seite 788 (betr. Brot und Kleingebäck, Frisch fleisch und das Friseurgewerbe); 2. Verordnung über Preisschilder und Preis- verzeichnisse vom 8. Januar 1932, Reichsge- sezzblatt I, Seite 18 (betr. Mehl, But= ter, Obst, Gemüse usw.). Diese Ver- ordnung bezieht sich auf den Großhandel nur insoweit, als er in eigenen Verkaufsstellen und Verkaufsständen Waren an den letzten Verbraucher abgibt. (Anordnung vom 12. Februar 1932); 3. Verordnung über den Aushang von Preis- verzeichnissen im Kleinhandel mit künstl i = chen Düngemitteln vom 20. Januar 1932, Reichsgesetzblatt I, Seite 33; 4. Verordnung vom 22. Februar 1932 über die Preisbildung im Kleinhandel mit frischen, geräucherten und marinierten Seefischen, Reichsgesetzblatt I, Seite 91; 5. Zweite Verordnung vom 25. Februar 1933 über Preisverzeichnisse für Schuhaus- besserungen u. Ausschnittleder, Reichs- gesetzblatt I Seite 99; 6. Verordnung über die Preisauszeichnung im Kleinverkauf von Kaffee in vorbereiteten Packungen vom 3. Mai 1933, Reichsgesetz- blatt I, Seite 259; 7. Verordnung über den Kleinverkauf von Bienenhonig v. 8. Juni 1933, Reichs- gesetzblatt I, Seite 363; 8. Verordnung über Meldepflicht, Mengen- u. Gewichtsangabe bei Markenwaren vom 29. Februar, 1. Juli, 28. September 1932, Reichsgesetzblatt I, Seite 120, 347, 492. 9. a) Anordnung vom 29. Jan. 32 betr. Sen- kung der Bierpreise. 3iffer 4 dieser Anordnung ist dergestalt anzuwenden, daß bei den Preistafeln nur der jetzt geltende Preis angegeben wird; von einer Angabe des am 8. Dezember 31 gültig gewesenen Preises kann abgesehen werden. b) Verordnung über die Preisbildung für den Mineralwasserverkauf im Kleinhandel vom 9. Februar 32. Reichs- gesetzblatt I, Seite 65; c) Anordnung v. 26. Mai 32 und 12. April 33 betreffs Preisangabe für Spiri= tuosenausschank. Die peinliche Durchführung dieser Vorschriften ist, wie anschließend bemerkt wird, für die Preisüberwachung von entscheidender Be- deutung. Sie ermöglichte dem Käufer den Ver- gleich der Preise in den verschiedenen Geschäften und bewahre ihn davor, Geschäfte aufzusuchen, deren Preise offenbar seiner Rauftraft nicht ent- sprechen oder gar erhöht sind. Gerade deswegen